Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,
Diesmal melde ich mich nicht nur als Rechtsanwalt, der ständig Menschen am Rande ihrer Existenz vertritt, sondern primär als
Botschafter für das Europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung
Näheres: http://www.2010gegenarmut.at/
gegen politisch, sozial und rechtlich Unerträgliches, wie dies von einer Frau Marik (ihres Zeichens ÖVP-Spitzenkandidaten für Wien) dargeboten wird, zu Wort:
Ganz typisch für Parteien und deren Proponenten, die keine Inhalte haben und ein sinnentleertes politisches Leben führen, ist, dass man sich soziale Randgruppen, auf die man einschlagen kann, sucht und damit mediale Aufmerksamkeit erregt, die einem Mangel sonstiger geistige Heldentaten natürlich andernfalls nicht zuteil würde. Das eine Mal sind es Ausländer nun auch die Bezieher der Mindestsicherung.
Ein derartiger Fall ist die Wiener ÖVP und ihre derzeitige (Spitzenkandidaten wechseln ja immer wieder) Spitzenkandidatin. Ihr Motto: Jetzt gehen wir die Bezieher der Mindestsicherung - wohlgemerkt weit unter der Armutsgrenze lebende wehrlose Menschen – prügeln und belegen sie mit Zwangsarbeit. Zweck der Sache sei "Sinnstiftung ". Es fehlt nur noch das Motto: "Arbeit macht frei."
Mit gleichem Recht könnte man Zwangsarbeit für Politiker und Parteimitglieder, die ein sinnentleertes politisches Dasein - auf Kosten von Steuerzahlern – fristen und genau genommen in unserer sozialen Hängematte leben, fordern.
Ein bisschen Sozialarbeit würde dieser Politikerin zweifellos nicht schaden. Als Betätigungsfeld sei ihr ein Obdachlosenheim empfohlen. Da kommt sie den Menschen, die Mindestsicherung erhalten, sehr nahe. Ein bisschen Bürgerarbeit wäre natürlich auch nicht schlecht. Natürlich müsste sie aufgrund offenbar fehlender sozialer Kompetenz ist eine Schulungsmaßnahme erhalten. Ansonsten ist sie nicht "Rahmen des Zumutbaren", um auf Menschen losgelassen werden zu können. Sie möge einmal sehen, ob sie eine solche Maßnahme vom Arbeitsmarktservice bekommt.
Natürlich hat diese - letztlich unser Sozialsystem belastende - Politikerin auch keine Ahnung von wirtschaftlichen Zusammenhängen: Gerade im Bereich der Sozialarbeit kommt die bezahlte Berufsausübung durch Sozialdumping nicht zuletzt durch eine der letzten Novellen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes, mit der Arbeitslose zu sogenannten Sozialökonomischen Betrieben (SÖB) und gemeinnützigen Beschäftigungsprojekte (GBP) unter Druck.
Mit gleichem Recht, wie Frau Marik die Streichung der Mindestsicherung fordert, sollte es die Möglichkeit geben, Politikereinkommen bei besonders destruktiven und sinnentleerten politischen Leben gänzlich zu streichen. Frau Marik wird schon eine persönliche Infrastruktur haben, die sie dann als Einkommenslose auffängt, was bei Beziehern der Mindestsicherung nicht der Fall ist.
Mit freundlichen (kollegialen) Grüßen
Rechtsanwalt Dr. Pochieser
Botschafter für das Europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung
Arbeitspflicht für SPÖ "Wahlkampfgag" Marek Heftige Debatte über Mindestsicherung (ORF)
Anmerkung: "SÖB-Zwangsmassnahmen" das selbe nur in geringerem Umfang!
Der SPÖ und vor allem Verteidigungsminister Norbert Darabos der meinte, die vorgeschlagenen „Zwangsdienste“ seien „verwerflich“
sei ausgerichtet, dass der Marek-Vorschlag in geringerem Umfang über die SÖB-Zwangsmassnahmen schon umgesetzt wird!?
Marek will die praktizierte menschenverachtende Zwangs-Arbeitsmarktpolitik, der auch die Mindestsicherungsbezieher ausgeliefert sind, "nur" ausweiten!
( Die ÖVP Konstruktion der "zukünftigen" Gesellschaft! 23.11.09 )
14.09.10 um 11.59 Uhr - von W. S. - ÖVP-Anschlag auf faire und gerechte Entlohnung !
Die Övp will Mindestsicherungsbezieher zur Zwangsarbeit verpflichten - statt ehrlich bezahlte Jobs zu schaffen !
Ein mögliches Beispiel, das zum Nachdenken anregen soll :
Damit die ÖBB ihre \"Abteilungsrasenmäher\", die viel Geld kosten, einsparen kann, werden sie gekündigt, in die Mindestsicherung gedrängt und dürfen dann 6 Monate später dieselbe Arbeit für das Steuergeld verrichten.
So spart die ÖBB Geld - und die Manager bekommen Provisionen dafür.
Und der Kleine fällt wieder mal um...
