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16.03.2012 um 15.34 Uhr - von Dr. Pochieser - "Langersehntes, erstes Judikat des VwGH zur Bedenklichkeit einer Konkurrenzklausel"

Nunmehr liegt ein langersehntes, erstes Judikat des VwGH zur Bedenklichkeit einer Konkurrenzklausel in den Dienstverträgen eines bei den Arbeitslosen mittlerweile berühmten sogenannten sozialökonomischen Betriebes (Itworks) vor: VwGH zur Bedenklichkeit einer Konkurrenzklausel Empfehlungen an Betroffene dieses "DV" / von SÖB: häufig werden von Betroffenen Dienstverträge von vorneherein abgelehnt und ist der Inhalt des Dienstvertrages nicht dokumentiert. Ich kann daher nur empfehlen, den häufig auf dem Datenstick "übergebenen" Dienstvertrag von sozialökonomischen Betrieben dingfest zu machen (anderweitig abzuspeichern) oder sich eine Fotokopie davon geben zu lassen, damit ich, wenn ich eine derartige Angelegenheit übernehme, eine konkrete Prüfung, ob angebotene Verträge zwingendem Arbeitsrecht entsprechen oder nicht, durchführen kann und sich unbedingt den Dienstvertrag, insbesondere im Hinblick auf die Konkurrenzklausel, (nach Möglichkeit vor Zeugen, die mit Vor und Zuname und Adresse dokumentiert sein sollten – ich muss bedauerlicherweise in vielen Verfahren einen Beweisnotstand feststellen, weil die anderen Kursteilnehmer nicht feststellbar sind) erklären lassen. Rechtsanwalt Dr. Pochieser Ps.: 15.03.12 - Weitere neue VwGH Erkenntnisse zur Gesundheitsstrasse liegen auch vor!

16.03.2012 um 12.25 Uhr - von Ri*. - "MIndestsicherung: Beinahe jeden Monat von der Krankenversicherung abgemeldet"

Mein Gatte erhält Mindestsicherung. Hin und wieder vergisst er einen Termin bei AMS und erhält dann eine Bezugssperre. Zudem wird er beinahe jeden Monat von der Krankenversicherung abgemeldet. Ich bin Schweizerin und kenne das Gesetz nicht. Ist das Rechtens, dass er von der KK abgemeldet wird? Gilt nicht gesetzliche Versicherungspflicht? Darf ihm die Mindestsicherung gesperrt werden? Und - bin ich als Ehefrau verpflichtet, meine Einnahmen aus meiner Selbständigkeit dem AMS vorzulegen, bzw. dürfen die das anrechnen? Vielen Dank. Antwort: "Widerrechtliche KK / Versicherungs Abmeldung?" "Vorsicht: Das Österreich ist nicht so sozial, wie die geschniegelten, geschneutzten in Krawatten gehüllten PolitikerInnen der Öffentlichkeit über Propaganda-Medien weis machen (wollen). Vielmehr ist es oft eine unfassbare Schande was sich hier im "Hundstorfer "SPÖ?" Ressort "SOZIAL?" abspielt! Bei uns gibt es traurigerweise Menschen die nicht versichert sind. Ihr Gatte aber darf nicht von der KK / Versicherung abgemeldet werden, da es auch bei einer Bezugssperre eine Schutzfrist gibt! (Übrigens:? - In der Mindestsicherung sollte es nur eine teilweisige Kürzung von, mit der Zeit, bis zu 50% geben?) Personen sind im AlVG - das bei der Mindestsicherung angewendet wird - trotz Sperre weiter versichert! Widerrechtliche KK-Abmeldung Rechtswidrige Abmeldung von der Krankenversicherung! Auch darf dieses Amt nicht jeden Monat die Bezüge einstellen! Jeden Monat erst nachträglich versichert. Muster-Brief für Einspruch In der MIndestsicherung kann ich leider schon gar keine Gewähr übernehmen, da die grosskotzige Ankündigung von Minister Hundstorfer, dass es sich bei der MIndestsicherung um einen Meilenstein in der Sozialpolitik handelt, weil der Regress abgeschafft wurde und es österreichweit eine einheitliche Vorgehensweise gibt, bla bla bla, nur ein Geschwafel war. In Wirklichkeit handelt es sich nach wie vor um Willkür und Landes-, sogar Regional-Entscheide - mit Regress! Und es bei der Umsetzung der Mindestsicherung in dem einen oder anderen Bundes-Land auch zu Rechtswidrigkeiten kommt - wie auch der Sprecher der Armutskonferenz im ORF verlautbarte. Dewegen nichts gefallen lassen und unbedingt mit schriftlichen Eingaben, Einsprüchen und Beschwerden wehren. Ihr Mann müsste an die ca. 550 Euro bekommen, weil ihm der Rest auf ca. 750 Euro abgezogen wird, da er mit ihnen zusammen lebt! Die ca. 550 Euro müsste er aber bekommen!" (OHNE GEWÄHR)

16.03.2012 um 9.05 Uhr - von P. - "Hartz4 und was das für uns in Ö bedeutet" Ralph Boes kämpft für die Menschenrechte und Menschenwürde aller! "Die Würde des Menschen ist unantastbar!"

