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31.10.2011 um 9.45 Uhr - "Neoliberales Kalkül gleich menschenverachtend/gesellschaftszerstörend"

"Über Kriminalisierung zum Polizei-,/Überwachungsstaat!"


"Anhand eines weiteren Beispiels lernen wir die neoliberale Geisteshaltung , der sämtliche PolitikerInnen sämtlicher Parteien folgen, kennen.
Weswegen deren Einsätze/Agieren, ohne dass es eine Absprache braucht, ......-übergreifend selbige Ziele/Ergebnisse gilt!

>Ermöglicht über Erziehung zum ParteisoldatInnen, deren Karriere die Unterwürfigkeit, den Gehorsam, der eigene Meinungsunterdrückung/Couragelosigkeit etc. braucht!
Ein Vorwärtskommen das nur über Arschkriechen nach oben und Treten nach unten, gewährleistet wird!
In letzter Konsequenz, zwischen den "unterschiedlichen"/"unabhängigen" Parteien/GestalterInnen über die "Regel": "Eine Hand wäscht die Andere", abgesichert!
Hat den Vorteil, dass das Volk gemeinsamen Lügen von "unabhängigen" Stellen Glauben schenkt! Womit der Souverän nach Belieben (Richtung Umsetzung "eigener"/"neoliberaler" Interessen) zu lenken ist!

So etwa bei der Bekämpfung der "Kriminalität" mit präventiven Massnahmen!
Sprich mit erweiterter Staatsgewalt - mehr Polizei-Befugnisse zum Überwachungsstaat/Unterdrückungsstaat!
Einem Polizeistaat der die neoliberale Ideologie, der Ausbeutung, Unterdrückung, Verfolgung, Überwachung, Ausgrenzung etc. schützt/fördert!
Eine Polizei die nicht mehr im Auftrag der (gesamten) Gesellschaft, sondern "nur mehr" im Auftrag der neoliberalen Elite/Kräfte tätig ist! (Persönliche / Elite-Interessen-verbündete Eingreiftruppe)

Funktioniert folgender Massen:
"Ich erzeuge mit meiner unsozialen, ungerechten (Feindbild)-Politik selbst Armut/Kriminalität
("Verbrechen" ohne kriminelle Energie, sondern über den Überlebenstrieb/Art-Erhaltungstrieb gesteuert/gedrängt)
und kann aus diesem Grund einen Polizei-, Überwachungsstaat installieren, in dem ich die Polizei, über Generalverdacht, gegen die BürgerInnen vorgehen lasse, weil ich dem Volk suggeriere: "Nur so kann die Kriminalität bekämpft und der Staat/die Gesellschaft sicherer werden"!

So lasse ich mir meine ("neoliberalen") Interessen - der "eigenen" und der Elite-Bereicherung, der Korruption, der Umweltzerstörung, der Unterdrückung, der Ausbeutung, der Armutserzeugung/Abhängigkeitserzeugung, Kriminalitätserzeugung etc. - von der Polizei schützen, weil ich alle jene die meine Politik bekämpfen / sich dagegen engagieren, als kriminell und verfolgungswürdig einstufen lasse!
Also all jene die für eine friedliche, gerechte, gesunde, freundliche Gesellschaft eintreten, lasse ich so von der Polizei verfolgen/bekämpfen!" (30.10.11)

(siehe: Plattform gegen den Überwachungsstaat: ueberwacht.at -28.10.11)

("Wie führt die ÖVP-Politik zur Kriminalität" - 10.04.09)

(Wie erzeugt die SPÖ Armut/Kriminalität! - 9.04.09)

Es braucht die Bildung des (kollektiven) Bewusstseins.
Erforderlich ist das Erlernen - wie die Anwendung - des zusammenhängenden Denkens (wie Handelns). Ab dann ist es nicht mehr möglich sich so aufzuführen wie es die derzeitigen "hyperegoistischen" PolitikerInnen tun!

Dass der Souverän diese menschenverachtende, gesellschaftsschädigende Politik "noch" duldet/ermöglicht, ist ein peinliches Zeugnis seines geistigen Niveaus!

Katastrophale Konsequenzen der neoliberalen Politik!
(Der Ruin der Gesellschaft steht uns bevor! Bleiben die Kräfte einer kranken Ideologie am Ruder! - "bzw. gibt es keine Läuterung" - 29.01.09)

Wirklichkeit (ist steuerbar)
Der Versuch einer kurzen Erklärung zum Verständnis! (Skizze) (9.10.11)


"Kriminalisierung / "Generalverdacht", um Staatsgewalt auszubauen und anzuwenden - wird auch in folgenden Kommentaren behandelt:"
2.11.10 um 15.51 Uhr - Fortsetzung: Terrorismus <> Widerstandskampf
Wie im "Kleinen" so im "Grossen" - Wie Aussen (extern) so auch Innen (intern)
unter:
"Terrorismus <> Widerstandskampf / Freiheitskampf"?
Terrorismus neu definiert und neu zugeordnet! (1.11.10)

6.11.2011 um 9.46 Uhr - Ueberwachung: Der Polizeistaat steckt im Detail (SiPolG-Novelle).
Ueberwachung:
Der Polizeistaat steckt im Detail
Die SiPolG-Novelle steht zur Beschlussfassung an.
Hoechste Zeit, sie sich genauestens anzusehen. akin-Pressedienst.


30.10.2011 um 8.11 Uhr - von M. - "2013: Arbeitslose nicht mehr pensionsversichert"
"So wird die mit nichts zu rechtfertigende Diskriminierung aufgehoben"


ÖVP-Chef Spindelegger äußerst sich im ORF-Pressestunde-Interview vom 18.09.2011 beim Thema Budget u.a. auch zum mit Sozialminister Hundstorfer bereits besprochenen Plan, ab 2013 Arbeitslosenzeiten nicht mehr zur Pensionberechnung heranzuziehen:

Dieses Detail schien den Journalisten offensichtlich nicht sehr interessant zu sein . .

zum Nachhören:
relevante Passagen ab ca. 18. Minute bis ca. 21. Minute ( Sozialthemenende ca. 23. Minute )
( gesamte ORF-Pressestunde ca. 53 Minuten )

Quelle : http://www.youtube.com/results?search_query=Pressestunde+&aq=f

genauer : http://www.youtube.com/watch?v=b0hy--IElTs

Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) in der ORF-Pressestunde - Österreich - 18.09.2011
Europaweite Finanzkrise, Konflikte mit dem Koalitionspartner, parteiinterne Probleme: ÖVP-Obmann, Vizekanzler, Außenminister Michael Spindelegger ...
(24.10.11)

Anmerkung: Neoliberale Konfliktlösungskompetenz - vom Feinsten!
"Melde gehorsamst: Diskriminierung aufgehoben!"
"Man nehme der einen Seite "auch" ihre Rechte und Vorteile (Pensionsversicherungszeiten) dann werden die, die bis jetzt zu "Unrecht" nichts bekommen haben, nicht mehr diskriminiert.

