Sehr geehrter Herr Moser!
Wurde am 17.11.2011, in eine SÖB-IT-WORKS massnahme zugebucht,da ich dort die Bekanntgabe meiner persönlicher Daten verweigerte (Ausfüllen eines personaldatenblattes), ich gab nur meinen Namen,Sozial-versnnr.und letzten Arbeitgeber an,wurde mir als Vereitelung der Kursmassnahme ausgelegt,und wurde mir dann sofort der AMS-Bezug gesperrt.
Kann ich mich dagegen wehren?
Ist die Einstellung rechtens?
Danke für ihre Auskunft,und was ich dagen tun soll.
mfg- W. H.

Antwort: Ihnen wurde der Bezug rechtswidrig gesperrt!
"(Datenverweigerung ist keine Kursvereitelung 5.10.10 / Datenschutz ist Menschenrecht)
Sperr-Bescheid abwarten/schnellstens verlangen und Berufung einlegen!

Oder besuchen sie mit einer Begleitperson ihre AMS-BeraterIn bzw./oder/und den Vorgesetzten und lassen sie die Sperre sofort per "Berufungsvorentscheid" aufheben!
Sollte das nicht passieren, erklären sie, dass es sich hierbei (Datenforderung per rechtswidriger Sperre / SperrDrohung ) um "schwere" Nötigung und Amtsmissbrauch handelt - die sie zur Anzeige bringen werden!

Ev. senden sie zugleich eine schriftliche Beschwerde (Aufsichtsbeschwerde) ans AMS (Geschäftsstelle) ev. an sämtlichen Adressen!

Mobbing durch das AMS / Schlechte Behandlung:
Bei richtiger Vorgehensweise sind auch Schmerzensgeldforderungen möglich! (16.02.11)

Dazu auch ein aktueller Standard-Artikel vom 28.11.2011:
Müssen Bewerber Versicherungsdaten preisgeben?
(Keine Pflicht: "Bewerber sind nicht verpflichtet, den Versicherungsdatenauszug auszuhändigen, es ist keine absolute Notwendigkeit", sagt der AK-Experte.)

Zur Orientierung:
Muster-Schreiben als Voraussetzung um - im Falle - die handelnden AMS-MitarbeiterInnen wegen "schwerer" Nötigung und Amtsmissbrauch anzuzeigen/ zu verklagen!" (17.01.10)

Ps.: Frage: wurde die Sperre - bez, ihres Eintrags - von 2007 aufgehoben?

16.12 Uhr - W. H. - Meine damalige Bezugssperre 2007, ging durch und wurde aufgehoben, auch da nochmals dankeschön für Ihre Hilfe.

VwGH-Erkenntnis Zl. 2009/08/0294-7 / Eingegangen 21.11.11
Eine bloße Arbeitserprobung ist nicht als eigenständige Wiedereingliederungsmaßnahme zulässig - und insbesondere nicht nach § 10 Abs. I des Arbeitslosenversicherungsgesetz sanktionierbar.

unter: Arbeitstraining (ohne Gewähr)

ich habe da eine frage bezueglich pensionsvorschuss, dass konnte ich im internet nicht herausfinden und beim servicetelefon der ma40 wussten die dass nicht genau:

habe ich anspruch auf mindestsicherung in der zeit wo ich pensionsvorschuss erhalte (der antrag auf fruehpension laeuft).

vielen herzlichen dank
mit freundlichen gruessen
chr.

Antwort:
mindestsicherung müssten sie bekommen
in wien gibt es ca 750 euro mindestsicherung
stellen sie den mindestsicherungsantrag.
auf diesen betrag lassen sie sich den pensionsvorschuss über die mindestsicherung anheben/deckeln. (ohne gewähr)

AMS zerstört das Leben einer jungen Frau

Eine junge Frau aus OÖ hat nur einen Traum- Fachsozialbetreuerin Behindertenbegleitung werden. Sie besucht einmal die Woche die SOB Caritas Salzburg. Nebenbei bräuchte sie dringend einen Job in einer Einrichtung für Menschen mit Behinderung. Sie hätte auch schon was gehabt- über eine Stiftung in einer Tagesheimstätte der Lebenshilfe Oberösterreich. Aber die größte Frechheit ist, dass sie nachdem sie bei der Lebenshilfe Oberösterreich eine Lehre zur Bürokauffrau gemacht hat über die Stiftung nicht mehr in einer Lebenshilfeeinrichtung arbeiten darf. Jetzt droht ihr der Notstand oder ein AMS Kurs den sie nicht will. Den Notstand könnte sie sich nicht leisten, dies hat sie dem AMS bereits gesagt. Darauf hin hat das AMS nur gesagt: ,,Die Zeit auf Anspruch ist vorbei, dann müssen sie halt mit der Notstandshilfe auskommen." Aber das sie dann auf das Essen verzichten muss und nicht mehr durchkommt, ist dem AMS egal. Sie ist aufgrund der Behandlung vom AMS und weil sie ihren Traum !
nicht leben darf voll unglücklich..