Lieber Christian!, Lieber Stephan! Ich empfehle folgendes Video und folgenden Link, das ist auf alle Fälle wahrhaftig erhellend: http://grundrechte-brandbrief.de/ http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=hc-banXWUs4 Und wahrhaftig die allerbesten Wünsche: P (15.03.12) Auszug aus dem Grundrechte-Brandbrief >Menschen mit Arbeit zu beschäftigen, die sinnlos ist, setzt die Menschenwürde außer Kraft – und sie zu bedrohen mit Hunger und mit Obdachlosigkeit, wenn sie dem Zwang zum Unsinn nicht Folge leisten, erst recht. Scharf formuliert, haben wir in Hartz IV (*) das erste Sklavenheer der Weltgeschichte, welches gezwungen ist, sinnlose Arbeit zu leisten. [3] Und in den Sanktionierungen mit Hunger und Obdachlosigkeit haben wir ein Zuchtmittel, welches jede noch so berechtigt erscheinende Hilfsmaßnahme des Staates zum existenzbedrohenden Zwangsmittel macht.< >Eine Gesellschaft, die nur auf Erwerbsarbeit setzt, schaufelt sich ihr eigenes Grab, weil sie die wesentlich ursprünglicheren und bedeutenderen (!) seelischen und geistigen Antriebe zur Arbeit missachtet und schon das Denken der Mutter über die Erziehung ihrer Kinder, nicht weniger die Arbeit eines Menschen, der in Liebe einen hilfsbedürftigen Freund oder Angehörigen pflegt, noch unter das Produzieren und Verkaufen von Klopapier und Gummibärchen stellt! Ich kann mir nicht vorstellen, dass Deutschland weiter einen Weg verfolgen will, der die so mühsam errungenen Menschenrechte außer Kraft setzt und Ängste vor Sanktionen, unwürdiger Arbeit und sozialstaatlicher Totalüberwachung zum Alltag von abermillionen Menschen macht.< >Es wird darum gehen, ob der Mensch in Deutschland ein bedingungsloses Existenzrecht hat, oder ob er sich ein menschenwürdiges Leben erst verdienen und dafür Zwangsgehorsam, Zwangsarbeit oder unwürdige Niedrigstlohnarbeiten leisten muss. Weiter wird es darum gehen, ob der Staat bestimmen darf, was Sinn im Leben eines einzelnen Bürgers macht, oder ob das Urteil darüber nicht jedem Einzelnen selbst zu überlassen ist, weil anders das Selbstbestimmungsrecht nicht gewährleistet werden kann.< Anmerkung: "Im "Grossen und Ganzen" haben Deutschland und Österreich eine "sehr ähnliche / idente" menschenwürde-raubende ("aktive?") Arbeitsmarktpolitik!" "Ralph Boes versucht einen Präzedenzfall zu schaffen, um neoliberalen (europäischen) Gesellschaften, die Menschen entwerten ihnen die Würde rauben um sie "Wenigen", bei existenz-vernichtenden Sanktionen, als "Sklaven"/"Eigentum" zur Verfügung zu stellen, zur "Rückkehr" in menschenrechts-achtenden auf Gerechtigkeit und Selbstbestimmung rücksichtnehmenden Gemeinschaften zu drängen! Auf das für den/die einzelnen Menschen die Möglichkeit geschaffen wird, ihr Leben mit ("individuellen") Sinn auszustatten!" Nochmal: Video vom 17.02.2012 HARTZ4 ZIVILER UNGEHORSAM MIT RALPH BOES unbedingt ansehen / anhören! "Wenn man in so einer Welt lebt, kann man nicht sagen, das ist geil ich mach mit. "Wenn man gesund ist muss man verweigern!" "Eingliederungsvereinbarung": "Klagen wegen Folter einbringen! Da Hunger und Obdachlosigkeit als Sanktion im Raum stehen!" >Wir sind nicht Kunden! Wir sind Bürger die Grundrechte besitzen - die wir wieder einfordern müssen - Bürger können mitbestimmen! 17.03.2012 um 11.39 Uhr - von L. H. - Hoher Preis für Flexibilisierung Atypisch Beschäftigte halten weniger von Demokratie als Festangestellte In einer Umfrage wird der Preis für diese Flexibilisierung deutlich Rudolf Stumberger 12.03.2012 - Heise.de (12.03.2012) Anmerkung: Darum braucht es die Bildung (Bewusstseinsbildung) der Bevölkerung, weil diese Erkenntnis gerade den Verantwortlichen völlig egal ist! Genauer: Wäre diese Arbeitsmarktpolitik in einer "Demokratie" gar nicht möglich! Diese Arbeitsmarktpolitik der Menschenrechtsverletzung, der Rechtswidrigkeiten, der Sittenwidrigkeiten braucht den Totalitarismus / "Faschismus" / Wirtschaftsfaschismus bzw. ist nur im Totalitarismus / "Faschismus" / Wirtschaftsfaschismus möglich! Zudem handelt es sich bei dieser Feststellung / Umfrage-Ergebnis um eine Fehlinterpretation - "bez. der Aussage?"! "Atypisch Beschäftigte halten weniger von Demokratie als Festangestellte" Atypisch Beschäftigte halten nicht weniger von der Demokratie als Festangestellte, sondern wissen / spüren / erfahren, dass wir in keiner Demokratie leben! - M. M. nach! Unbedingt braucht es Bewusstseinsbildung, damit automatisch verbunden die Steigerung der Courage des Einzelnen, des Volkes, um die egoistische politische Gestaltung der "Selbstbereicherer-Gruppierung" Einhalt zu gebieten. Widerstand zu leisten um den Weg der gesellschaftlichen Zerstörung zu verlassen! Ist die Voraussetzung, um eine gesunde, umweltfreundliche, emotional intelligente Politik zu gewährleisten! 28.06.2012 um 18.43 Uhr - von Peter - Aktueller Vortrag Hier ein aktueller Vortrag von Ralph Boes (youtube) (sehr informativ!!!): Alle Gute: Peter (25.06.12) 27.10.12 um 11.54 Uhr - von D. A. - "Nun scharfe Sanktionen ausgesprochen" "Sanktionshungern" Liebe Unterstützer/innen des Brandbriefes, nachdem Ralph Boes mit seinem Brandbrief das Jobcenter herausgefordert hat und lange ignoriert wurde, sind nun scharfe Sanktionen ausgesprochen worden. Das heißt, nur noch 37,40 Euro statt 374,00 Euro zum Leben ab November. Dies wird zu Hunger führen, der öffentlich gemacht werden soll. Seine Stellungnahme lesen Sie hier --> (buergerinitiative-grundeinkommen.de) Mit herzlichen Grüßen, D. A. (26.10.12) 25.11.12 um 19.22 Uhr - von P. - "Bewusste staatliche Rechtsverletzung?" Der Überhammer! - Bitte heftigst weiterverteilen!!!!: Ralph Boes auf Wake News 2012-11-22: (Youtube) 16.07.13 um 14.46 Uhr von P. R. - "Empfehlenswerte Sendung/Interview mit Ralph Boes" "Ein Kämpfer für Gerechtigkeit und Menschenrechte - der sich für die Rechte der unterdrückten unteren sozialen Schicht einsetzt" Liebe Mitmenschen! Zur Information (sehr wichtig!), bitte allerheftigst weiterverbreiten: Ralph Boes am 14. Juli 2013 zu Gast beim BGE-Papst Alles Gute im Namen der unantastbaren Menschenwürde: P. R. Anmerkung: "Verbrecherisches System" Ralph Boes findet die richtigen Worte zu Hartz 4 und den Job-center (MitarbeiterInnen) in der BRD - toll! 21.07.13 um 13.26 Uhr von P. R. - Hartz-IV-Sanktionen verfassungswidrig? Streitgespräch 25.6.2013 . (YouTube)