Das AMS / "Sozial"-Ministerium (Hundstorfer "SPÖ?") diskriminiert Frauen!
VwGH: Anrechnung des Partnerschafts-Einkommen:
>Verlust der Pensionsversicherungszeiten ist eine nicht zu rechtfertigende Diskriminierung (28.06.11)

"Wie muss der Dialog zwischen den "Meik" (Spindelegger ÖVP) und`n "Rudl" (Hundstorfer "SPÖ?") ausgesehen haben?"
"Du, der VwGH wirft uns eine mit nichts zu rechtfertigende Diskriminierung vor - nur weil wir einen Teil der Arbeitslosen nicht pensionsversichern!"
Deppert wärn-ma sei!
Is glei glöst - Wir zoihn koan Arbeitslosen mehr die Pensionsversicherung! (Hi, Hi, - Ho, Hohohooo Hi, Haha Hi, ........... )"

"SPÖ nur mehr ein Schimpfwort!"
Ist die SPÖ nicht schlimmer als die ÖVP? (6.06.10)

"Selbstgeführtes-Interview - Christian Moser von SoNed" zu Hundstorfer! (18.08.2009)


29.10.2011 um 5.20 Uhr - von Me*. - " Ich habe mittlerweile richtige Existenzängste"
"Arbeitslosengeld während Pensionvorschuss ausgelaufen"


Hallo,

brauche unbedingt Hilfe! Als ich war bis 02.2011 beruftstätig hab dann gekündigt und Ams Geld beantragt, war dann 17 Tage arbeitslos, wurde darauf hin krank und war ein monat im Krankenhaus war dann 2 mal beim Chefarzt! Meine Beteuung von der GKK teile mir mit ich solle bitte einen Antrag zur Berufsunfähigkeit stellen da es sicher länger dauern wird bis ich wieder komplett gesund bin, und ich dadurch keine Nachteile hätte mir bleibt das Arbeitslosengeld erhalten wenn es nicht mit der Pension klappen sollte! Und so stellt ich einen und bekam sogar die Beruftsunfähigkeitspension befristet bis 04.2012 jedoch erführ ich dann vom der Pva und vom Ams das das Arbeitslosengeld ausgelaufen ist wären des Pensionvorschusses es wird sozu sagen entgegen gerechnet ! So meine Frage ich fühle mich so weit wieder besser und möchte bald meine Arbeitssuche beginnen so was wenn ich z.b bis 04.2012 keine Arbeit gefunden habe! Steht mir Notstandhilfe zu?? Ich bin verheiratet mein Mann verdient 1!
560 netto allerding hat es ein Darlehen für die Wohnung dieses beträgt ?770+330 Betriebskosten +versicherungen +auto usw das ihm nur noch ca 150 bleiben, wenn mir dann kein Notstandsgeld zusteht von was sollen wir dann Leben bitte? Ich habe mittlerweile richtige Exestenzängste es ärgert mich so das mir das die GKk vorgeschlagen hat! Wäre ich im Krankenstand geblieben solange bis ich gesund gewesen wäre und dann mein Arbeitslosen Geld beantragt hätte wenn ich wieder gesund bin und mich voll auf die Arbeitssuche konzentrieren können! Ausserdem mal abgesehen von dem es kommt sich jetzt eh ziemlich gleich, ich glaube nicht das irgendein Arbeitgeber begeistert sein wird wenn er hört das ich Berufunfähigkeitspension beziehe! Noch eine Frage ist es für den Arbeitgeber ersichtlich ob ich wirklich in Pension bin?? Könnte ich einfach nicht sagen das ich Arbeitslos oder Arbeitssuchend bin kann das der zukünftige Arbeitgeben feststellen was ich gerade beziehe?? Es kliegt jetzt ein bis!
schen Irre aber bei mir könnte es auch sein das ich schwanger !
bin was
ist dann?? Was krieg ich da?? Pension oder karenz oder wie geht das ich müsste sowieso in Frühkarenz gehen da es bei mir eine Risikoschwangerschaft werden könnte nicht wegen dem Alter sondern wegen die Vorerkrankungen! So was wenn das eintritt was dann wieviel würde ich den Überhaupt Frühkarenz kriegen und wie ist das dann mit der Pension wird die dann ausgehoben oder wie keine Achnung echt! Hätte mir vor einem Jahr nicht gedacht das ich jemals in diese Situation komme, habe damals viel Geld verdient in meinem Beruf ist aber alles weg alles in die Wohnung gesteckt ja ja so ist das! Bitte um Antwort! Vielen Dank im Voraus

Antwort:
-Beim Notstand wird das Einkommen des Partners angerechnet!
Die Differenz vom Einkommen auf ca. 1150 Euro gibts Notstandshilfe!
Es sind auch Freigrenzen geltend zu machen! Ev. Wohnungskredit!
Insofern ist die Pension von Vorteil!
-Da sie ev. wieder in den Arbeitslosenstatus zurückkehren "müsste" ihnen das Arbeitslosengeld zustehen! Verbliebene Zeit? (ohne Gewähr)
-Dem potentiellen Arbeitgeber "brauchen" sie nichts von der Pension erzählen! Wenn sie sich fit zu einer Arbeit fühlen!
Kommt sicher auch auf das DV. an - um welche Qualifikation/Verantwortungs-bereich es sich handelt - ob der Arbeitgeber Nachforschungen anstellt?