"Arbeitspflicht" ÖVP: Sozialhilfe-Empfänger sollen Rasen mähen. Quelle : Krone.at
15.09.10 um 9.45 Uhr - von Stephan - Mareks geistiger Amoklauf
ORDENTLICHE BESCHÄFTIGUNGSPOLITIK!!!!!
nicht im dritten reich sondern diesmal im 21.jahrhundert.
das gab es schon einmal und wiederholt sich nun 1:1
nun darf also offen im parlament darüber diskuttiert werden,dass die verlierer (nicht die verursacher), von dieser krise gefälligst dafür herzuhalten haben,dass die pfründe der werten verbrecherlegislative weiterhin aus einem reichhaltigen füllhorn sprudeln.
ORF.at - (marek bekennt sich offen zur zwangssklaverei)
dass bei der allseits bekannten ÖIAG ein aufsichtsrat auf 1,6 mitarbeiter!!!!!!!!!! (also ein freunderlpostenschacher sondergleichen) kommt sei hier nur am rande erwähnt.
da muss natürlich bei den personalkosten irgendwo eingespart werden.
nun sind wir halt WIEDER hier, am punkt zur asozialenkommission.
neuerlich darf mensch sich nun wieder als arbeitssklave am arbeiterstrich prostituieren,weil ihm sonst gänzlich die bürger-menschenrechte aberkannt werden,einhergehend mit aberkennung der existenzberechtigung ganz allgemein.
auch bei der asozialenkommission des dritten reiches hatte man sich im zwangsarbeitslager zu rehabilitieren,ansonsten man gen osten verfrachtet wurde, um dort in form von asche der natur wieder rückgeführt (entsorgt) zu werden.
auch jetzt ist mensch wieder zu einer sache verkommen,die ausnahmslos zu entsorgen ist, wenn sie der werten herrschaftlichkeit keinen ausreichenden nutzen mehr zu erbringen vermag.
das führt in absehbarer zukunft dazu,dass man von seiner reichhaltigen mindestsicherung einem arbeitgeber auch noch provision abzuliefern hat,damit einem dieser überhaupt noch anstellt, um zu einer existenzberechtigung zu gelangen und nicht als verbrauchte "human ressource" in form von asche wieder recycled zu werden.
daher frage ich mich,wann wird mensch endlich erkennen,dass dies ein labyrinth ohne ausgang ist, an dessen ende der schlachtschussapparat wartet.
FÜR JEDEN VON UNS
liebe grüsse stephan (14.09.10 - 9.57 Uhr)
15.09.10 um 10.33 Uhr - Dr. Herbert Pochieser - Verfassungsexperte: Keine Zwangsarbeit
"Herr Universitätsprofessor Dr. Heinz Mayer hat sich bei dieser Äußerung nicht wirklich mit dem AlVG, und Art. 4 der EMRK, der Zwangs- und Pflichtarbeit verbietet, auseinandergesetzt."
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde,
Dass in der Politik nicht unbedingt die sachkundigen Personen diskutieren, und vor Wahlen schon gar nicht, ist ohnehin allgemein bekannt.
Dem Standard entnehme ich eine Äußerung des Verfassungsexperten Univ.-Prof. Dr. Heinz Mayer:
Verfassungsexperte: Keine Zwangsarbeit
Verfassungsexperte Heinz Mayer glaubt im Gespräch mit derStandard.at nicht, dass der Vorschlag von Marek verfassungswidrig oder menschenrechtswidrig sein könnte. Eine Form der Zwangsarbeit liegt seiner Meinung nach nicht vor. "Wenn ich Geld in Form der Mindestsicherung vom Staat bekomme, ist es nicht ungewöhnlich, dass dafür auch etwas eingefordert wird." Im konkreten Fall komme es vor allem auf eine humane Umsetzung an. "Die Leistungsfähigkeit der Menschen darf nicht überspannt werden, die Arbeit nicht zeitlich unbegrenzt verlangt werden. Es muss auf Alter und Ausbildung Rücksicht genommen werden", meint Heinz Mayer gegenüber derStandard.at. "Ein arbeitsloser Primar kann nicht dann als Putzkraft im Krankenhaus eingesetzt werden."
Ich schätze Herrn Universitätsprofessor Dr. Heinz Mayer außerordentlich und sind unsere Rechtsmeinungen fast immer beinahe deckungsgleich (unabhängig voneinander). Nur bei dieser Äußerung hat er sich nicht wirklich mit dem AlVG wie es ist, und Art. 4 der EMRK, der Zwangs- und Pflichtarbeit verbietet, auseinandergesetzt.