15.03.2012 um 12.51 Uhr - von T. K*. - "Bin eine verzweifelte Mutter da ich teilweise zusehen muss wie das AMS meine Tochter schematisch, psychisch kaputt macht!"

Hallo Hr. Moser, bin eine verzweifelte Mutter da ich teilweise zusehen muss wie das AMS meine Tochter schematisch, psychisch kaputt macht! Meine Tochter hatte sich bereits mit ihnen schon in Verbindung gesetzt wegen dieser angedrohten Bezugssperre ( noch nicht ausgestanden da sie bis jetzt darüber nur mündlich informiert wurde) aber das ist noch das kleinste übel.... Da ich meiner Tochter in der Angelegenheit natürlich zur Seite stehe und sie auch tatkräftig unterstütze , was den AMS DAMEN nun so gar nicht recht ist das ich meiner Tochter helfe, hat das AMS jetzt schon den nächsten Agriff auf meine Tochter gestartet. Kurze Erkärung: Meine Tochter hatte sich letztes Jahr dazu entschieden in W. zu Leben und auch dort eine Arbeit zu suchen und um auch nicht ständig zw. ihrem Heimatort (Bez. L.) und W. hin und herpendel zu müssen( auch Kostenfrage) ist sie vorübergehend bei ihrem Freund ( der auch noch bei seinen Eltern wohnt) eingezogen (hat dort auch Nebenwohnsitz gemeldet). Das AMS wusste darüber von Anfang an Bescheid über Wohnverhältnis und Freund, gab auch keine Probleme... bis jetzt natürlich!!! Jetz wird alles abgestritten und sie müssen nun die Wohnverhältnisse meiner Tochter klären!!! Nun droht auch eine Partnerschaftsanrechnung mit event. Rückzahlungsaufforderungen da ihr nun wahrscheinlich unterstellt werden wird das sie eine Lebensgemeinschaft habe und diese nicht angegeben hat!! obwohl meine Tochter ihren Freund nie verleugnet hat. Muss dazu noch sagen, das der Freund meiner Tochter leider auch seit etwa einem Monat wegen Konkurs seiner Firma beim AMS gemeldet ist. Da wurde er auch gefragt ob er eine Freundin hätte was er natürlich auch nicht verneinte, worauf ihm sein Bertreuer bei der Antragstellung dann aber sofort sagte, das er eine Lebensgemeinschaft habe und das angeben müsse. Wurde auch auf seiner Antragstellung angekreuzt..Wollte dies aber richtig stellen das er keine Lebensgemeinschaft habe..vergebens!! Nun käpfen wir jetzt auch gegen eine Partnerschaftanrechnung und um die festellung das keine Lebensgemeinschaft besteht... Ich weis nun gar nicht wo ich Anfangen soll..meine Tochter hat bereits eine eigene Stellungnahme verfasst und nochmals ihre Wohnsituation erklärt und auch darin angemerkt, das es keine finanziellen Verbindlichkeiten zwischen den Eltern /Freund gibt... sowie auch keine gemeinsamen Haushaltskassen, Konten oder sonstiges- ( keine gemeinsamen Anschaffungen, keine gegenseitigen Unterhaltsverpflichtungen, keine gemeinsamen Lebenshaltungskosten) u.u.u Ich hoffe das dies ein kleiner Schritt ist der hilft! Lieber Hr. Moser hätten sie vielleicht einen Rat für mich wie wir weiter vorgehen können, sollen. Was tun? Meiner Tochter geht es mittlerweilen gesundheitlich und auch psychisch schon sehr schlecht. Zum Glück hat sie eine Arbeit in Aussicht und kann hoffentlich vom AMS so schnell wie möglich weg. Kann da nicht zusehen.. Bitte sie um Hilfe.. Danke L.G (14.03.12) Antwort: Grenzenlose Schamlosigkeit der Hundstorfer-("SPÖ?") Behörde "AMS"! Toll, ja stehen sie ihrer Tochter weiter zur Seite! Sollte die Partnerschaft angerechnet werden, so ist dies rechtswidrig! Sollte niemanden ein Unterhalt zustehen und ein Solcher vom PartnerIn nicht freiwillig geleistet werden so ist die Anrechnung des Partnerschafts-Einkommen rechtswidrig! Dann handelt es sich nämlich um eine Wohngemeinschaft - und keine "Lebensgemeinschaft" - dann steht beiden die Notstandshilfe zu! Bescheid der Anrechnung verlangen und Berufung einlegen! "Muster für Einspruch gegen rechtswidriger Anrechnung des Partnereinkommens"(10.02.10) (Muster) Antrag auf Feststellungsbescheid - über rechtswidrige Partnerschafts-Einkommen-Anrechnung (10.04.10) Ev. sollten beide mit einer Begleitperson zur BeraterIn gehen und die Lebensgemeinschaft zurück nehmen, da das AMS nicht differenziert, was es tun müsste! Bei Problemen zum Vorgesetzten/Geschäftsstellenleiter vorsprechen! - Mit Begleitperson/Zeugen! Eine Möglichkeit wäre ev. - so wie die Grünen raten - dass ihre Tochter den Nebenwohnsitz wieder abmeldet und ev. eine erneute Wohngemeinschaft nicht mehr dem AMS meldet! Gilt auch für den Freund! "Grünen Tipp: Beim AMS "die Lebensgemeinschaft" nicht angeben, sofern keine Unterhaltspflicht besteht - und ein Unterhalt auch nicht freiwillig geleistet wird!" (21.12.10) Weitere Links unter Politik erzeugt Armut und "fördert/zwingt zu Single-Haushalte / gegen Familienbildung"! Ps.: Sollte der Bezug tatsächlich gesperrt worden sein, so schnellstens einen schriftlichen Bescheid verlangen und den dann sofort berufen! Da das AMS äusserst unseriös ist und dem AMS nicht zu trauen ist. Bescheid ev. schriftlich (eingeschrieben) verlangen oder mit Zeuge vom Geschäftsstellenleiter. Ev. Gehen sie mit ihrer Tochter hin! (ohne Gewähr) 15.03.2012 um 14.59 Uhr - von T. K*. - Wie skrupellosen Machenschaften meine Tochter und auch viele andere Betroffene psychisch, gesundheitlich und auch finanziell kaputt machen Hallo Hr. Moser vielen lieben Dank für die vielen hilfreichen Tipps.. meine Tochter ist erst 19 Jahre jung und steht noch ganz am Anfang ihres Lebens und da kann ich dabei doch nicht einfach zusehen wie solche skrupellosen Machenschaften meine Tochter und auch viele andere Betroffene psychisch, gesundheitlich und auch finanziell kaputt machen. Lieber Hr. Moser eine Frage hätte ich noch: Wenn sie den Nebenwohnsitz in W. abmeldet und der Hauptwohnsitz im Bez. L. (bei mir) bleibt , könnte sie sich dennoch beim AMS W. arbeitslos melden? ..da ich gelesen habe das man sich bei dem AMS wo auch Hauptwohnsitz ist melden muss ..... Antwort: Ja, je nach dem bei welchen Bezirk ihre Tochter gemeldet ist - zu dessen AMS muss sie! ("Wohngemeinschaft nun doch zur Kenntnis genommen." - 21.03.12)