-Ich habe, bez. Schwangerschaft in der I-Pension, folgende Antwort im Internet gefunden .
>Also die Pension fällt nicht weg! Sie gebührt bis die Befristung ausgelaufen ist, bzw. wenn sie einen Weitergewährungsantrag stellt darüber hinaus!
Wenn das Kind geboren ist, soll sie die Gebrurtsurkunde mit einem Schreiben in dem Sie Kinderzuschuss beatntragt an die Pensionsversicherungsanstalt schicken dann bekommt sie zu der Pensin einen Kinderzuschuss in Höhe von € 27,09. / von 2009<
- Ev. kein Karenz, sondern Pension weiter? - Ev. Pension und KBG parallel beziehen?

Stellen sie die Fragen (Zu Schwangerschaft in der I-Pension) an die Pensionsversicherungsanstalt ( Danke für Rückmeldung)

In einer Schwangerschaft werden sie geschützt!

Umfangreiche Infos siehe Links!

Vor der Geburt / Wochengeld / Schutzfrist: help.gv.at.

Wochengeld / Karenz .at

Wenn es soweit ist, kann ihnen ihr Arzt sicherlich sagen - wo es eine persönliche Beratung gibt!
(ohne Gewähr)


27.10.2011 um 18.55 Uhr - von E. R. - "Die Antwort des BMASK ist das Papier nicht wert und spiegelt die derzeitige Politische Lage in Österreich."


Hallo Christian!

Vorweg mal herzliche Grüsse, anbei sende ich Dir die Antwort des BMASK auf meine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Stellvertretenden Amtsleiter des AMS W.............

Gleich vorweg,das Schreiben ist das Papier nicht wert und spiegelt die derzeitige Politische Lage in Österreich.
Vorgebrachte und vorgelegte Tatsachen werde verdreht oder einfach ignoriert
und im Umkehrschluss bin ich selbst schuld, da ich keine Kurse absolvieren möchte, wo diese mir doch neue Perspektiven aufzeigen würden.

Nach 7 Kursen konnten sie mir keine Arbeit vermitteln diese P......!!

Der Beamte hat bedauerlicherweise den Amtsarzttermin als Datumsfehler
herabgetan, dass er aber einen Tag später wieder einem "Fehler" unterlegen ist, davon keine Rede, den es wurde eine Niederschrift ohne meines Beisseins verfasst um 11:50 Uhr Aufgenommen mit E.R und mein Termin war um 13:30 Uhr!

Weiters schrieb der feine Herr DR.jur. das dass Amtsarztgutachten vom AMS
anzuerkennen sei!!! War natürlich nicht der Fall, da mich das AMS sofort an die PVA Gesundheitsstrasse weitergeleitet hat, natürlich unter Androhung von Bezugssperre sollte ich der Weisung nicht nachkommen!

Auch das ich angegeben habe den Weg zum Kursort nicht bewältigen zu können
da ich unter massiven Atemproblemen leide COPD und Asthma, wurde vom Juristen nicht erwähnt, ich solle meine Energie doch dazu verwenden zur Umsetzung einer erfolgreichen Wiedereingliederungsstrategie!!

Danke Herr jur. aber ich werde den Herrschaften solange auf die Zehen steigen solange ich mich Ungerecht behandelt fühle, den diese Faschistoide
Politik muss ein Ende finden, den auf uns kleinen die onehin nur unter allergrössten Entbehrungen überleben können, herumzutrampeln ist MENSCHENRECHTSVERLETZUNG!!

Lieber Christian wünsch Dir noch eine schöne Zeit und verbleibe bestimmt bis zum nächstenmal mit freundlichen Grüssen E.R. (24.10.11)

(28.09.2011 um 8.42 Uhr - von E. R. - "Amtsarzt-Gutachten vom AMS nicht anerkannt: Anzeige wegen Gesundheitsgefährdung und Amtsmißbrauch plus Dienstaufsichtsbeschwerde!!")



26.10.2011 um 11.33 Uhr - Betroffene wirken!
Anmerkung zu:
24.10.2011 um 19.22 Uhr - "Versichertengemeinschafts-Schädiger!"
"Rechnungshof kritisiert AMS Schulungen heftig!"


Rechnungshof kritisiert Gleichgültigkeit beim AMS (diePresse.com)

Rechnungshof kritisiert AMS für Vergabe von Schulungen (diePresse.com) (2.11.11)

26.10.2011 - Anmerkung: Betroffene wirken!
Anzeige an den Rechnungshof! (3.11.09)
"Bewusste" Schädigung der Versichertengemeinschaft / "Krankenstandsflucht" vor AMS-"Zwangsmassnahmen"
(Antwort vom Rechnungshof an M. C. 11.12.09)

Antwort des Rechnungshofes (an H. W.)
"Informationen in zukünftige Gebarungsüberprüfung des AMS mit einfließen.." (10.11.09)

>Suggestion zum Schutz vor (überfälligem) Widerstand
Der Einzelne braucht/kann sich sowieso nicht wehren - nichts verändern,
wird (nicht zuletzt durch dieses Beispiel) aufgehoben!
Der Einzelne, lässt er sich nicht,
- von denen, die diese "Formel" ausgeben, um sich und ihre Ungerechtigkeiten wie Schweinereien weiter zu schützen, -
beeinflussen, wird zu Viele! - Die ALLES verändern können!

Mehr noch,
ist es die demokratische Pflicht einer jeden mündigen BürgerIn sich einzubringen, um den "politischen" GestalterInnen,
- die aus niedrigen egoistischen Beweggründen ("Gier/Bereicherung/etc.") unsere Gesellschaft/Menschen/Umwelt zerstören -
wie deren Helfers-HelferInnen/HandlangerInnen, Einhalt zu gebieten!

>NICHT ZULETZT FÜR UNSERE KINDER!

Ps.: Das sind die Kurse die sich Hundstorfer "SPÖ?" nicht schlechtreden lässt!
(TV. Auftritt)



26.10.2011 um 10.53 Uhr - von U. B*. - "Beraterwechsel?"


Liebes SoNed-Team! Ich bin in NÖ gemeldet...aufgrund Problemen mit dem Berater und dem ganzen M.- AMS (da da ja alle unter einer Decke stecken) möchte ich nach Wien zum AMS wechseln. Gibt es ohne zu übersiedeln zu müssen eine Möglichkeit einen Beraterwechsel von NÖ nach Wien zu \"erzwingen\"?
Bitte um rasche Antwort!
(24.10.11)

Antwort: "Die, stecken österreichweit unter einer Decke!"
Die BeraterInnen haben einen enormen Widerlichkeits-Spielraum!
Liegt also zum Teil auch am ("individuellen") Charakter der BeraterInnen!
- ohne zu übersiedeln - Nein gibt es nicht!
Und
BeraterInnenwechsel ist auf Grund eigenen Wunsches fast ein Ding der Unmöglichkeit!
(+RA. zu Schlechte Behandlung: Wie verhalte ich mich bei Mobbing!
Nehmen sie eine Begleitperson zu Terminen mit! Wirkt Wunder!)