(22.11.2011 um 7.05 Uhr - von E*. - " Ist so was fair?")

29.11.2011 um 10.31 Uhr - von E. - Jetzt sagt das AMS aus heiterem Himmel auf einmal ja
Sehr geehrter Herr,
jetzt wo alle Praktikumsplätze bei der Lebenshilfe vergeben sind, sagt das AMS aus heiterem Himmel auf einmal ja sie dürfen über die Stiftung bei der Lebenshilfe arbeiten. Ich finde so was voll unfair. Wieso entscheide die sich jetzt erst dafür und nicht damals als ich was hatte.
Könnten Sie das bitte zu meinem Eintrag hinzufügen?

Mit freundlichen Grüßen
E.

29.11.2011 um 10.33 Uhr - von E. - vorher so und dann auf einmal was anderes?
Sehr geehrter Herr Moser,
macht dass das AMS immer so, dass sie vorher so und dann auf einmal aus heiterem Himmel auf einmal was anderes? Ich kenne mich schön langsam gar nicht mehr aus. Können sie mir bitte weiterhelfen? Ich bin ehrlich gesagt ziehmlich verzweifelt.

Mit freundlichen Grüßen
E.

Antwort:
Gehen sie zur Lebenshilfe und teilen sie denen mit, dass das jetzt in Ordnung geht. Da sie eine Gratis-Unterstützung wären, kann es sein dass sie doch genommen werden! Geben sie nicht auf und bleiben sie dran! Die Ausbildung wäre toll!

Sg. Christian Moser, heute hat mir eine Freundin auf der Straße von dieser Seite erzählt .....pf da gibt's viel zu lesen und da hätte ich auch viel dazuzuschreiben . Akut plagt mich dass diese Freundin mir sagte, dass ich wenn ich über einen bestimmten Zeitraum mit der selben Krankheit krankgeschrieben bin nicht mehr versichert bin. Ich bin derzeit arbeitssuchend gemeldet mit einem geringfügigen Einkommen dazu. Ich habe 4 Kinder und bin Alleinerzieherin. Ich habe mir im laufe der Jahre als Keramikerin meine linke Schulter dermaßen durchgescheuert , dass die Rotatorenmanschette gerissen ist.
Ich wurde schon vor 5 Jahren erfolglos von einem faschistischen Arzt der mich wohl als unwertes Leben mit keiner Zusatzversicherung operierte. so zusagen versaut und jetzt nach insgesamt 10 Jahren Wahnsinnsschmerzen im Kombipack mit Kinder- und Tonschleppen warte ich seit Monaten auf einen neuen OP Termin. Die Schmerzen sind unerträglich und die Wahrscheinlichkeit dass sich dieses Knorpelband noch operieren lässt wird immer geringer. Dazu kommt jetzt dass ich wohl bald nicht einmal mehr versichert bin. Ich habe bei der GKK angerufen die behaupten dass es keine Abmeldung von der Versicherung gibt. Von wo geht das aus vom AMS??????? Ich blicke da nicht durch. In jedem Fall werde ich durch die derzeitigen Ereignisse in eine totale Berufsunfähigkeit gedrängt und frage mich ob ich um Frühpension ansuchen soll mit 4* ? ob das geht? ich hoffe ich überfordere Sie nicht mit meinen Fragen mfg Se.

Antwort:
Krankenstand wegen selber Krankheit sind 26 Wochen /ev. erhöht sich die Dauer!
ASVG - § 139. Dauer des Krankengeldanspruches (siehe auch Krankenkassa)
Geben sie acht, dass sie während sie Arbeitslosengeld/Notstandshilfe beziehen nicht im Krankenstand sind! Nur wenn es unbedingt notwendig ist! Heisst im Zusammenhang mit einem DV. / SÖB Transitarbeitsplatz oder ev. Mobbingkurs!
Besorgen sie sich ein Gutachten über ihre Krankheit! = verminderte Leistungsfähigkeit! Diese schützt sie vor gewisse DV und Vermittlungsvorschläge!

