2.05.12 um 8.33 Uhr - von L. H. - "Arbeitslosigkeit abseits der Statistik (orf.at)" "Geschäftsführer des Wiener SÖB Dachverbands u.a. zur Statistikfälschung" "Wie macht man aus "78 507 Langzeitarbeitslose" 4791 Langzeitarbeitslose und 73 716 ("nicht beachtete") Langzeitbeschäftigungslose?" >"Übrigens ein arbeitsmarktpolitischer Erfolg der mit Prämien belohnt wird!"

Euphemismus "Arbeitsmarktferne" Die Festlegung der Zielgruppe ist das nächste Politikum. Wer meint, der Begriff "arbeitslos" sei selbsterklärend, irrt. So haben Langzeitarbeitslose mit langzeitbeschäftigungslosen Menschen gemeinsam, bereits länger als zwölf Monate keiner unselbstständigen Erwerbsarbeit nachgegangen zu sein. Was die beiden Gruppen unterscheidet, ist, dass Langzeitbeschäftigungslose in diesem Jahr an einer AMS-Maßnahme von mindestens 28 Tagen teilgenommen haben. Wer Schlagzeilen liest wie "Langzeitarbeitslosigkeit um Hälfte gesunken", sollte weder euphorisch noch gutgläubig sein: Es handelt sich um keine "geschönten" Zahlen, vielmehr wurde bereits bei der Definition von längerer Arbeitslosigkeit der Weichzeichner angesetzt. Im März 2012 wurde von einem Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit in Österreich auf 4.791 Personen berichtet; die 73.716 Langzeitbeschäftigungslosen jedoch blieben unerwähnt. >In Folge floriert der Weiterbildungsmarkt durch sogenannte Aktivierungsmaßnahmen, sprich Bewerbungstrainings. (Anm.: = Deppenkurs / Mobbingkurs) Erfolg wie Sinnhaftigkeit dieser Art der "Weiterbildung" ist von allen Seiten höchst umstritten. (Anm.: = Geldverschwendung / "Veruntreuung") Auszüge aus "Arbeitslosigkeit abseits der Statistik (orf.at)" >Christoph Parak ist Politikwissenschaftler und Geschäftsführer des Wiener Dachverbands für sozial-ökonomische Einrichtungen Anmerkung: Heisst: Stecke die Arbeitslosen alle paar Monate (mind. 28 Tage) in Deppenkurse so verschwinden sie als Langzeitarbeitslose! Weiters: Stecke Arbeitslose für mind 62 Tage in armutserzeugende SÖB so sind sie auch keine Langzeitbeschäftigungslosen mehr. Nur um zu verstehen warum ("u.a.") jährlich hunderte Millionen Euro beim Fenster hinaus geschmissen werden! <> die Versichertengemeinschaft geschädigt wird! "Volksanwaltschafts-Bericht 2011 / Enorme Kritik an SÖB und GBP >Arbeitsmarktpolitik - Sozial-, Lohndumping -Umgehungsgeschäfte/Scheingeschäfte / Armut" (1.05.12) "Wie auch die SÖB Idee Anfangs keine Schlechte war!" (16.07.09)

1.05.12 um 14.55 Uhr - von U*. - "Wegen Deppenkurs abmelden?"

Grüß Gott! Erstmal ein großes Dankeschön an den Macher dieser Seite, es ist sehr wichtig dass es solche Plattformen für Betroffene gibt! Nun zu mir selbst: Bei mir steht in Kürze ein langgezogener Beschäftigungstherapiekurs an und da ich von dem Kurs nicht besonders überzeugt bin gedenke ich mich vorrübergehend abzumelden. Ich habe nun gehört man müsse sich 4 Wochen (28 Tage) abmelden und sei seitens der Krankenkasse auch 6 Wochen nachversichert. Sieht wohl so aus als wäre das meine einzige Option. Kann man davon ausgehen dass man nach 4 Wochen Bezugspause nicht gleich wieder in nen Kurs gesteckt wird? Stimmt es außerdem dass man von der GKK noch nachversichert bleibt? Was wäre denn der beste Tag sich abzumelden? Der Kurs beginnt an einem Montag, kann ich mich auch an diesem Tag abmelden oder sollt ich mich schon am Freitag vor dem Wochenende abmelden? Vielleicht mach ich eine Woche von dem Kurs und melde mich erst dann ab da ich hierfür zumindest noch was beziehen würde und es mir die Möglichkeit über die Runden zu kommen etwas erleichtern würde. Deshalb auch die Frage: Kann man sich auch während des Kurses abmelden oder gibts da Probleme? Vielen Dank schon mal im Vorraus für jede hilfreiche Antwort! (30.04.12) Antwort: Ja, nach 4 Wochen fallen sie aus der Langzeitarbeitslosen-Statistik und sind nur mehr "Langzeitbeschäftigungslos"?" Womit mal aufs erste das AMS -MitarbeiterInnen befriedigt ist - Ist das ja ein arbeitsmarktpolitischer Erfolg der mit Prämie belohnt wird - Da Politiker von geringen Langzeitarbeitslosen heucheln können. Aber es lässt sich nicht voraussagen wie lange sie Ruhe vor dem nächsten Deppenkurs/Mobbingkurs haben. Wenn sie sich abmelden besteht weiter für 6 Wochen die K-Versicherungsleistung. Versicherungs-Schutzfrist auch bei Sperre! Bez. bester Zeitpunkt zum Abmelden - erst während des Deppenkurses? Es ist nicht möglich ihnen eine Auskunft zu erteilen, an die sich das AMS hält. Es gibt sogar die widerliche (Faschismus) Klausel: "Den Erfolg der Massnahme vereitelt" - soll, neben immer und wegen allem möglicher Sperre, auch mögliche Erfolge bez. dieser Volks-Vertrottelungskurse suggerieren! - also Vorsicht! Umsomehr als dass das AMS Bezüge auch sperrt weil es gerade lustig ist! Auch rechtswidrig! Was den Rechtsweg - Berufung / VwGH-Beschwerde bedingt, mit langem Rechtsweg! (ohne Gewähr)