26.10.2011 um 10.02 Uhr - von Ma*. - "Pflegeurlaubsbescheinigung (Antrag) vom AMS nicht anerkannt - stürzt mich in eine Katastrophe"


S.g. Hr. Moser
Ich habe beim AMS-Laxenburgerstrasse am 5.September die Notstandshilfe eingereicht. Am 15.09. hätte ich einen Abgatermin gehabt. Da jedoch mein 10 jähriger Sohn erkrankte,rief ich beim AMS an und meldete dies. Der Herr am Telefon meinte ich solle mich melden wenn mein Sohn gesund ist und das ich eine Pflegeurlaubsbestätigung vom Arzt brauche. Da mein Sohn eine Gürtelrose hatte und dann auch noch das Pfeiffersche Drüsenfieber dazu bekam war ich bis einschließlich heute (Pflegeurlaubsbescheinigung vom Arzt vorhanden-das sind genau sechs wochen) in Pflegeurlaub! Als ich mich heute beim AMS meldete meinte die Dame bei der Information das es 6 Wochen Pflegeurlaub nicht gäbe und ich müßte NEU einreichen!!!! WAS SOLL ICH NUN TUN???!!!!! Ich und mein Sohn waren die ganze Zeit über NICHT versichert und hatten KEIN Geld! Ich bin nur froh das mein geschiedener EX-Mann kulanterweise die Arztkosten für unseren Sohn übernommen und uns in dieser Zeit finanziell unterstützt hat!! Das gelieh!
ene Geld muss ich ihm natürlich zurückzahlen,nur WIE wenn ich jetzt wirklich neu einreichen müßte entgehen mir fast 900 ? und ich könnte meinem Ex das geliehene nicht zurück zahlen,also was tun???!!!!
Vielen Dank schon mal im Vorhinein!!!!
Mit freundlichen Grüßen
Ma
. (25.10.11)

Antwort: SIE ERKÄMPFEN SICH DIESEN ANSPRUCH!
Sie müssen darum kämpfen! Selbst mit den ungünstigsten Karten!
Wissen sie den Namen, der meinte, dass sie sich melden sollten - Wenn ihr Sohn wieder gesund ist?
Was nicht heisst: Sie müssen sich vom Arzt eine Pflegeurlaubsbescheinigung besorgen um sich für diese befristete Zeit entschuldigen zu lassen!

(Für 6 Wochen waren sie weiter versichert, auch ohne neuen Notstandshilfe-Antrag)

Sie gehen sofort, MIT EINER BEGLEITPERSON, zum GeschäftsstellenleiterIn und bringen ihre Argumente vor!

...... Dass sie für die Zeit in der ihr Sohn krank war, eine ärztliche Bestätigung haben - so wie vom AMS-Berater am Telephon gefordert! - Sie haben also auch angerufen und sich entschuldigt / "bekannt gegeben! etc.
Der Antrag ist anzunehmen! (GUT AUFHEBEN ev. kopieren)

Arbeitslose dürfen (in heiklen Angelegenheiten) nie nach dem gehen, was ihnen eine BeraterIn oder "Service"-BeraterIn am Telephon erzählt! Hier geht es "grossteils" um unseriöseste Personen - die in letzter Konsequenz die Betroffenen aus dem Bezug "ekeln" sollen!
Auch mit Falschaussagen - die ja im Zwei-Augen-Gespräch niemand beweisen kann!
Sehr viele der Betroffenen halten sich an bewusste und unbewusste Falschauskünfte - was ihnen Nachteile beschert und den AMS-MitarbeiterInnen über arbeitsmarktpolitische Erfolge Vorteile - wie Prämien!

Wehrt sich doch wer wider Erwarten! Wird Belastendes im nachhinein einfach abgestritten!

LASSEN SIE SICH DAS NICHT GEFALLEN - KÄMPFEN SIE DAGEGEN AN!

Kommt es nach einem Gespräch mit dem GeschäftsstellenleiterIn zu keinem, für sie befriedigenden Ergebnis - So bringen sie diese "Beschwerde" schriftlich ein!

ams oesterreich / Beschwerden an mehreren Stellen, ev. mit Aufklärung der Medien.
Damit drohen sie auch! - Wenn sie das danach auch tun! (unbedingt)
(eingeschrieben aufgeben)

Alles Gute! Danke für Rückmeldung nach Erledigung!

In Not besuchen sie die Caritas: Einkaufsgutscheine, Strom, Miete per Erlagschein, Ev. Bargeld!
(ohne Gewähr)



25.10.2011 um 19.20 Uhr - von H*. - "Kraft und Würde "
" - Neue Art von Energie, sich zu wehren..."


lieber herr moser,
vielen dank für ihre ausführliche antwort. menschen wie sie geben uns die kraft und würde wieder. durch sie bekommen wir neue art von energie, sich zu wehren...
da ich noch nicht weiß, ob sie mich nächste woche sperren, würde ich mich später mit einer kleinen spende bedanken.
danke nochmal für ihre unterstützung und ratschläge
mfg



25.10.2011 um 6.23 Uhr - von Q*. - Kursbeginn (kurz) vor Ende des ALG-Anspruchs - was danach?


Hallo! Habe gehört, hier werden Fragen zum AMS beantwortet :)

Die Sachlage: Ende November läuft mein Anspruch auf Arbeitslosengeld ab. Mein Betreuer hat mir einen Kurs (mit Einzelcoaching) \"ans Herz gelegt\", dessen Kosten das AMS trägt; den Kurs finde ich grundsätzlich sinnvoll, soweit sich das im voraus beurteilen lässt.

Er beginnt eine Woche bevor mein ALG-Bezug ausläuft und dauert bis Ende Jänner 2012. Auf die Frage, was ich im Hinblick auf das Ende des ALG tun soll, war die Antwort: \"Sie können einen Antrag auf Notstandshilfe stellen\". (Meine Frau verdient rund 2.700 brutto - daher würde es für mich nicht viel Notstandshilfe geben, wenn überhaupt.)