13.03.2012 um 18.51 Uhr - von G. Z. - "Mein Sohn ist im Itworks und wird Quasi genötig einen Arbeitsvertrag zu unterschreiben" "Es kann doch nicht sein das man sich in einer Demokratie in ein "Arbeitslager" zwingen lassen muss"

Guten Tag Herr Moser ! Ich habe folgendes Problem, mein Sohn ist im Itworks und dort werden die Leute Quasi genötig einen Arbeitsvertrag zu unterschreiben . Die Leute wehren sich und diskutieren darüber und wollen nicht unterschrieben jedoch werden sie bedroht mit Geldsperre für 6 Wochen. Im endefekt Unterschreiben die Leute aus Existenzangst. Meinen Sohn droht in kürze das selbe schicksal und ich lasse ihm ungern hinein laufen ins Arbeitslager. Würde es was bringen wenn er es auf Handy aufnimmt wie es dort zu geht und würde es was bringen wenn ich mit ihm mit gehe und present dort bin als Vater oder ist es nicht erlaubt einfach dort hin zu gehen zu zweit? Es ist dort katastrophal es gibt dort nicht genügent Pcs für die Leute und sie müssen sich frei beschäftigen. Die zustände dort sind nicht normal . Was bitte kann mein Sohn tun ? Es kann doch nicht sein das man sich in einer Demokratie in ein Arbeitslager zwingen lassen muss und man dort gedrängt wird den Vertrag zu unterschreiben ohne den Vertrag zu prüfen usw.? Mein Sohn würde wie es dort zu geht gerne aufnehmen auf der Handycam und den Medien zu spielen ,deshalb meine Frage darf er das tun bzw. was kann er tun das dies Schweinerein in den Medien präsent werden und sich mal aufhören? Kann man eine Anzeige wegen Nötigung machen würde das gehen? Mfg. G. z. Antwort: "In einer Demokratie müsste man sich in kein "Arbeitslager" zwingen lassen! Nur, wir leben in keiner Demokratie!" Ja ich weiss, Hundstorfers faschistische Arbeitsmarktpolitik ist zum durchdrehen! - Und UNFASSBAR alle schauen zu! Eine Arbeitsmarktpolitik die Betroffene entrechtet und den "politischen Freundchen" Millionen-Geschäfte ermöglicht! Zwangs-Schmarotzer-Betriebe, die im übrigen den ersten Arbeitsmarkt zerstören und die Menschen über neue Bemessungsgrundlage auch in die Armut drängen! Es wäre auf alle Fälle eine gute Idee eine Dokumentation mit was auch immer zu drehen und den Medien zuzuspielen. Auch wenn diese Aufnahmen nicht fürs Gericht verwendet werden dürfen. Es braucht solche Engagements um diese Schweinereien aufzudecken und ev. abzustellen. Es müssten arbeitnehmerrechtliche Bestimmungen verletzt werden, das hebt diese "Zwangs"-Arbeit als zumutbares DV auf. Und zugleich wird der Tatbestand der Nötigung erfüllt! Wobei es ev. eine rechtliche Diskussion braucht, ob nicht auch Nötigung vorliegt, wenn man unter Existenzsicherungsverlust-Drohung in ein "bestimmtes niedrigst entlohntes" "zumutbares" Arbeitsverhältnis gedrängt wird. Geht man zusätzlich davon aus, dass es solche Betriebe/Vereine gibt die keine Gewerbebwilligung haben. (Wie können diese zumutbar sein?) Meiner Meinung nach ist es auch Nötigung! Hundstorfers Arbeitsmarktpolitik / AMS hat nichts mit Demokratie zu tun! Drum müssen wir auch gegen diese faschistischen Schweinereien Aufstehen! Das war grundsätzlich, und konkret sollen sich die Betroffenen zusammentun sich gegenseitig den Zeugen abgeben und eine Nötigungs-Anzeige bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft einbringen! (Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Dampfschiffstraße 4 1030 Wien) Denn die Vermittlung - mit Sperrdrohung - müsste vom AMS kommen um die Versicherungsleistung sperren zu können! Sperre nur wenn die Vermittlung von AMS Betreuerin kommt! (21.07.09) Ich betone aber auch hier OHNE GEWÄHR - nicht zuletzt weil es in der letzten Zeit bedenkliche VwGH-Erkenntnisse gegeben hat! (29.01.2012 um 10.59 Uhr - Rechtsanwalt Dr. Pochieser - "Oberflächliche und bedenkliche Judikatur des VwGH" "§ 10-AlVG-Sperren: Judikatur des VwGH wird bedenklich; geht der VwGH vor der Propaganda gegen Arbeitslose auf die Knie?") Es braucht aber den Mut und den Kampf der Betroffenen um dem AMS Anstand, Ethik, Moral und Demokratie beizubringen! Im Kampf gegen die Deppenkurse / Zwangsmassnahmen wären Infos wie beispielsweise nicht ausreichend vorhandene Bildschirmarbeitsplätze wertvoll - Dazu ruft Dr. Pochieser auf! ("Achtung die AlVG-Novelle hat mit 01.01.2008 eine nicht unbeträchtlichen Änderung für das Verwaltungsverfahren gebracht" "Wertvoll wären Informationen über die Abläufe der mittlerweile als "Deppenkurse" bezeichneten Maßnahmen und sonstige Unzulänglichkeiten (wie beispielsweise nicht ausreichend vorhandene Bildschirmarbeitsplätze bzw. nicht funktionierenden Computer)" 29.02.2012 von Dr. Pochieser -) Und ihr Sohn soll die Unterschrift im Zwangs-Massnahmen-Vertrag verweigern! >Unterzeichnen sie den Vertrag nicht sonden schreiben folgendes statt der Unterschrift! In Hinblick auf den auf mich ausgeübten Druck, der in der Ankündigung, das Arbeitslosengeld/Notstandshilfe als existenzerhaltendes Grundgehalt zu streichen, besteht, leiste ich, ohne den vorliegenden Inhalt in Frage stellen zu können, keine Unterschrift. Unterschrift im Zwangs-Massnahmen-Vertrag verweigern!< Weiteren Links folgen! zu SÖB mit vorgeschaltenen Deppenkurs : Ja, unterstützen sie ihren Sohn bei sämtlichen Schritten des Widerstands! So gut wie es geht! Wir leben in letzter Konsequenz (je nach sozialer Schicht der man angehört) in einem faschistischen/totalitären Staat! Es lohnt sich dagegen anzukämpfen, denn es betrifft trotzdem alle! *Keine "Demokratie"?: Es wird Zeit Demokratie genau zu definieren! Sichwort: Schein en! Ebenso: Faschismus! Ist unsere Demokratie in Wirklichkeit ein Post-Faschismus? Genannt: "Repräsentative Demokratie?" 14.03.12 - Anm.: "Arbeitslager"-Interpretation - stützt sich hier auf den ignorierten Unterschied, der zwischen Freiwilligkeit und Zwang besteht! "Arbeitslager" - Habe ich unter Anführungszeichen gesetzt, da ein Vergleich der SÖB Zwangs-massnahmen-arbeit mit dem aus der Geschichte bekannten Arbeitslager, "in denen auch (durch Arbeit) der Tod von Menschen billigend in Kauf genommen wurde", nicht zulässig ist! Ich habe aber trotzdem diese Bezeichnung belassen, weil sich verständlicherweise der Frust und Zorn darin widerspiegelt, der einem hochkommt, wenn man sein Kind (ev. auch sich selbst) der Geschäftemacherei, Ausbeutung, Armut wie sozialen Schlechterstellung ausgeliefert sieht! Besonders schlimm weil behördlich eingeleitet und obendrein mit einer heuchlerischen verlogenen sozialen Argumentation versehen!

13.03.2012 - "Drei Akademiestudierende vor Gericht im Zusammenhang mit angezündeten Mistkübeln vor einem AMS. !"

