Für`s Selbstwertgefühl
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Zur Information:
"Einzelne", in SoNed veröffentlichte, VwGH-Erkenntnisse sind ab 1.1.2008 aufgrund der Gesetzesänderung nicht mehr relevant!
Differenzierung:
Hauptsächlich ist die Zuweisung zu SÖB Transitarbeitsplätzen, die bis 31.12.2007 nur freiwillig möglich war, betroffen! (Alle Sanktionen wurden bis dorthin rechtswidrig getätigt!)
SÖB Transitarbeitsplätzen sind seit 2008 zumutbare DV. wenn arbeitsrechtliche Bestimmungen (KV.-Entlohnung) eingehalten werden!
AUFRUF!
zum Kampf gegen Rechtswidrigkeit und Ungerechtigkeit!
Die Zuweisungen zu Pflichtmassnahmen und die Sperren der Bezüge aus der Arbeitslosenversicherung sind in sehr vielen Fällen RECHTSWIDRIG!
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Auf bestehende Menschenrechtserklärungen, EMRK / Charta d. V.N., wird keine Rücksicht genommen!
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Im Bereich der sozial Schwachen wird der Rechtsstaat mit Füssen getreten. Möglich ist das nur weil sich Institutionen / Vereine / Politik auf die finanzielle Not, die Angst und die damit verbundene Wehrlosigkeit der Betroffenen verlassen kann!
Wir dürfen uns das nicht mehr länger gefallen lassen.
Bei Bezugssperren unbedingt Berufung bzw. Beschwerde einlegen! Die Aussichten auf Erfolg sind sehr groß! Jeder der gegen die Ungerechtigkeit des AMS und dessen Zwangsmassnahmen kämpft, hilft sich selbst und zugleich Anderen.
Berufungen sind kostenfrei!
Falls es Beschwerden über AMS oder Massnahmen / Schulungen / Kurse gibt, schreibt sie nieder und sendet sie mir / uns! So wird es für das AMS unmöglich von Einzelfällen zu sprechen.
Wir sind bei Berufungen und Beschwerden behilflich. Unterstützt werden wir dabei von einem Rechtsanwalt!
Wenn wir die Angst überwinden und gemeinsam gegen Rechtswidrigkeit und Ungerechtigkeiten vorgehen, werden wir erfolgreich sein!
Das Recht ist auf unserer Seite! Auch braucht sich niemand das Selbstwertgefühl zerstören lassen, denn die wirtschaftliche Lage mit der verbundenen Arbeitslosigkeit ist ein gesellschaftliches und kein individuelles Problem.
3.04.2006
Kommentar!
Die Schweinerei liegt darin begraben, dass das AMS und die Zwangsmassnahmen-Betreiber, trotz besseres Wissen, behaupten, die arbeitslosen Personen nehmen freiwillig daran teil. ( Sehr viele arbeitslose Personen werden zur Unterschrift genötigt. )
In Wirklichkeit kann sich fast kein arbeitsloser Mensch dagegen wehren.
Zur Argumentationshilfe werden die Beurteilungen der Kursteilnehmer über die Massnahmen, die in einem Klima der Einschüchterung/Angst ausgefüllt werden, herangezogen.
Des öfteren bitten die TrainerInnen auch um eine positive Beurteilung, da die Gefahr besteht, selbst arbeitslos zu werden. Viele Kursteilnehmer kommen, bei Sympathie (kommt auch vor) oder dem Wissen später wieder dem/der TrainerIn ausgeliefert zu sein, dem nach.
Ein Zerrbild:
Denn wenn Arbeitslose eine Teilnahme verweigern, was ihnen sehr oft rechtlich auch zustehen würde, wird ihnen "rechtswidrig" der Bezug für 6-8 Wochen gesperrt.
In diesem Falle müssten Arbeitslose Berufung und ev. in weiterer Folge Beschwerde einlegen. Wobei auch bei Erfolg das Geld für einige Wochen / Monate zurückbehalten wird und sie so die Fixkosten und Lebenserhaltungskosten nicht bestreiten können.
Hier hat Rechtswidrigkeit System, da sich fast kein Arbeitsloser auf den rechtlichen Weg einlassen kann und die Verursacher, auch bei verlorenen Prozess, nicht zur Verantwortung herangezogen werden. ( Nichts zu befürchten haben!)
Wichtig: Jeder dem die Bezüge gesperrt werden, auch wenn die Begründung auf eigene Schuld hinweist, unbedingt in Berufung gehen. In sehr vielen Fällen sind die Massnahmen-Zuweisungen illegal! Darum sind die Aussichten auf Erfolg sehr gross!
Ein Hit wäre, wenn alle Arbeitslosen die solche Zwangsmassnahmen nicht freiwillig besuchen wollen, verweigern und sofort Berufung in weiterer Folge Beschwerde einlegen würden!
(Für Beschwerden vor dem VwGH. gibt es die Verfahrenshilfe)
Wir arbeitslose Personen sind im Sinne der Demokratie, des Rechtstaates gegenüber unserer Gesellschaft verpflichtet gegen systematische Rechtsbrecher aufzutreten.
Ein priviligierter grosser Personenkreis demontiert wissentlich unseren Rechtsstaat.
Auch moralische Argumente greifen bei dieser Gruppe nicht.
Die Erinnerung an den vor kurzen noch existierenden Austrofaschismus und Nationalsozialismus, die im Umgang mit dem sozialen Rand wieder ihr Gesicht zeigen, erfordert ein gewaltfreies radikales Handeln.