Frage: Stimmt diese Information so? Hätte das AMS Ermessensspielraum meinen ALG-Bezug für die Kursdauer zu verlängern - oder ich einen Ansoruch darauf?
Gibt es eine Art \"Kursgeld\" (auch wenn das Arbeitslosengeld ausgelaufen ist), und wie schauts mit Kranken-/Unfallversicherung während der Kursdauer aus?
Wäre während des Kurses eine geringfügige Beschäftigung erlaubt?
Falls ich vom AMS ab Ende November tatsächlich keine Leistung mehr beziehen sollte, könnte ich dann wenigstens den Kurs an den Nagel hängen, wenn der sich als nicht hilfreich herausstellen sollte?
(23.10.11)

Antwort:
Jetzt muss ich gestehen, dass ich die AMS-Richtlinien noch nicht studiert habe - Link zu den BEMO Richtlinien / 11.07.2011 !
Durch zusätzliche befristetes DV. fehlt mir momentan die "Zeit"!

Es könnte sein, dass sich das ALG. um die Kursdauer nicht verlängert! - Jetzt ev. doch Notstandshilfe.
Würde bedeuten, dass es auf das AMS ankommt ob sie während dem Kurs Notstand bekommen, weil bei ihnen - so wie es aussieht - durch die Partnerschaftsanrechnung kein Notstand übrig bleiben wird!
Dann müssten sie über die Kurs-Dauer DLU (Deckung des Lebensunterhalts) bekommen!
(Danke für Rückmeldung über Ausgang)

Sie müssen den Notstandshilfe-Antrag stellen!
Ja sie können geringfügig arbeiten, wenn es sich zeitlich ausgeht - sich die Zeiten nicht überschneiden!

Den Kurs könnten sie an den Nagel hängen - ausser
bei Pensionsversicherungszeiten durch Arbeitslosmeldung bei Partnerschaftsanrechnung! Dann unterstehen sie dem selben Zwang - sonst verlieren sie die Zeiten!
(Pensionsversicherungszeiten wenn die PartnerIn zuviel verdient!)

Ps.: Europäisches Gericht befasst sich ev. noch mit der diskriminierenden Partnerschaftsanrechnung!
Kämpfen sie also doch um ihren Versicherungsanspruch (mit Rechtsanspruch)

>
Die AK strebt, mit Betroffenen, einen Prozess vorm europäischen Gericht an.
An Partnerschafts-Anrechnungs-Betroffene:
"Grundsätzlich immer Berufung einlegen, da die Anrechnung des Partnerschafts-Einkommen vom EU-Gericht wegen "Diskriminierung" als "rechtswidrig" gekippt werden "wird", und dann der Notstand "ev." erst durch den Einspruch, rückwirkend angerechnet/ausbezahlt wird!" - ohne Gewähr! (1.05.11)

Weitere Links unter Politik erzeugt Armut - durchlesen! (ohne Gewähr)


24.10.2011 um 8.06 Uhr - von B . A. - Studium


lieber herr moser,

ich war heute bei meiner ams beraterin.diese hat aufgrund dessen das sie im pc stehen hat das ich vor jahren 2 semester studiert habe mit dem thema studium angefangen.sie meinte das wenn ich vor habe zu studieren muss ich mich vom bezug abmelden und das ihr die uni die auskunft geben muss ob ich studiere wenn sie nachfragt.falls sie erfährt das ich studiere muss ich den bezug zurück zahlen.ich habe sie dann auf die 20 stunden verfügbarkeit angesprochen.sie sagte das diese nur für betreuungspflichtige kinder gilt jedoch nicht für ein studium.es sind nur fernstudien erlaubt bzw.abend-wochenendstudien.wissen sie ob ich meinen anspruch auf notstandshilfe verliere wenn ich mich vom bezug für sagen wir mal 6 monate abmelde und nur geringfügig arbeite und mich nur in uni freien zeiten wie semester- und sommerferien arbeitslos melde?ich habe derzeit eine notstandshilfe von eur 750,- da ich angst habe das ich diesen anspruch durch eine teilzeitstelle verliere und dann bei einer neuberechnung vielleicht nur mehr eur 400,- notstandshilfe erhalte würde ich gerne wissen wie viele wochen ich im jahr arbeiten gehen kann um keine neuberechnung zu riskieren?
bekommt das ams an der uni tatsächlich die auskunft das man studiert?wie wahrscheinlich ist es das meine beraterin nachfragt?vielen dank!

liebe grüsse b. a. (21.10.11)

(18.10.2011 um 8.06 Uhr - von B . A*. - "Lehre anstatt Studium" )

Antwort:
Ja, das AMS unterstützt - entgegen einer politischen Ankündigung auch Arbeitslosengeld bei Studium zu ermöglichen, Betroffene während Studium seltenst!
Aber sie müssen diese Anfragen schriftlich (eingeschrieben) einbringen!
Oder auch mit Zeugen / Begleitperson den Vorgesetzten/Geschäftsstellenleiter besuchen!
Lassen sie sich nicht von der BeraterIn abwimmeln! Viele haben keine Ahnung!
"Die haben mehr oder weniger den Auftrag die Betroffenen über Widerlichkeit aus dem Bezug zu ekeln!" "Statistikbeschönigung / "Betrug"

Sie können sich vom Bezug abmelden, wenn sie sich innerhalb von 5 Jahren zurück melden läuft der Bezug weiter!
Ebenso neue Bemessungsgrundlage! 5 Jahre wird über Rahmenstreckfrist zusammengerechnet - bis 28 Wochen zusammenkommen!
Gehen sie davon aus, dass das AMS an sämtlichen Daten kommt! Datenschutz gibt es beim AMS nicht!
(ohne Gewähr)



24.10.2011 um 6.58 Uhr - Für direkte Anfragen


www.meinparlament.at



24.10.2011 um 6.33 Uhr - von Mag. C. C. " - "Begünstigter Behinderter"
"Herabsetzung des Grades der Behindeurng"


Landmark - Wie bekomme ich diese begünstigten Eigenschaft los? (18.10.11)