Die Arbeitspflicht bzw. die Pflicht ohne Entzug von Arbeitslosengeld, Notstandhilfe oder Mindestsicherung annehmen zu müssen geht beträchtlich weiter, als Univ.-Prof. Mayer annimmt:
Wenn er Univ.-Prof. Dr. Heinz Mayer meint: "Ein arbeitsloser Primar kann nicht dann als Putzkraft im Krankenhaus eingesetzt werden." kennt er offenbar das AlVG nicht. Herr Univ.-Prof. Mayer hat offenbar § 9 Abs. 3 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes nicht gelesen. Diese Regelung lautet wortwörtlich:
»(3) In den ersten 100 Tagen des Bezuges von Arbeitslosengeld auf Grund einer neu erworbenen Anwartschaft ist eine Vermittlung in eine nicht dem bisherigen Tätigkeitsbereich entsprechende Tätigkeit nicht zumutbar, wenn dadurch eine künftige Beschäftigung im bisherigen Beruf wesentlich erschwert wird. In den ersten 120 Tagen des Bezuges von Arbeitslosengeld auf Grund einer neu erworbenen Anwartschaft ist eine Beschäftigung in einem anderen Beruf oder eine Teilzeitbeschäftigung nur zumutbar, wenn das sozialversicherungspflichtige Entgelt mindestens 80 vH des der letzten Bemessungsgrundlage für das Arbeitslosengeld entsprechenden Entgelts beträgt. In der restlichen Zeit des Bezuges von Arbeitslosengeld ist eine Beschäftigung in einem anderen Beruf oder eine Teilzeitbeschäftigung nur zumutbar, wenn das sozialversicherungspflichtige Entgelt mindestens 75 vH des der letzten Bemessungsgrundlage für das Arbeitslosengeld entsprechenden Entgelts beträgt. Entfällt im maßgeblichen Bemessungszeitraum mindestens die Hälfte der Beschäftigungszeiten auf Teilzeitbeschäftigungen mit weniger als 75 vH der Normalarbeitszeit, so ist während des Bezuges von Arbeitslosengeld eine Beschäftigung in einem anderen Beruf oder eine Teilzeitbeschäftigung nur zumutbar, wenn das sozialversicherungspflichtige Entgelt mindestens die Höhe des der letzten Bemessungsgrundlage für das Arbeitslosengeld entsprechenden Entgelts erreicht. Der besondere Entgeltschutz nach Teilzeitbeschäftigungen gilt jedoch nur, wenn die arbeitslose Person dem Arbeitsmarktservice Umfang und Ausmaß der Teilzeitbeschäftigungen durch Vorlage von Bestätigungen ehemaliger Arbeitgeber nachgewiesen hat. Ist die Erbringung eines solchen Nachweises mit zumutbaren Bemühungen nicht möglich, so genügt die Glaubhaftmachung.«
Der von Univ.-Prof. Mayer dem Primararzt zugestandene Berufsschutz besteht gerade in den ersten 100 Tagen des Bezuges von Arbeitslosengeld. Ein Entgeltschutz besteht gerade 120 Tage.
Des Rätsels Lösung: ein Universitätsprofessor, der in dem Bezug der Notstandhilfe kommt, muss (auch Häusl-) putzen gehen.
Herr Univ.-Prof. Mayer wird sich wundern: Nicht nur der von ihm angesprochene Primararzt sondern auch er selbst als Univ.-Prof. würde spätestens, wenn er in dem Bezug der Notstandhilfe kommt, auch putzen gehen müssen.
Die Aussage von Betreuern beim Arbeitsmarktservice: "Ich werde Sie Häusl-Putzen schicken ! ", kommt nicht nur ausnahmsweise vor.
Was sagt dazu der bekannte Fernsehmoderator Assinger?
„Des het i ma net denkt.“
Was ist Zwangs-und Pflichtarbeit nach der EMRK?
Art. 4 Abs. 1 der EMRK beinhaltet das Verbot der Sklaverei und Leibeigenschaft (siehe auch die Erklärung von Leibeigenschaft nach Wikipedia, die recht gut ist). Manche Vorstellungen, die in den Medien zum besten gegeben werden, scheinen mir schon in Richtung einer angestrebten Leibeigenschaft arbeitsloser Menschen vom Staat oder Gesellschaft zu gehen. Stellen wir uns die Frage: sollen die Bezieher der Mindestsicherung Leibeigene des Staates, der aktiven Erwerbsbevölkerung, der Gesellschaft durch gesellschaftliche Kräfte werden?
Art. 4 Abs. 2 der EMRK verbietet Zwangs-und Pflichtarbeit ganz grundsätzlich.
Nach Art. 4 Abs. 3 der EMRK sind dafür Ausnahmen vorgesehen für
- Arbeitslose in der Haft
- Militärdienst
- Notstandspflichten (bei Notständen oder Katastrophen, die das Leben oder das Wohl der Gemeinschaft bedrohen).
- Übliche Bürgerpflichten: dazu gehören Hand-und Spanndienste in den Kommunen, Pflichten zur Deichhilfe und zum Feuerwehrdienst, die Pflichten des Arbeitgebers zur Abführung von Steuern und Sozialabgaben.
Univ.-Prof. Dr. Heinz Mayer muss ich vorhalten, dass seine Meinung völlig oberflächlich und kursorisch ist und wenn ein Student bei ihm geprüft würde und zu Art. 4 EMRK eine derart oberflächliche Meinung zum Besten gebe, diese vermutlich nicht bestehen würde.
Es ist erstaunlich, wenn ein Universitätsprofessor des Verfassungsrechts (wozu auch die Menschenrechte nach der EMRK gehören) vermeint, das Verbot der Zwangsarbeit habe erst dort seine Grenzen, wenn die Leistungsfähigkeit der Menschen überspannt oder die Arbeit zeitlich unbegrenzt verlangt würde.
Vorwurf an die Medien:
den Medien muss man den Vorwurf machen, unreflektierte Meinungen zum besten geben zu lassen. Ich von meiner Seite muss immer wieder feststellen, dass es bedauerlicherweise sehr schwer ist, differenzierte richtige Meinungen anzubringen, da sie eben für unsere Medienlandschaft, die davon geprägt ist, dass Journalisten vorbereitete Presseaussagen übernehmen, schlichtweg zu mühsam sind. Damit tragen unsere Medien wesentlich zur Verwahrlosung der politischen Kultur bei, da alle möglichen Leute mit spontanen Einfällen daher kommen können und Platz in den Medien bekommen. Je verfehlter Meinungen sind, desto besser für den Medien, da man damit wieder Aufregung schaffen kann.