(Bei körperlichen Einschränkungen des/der Arbeitslosen muss das AMS die gesundheitliche Eignung einer Stelle immer konkret überprüfen.
siehe: "Ein wichtiges Judikat gegen die oberflächliche Prüfung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch das Arbeitsmarktservice" - 20.11.2011)

Ja für den Notfall wäre ein Ansuchen auf Invaliditätspension möglich!
Ist zwar in seltenen Fällen von Erfolg gekrönt. Aber bis zur Entscheidung sind sie im Pensionsvorschuss und haben ein wenig Ruhe vorm AMS!
„Klassengesetz­gebung“ - Profil-Artikel! (ohne Gewähr)

29.11.2011 um 9.28 Uhr - von Se*. - vielen dank für die guten antworten- links mfg Se.

Sehr Geehrter Herr Moser,

ich habe heute (26.11.2011, einen Samstag!!!!) über eAMS den bescheid erhalten, dass mein leistungsbezug eingestellt wurde.
Der grund dafür ist, dass sie einen Tätigkeitsnachweis meines Mannes haben wollen.
Wir haben am 21.11.2011 geheiratet (ab da wurde es gesperrt, nachträglich), am 23.11.2011 (Mittwoch) war mein Mann bei einem Termin beim AMS und am 24.11.2011 waren Ich UND mein mann beim AMS um das dokument (heirat) abzugeben. Wir hatten es sogar zeitgleich abgegeben (die zwei infodamen saßen sogar neben einander) und die eine dame hat sogar nachgefragt, ob sie das dokument für die andere auch gleich mitkopieren darf.
Dann hatte ich bei meinem letzten kontroll termin meiner beraterin noch extra gesagt, dass ich allein verdienerin bin und ich auf das geld angewiesen bin (da mein Mann aus deutschland kommt und derzeit nirgendst einen anspruch auf hilfe von geld bekommt).
ich verstehe nicht, warum der Tätigkeitsnachweis von meinen Mann nicht gleich eingetragen wurde. nein im gegenteil, ich bekomm an einen SAMSTAG um 9:17 Uhr den bescheid, dass meine leistung unterbrochen wird. somit, bin ich gezwungen ERST am Montag dorthin zu gehen um dies nochmals zu verdeutlichen, das mein mann kein geld bekommt und ich eh nur die notstandhilfe bekomme und dass wir total darauf angewiesen sind.
Ich habe aber auch nachgeschaut und herausgefunden, dass das ams die leistung ohne absprache mit dem leistungsbezogenen person nicht unterbrechen dürfen. -> Im Bereich der Arbeitslosenversicherung kommt es immer wieder zu vorläufigen und tatsächlichen Leistungseinstellungen nach § 24 AlVG (Einstellungen des Arbeitslosengeldes/der Notstandshilfe), wenn sich für das AMS Verdachtsmomente ergeben, die auf die Möglichkeit eines Anspruchsverlustes hindeuten, für die es unserer Meinung nach im AlVG (Arbeitslosenversicherungsgesetz) keine ausdrückliche gesetzliche Grundlage gibt. (siehe Zumutbarkeitsbestimmung).

Neu: Dazu Univ. Prof. Dr. Walter Pfeil im Standardwerk \"Arbeitslosenversicherungsrecht\" auf Seit 122/8: \"Die immer wieder anzutreffende Verwaltungspraxis, die Leistung auf Verdacht hin einzustellen und auf eine Reaktion des Leistungswerbers zu warten, stellt eine eklatante Verletzung des Grundsatzes der Rechtsstaatlichkeit im Sinne des Artikel 18 Bundes-Verfassungsgesetzes dar.\"
Nun frage ich warum dies immer und immer wieder ignoriert wird vom ams.
Vielleicht können sie mir ja helfen.

Hochachtungsvoll
M. Pö. (26.11.11)

Antwort: "Rechtsstaats-, demokratieverletzende-(s), Un-christliche-(s), Asoziale-(s) ÖVP-Arbeitsmarktpolitik / AMS!"
Grundsätzlich: Das AMS und der politische Verantwortliche Hundstorfer "spö?" "scheissen" auf den Rechtsstaat! Und werden bei ihren "Vergehen/Verbrechen" von der Justiz gedeckt!
Möglich, weil die wirtschafts-politisch erzeugten arbeitslosen Menschen u.a. über Statistikfälschung (Betrug) zum Feindbild erklärt werden.
Ein Feindbild mit dem man machen kann was man/(das AMS) will!
Dieses Feindbild hat keinen Anspruch auf Rechtstaatlichkeit, auf Datenschutz, auf Menschenrechte, usw.!
An dieser neoliberalen, menschenverachtenden Arbeitsmarktpolitik ist Österreich als faschistischer Staat zu erkennen!
Möglich, weil wir uns mit unserer verbrecherischen Nazi-Vergangenheit nicht auseinander setzten / nicht aufarbeiteten!
Dieser Geist ist im AMS, daher auch im zuständigen verantwortlichen "Sozial?"-Ministerium, noch immer beheimatet!