Betreff: Begünstigter Behinderter

An Landmark

Hallo!
Nach Auskunft des Bundessozialamtes, Landesstelle Wien, kann man die Eintragung in die Liste der \"begünstigten Behinderten\" nur Löschen, indem man eine Herabsetzung des Grades der Behindeurng (unter 50%) beantragt, also eine erneute Feststellung, d. h. dass man dann auch den Pass verliert. Dazu kommt es nur, wenn die ärztliche Untersuchung zu dem Schluss kommt, dass man nicht mehr 50% behindert ist. Sagen die, man ist es doch (was ich allerdings persönlich für unwahrscheinlich halte, wenn man nicht gerade blind oder taub ist), dann behält man den Pass, bleibt aber auch in der Liste der begünstigten Behinderten. Man kann sich - leider - nicht austragen lassen und den Pass behalten. DESHALB: Der Pass ALLEINE stellt KEIN großes Risiko dar, aber die Eintragung in dieses LISTE sollte man sich tatsächllich gut überlegen! (ich bin eingetragen, weil meine Arbeit im sozialen Beriech spezifisch MitarbeiterInnen mit Behinderung wünscht und auch die Ausgleichstaxe nicht zahlen möchtet!
, wo sie das doch fördert, aber ich habe schon überlegt). Übrigens meinte die Dame vom Bundessozialamt auch, sie sagen den Chefs nichts, aber er erfährt dann halt durch die Mitteilung der Steuervorschreibung (oder ähnlichem, Steuerrecht ist nicht mein Fach), dass er wegen Mitarbeiter xy keine Ausgleichstaxe zahlen muss, dass Mitarbeiter xy behindert ist. Interessant wäre es, ob es auch die Chefs von Kleinbetrieben mit unter 25 Mitarbeitern dann irgendwie erfahren, weil die ja sowieso keine Ausgleichstaxe zahlen müssen. (19.10.11
)

unter:
25.09.2011 um 10.54 Uhr - von Ma. -
"Soll ich um einen Behindertenpass ansuchen?



23.10.2011 um 11.51 Uhr - von Peter - "Solidaritätsadresse"

"Kinderheim Wilhelminenberg-Horror"
"Konsequenzen einer ignoranten hyper-egoistischen Politik / Gesellschaft"


Lieber Christian!

Habe mal etwas solidarisches für Dein Forum gepostet:

Kinderheim-Wilhelminenberg-Stadtrat-Oxonitsch-Die-Reform-ist-viel-zu-langsam-gegangen (Standard.at)

Klartext daraus, den Du naturgemäß veröffentlichen kannst, wenn Du willst:

Die Nachfolgetäter lenken mal wieder von der Gegenwart ab...

Es gibt für einst Geschundene gütige Einmalzahlungen, die für die Herstellung einer ordentlichen Existenz naturgemäß wieder nicht reichen. Spätestens beim nächsten Krankheitsfall, wo wieder die Krankenkasse sich selbst als nicht zuständig wähnt, wird die Fundamentalverarsche spürbar:
Gefressen - Verdaut - Abgehakt.
Ausnahmslos der gesamte Polit- und Volksvertretersumpf "arbeitet" schon längst an neuen Weltrekorden:
Siehe derzeitige Entrechtung, Versklavung und Zermürbung der sogenannten Überflüssigen durch tatkräftigste Mithilfe div. gütiger Täterorganisationen wie z. B.: (AMS, BBRZ, SÖB´s, Caritas, div. Kirchenorganisationen, Leiharbeitsfirmen, Gewerkschaften, AK, Sozial"hilfe", etc.), klar und einfach dokumentiert auf http://www.soned.at

Beste und liebe Grüße:
Peter



22.10.2011 um 13.13 Uhr - von I. Z*. - "Itworks / Deppenkurs?"


Guten Tag Herr Moser,

ich möchte Sie bitten mir folgende Fragen zu beantworten.

Beim Infotag bei Itworks habe ich nicht unterschrieben, sondern statt der Unterschrift ( nach einer Diskussion) - wie auf Ihrer Seite empfohlen-
Im Hinblick auf den auf mich ausgeübten Druck, der in der Ankündigung, die Notstandshilfe zu streichen………

Als ich dann einen neuen Termin bei meiner Beraterin hatte, sagte Sie, Itworks habe geschrieben, ich hätte abgelehnt und normalerweise wäre das eine Sperre.

Habe Itworks schon vor einem Jahr besucht. Da hat der Mitarbeiter von Itworks meine Frage ob das eine begleitende Maßnahme sei, bejaht. Jetzt sagt meineBeraterin, das stimmt nicht, Itworks ist keine begl. Maßnahme. Stimmt das?

Massnahme wenn Kenntnisse nicht ausreichend sind!
*Kosten sind nur dann gerechtfertigt, wenn Fähigkeiten fehlen!
*Nur dann zumutbar wenn sie erfolgversprechend erscheint!
Welches sind meine Defizite und die müssten ja schon ausgeglichen sein, da ich Itworks schon besucht habe.

Als ich mit obigen Sätzen argumentierte, gab sie mir zur Antwort, dass ich nicht dort hingehen muss um etwas zu lernen, sondern ich muß dort sein, damit diemir einen Job geben können und ich intensiver arbeit suche. Als ich fragte, ob das die Gründe sind warum ich 4 od. 5 Wochen dort sein muß, bejahte sie.

Sie sperrte mir dann nicht die Notstandshilfe, sondern gab mir einen anderen Kurs, EWI, EDV Trainings u. Schulungszentrum, wo ich gerade bin. Sagte aber, dass mir Itworks nicht erspart bleibt.

Ich wollte Sie jetzt fragen, ob das stimmt was meine Beraterin mir gesagt hat und womit ich argumentieren kann, wenn sie mir wieder Itworks oder dergleichen gibt.

Lieber Herr Moser, vielen lieben Dank für Ihre Bemühungen

Liebe Grüße
I. Z. (19.10.11)

Antwort:

mit dieser erklärung alleine haben sie nicht abgelehnt! - ist von der AMS-sachbearbeiterin als einschüchterung zu verstehen

begleitende massnahme - wenn der coacher so sagt?
>> aufsuchende Vermittlung! (Anrufe auch "Abends" zu Hause, Zu Hause TrainerInbesuche empfangen, Begleitung zum Vorstellungsgespräch, etc. )Teilnahme wäre dann freiwillig!

arbeitslosigkeit alleine ist keine begründung, die eine solche massnahme rechtfertigen würde

ich denke dass der verzicht auf sperre für sich spricht

zu SÖB mit vorgeschaltenen Deppenkurs :

ps.: ich veröffentliche unter initialen - okay?