Auch dem Standard (der sich selbst als Qualitätsmedium sieht) muss man den Vorwurf machen, einfach zu oben angesprochenen Frage nach dem Motto gearbeitet zu haben: "Fragen wir halten gschwind dazu den Univ.-Prof. Mayer. "
Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt Dr. Pochieser
Botschafter für das Europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung
18.09.10 um 11.02 Uhr von Karl Halmann - Leserbrief
"Wiens ÖVP Chefin Christine Marek fordert Arbeitsdienst!"
Arbeitsdienst für Arbeitslose! Dabei wird Marek, die auch als Staatssekretärin der SPÖ/ÖVP Regierung angehört, von ÖVP Scharfmacher Kaltenegger und AMS Kopf unterstützt.
Zuerst muss Arbeit geschaffen werden! Oder sind sie Frau Marek und ihre ganze KollegenInnenschar im Parlament zu dumm um zu begreifen, dass es viel zuwenig Arbeit gibt? Bevor man mit so einem Schwachsinn daherkommt, muss man sich der Verantwortung stellen! Genau da sind sie und ihre RegierungskollegenInnen gefordert! Die meisten Arbeitslosen würden sich freuen wieder eine Arbeit mit lebensfähigen Einkommen zu haben. Die Mindestsicherung ist zum Leben zuwenig und zum Sterben zuviel!
Der Hinweis, dass die Arbeitslosen zu ihrem Glück gezwungen werden müssen, ist aus der langen Geschichte der Arbeit altbekannt. Es waren immer Diktatoren, die genau wussten, was den Menschen gut tut und die nie zögerten, für deren Wohl alles zu tun.
Eines gleich vorweg gesagt: Wir haben nichts gegen Arbeit. Aber Arbeit ist eine freiwillige Sache und kein Zwang. Steht auch in den Menschenrechtskonventionen! Aber was zählen schon die Menschenrechtskonventionen in Österreich?
Arbeitslose werden gerne als faul und Nichtstuer abgestempelt. Aber was glauben sie Frau Marek, wie viel unbezahlte Arbeit an der Gesellschaft von Arbeitslosen gemacht wird? Da gibt es in Österreich viele zigtaussende Frauen und Männer, die in karikativen Vereinen, sich ehrenamtlich "den Arsch aufreissen", die unentgeltlich kranke Angehörige und Verwandte zu Hause pflegen, uva.
Auch ich mache viel unentgeltlich für die Gesellschaft. Da ist mein Freund Toni im Rollstuhl aus Wien, der freut sich, wenn ich mit ihm in Wien unterwegs bin. Er ist vollständig auf Hilfe angewiesen. Dadurch bekommt er Kontakt zur Aussenwelt und man kann ihm Freude schenken.
Da ist meine von mir vor 6 Jahren gegründete Initiative MoAiÖ - Menschen ohne Arbeit in Österreich. Wo ich Arbeitslosen, Armen, Hilfsbedürftigen und prekär Beschäftigten unentgeltlich mit Rat und Tat helfe. Egal ob eine Bezugssperre vom AMS willkürlich verhängt wurde, oder jemand sonstige Hilfe sucht und braucht.
Oder da ist meine aktive politische Mitarbeit in der Plattform Direkte Demokratie, kurz DEM genannt. Mit dem Ziel: Dass die Politik auf die heutigen Bedürfnisse eingeht und Bürgermitbestimmung nach Schweizer Vorbid auch bei uns in Österreich möglich wird. Wir treten in 6 Bezirken auch zur Wien Wahl an.
Sehr geehrte Frau Christine Marek! Ich fordere sie auf mit gutem Beispiel voranzugehen. Machen sie einen Tag "freiwilligen Sozialdienst" für die Gesellschaft mit mir. In Zukunft auch für alle Regierungsmitglieder, NationalräteInnen und weiteren gehobenen VolksvertreterInnen. Unter dem Motto: "Einmal im Monat einen Tag für die Gesellschaft!"
Wir haben Wahlkampf in Wien und Steiermark. Eine gute Gelegenheit uns zu zeigen, wie wichtig das Volk für sie ist? Und sie lernen auch die Menschen von der Straße kennen! Sie müssen es gar nicht gratis machen, da sie sowieso aus Steuergeld bezahlt werden. Ihr Einkommen ist das 12fache eines durchschnittlichen österreichischen Lohnempfängers. Es ist ihre verdammte Pflicht, nicht nur große Töne von sich zu geben, sondern auch etwas dafür zu tun. Ich nehme sie in die Pflicht!
Wann haben sie Zeit?
Ein 6 facher Vater erwartet in den nächsten Tagen ihre positive Antwort.
Mitbegründer der Plattform Direkte Demokratie - DEM
Initiative MoAiÖ - Menschen ohne Arbeit in Österreich
Karl Halmann
Fischauergasse 171/94
2700 Wiener Neustadt
Tel. ****-******
E-Mail: karl.halmann@chello.at (17.09.10)
18.09.10 um 11.05 Uhr von Wolfgang Lambrecht(AMSEL) - "ARBEIT MACHT FREI!"