Ja besuchen sie, unbedingt mit Begleitperson, "nochmals" das AMS und stellen sie das "nochmals" klar!
Nehmen sie eine schriftliche Erklärung von ihrem Mann (unterschrieben) - dass er keiner Tätigkeit nachgeht und auch kein Einkommen / Unterstützung irgend einer Art hat - mit!

Anmerkung: Vorsicht Gesellschaft!!
"Schockierende Parallelen zum Nationalsozialismus!" (27.11.11)

Sehr geehrter Herr Moser,

auch mir ist Ihre Homepage im Internet "www.soned.at" schon länger bekannt und ich kann Sie nur weiterhin ermutigen, Ungerechtigkeiten, und davon gibt es viele in unserem Land, schamlos aufzudecken.

Nun habe auch ich ein Problem mit dem AMS und hoffe, dass Sie mir diesbezüglich weiterhelfen können bzw. mir einen Rat zur Vorgangsweise gegen das AMS zu geben.

Schilderung der Sachlage:

Mir wurde Ende August von meiner Beraterin des AMS ein Stellenangebot vermittelt, habe mich wie üblich beworben, es kam dann auch zu einem Vorstellungsgespräch, ich bekam die Zusage für die Stelle und sagte anfänglich auch zum Arbeitgeber, dass ich die Stelle annehmen werde. Am Tag der Anmeldung bei der Firma hatte ich aber an dem selben Tag noch ein weiteres Vorstellungsgespräch bei einer anderen Firma (Mietwagengeberbe, Behindertentransporte).

Ich vertröstete den Arbeitgeber, dass ich ihm am Nachmittag über meine Enscheidung informieren werde. Ich entschied mich dann für die Stelle im Mietwagengewerbe, musste jedoch noch einen Schulbuslenkerausweis bei der zuständigen Polizeibehörde beantragen, was knappe 4 Wochen in Anspruch nahm.

In der Zwischenzeit (den gesamten Oktober) hörte ich nichts mehr von meiner Beraterin, keine Anrufe, keine Stellenangebote per e-AMS Konto, nichts.

Ich wunderte mich dahingehend, dass meine Betreuungsvereinbarung mit *.10.2011 endete und sich trotzdem niemand sich seitens des AMS mit mir in Verbindung setzte. In dieser "alten" Betreuungsvereinbarung war jedenfalls vereinbart, dass mir der nächste AMS-Kontrollmeldetermin per Post zugesandt wird. Jedoch keine Reaktion.

Anfang November bei der Bezugsauszahlung hatt ich dann sage und schreibe 40 Euro vom AMS für zwei Tage überwiesen bekommen.

Daraufhin setzte ich mich natürlich sofort mit dem AMS in Verbindung und die Antwort darauf war, ich sollte umgehend beim AMS erscheinen, wo mir dann mitgeteilt wurde (im Nachhinein!) dass ich das vergangene Monat weder versichert war, noch einen Bezug für dieses Monat erhalten werde, da ich die "erste" Stelle (Vermittlungsvorschlag des AMS) nicht angenommen habe.

Auch war ich sehr verwundert darüber, dass meine Beraterin plötzlich nicht mehr in dieser AMS Geschäftsstelle tätig war.

Mir wurde jedenfalls jetzt durch die neue AMS Beraterin nahegelegt noch möglichst im November die Stelle im Mietwagengewerbe anzunehmen, da mir dann mein Bezug möglicherweise "gnadenhalber" (so habe ich das eben verstanden) nachbezahlt werden würde.

Was würden Sie mir als nächsten Schritt raten zu unternehmen?

Soll ich eine schriftliche Bescheidausfertigung verlangen und umgehend Einspruch erheben, oder wie sehen Sie hier die Sachlage?

Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Hilfe bzw. Rat,
Al.

Antwort:
ja, entweder bescheid verlangen oder darauf warten und sogleich berufung
einlegen.
(die vorläufige einstellung der bezüge ist rechtswidrig )

es wäre wichtig, dass sie die arbeit schnellstens - so wie von der
betreuerin empfohlen, beginnen, da dann "gnadenhalber" die sperre aufgehoben
wird.
wann können sie anfangen? muss/sollte während der sperrzeit sein)
(sperre wegen verweigerung/vereitelung bleibt ev. nach der berufung aufrecht- die
trotzdem zu machen ist, weil kostenlos)

die krankenversicherung wurde widerrechtlich abgemeldet
siehe antwort folgenden eintrags
>"Schweinerei der rechtswidrigen Krankenkassa-Abmeldung nimmt "wieder" zu!" 16.11.2011 < (ohne gewähr)