21.10.2011 um 8.57 Uhr - von I. Z*. - "es gibt kein Losungswort/Befreiungswort"
Hallo,
vielen Dank für die schnelle Antwort.
Aber als ich mit folgenden Sätzen argumentierte:

Massnahme wenn Kenntnisse nicht ausreichend sind!
*Kosten sind nur dann gerechtfertigt, wenn Fähigkeiten fehlen!
*Nur dann zumutbar wenn sie erfolgversprechend erscheint!
Welches sind meine Defizite und die müssten ja schon ausgeglichen sein, da ich Itworks schon besucht habe.

gab sie mir zur Antwort, dass ich ja nicht dort sei um mich weiterzubilden, sondern damit Itworks mir einen Job verschafft und ich intensiver nach Jobs suche. Stimmt das?
Und wie argumentiere ich das nächste Mal, damit ich diese Kurse nicht mehr besuchen muß?

Liebe Grüße
I. Z.

PS: Vielen lieben Dank für Ihre Hilfe, habe auch eine kleine Spende überwiesen. Veröffentlichung ist okay.

Antwort:
es gibt beim AMS keine begründung /"Lösungswort"), die dazu führt, dass sie solche mobbing-,deppenkurse nicht mehr besuchen müssen.
das ams pfeift auf den rechtsstaat / missachtet VwGH-erkenntnisse und vermittelt sie trotzdem.

wenn sie verweigern wird ihnen ("ev.") das geld rechtswidrig gesperrt.
gegen diese sperre müssen sie dann mit den angegebenen gründen / VwGH entscheide berufung einlegen - ev. bis zum VwGH
weil die AMSeigene "gerichtsabarkeit/landesgeschäftsstelle" auch rechtswidrige sperren bestätigt!

lesen sie sich die links / VwGH-erkenntnisse durch
begründungspflicht und defizite müssen ausgeglichen werden
- richtig, dass sie Itworks schon besucht haben, ist ein indiz, warum ihnen die fähigkeiten/kenntnisse nicht abgehen, die dort ausgeglichen werden müssen.

arbeitslosigkeit alleine ist kein grund zur verpflichtenden teilnahme / sperre. natürlich können sie versuchen in einzelfällen im vorfeld einen vermittlungsstop zu bewirken - liegt an der beraterIn
nehmen sie eine begleitperson mit - wirkt wunder
ebenso ev. beim geschäftstellenleiterIn besuch bez beschwerde wegen diesem vorgehen
(ohne gewähr) danke für die spende - alles gute



21.10.2011 um 7.35 Uhr - von Ro*. - "AMS-Mobbing-,/Deppenkurs macht mich krank"


Hallo,
bin wegen schwerer Erkrankung aus letzten Job ausgeschieden. Trotz positiver Befunde waren Ärzte überfordert und es gibt kein Attest! Wurde BBRZ zugewiesen, bin Arbeitsfähig mit vielen Ausnahmen.
Bin jetzt in einem Kurs, hätte kein Problem damit, doch bekomm ich wieder all diese Zustände, wie im letzten Job. Für mich ist der Kurs gesundheitlich unerträglich, allergie ähnliche Symptome die in Österreich nicht nachweisbar sind.
Hab erst jetzt einen Arzt im Ausland gefunden, der sich mit dieser Art der Erkrankung befaßt und für mich Diagnose und Befunde anlegt. Nur wird sich das mehrere Monate hinziehen, weiß jetzt nicht wie ich den Kurs überstehen soll, ohne mir Langzeitschäden zuzuziehen.
Hatte in Vergangenheit verschiedene Berater, dadurch ist mein BBRZ-Attest sicher schon untergegangen. Es ist auch schwer begreiflich zu machen, dass mich die Anwesenheit im Kurs allein schwer krank macht.
Zusätzlich wurde mir am ersten Tag eine Kursvereinbarung vorgelegt und unterschrieben, die besagt, dass bei etwaigen Problemen, Verstößen die Kosten fürn Kurs auch von mir zu tragen sind!?

Jetzt stellt sich die Frage wie ich weiterverfahre, wie ich meinem Berater klar machen kann, das Gesundheitlich für mich ein/der Kurs nicht möglich ist? Dass ich womöglich erst Laufe nächsten Jahres ein Attest vorlegen kann, welches mir meine körperliche Erkrankung beweist. mfg Ro (20.10.11)

Antwort:
bis der ausländische arzt das attest erstellen kann, gehen sie zu einem facharzt (psychologen - vom hausarzt überweisung holen) und teilen sie dem ihre symptome mit.
viele psychologInnen wissen schon über die AMS-mobbing-kursen bescheid - es gibt neben dem krankenstand ev. auch ein kursuntauglichkeit von mehreren monaten etc.

UND IN DEN MOBBINGKURSEN NICHTS UNTERSCHREIBEN schon gar nicht kostenersatz-erklärung

je nach umständen wie diese unterschrift eingefordert wird, kann es sich ev. auch um sittenwidrigkeit handeln (ohne gewähr)



20.10.2011 um 18.28 Uhr - von B. B*. - "Ich habe jetzt auch genug und bin sehr verärgert! Nur Hinhaltung und dann nicht richtige und lapidare Auskünfte, das reicht!"


Sehr geehrter Herr Moser,

Vielleicht können Sie sich noch an mein Problem erinnern (Siehe Mail)?!

In der Zwischenzeit habe ich alle mir vorhandenen Möglichkeiten, bis hin zum Anwalt, versucht. Letztendlich wurde mir immer wieder lapidar mitgeteilt :“ Na, da kann man nichts machen, da das Gesetz geändert wurde“.

Ich bitte Sie nun, meinen Fall (vom 17.09.11) zu veröffentlichen.

Wir leben zwar in einem tollen Land aber die Leitung, egal welcher Farbe, ist nur mehr zum Ärgern! Ich habe jetzt auch genug und bin sehr verärgert! Nur Hinhaltung und dann nicht richtige und lapidare Auskünfte, das reicht! Mit uns „Arbeitsameisen“ kann man das ja anscheinend machen, denn wir haben keine Möglichkeit eines Ausweges aus dem Gesetzesdiktat.