"Parallelen zu den Nazi-Gehsteigreinigungsaktionen mit Zahnbürsten u.ä.
PROTEST gegen Mareks (ÖVP) Vorschlag des ARBEITSZWANGS in Österreich -
"Vorwort" von Wolf/Wolfgang Lambrecht(AMSEL):
liebe Freunde, deckt bitte ebenfalls die "liebe" Frau Staatssekretärin Christine MAREK ein mit Mails(oder Briefen)ähnlichen Inhalts (wichtig ist, PROTEST gegen ihren Vorschlag des ARBEITSZWANGS in Österreich - als erstem Land in der EU?! - einzulegen!!!).
Mail-Adresse: <christine.marek@wien.oevp.at>
Datum: Fri, 17 Sep 2010
Von: "Wolfgang Lambrecht" <WLambrecht@gmx.at>
An: "Jo.Fr." ************
Wolfgang Lambrecht Ekkehard-Hauer-Str.7
Sprecher des Vereins AMSEL = Arbeitslose
8052 Graz Menschen Suchen Effektive Lösungen (Graz) Mobil: ****-******
Lieber Josef Frühwirth,
ich bedanke mich persönlich UND als Sprecher des -o.a.- Vereins AMSEL
(dessen Sprecher ich bin) für dein "super" formuliertes Mail an die Frau Staatssekretärin Ch.MAREK, worin du v.a.auf die bedenklichen Parallelen zu den Gehsteigreinigungsaktionen mit Zahnbürsten u.ä.durch Juden im Jahr 1938, welche durch "Organe"( vor allem die SA) der damals an die Macht gekommene NSDAP auf zynischste Arte und Weise erzwungen worden sind und die dann ihre grauenhaftesten Auswüchse in den Zwangsarbeiten von KZ-Häftlingen unter dem "Motto" "ARBEIT MACHT FREI!" gefunden haben, hinweist.
Selbstverständlich dürfen wir die eher hilf-und instinktlosen "Vorschläge" der Frau Staatssekretärin Marek bez.des Einsatzes von Erwerbsarbeitslosen nach sechs Monaten (Dauer-)Arbeitslosigkeit bei "Bürgerarbeiten"(Laubkehren, Schneeschaufeln, Lotsendienste,...) nicht mit den unsäglichen, menschenverachtenden und grauenhaften "Aktivitäten" unter der Naziherrschaft vergleichen oder gar gleichsetzen - a b e r es gilt wie bei allen bedenklichen gesellschaftspolitischen Entwicklungen der
Spruch: WIDERSTEHE DEN ANFÄNGEN! (Für Lateiner: Principiis obsta!)
Darum, lieber Josef, bin ich dir äußerst dankbar für dein Mail an Frau Marek und auch für die Weiterverbreitung desselben an etliche Mitglieder der österreichischen Erwerbsarbeitsloseninitiativen und -vereine! In "Zeiten wie diesen" (besonders Vor-Landtagswahl-Zeiten!) müssen wir sozial-gerecht denkende und vor allem auch handelnde Bürgerinnen Österreichs zusammenhalten und uns so laut und unmissverständlich wie möglich gegenüber Politiker/-innen äußern, welche Menschen-( und Bürger-)Rechte glauben mit Füßen treten zu können, bloss, um damit einpaar Stimmen (vielleicht) für ihre Partei (in Frau Mareks Fall die ÖVP)
dazuzugewinnen...
Nochmals also solidarischer Dank und herzliche Grüße an dich, lieber Josef:
Wolfgang Lambrecht (AMSEL)
Folgende Anmerkung erging am 21.09.10 um 15.59 Uhr als E-Mail an Frau Marek!
(Im E-Mail wurden die Fragen vorgereiht.)
Betreff: Fragen zu ihrem Vorschlag bez. Zwangsarbeit?
Ich grüsse sie Frau Marek
Anmerkung: Marek / Asoziale-UNchristliche ÖVP zerstört unsere Gesellschaft! (den gesellschaftlichen Zusammenhalt!)
Marek wie die ÖVP zerstören "bewusst" aus niedrigen Beweggründen
("Gier"/Machterhalt/Eigene wie die Bereicherung Ihresgleichen) das soziale
Gefüge und den gesellschaftlichen Zusammenhalt Österreichs!
Auf die Schnelle ein paar Fragen an Marek / ÖVP bez. ihres Vorschlags zur Zwangsarbeit?
Vielleicht könnten sie den Betroffenen die freien Arbeitsplätze mitteilen, damit sie nicht nach 6 monatigen Bezug der Mindestsicherung als "Missbraucher" dastehen und in die Zwangsarbeit müssen!
(: ca. 300 000 Arbeitslose nach gefälschter Statistikbei bei ca. 35 000 freie Stellen mit Doppelmeldungen / Mindestsicherungsbezieher werden auch dem AMS ausgeliefert!)
Wissen sie ca. 250 000 freie Arbeitsplätze? Warum verraten sie uns diese nicht?
Sollten sie keine freien Arbeitsplätze wissen: Wieso unterstellen sie dann den Menschen weiterhin Missbrauch und wollen sie in Zwangsarbeit stecken ?
Wie schaffen sie dann Zwangs oder Pflicht-Arbeitsplätze?