1.05.12 um 11.35 Uhr - "Volksanwaltschafts-Bericht 2011 "VA. bestätigt "in-direkt" "SPÖ?"-Hundstorfers Arbeitsmarktpolitik ist gleich Sozial-, Lohndumping-politik!" "AMS ist Sozialdumper wie Lohndumper" ("SÖB/GBP-Umgehungsgeschäfte/Scheingeschäfte / Armut")

VA-Bericht 2011: AMS-Beschwerdefälle haben im Jahr 2011 ein „Allzeit-Hoch" erreicht! Konkret waren im Jahr 2011 nur rund 5 % der Beschwerden als sachlich berechtigt zu beurteilen. Die vielfach recht restriktiven Gesetzeslage war somit der eigentliche Grund für die meisten Beschwerden im aktuellen Berichtsjahr. ANMERKUNG: "Heisst: Es kann trotz Menschenrechtsverletzung - Menschenverachtung - Menschenvernichtung (psychische Vernichtung von Menschen) dem AMS kein/nur geringer Vorwurf gemacht werden. Es setzt ja nur die faschistische menschenverachtende, -vernichtende Politik der "SPÖ?"/ÖVP um! Es wurden Gesetze geschaffen die Menschen erniedrigen, persönlich entwerten und in letzter Konsequenz auch ("psychisch") vernichten. Dafür braucht es halt nur BehördenmitarbeiterInnen ohne Skrupel und Anstand, die Ethik und Moral missachten! >Solche Menschen werden für diese Behörden-Posten gesucht, weswegen der Wunsch von Betroffenen nach BeraterInnen-Wechsel ins Leere läuft!" VA.: Enorme Kritik an SÖB und GBP Dauerbrenner Sozialökonomische Betriebe und Gemeinnützige Beschäftigungsprojekte Die bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz bestimmter arbeitsmarktpolitischer Instrumente, wie etwa Sozialökonomischer Betriebe und Gemeinnütziger Beschäftigungsprojekte, sollten im Hinblick auf eine Humanisierung des Gesetzesvollzugs genauer evaluiert werden. Für die Betroffenen stellen sich diese Instrumente vielfach nicht als Chance, sondern als Ausdruck einer Verfestigung des sozialen Abstieges dar. Der Beratung und Aufklärung durch das AMS oder durch die Trägerorganisationen Sozialökonomischer Betriebe bzw. Gemeinnütziger Beschäftigungsprojekte wird von vielen Arbeitslosen offenbar wenig Vertrauen entgegengebracht. ANMERKUNG: "Zum Einen wenig Vertrauen, zum Anderen ist es für StaatsbürgerInnen eines "anscheinend" demokratischen Staates unfassbar, dass es Zwangsarbeit gibt und man der auch bei Existenzvernichtung nachkommen muss. Eine Zwangsarbeit, die den BetreiberInnen dieser "in letzter Konsequenz" menschenverachtenden Einrichtungen Millionen-Geschäfte ermöglicht/sichert und die neben der niedrigen Entlohnung über eine neue Bemessungsgrundlage, die das Arbeitslosengeld/die Notstandshilfe kürzt, Armut erzeugt!" VA:Konfliktpunkt: niedrige Entlohnung Nach den Wahrnehmungen der VA liegt die Ursache für die Beschwerden im Zusammenhang mit Zuweisungen zu Sozialökonomischen Betrieben und Gemeinnützigen Beschäftigungsprojekten vor allem darin, dass bei diesen Beschäftigungsprojekten regelmäßig nur eine vergleichsweise geringe Entlohnung geboten wird. Zwar ist regelmäßig der BAGS-Kollektivvertrag für Transitarbeitskräfte anzuwenden, der hier einen Mindestlohn von rund 1.000 EUR brutto vorsieht. Vielfach werden den betroffenen Arbeitslosen aber keine Beschäftigungsverhältnisse auf Vollzeitbasis geboten, sodass de facto nur Monatseinkommen um die 700 bis 800 EUR brutto bezahlt werden. Im Endeffekt geht damit die Mindestsicherungsfunktion des erwähnten Kollektivvertrags weitgehend ins Leere. SÖB / GBP - eine nachhaltige Dequalifizierung wie sozialer Abstieges. Gleichzeitig empfinden viele betroffene Arbeitslose eine Beschäftigung im Rahmen eines Sozialökonomischen Betriebes bzw. Gemeinnützigen Beschäftigungsprojektes als nachhaltige Dequalifizierung und letztendlich als eine Verfestigung des schwer zu akzeptierenden sozialen Abstieges. Tatsächlich haben