Es ist sehr wichtig, jetzt zu zeigen, dass dieser Prozess große Aufmerksamkeit auf sich zieht, und nicht einfach irgendwo in Hinterzimmern geführt werden kann. Deswegen sind alle eingeladen, sich die Verhandlung anzusehen: mehr Termin! Anm.: (Mistkübel)-"Brandanschlag auf / (vor) Wiener AMS" (25.07.10) 14.03.12 um 12.36 Uhr - Gutachten und neue Zeugen beantragt Prozess gegen vier Aktivisten wurde vertagt - Verteidigerin: Nächster Termin "wahrscheinlich nicht vor Juli" Auszug: Livebericht | 13. März 2012 13:39 - Maria Sterkl derStandard.at Vertreter des AMS, Redergasse Herr S. 10:52 Verteidigung: "Wie oft kommt es zu Sachbeschädigungen beim AMS?" - "Öfters. Fünf bis sieben Mal im Jahr. Seit 2006 hatten wir 35 Einbrüche mit Sachbeschädigungen." 10:52 "Beschmierungen sind laufend da. Wir lassen das reinigen. Täter sind nie gefunden worden, soweit ich weiß."

13.03.2012 um 8.37 Uhr - von C. S. - "Strafanzeige gegen AMS + BetreuerIn ans Innenministerium / BAK Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung!"

Sehr geehrte Damen und Herren Hiermit stelle ich Strafanzeige gegen meine Betreuerin und die Verantwortlichen des AMS Kn. wegen Missbrauch der Amtsgewalt laut § 302 StGB! Das AMS Kn. hat mir rechtswiedrig das Partnerschaftseinkommen nach einem Umzug in einen anderen Bezirk angerechnet und haltet mir meinen, mir zustehenden Notstandshilfebezug zur gänze vor, obwohl dies beim AMS B. an der M. (vorheriger Bezirk) schon bewiesen wurde das es sich um eine Wohngemeinschaft handelt! Zur Vorgeschichte: Im Jahr 2011 im Juli haben ich und eine gute Freundin eine Wg gegründet. Zu dieser Zeit haben wir noch in K. gewohnt wo das AMS B. an der M. zuständig war. Es wurde dem AMS B. an der M. schon Mehrfach bewiesen das diese eine Wohngemeinschaft und keine Wirtschaftsgemeinschaft ist! Jetzt wo wir umgezogen sind in eine größere Wohnung und in einen anderen Bezirk (Kn.) gibt es auf einmal nur Probleme! Ich habe eine Einladung zur neuerlichen Niederschrift bekommen, die ich auch gemacht habe! Nach dieser Niederschrift habe ich auch eine Mitteilung bekommen das mir das Notstandhilfe Geld um 4,50 Euro täglich gekürzt wird. Ich bin derzeit in der BBRZ Reha und absolviere meine Ausbildung zum Sachbearbeiter Logistik und bekomme jetzt trotz Q-Bonus 60 Euro weniger Geld als ich vor der Ausbildung Notstandhilfe bezogen habe! Sollte sich hier nichts ändern kann ich diese Ausbildung abbrechen da ich sie mir mit diesen geringen Einkommen nicht mehr leisten! Sollten Sie Unterlagen benötigen bitte ich Sie mich unter dieser E Mail Adresse oder unter **** ** ** ** ** zu kontaktieren. Mit bitte um dringliche Hilfe! C. S. SV.NR.: **** ** ** ** Mit freundlichen Grüßen S. C. (12.03.12) (Strafanzeige ans Innenministerium / BAK Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung sowie an mehreren Adressen unter CC.)

13.03.2012 um 8.37 Uhr - von K. P. - "Beschwerden, Anzeigen, Klagen gegen das AMS und MitarbeiterInnen nicht umsonst" "Steter Tropfen höhlt den Stein" "Mikl-Leitner will "unmodernes" AMS generalüberholen" Krone.at