Warum schaffen sie stattdessen nicht qualitativ hochwertige Arbeitsplätze mit Einkommen von denen man Leben kann und durch Arbeitnehmerrechte geschützt ist?
An die "Mittelschicht" und ArbeitnehmerInnnen!
Lasst euch nicht auf die, von der "ÖVP" erschaffenen, Feindbilder hetzen!
Das ist Kalkül, um euch in die Irre zu führen und euch Schuldige, für die Konsequenzen der inkompetenten "nur" nach eigenen Interessen/Gier ausgerichteten ("ÖVP") Politik, zu präsentieren!
Um weiter ungestört an der ungerechten, nach ihren Gunsten ausgerichteten, Umverteilungspolitik zu arbeiten! ("Euch - die Gesellschaft - auszubeuten!")
Diese menschenverachtende Politik richtet sich gegen "EUCH"!
Immer mehr von euch werden aussortiert - in die untere soziale Schicht gehievt,
um euch zu entrechten und eure Arbeitsleistung nicht oder sehr gering zu entlohnen und auch
um euch dann zum Feindbild zu stempeln, das dazu dient ArbeitnehmerInnen unter Druck Richtung gesundheitsschädlicher Leistungserbringung zu setzen!
Um so das Einkommen / den Profit der "ÖVP und Ihresgleichen" zu erhöhen und dessen Wachstum zu gewährleisten!
Hier sind die wahren Schmarotzer zu erkennen!
Der Begriff: "Schmarotzer", anhand Kopf`s (ÖVP) Forderung der Arbeitspflicht für Arbeitslose, neu definiert! (Okt. 2008)
An ArbeitnehmerInnen:
Vorsicht: Strategie der "Gegenseite" - "Feindbild Arbeitsloser" richtet sich gegen euch ArbeitnehmerInnen! (Ein Paradoxon) (23.05.09)
Quizfrage: Warum werden wegen der Mindestsicherung Bevölkerungs-Gruppen (untere soziale Schichten) aufeinander gehetzt! (24.10.09)
zu finden unter
"ÖVP-Marek für Zwangsarbeit?" " Was tun gegen ignorante und destruktive PolitikerInnen?" ( Dr. Herbert Pochieser 14.09.10)
mit Grüssen
Moser Christian
A. Brucknerstr. 23
5280 Braunau
www.soned.at
(Erwerbsloseninternetplattform)
seit Okt. 2004 ca. 1 131 557 Visiten - momentan ca. 950 V. am Tag
An die 5100 Forum Einträge handeln von Rechtsstaatlosigkeit im AMS,
"verursachten" psychischen Erkrankungen wie auch Suizid!
21.09.10 um 12.27 Uhr - von W. F*. - Mail an die ÖVP Staatssekretärin Marek
Man sollte mit einer solchen Meinung keine Machtposition über andere Menschen ausüben!
Betreff: Zwangsarbeit für Arbeitslose
Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Marek,
ich verstehe, dass Sie sich als Ehrenträgerin des Staates Österreich und als Staatssekretärin der Leistungselite zurechnen.
Aber dass Sie Ihr Leben gut gestalten konnten berechtigt Sie nicht dazu, andere zur Zwangsarbeit einzuteilen - umso weniger, als auch Sie (als Wirtschafts-StSekr und ÖVPlerin, welche Förderungen den ohnehin schon Reichen zuschanzt) eigentlich ein Staatsamt für alle und zum Wohl aller ausüben sollten. Ich befürchte, dass es Ihnen und Ihresgleichen, abgesichert durch hohe Staatsämter, eventuell etwas zu gut geht und Sie den menschlichen Fokus verlieren. Es blinzelt hier wieder die alte Zeit hervor, wo das gemeine Volk dem Herrn Grafen dankbar sein musste, dass es am Sonntag für ein Gulasch und eine Semmel die Treiber bei der Treibjagd spielen durfte. Ich verstehe auch, dass Sie Ihr Gras nicht selber mähen oder Ihr Domizil nicht selber putzen wollen - aber wieder eine Dienstbotenschicht per Zwang einzuführen, das weckt meinen Widerspruchsgeist. Ich weiß, dass Sie mit dieser herrschaftlichen Gesinnung nicht allein sind, hat doch erst Herr Mitterlehner Wirtschafts- mini!
ster) alles andere als die 60-Stundenwoche (natürlich als 'Durchrechnungszeitraum') als "Milchmädchenrechnung" abqualifizert. Ich hoffe, dass Sie in diesem unmenschlichen Ministerial- und Parteiumfeld, in dem Sie sich anscheinend befinden, sich die Zeit nehmen können um ein bisschen innezuhalten und evtl. zu bedenken, dass die ÖVP sich einmal als 'christlich' gesehen hat und dass im Christentum nichts von Zwangsarbeit,rücksichtsloser Bereicherung o.grenzenlosem Standesdünkel steht. Auch nicht, sich als etwas 'Besseres' zu fühlen u.man/frau berech- tigt ist, auf andere, weniger vom Glück Gesegenete, herunterzuschauen - genau das Gegenteil wäre richtig.