Ein solches schützt vor einem autoritären faschistoiden "rechtlosen" Staat und vor gewaltätigen Ausschreitungen der Gegner!
8.04.2006
Psychische Einstellung um bei Arbeitslosigkeit das Selbstwertgefühl in Takt zu halten.
Aus folgenden Gründen hat jede arbeitslose Person, die ALG oder Notstand bezieht, ein Recht auf diese Arbeitslosenunterstützung!
1. Ist das Arbeitslosengeld und die Notstandshilfe eine Versicherungsleistung. Es besteht ein Rechtsanspruch darauf!
2. Hat deswegen jeder eine bestimmte Zeit lang einen Versicherungsbeitrag geleistet.
3. Haben die Sachbearbeiter vom AMS wegen den arbeitslosen Menschen, Arbeit und werden dafür gut bezahlt.
4. Wurde von der Arbeitslosenversicherung ein Überschuss/ Gewinn erwirtschaftet!
5. Dieser wurde von der Regierung zweckentfremdet verwendet um das Budgetloch zu stopfen! ( Also "gestohlen")
6. Die wirtschaftliche Situation lässt keine Vollbeschäftigung zu. Das wird sich unter dieser Voraussetzung nicht mehr ändern!
7. Wegen der Gewinnsteigerung setzten Konzerne / Industrie / Firmen, Technologie anstatt Arbeitnehmer ein. Technologie die von den Arbeitnehmern vor der Entlassung erwirtschaftet wurde.
8. Werden Arbeitslosen Schuldgefühle vermittelt und gleichzeitig wird wegen Profit die Arbeitslosigkeit missbraucht um damit die Arbeitnehmer zu erpressen und so Rechte, Einkommen zu reduzieren und Leistung ins "gesundheitsschädliche" zu steigern!
9. Stehen 100 000de Arbeitslose nur 10 000de freie Arbeitsstellen gegenüber! (22.09.08)
Ich möchte mich bei ihnen bedanken, dass sie trotz Erniedrigung und Demütigung, Arbeitslosengeld / Notstandshilfe beziehen und dafür nicht kriminell werden - "müssen".
Im Namen der "sicheren" Gesellschaft ein Danke!
Sie brauchen wegen ihrer Arbeitslosigkeit auf keinen Fall ein schlechtes Gewissen haben. Das steht anderen zu!
Christian Moser
10.12.2005
Werte Kolleginnen & Kollegen, liebe Freunde der Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften.
Gemeinsam gegen die unsoziale Gesundheits"reform"!
Wir begrüßen den Vorstoß von Kollegen Karl Haas, zur Gesundheitsreform einen ÖGB-Sonderkongress abzuhalten.
Aus unserer Sicht war die vorauseilende Zustimmung zur so genannten Gesundheitsreform ein Fehler der ÖGB-Spitze.
Tatsächlich geht es der Regierung nicht um eine Verbesserung des Gesundheitssystems, sondern um einen massiven Machtausbau der Arbeitgeber und um einen Sparkurs zu ungunsten der Versicherten und der KollegInnen in den Krankenkassen.
Bei den Protesten der niedergelassen ÄrztInnen geht es v. a. um deren Interessen. Die Gewerkschaften sollten Proteste bis hin zu Kampfmaßnahmen der Beschäftigten organisieren, um eine echte Reform im Sinne der ArbeitnehmerInnen durchzusetzen!
Die Tatsache, dass sich nun viele GewerkschafterInnen gegen die so genannte Gesundheitsreform aussprechen, zeigt, wie wichtig eine richtige Debatte um eine Abstimmung im ÖGB wäre.
Wir fordern daher alle KollegInnen, die sich bis jetzt in den Medien geäußert haben, auf, den Meinungsbildungsprozess in den ÖGB zu tragen.
Die Stimme eines GMTN-Zentralsekräters und eines VÖEST-Betriebsratsvorsitzenden müssen doch in der GMTN und dem ÖGB Gewicht haben!
Wir fordern alle GewerkschafterInnen im Parlament auf, diesem Angriff auf das Gesundheitswesen nicht zuzustimmen und im ÖGB für einen Sonderkongress einzutreten.
Nutzen wir den Protest der niedergelassen ÄrztInnen, um eine echte Reform im Sinne der ArbeitnehmerInnen durchzusetzen!
Folgende Forderungen sind aus unserer Sicht wichtig:
1, Eintreibung der Schulden der Untenehmen bei den Gebietskrankenkassen.
2, Echte Umverteilungspolitik durch eine Wertschöpfungsabgabe, Reichtums-besteuerung und Abschaffung der Steuerprivilegien von Privatstiftungen.
3, Statt einer endgültigen Abschaffung der Selbstverwaltung wollen wir einen Ausbau der Selbstverwaltung durch direkte Wahlen der FunktionärInnen in der Sozial-versicherung.
4, Keine Zustimmung des ÖGB zur so genannten Gesundheitsreform ohne Urabstimmung der ÖGB-Mitglieder! Statt einer weiteren Anrufung der Höchstgerichte wären echte Kampfmaßnahmen bis hin zu Streiks der richtige Weg.
Unterstützt unseren Aufruf über unsere E-Mail-Kampagne an die zuständigen Personen mit Gewerkschaftsbezug (Karl Haas, Erich Gumplmaier, Dietmar Keck, Josef Muchitsch, Walter Schopf) im Parlament.
16.06.2008
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Erwerbsarbeitsloseninternetplattform