Sehr interessanter Artikel in der Krone. Die INNENMINISTERIN meldet sich zu Wort! Und WIE RECHT SIE HAT! Gratuliere Frau Mikl-Leitner, Sie als Innenministerin haben endlich einen Teil des Problems mit dem AMS erkannt! Ob sie schon genug hat von den vielen Anzeigen bei der Polizei und beim Bundesamt für Korruptionsbekämpfung? Ja, steter Tropfen höhlt den Stein........Mit seinen Blödheiten hat diese Zwangsagentur für Sklavenarbeit und Deppenkurse (genannt AMS) bei mir sowieso noch nie was erreicht......Das AMS hat mich nur Langzeitarbeitslos gemacht....... "Mikl-Leitner will "unmodernes" AMS generalüberholen" Krone.at Antwort: "Ein Erfolg der viel Geduld und Mut braucht!" "Natürlich bekommen wir keine Anerkennung, noch werden sich die Arbeitsmarktpolitik-Verantwortlichen ihre inkompetente versichertengemeinschafts-schädigende Umsetzung dieser menschenverachtenden auch psychisch vernichtenden Arbeitsmarktpolitik eingestehen. Sie werden auch verschweigen, dass die AL-Statistik im enormen Ausmass gefälscht ist! Auch werden sie verschweigen, wieviele Berufungen, Beschwerden, Anzeigen, Klagen von den Betroffenen eingebracht wurden - und werden. Aber immer öfter kommt (über aufscheinende Indizien - u.a. Artikeln) zum Vorschein, dass der Widerstand der Betroffenen gegen diese verlogene menschenverachtende Arbeitsmarktpolitik Erfolge verzeichnet und seine Wirkung tut! Daher ein Kompliment an alle Betroffenen, die Widerstand leisten, die Berufungen, Beschwerden, Anzeigen, Klagen einbrachten (und einbringen)! >Tendenz steigend, Weiter so! Freut mich auch im Bezug auf die "zunehmende" Mündigkeit! Mit diesem Engagement beweisen sie Mut und ein Verständnis von Demokratie, das beim Hundstorfer-AMS völlig fehlt) - Ausserdem helfen sich die Betroffenen mit ihrem Widerstand nicht nur selbst, sondern allen "Leidensgenossen"! Auch dürfen sich die österreichischen Arbeitslosen-Initiativen / Vereine zum Erfolg gratulieren! Ein Erfolg der viel Geduld braucht und noch brauchen wird! Der selten zum Vorschein tritt und deswegen umsomehr Wert ist! Dieser Kampf, letztendlich um ein humanes demokratisches Österreich lohnt sich trotz all den Schwierigkeiten und Belastungen!" Ps.: "Politisch Verantwortlicher dieser faschistischen/totalitären Behörde ist von der "SPÖ?"!" Man beachte die Hundstorfer Äusserungen? Man beachte, der ist von der "SPÖ?"? Man beachte der war vorher Gewerkschaftschef? "Eine unfassbare Fehlbesetzung! Deshalb muss auch eine MinisterIn aus einem anderen Ressort Kompetenz einfordern/einführen?" Wie lange kann Hundstorfer Ignoranz und Realitätsverweigerung auf so hohem Niveau noch betreiben? >Zur Hundstorfer Äusserung: "Hundstorfer betonte bereits vorab: "Das Arbeitsmarktservice AMS ist vorbildlich in Europa." Österreich habe im EU- Vergleich die niedrigste Arbeitslosenrate." "Mit dem Fälschungs-Ergebnis rechtfertigt Hundstorfer die Fälschungs-Methode!" - Die z. Bsp. kritisierten Deppenkurse / Mobbingkurse als u.a. eine Methode zur Statistikbeschönigung / Statistikfälschung, rechtfertigt er mit dem Ergebnis - der dadurch im EU- Vergleich niedrigsten Arbeitslosenrate? Und was schwafelte er über die mehrfach Zwangs-Kurszuweisungen?! - "Momentan wieder ca. 70 000 Stück Arbeitslose - "alle paar Wochen bis ca. 3 Monate" - in