Würden Sie eine Politik machen, die sich wieder darauf besinnt, dass die Welt nicht Ihnen gehört, dass StaatssekretärIn auch ein 'unproduktiver Posten' ist, wäre es um die politische Entwicklung in Österreich nicht gar so schlecht bestellt. Auch wenn Sie das christliche Gedankengut ablehnen, es sollte zumindest klar sein, dass sozialer Friede nur aufrecht zu erhalten ist, wenn auch ein Existenzkonsens da ist. Sie und Ihre Partei (unterstützt von der anderen 'staatstragenden Partei', die sich zur Blendung der Wähler noch 'sozialdemokratisch' nennt - in zynischem Pendant zum ÖVP-'christlichen' Bild) sind auf dem besten Weg, die Solidarität in unserem Lande zu zerstören - und zwar die Solidarität der 'Unteren' zu den 'Oberen' - also dass die 'weniger Tüchtigen' es tolerieren, dass die Reichen sich immer mehr aneignen und dann in frechem Selbstverständnis noch mit 'Transferkonten', 'Zwangsmaßnahmen', 'Mindestsicherung' (das war eine besonders zynische Leistung!) di!
e Ausgebeuteten und Ausgesteuerten verhöhnen!
Falls es Ihnen noch nicht aufgefallen ist: Es sind Sie und Ihresgleichen, die dafür sorgen, dass die Betriebe abwandern. Es sind Sie und Ihresgleichen, welche die Industrie (die ja eigentlich die Produktionskraft haben sollte, selbst Werte zu schaffen) mit Steuerschonung und Förderungen überhäuft. Evtl.sollte man es auch einmal sagen: Eine Industrie, die nur im Land bleibt, wenn sie permanent subventioniert wird und sofort abwandert, wenn das nicht mehr der Fall ist, ist ein größerer Sozialschmarotzer als ein gelegentlicher "Schwarz"-
arbeiter...
Sie sehen, es gibt da so viel Stellen, wo ein 'eiserner Besen' Not täte - leider wird er (der Besen) immer nur gegen die Schwächsten geschwungen! Als sogenannte 'christliche' Politikerin sollten Sie unbedingt auch einmal reflektieren, was mit einem Arbeitslosen, dem Sie in Ihrer Omnipotenz die Unterstützung streichen, passiert! Eigentlich verbieten die Menschenrechte so ein Vorgehen, Menschen die Existenzgrundlage zu entziehen, wenn sie nicht 'brav' sind. Stolz braucht man darauf nicht sein. Aus meiner Sicht sollten Leute mit solcher Gesinnung auch keine öffentlichen Ämter besetzen - wohl gemerkt: Ich möchte nicht Ihre private Meinung ändern - das ist auch ein Grundrecht, so eine Meinung zu haben - aber man sollte mit einer solchen Meinung keine Machtposition über andere Menschen aus-
üben!
In der Hoffnung, Ihre Äußerung (und die Ihrer Parteikollegen) gründlich missverstanden zu haben, verbleibe ich hochachtungsvoll:
W. F.
Anm.: Zum Nachmachen: christine.marek@wien.oevp.at
Da mache ich mit!
26.09.10 um 12.18 Uhr - von H. L. - Gemein nützig! - Profil Artikel
Gemein nützig
Die Ungerechtigkeit der Verhältnisse ist schlimm, aber noch schlimmer ist der verzerrende Blick darauf.
Was für eine Welt! Da kriegen Manager Bonuszahlungen dafür, dass sie Arbeitsplätze reduzieren und Menschen kündigen, und die Gekündigten sollen – wenn es nach dem jüngsten Vorschlag von Staatssekretärin Marek geht – zur Strafe dafür, dass es für sie keine Arbeitsplätze gibt, kommunale Rasenflächen mähen, dreckige Papierln aufklauben oder Straßen kehren.
Quelle Profil.at - Gemein
29.09.10 um 10.21 Uhr - von Ath. M*. - Zwangsarbeit für Arbeitslose ein absoluter Blödsinn und tatsächlich völlig undurchführbar !
Thema: Zwangsarbeit für Arbeitslose
Immer wieder hört man Forderungen nach Sozialarbeit, zu denen Arbeitslose vor allem Langzeitarbeitslose gezwungen werden sollen. Das ist allerdings ein absoluter Blödsinn und tatsächlich völlig undurchführbar ! Das fordern nur Politiker und auch Leute wie Sarrazin, die von der Praxis überhaupt keinen Ahnung haben. Die blau/schwarze Regierung hat im Jahre 2000 einen ähnlichen Blödsinn gefordert und tatsächlich eine umfassende Zwangsarbeit für Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger durchsetzt. Das Projekt Integra - Bürgergeld wurde gestartet. Alle sozialen Organisationen, Gebietskörperschaften, Länder, Gemeinden etc. konnten damals beim AMS Inserate aufgeben, in denen sie Arbeitskräfte aller Art suchten. Als Langzeitarbeitsloser hatte man sich auf diese Inserate ganz normal zu bewerben, sich dann dort persönlich vorzustellen, wobei bereits eine 3xlige Ablehnung bedeutete, daß man aus dem Projekt geflogen war.