Mit freundlichen Grüßen
B. B. (19.10.11)

17.09.2011 um 12.16 Uhr - von B. B*. - "Statt Übergangsgeld weiter jahrelang dem AMS-Mobbing und Psychoterror ausgesetzt sein"

Sehr geehrter Herr Moser,

Von einer sehr guten und vor mir erwerbslosen Bekannten bekam ich den Tipp, Sie um Hilfe zu bitten.

Mein Problem:

Nach einem arbeitsreichen Angestelltenleben wurde ich im Oktober 2010 arbeitslos.

Da ich bis dato immer im Angestelltendienstverhältnis tätig war, hatte ich auch keine Schwierigkeiten bei der Einreichung für das Arbeitslosengeld. Im Gegenteil, da ich heuer im Juli bereits 56 Jahre geworden bin, machte man mich auf die Möglichkeit des Überganggeldes aufmerksam. Sowohl in der Leistungsverrechnung als auch in der Beratung des AMS erfuhr ich, dass man mit 56,5 Jahren (Frau) und nach 12 Monaten Arbeitslosendasein, dieses in Anspruch nehmen könnte.

Bei meinem letzten Beratungstermin erfuhr ich dann jedoch, dass zwischenzeitlich diese Altersgrenze verändert wurde und das Übergangsgeld für mich erst im Jahr 2015 gelten würde.

Ich bin Bilanzbuchhalterin und kenne mich mit dem Zusatz „nach bestehendem Recht“ aus. Leider gab es diesbezüglich vom AMS k e i n e Information. Das heißt, seit einem Jahr wurde ich mit der oben angeführten Situation in die Irre geführt und am vergangenen Mittwoch vor die Tatsache gestellt, dass für mich die Übergangsregelung nicht möglich ist.

Nebenbei sei noch erwähnt: Die Pensionsversicherungsanstalt hat für mich im Jahr 2009 bereits das Antrittsdatum sowie die Höhe meiner Pension ausgerechnet – Vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer ab 1.11.2014.

Nun zu meiner Frage: Was mache ich nun? Gibt es vielleicht trotzdem eine andere oder eine Möglichkeit für das Übergangsgeld?

Ich stehe für Informationen und für die Beantwortung eventueller Fragen ihrerseits gerne zur Verfügung und bedanke mich für Ihre Hilfe.

Mit freundlichen Grüßen

B. B.
.... ........

Tel.: ..../ ......
Mail: ****** (16.09.11)

Antwort:
Es sieht anscheinend so aus, dass ihnen ev. nur ein paar Monate abgehen!
Die sind besonders ärgerlich - verstehe ich -, denn das heisst sich vom AMS noch jahrelang schikanieren, persönlich entwerten lassen zu müssen und auch menschenverachtender/vernichtender Rechtswidrigkeiten wie Mobbing-,/Deppenkursen ausgesetzt zu sein!
Kontrollieren sie die Tabelle noch mal nach! Siehe. Help.gv.at

Hier ist die pathologische Verdrängung der Realität von AMS-MitarbeiterInnen und PolitikerInnen verantwortlich!
Als Lösung des Problems bez. "Generationenvertrag" wird einfach die Pensionsgrenze angehoben! Bzw. Frühpensionen verhindert!
Ohne darauf einzugehen, dass es keine (angemessen entlohnte) Arbeitsplätze gibt!

(Logisch heisst das: Mehr Arbeitslose! - Die halt über Betrug (Statistikfälschung) reduziert werden!)
Deshalb wird die inkompetente Arbeitsmarktpolitik weiter geführt!
Und die Brutalität, Rechtswidrigkeit, Inkompetenz, Lug und Trug des AMS wird ev. noch zunehmen!
Den mit anderen Mitteln ist ein arbeitsmarktpolitischer Erfolg nicht möglich!

Prämien sorgen dafür, dass die Schweinereien fortgeführt werden und es keine Kritik von den "sogenannten (besser: gekauften) Arbeitsmarkt-Expertinnen geben wird.

Deshalb ist es unsere (Betroffene und des Souveräns) Aufgabe, wieder Anstand, Ethik, Moral einzufordern/EINZUFÜHREN!

Wollen wir dem behördlichen/staatlichen Terror, der vermehrt zu soziale Unruhen / Amokläufe, "Kriminalität" etc. führen wird, auskommen ist anscheinend eine neue humanistische-soziale Partei zu gründen und zu wählen!
(Amoklauf oft eine "berechtigte" Selbstjustiz? 1.08.11)

Wie nicht zuletzt die Korruptionsfälle der PolitikerIn/MinisterIn zeigen, ist es höchst an der Zeit!
Bevor uns diese asozialen-unchristlichen PolitikerInnen die Gesellschaft total zerstören!

Welche Partei ist am besten zu wählen ?

Die Möglichkeit der Gründung einer neuen Partei!


20.10.2011 um 14.38 Uhr - von H. K. - "Ich einen Deppenkurs-Bericht über die Verschwendung von Versicherungsgeld zumindest an den RH schreiben werde"


@M.H.: Ich bin seit Anfang September in diesem LINK Kurs. Ebenfalls nur eine Einladung ohne Erklärung oder sonst etwas. Ich habe mich dafür entschieden hinzugehen, da
1. es mein erster Deppenkurs ist, und ich selbst sehen wollte, wie das so abläuft
2. ich einen Bericht über die Verschwendung von Versicherungsgeld zumindest an den RH schreiben werde
3. Werbung für soned zu machen und allgemein die Leute darauf aufmerksam zu machen, daß sie auch Rechte haben.

Zum Kurs selbst: Es gibt die Möglichkeit ( falls gerade zum gegebenen Termin angeboten)
a. Lagerarbeiter/ Staplerschein
b. Verkauf
c. Büro
d. ECDL
e. Englisch
Alles keine Ausbildung ( außer die Führerscheine/ ECDL), nur eine Auffrischung.
Zusätzlich Verbesserung des Lebenslaufes und gratis arbeiten im Rahmen eines Praktikums.
Was sie von diesen Angeboten dann tatsächlich machen, vereinbaren sie mit ihrem Coach. Inwieweit sie dann zu irgendetwas gezwungen werden, kann ich leider nicht sagen, da ich quasi, da 70% Behinderung, gar nichts mache ( siehe Punkt Verschwendung von Versicherungsgeld), außer daß mein Lebenslauf verbessert wird ( welch Überraschung *g

Anmerkung: ( Betroffene wirken 26.10.11)


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