Deppen-, Mobbingkursen!" "Es geht aber nicht an, beispielsweise drei- oder vier-mal einen Kurs, wie man sich richtig bewirbt, aufgebrummt zu bekommen. Das ist für alle Beteiligten Zeit- und Ressourcenverschwendung." - "Impliziert logischer Weise dann auch Geldverschwendung" Was m. M. den Tatbestand der "Veruntreuung" erfüllt? Dazu Ra. Dr. Pochieser "Nicht zuletzt bestünde die Möglichkeit, dass der für die Misswirtschaft Verantwortliche nach dem Organhaftungsgesetz auch persönlich zur Verantwortung gezogen wird." Das muss "unser" Ziel sein! Die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen! Der materielle Schaden der der Versichertengemeinschaft durch diese inkompetente menschenverachtende Arbeitsmarktpolitik verursacht wird, beläuft sich auf hunderte Millionen Euro im Jahr - über die Jahre Milliarde Euro!" Selbstgeführtes-Interview - Christian Moser von SoNed zu Hundstorfer! (18.08.2009) Ist die SPÖ nicht schlimmer als die ÖVP? (6.06.10) "Wer soll diese SPÖ noch wählen, .....?" Der Schaden den diese SPÖ einer humanistischen Gesellschaft verursacht ist enorm und nachhaltig! (30.07.11)

12.03.2012 um 9.47 Uhr - von S. P. - "Meine Beraterin lies mir keine Möglichkeit die Stellen-Vorschläge bei ihr im Zimmer durchzugehen"

Hallo Herr Moser! Ich komme gerade von meinem AMS - Termin und hab viele verschiedene Stellenvorschläge mitgebracht. Juhu! Ich MUSS mich darauf bewerben. Meine Beraterin lies mir keine Möglichkeit die Vorschläge bei ihr im Zimmer durchzugehen, damit ich dazu fragen stellen kann oder gleich nein sagen kann. Es ist so, dass ich da nun auch zwei Stellenvorschläge als Zimmermädchen habe, einen Pizza-Lieferant- Vorschlag (der aber eh nicht infrage kommt, weil ich gar keinen Führerschein hab, also da denke ich wird die Firma eh absagen,) und noch paar Supermarkt stellen, die ich sogar antreten würde, auch wenns nicht mein Wunsch ist. Aber damit könnt ich Leben. Aber Zimmermädchen? NEIN. Wie auch immer. Eigentlich wollte ich noch was anderes wissen. Sie hat mir gesagt, dass ich beim nächsten Termin eine Liste abgeben soll wo ich mich überall in eigeninitiative beworben habe. Und hat mir dann durch die Blume gesagt, dass sie auch nicht davor zurückschreckt, das zu kontrollieren. Darf die nette Dame das? Was soll denn das? Ich stelle mir gerade so vor, wie das wohl ankommt wenn sie bei einer Firma, wo ich gerne arbeiten würde, anruft und sich erkundigt. Wegen was auch immer. Die müssen dann doch mindestens denken, dass ich mich nur für das AMS beworben habe? Also Fakt ist, ich muss eine Liste abgeben. Fakt ist auch, dass ich Stellen die mir wirklich wichtig sind, nicht hinschreiben muss. Aber ein leeres Blatt kann ich da auch nicht angeben. Oder ein Blatt mit 3 Bewerbungen in einem Monat. Ich muss davon ausgehen dass dies eben nicht nur eine \"leere Drohung\" ist, damit ich mich dahinterklemme? Oder was weiss ich was das bringen soll. MFG S. P. Antwort: Ja tun sie das, geben sie ev. die für sie wichtigen Arbeitsstellen nicht bei der BeraterIn bekannt! Dass sie ihnen nicht reinpfuschen kann. Der Verwaltungsgerichtshof schiebt den Methoden des Arbeitsmarktservice, schematisch wöchentlich eine bestimmte Anzahl von Bewerbungen vorzuschreiben, einen Riegel vor. Eine bestimmte Zahl von Bewerbungen nachweisen.