Das Ergebnis war, daß trotz des erheblichen Zwanges nicht einmal 10 % der ausgeschriebenen Stellen durch Arbeitslose besetzt werden konnten, weil eben die Anforderungen nicht passten und die Leute nicht "jobfit" waren. Noch dazu waren das alles sehr niederschwellige Tätigkeiten. Denn man konnte eben z.B. als Patientenbegleiter in Spitälern nicht einen Arbeitslosen mit Drogenproblemen oder Orientierungsproblemen einsetzen oder als Bürogehilfen oder Reinigunskraft bei irgendeiner Gemeinde einen Obdachlosen, der sich dann dort einnistete oder jemanden als Gartengehilfen, der der Anstrengung nicht gewachsen war und einfach umkippte. Manche Leute kamen brav zur Arbeit und schliefen dann in der Mittagspause ein und waren nicht wachzubekommen, weil sie vergessen hatten, ihre ärztlich verordneten Aufputschmittel einzunehmen.
Regalbetreuer stürzten in ihrem "Dusel" über Getränkekisten und verursachten mehr Schaden, als sie Nutzen brachten. Als in Caritasheimen beschäftigte \"Nachtportiers\" schliefen einfach ein, weil sie der Anstrengung des Wachbleibens nicht gewachsen waren.
Das Projekt wurde dann sang- und klanglos wegen zu hoher Kosten und geringem Erfolg eingestellt !
Alle jene, die Zwangsarbeit für Arbeitslose fordern, sollten sich vorher die Geschichte dieses Projektes durchlesen !!
Antwort: "U. a. die Menschenrechtsverletzung soll beunruhigen und nicht ob sich kranke Menschen für Zwangsarbeit eignen?"
Ich nehme aber schon an, dass ihre Zeilen nicht aussagen sollen: "Alle Arbeitslosen unterliegen diesen, ihren beschriebenen "Erkrankungen/Unzulänglichkeiten"
sondern ihr Eintrag soll als Kritik an eine orientierungslose, emotional unintelligente Arbeitsmarktpolitik verstanden werden!
Oder handelte es sich darum sich auf eine Zielgruppe zu konzentrieren um Arbeitslose als Feindbild darzustellen?
ca. 300 000 nach gefälschter Statistik bei ca. 30 000 freien Stellen mit Doppelmeldungen!
Nicht wer gesundheitlich für Zwangsarbeit geeignet ist oder nicht soll zur Beunruhigung beitragen, sondern dass Menschenrechte verletzt werden und so eine Gesellschaft erbaut wird die Angst und Druck verbreitet und in der Menschen von Wenigen, die immer reicher werden, nach Lust und Laune verwendet und unterdrückt werden können!
"Die sogenannte untere Schicht ("Die Schwachen?") - werden immer mehr - wechseln sich ab - und es kann mittlerweile "jeden" treffen!
Die Zwangs-Lohndumping-Arbeitsplätze werden gefüllt und nehmen zu!
An diesem - zur Zeit noch rotierendem - System verdienen zu viele und gerade die, die diese "Wirtschafts-Politik" "entworfen" haben sichern sich so weiter ihre zum Teil irrsinnshohen Einkommen!
Das soll so bleiben!
Und weil "die" zu diesen Motiv/Grund natürlich nicht stehen können/dürfen wird das menschenverachtende System über ein konstruiertes Feindbild argumentiert dass die Existenz dieser Ausbeutung "rechtfertigt" gewährleistet und ausweitet!
Die ÖVP Konstruktion der "zukünftigen" Gesellschaft!
29.09.10: Alternative: Zur menschenfreundlichen gesunden Gesellschaft!
Um-Verteilung auch von Arbeit! 314 000 000 Überstunden im Jahr!?
Laut der AK wurden 2009 - 314 000 000 Überstunden geleistet! (Ein Drittel sogar unbezahlt?)
Ergäbe bei einer 40 StundenWoche ca. 151 000 Arbeitsstellen!
"Führe ich zudem eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich ein, so wäre ev. eine "Vollbeschäftigung" möglich."
>Die derzeitige Vollbeschäftigungs-Lüge dient nur der Bildung eines Feindbilds, über dem die menschenverachtende auch menschenvernichtende Arbeitsmarktpolitik ihre Rechtfertigung bezieht!
Wird so wider besserem Wissen die Schuld an der Arbeitslosigkeit individualisiert!
Dieses lenkt zudem von der inkompetenten Politik, die die tatsächliche Verantwortung für die Arbeitslosigkeit trägt, ab!
Und ermöglicht so u. a. der "ÖVP" die Ausbeutung der Gesellschaft / der unteren sozialen Schichten!
Die ÖVP Konstruktion der "zukünftigen" Gesellschaft!
KALKÜL dieser Arbeitsmarktpolitik
Anstatt die Kosten in der Höhe von mehreren hundert Millionen Euro im Jahr (Milliarden über die Jahre) für Volks-Vertrottelungskurse beim Fenster hinaus zu schmeissen, könnte/müsste das AMS für tatsächliche Qualifizierung/Ausbildung sorgen!
Für die eben wegen der derzeitigen inkompetenten Arbeitsmarktpolitik kein Geld mehr vorhanden ist!
("Wenn schon Ausbildung/Qualifikation von der Wirtschaft nicht mehr erbracht wird?")
"Um die Abhängigkeiten der Menschen die beabsichtigt sind aufzuheben, ist gleichzeitig ein "Grundeinkommen" einzuführen!"
Menschenbild-Definition: "Es gibt keinen faulen, sondern nur demotivierte, erkrankte Menschen!"
"Grüne: Arbeitslose brauchen Perspektiven statt Scheinarbeitsplätze am Zweiten Arbeitsmarkt" (