11.03.2012 um 17.35 Uhr - von H. S*. - "Glaube nicht,daß man sich alles gefallen lassen muß"
	Nach einer Simplen Frage,wurde ich vom Hr.D. ziemlich ANGESCHNAUZT. Ich glaube nicht,daß man sich alles gefallen lassen muß,nur weil man beim AMS gemeldet ist und KEINEN JOB hat wie so mancher HERR!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! GESPROCHEN am Telefon am 9.3.20012

10.03.2012 um 13.38 Uhr - von Se*. - "Will aber auf keinen FAll mehr in Kankenstand gehen und mir diese Frechheiten gefallen lassen."

Sehr geehrter Herr Moser Nach einem Termin beim AMS wurden mir bis jetzt drei Kurse zugewießen.DIESE KURSE WURDEN MIT MIR NICHT 1mal BESPROCHEN ODER AUSGEMACHT. Bei keinem der 2 AMS Termine wurde über meine Defizite gesprochen oder darüber welcher Kurs zu mur passen bzw förderlich wäre. Zu beginn der ersten zwei Kurse bin ich in KRankenstand gegangen um den Kurs zu verhindern. Jetzt hab ich ihn wieder genau den gleichen Kurs bekommen( UND DAS ALLES SEIT 1 JÄNNER.!!!(BIn seit 1 Jänner arbeitslos gemeldet!) Will aber auf keinen FAll mehr in Kankenstand gehen und mir diese Frechheiten gefallen lassen. Kann man EInpsruch einlegen in so einem Fall?(gegen den Kurs) Und falls ja in welcher Form und mit welcher Begründung. Außerdem habe ich dummerweiße einen WIsch unterschrieben das ich jede Woche eine Bewerbung abschicken muss und dies auf einer LIste genau zu notiere. Habe ich da eine Cance das ganze Rückgänging zu machen?Oder meine Unterschrift wiederrufen? Danke für ihre Hilfe Mfg Se. Antwort: Da sie noch nicht lange arbeitslos sind müssen sie über ihre Defizite wie den Deppenkurs, der diese ausgleichen müsste, aufgeklärt werden. Ev. Sperre wegen Weigerung mit einer Berufung bekämpfen! Sperrbescheid verlangen und innerhalb 14 Tagen Berufung einlegen. Begründung: fehlende Belehrung Der Verwaltungsgerichtshof schiebt den Methoden des Arbeitsmarktservice, schematisch wöchentlich eine bestimmte Anzahl von Bewerbungen vorzuschreiben, einen Riegel vor. Eine bestimmte Zahl von Bewerbungen nachweisen. Ziehen sie die Unterschrift zurück! Wenn möglich nur mehr mit Begleitperson/Zeugen zu AMS-Termine gehen! (zu SÖB mit vorgeschaltenen Deppenkurs :) (ohne Gewähr)

10.03.2012 um 12.00 Uhr - von G*. - "AMS Schikane: Mein Termin beim AMS war wie so oft ein Alptraum."

Sehr geehrter Herr Moser! Ich wurde vom Anti AMS Team an sie verwiesen und ersuche sie, um ihre Hilfestellung. Mein Termin beim AMS war wie so oft ein Alptraum. Neue Betreuerin, die mir ein Bewerbungsformular zur Unterschrift vorlegte, mit dem Hinweis das dies nun sehr streng gehandhabt wird und ich nachweislich mindestens 2 Bewerbungen pro Woche vorweisen muss, ansonsten droht Bezugssperre. Selbes steht auch in diesem Formular, sowie ein Datum (25.Mai) bis wann ich diese Aufzeichnungen führen muss. Leider hatte ich an diesem Tag starke Zahnschmerzen und deshalb habe ich dieses Formular Unterschrieben. Des weiteren sagte mir die Betreuerin das wieder eine Schulung Notwendig wäre und auf meine Frage wozu - ich brauche keine, meinte Sie, ich müsse immer wieder Schulungen machen, sonst Bezugssperre. Bitte um euren Rat, wie ich nun vorgehen soll! Besten Dank und liebe Grüße G. (9.3.12) Antwort: Gehen sie, wenn möglich, nur mehr mit Begleitperson als Zeuge zu den Terminen! Dann fällt es den BeraterInnen nicht so leicht nach Willkür, Erniedrigung, Demütigung etc., dass kommts darauf an alles im nachhinein abgestritten wird, vorzugehen. Ev. ziehen sie die Unterschrift wieder zurück! Bei Problemen ist eine ev. Sperre mit einer Berufung zu bekämpfen! Der Verwaltungsgerichtshof schiebt den Methoden des Arbeitsmarktservice, schematisch wöchentlich eine bestimmte Anzahl von Bewerbungen vorzuschreiben, einen Riegel vor. Eine bestimmte Zahl von Bewerbungen nachweisen. Dasselbe gilt für laufende Deppenkurs/Mobbingkurs Vermittlungen Kurse müssen Defizite ausgleichen! Haben sie solche Deppenkurse schon besucht wurden die angeblichen Defizite schon ausgeglichen! Verwaltungsgerichtshof Erkenntnis 1 *Massnahme wenn Kenntnisse nicht ausreichend sind! *Kosten sind nur dann gerechtfertigt, wenn Fähigkeiten fehlen! *Nur dann zumutbar wenn sie erfolgversprechend erscheint! Jede(r) der sich gegen die Volksvertrottelungskurse wehrt, hilft mit dem AMS die Versichertengemeinschafts-schädigung in der Höhe von hunderten Millionen Euro / "Milliarde über die Jahre" zu verunmöglichen! (zu SÖB mit vorgeschaltenen Deppenkurs :) (ohne Gewähr)

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