sich in diesem Kontext insbesondere Menschen an die VA gewandt, die über eine abgeschlossene Fachausbildung oder sogar ein abgeschlossenes Studium mit qualifizierter Berufserfahrung verfügen. In Folge tragischer Lebensumstände, wie Verschuldung oder Krankheit, waren sie in die Langzeitarbeitslosigkeit abgedriftet. Trotz intensiver Arbeitssuche waren diese Menschen vielfach nicht mehr in der Lage, in ihrem angestammten Berufsfeld auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Das AMS steht hier vor der Herausforderung, Betroffenen den sozialen Abstieg nahezulegen. Das AMS steht hier nach Einschätzung der VA vor der schwer zu bewältigenden Herausforderung, diesen Personen die Ergreifung weniger qualifizierter Arbeitsplätze oder Hilfsarbeitertätigkeiten nahezulegen. Die Sozialökonomischen Betriebe und Gemeinnützigen Beschäftigungsprojekte haben letztendlich nicht die Funktion von beruflichen Qualifizierungseinrichtungen; vielfach geht es hier um die schmerzhafte Vermittlung einer „realistischeren" Sichtweise der noch verbliebenen beruflichen Perspektiven und deutlich geminderter Einkommenschancen. ANMERKUNG: "Die Volksanwaltschaft bestätigt hier "in-direkt" den Sozial-, und Lohndumpingauftrag der "SPÖ?"/ÖVP-Regierung an das AMS Wenn der VA davon spricht, dass das AMS vor der schwer zu bewältigenden Herausforderung steht, diesen Personen die Ergreifung weniger qualifizierter Arbeitsplätze oder Hilfsarbeitertätigkeiten nahezulegen. Möchte er dem LeserIn suggerieren, dass es sich bei dieser Gruppierung arbeitsloser Personen um eine fixe Grösse handelt, die es zu verkleinern gilt, sie der sozialen Lage (Arbeitslosigkeit) entkommt, indem sie weniger qualifizierte Arbeitsplätze oder Hilfsarbeitertätigkeiten annimmt und deshalb geringere Entlohnung / Rechte etc. in Kauf nehmen soll/muss. >Obwohl die Volksanwaltschaft weiss, dass es sich um eine starke Fluktuation bez. ArbeitnehmerInnen/Arbeitslosen handelt. ( ca. 800 - 900 000 Personen sind im Jahr kurzfristig arbeitslos! >852.000 Menschen waren im vergangenen Jahr in Österreich zumindest einmal arbeitslos - aus dem Profilartikel: Die große Job-Lüge 2010) Daraus ergibt sich ein Rotationssystem "Arbeitslose<>ArbeitnehmerInnen, das dazu führt, dass Arbeitslose die ArbeitnehmerInnen aus ihren ev. gut entlohnten Dienstverhältnissen drängen und diese Arbeit dann bei weniger Rechte, weniger Entlohnung und gesundheitsschädigender Leistungsforderung verrichten. Ein Kreislauf der auf Dauer die "gesamte"/(einen Grossteil der) Gesellschaft schlechterstellt! Auf das wenige Menschen schwindelerregenden Reichtum anhäufen! (In Österreich zBsp. besitzen 10% der obersten sozialen Schicht 60% des Vermögens) >Im Unterton handelt es sich beim VA-Bericht bez. dieser Frage um die selbe Realitätsverweigerung, die bei den politischen Gestaltern / Gesetzgebern wie den Behörden-MitarbeiterInnen und den Blockwarts-Zwangsmassnahmen-MitarbeiterInnen zu finden ist! Versucht auch die Volksanwaltschaft die Schuld an der Arbeitslosigkeit zu individualisieren und blendet die gesellschaftliche/politische Verantwortung völlig aus! >Zur Erinnerung: ca. 350 000 Arbeitslose (nach gefälschter Statistik) bei ca. 30 000 freien Arbeitsplätzen (ebenfalls über Doppelmeldungen verfälscht)<" Anm.: "SÖB/GBP-Umgehungsgeschäfte/Scheingeschäfte / Armut" VA: - Politisch gewollt! Wenn man sich die gesetzlichen Grundlagen vor Augen führt, die jedenfalls jenen Menschen, die bereits Notstandshilfe beziehen, weder Berufsschutz (§ 9 Abs. 3 AlVG) noch eine Ablehnungsmöglichkeit bezüglich zugewiesener Beschäftigungsmöglichkeiten im Rahmen eines Sozialökonomischen Betriebes oder Gemeinnützigen Beschäftigungsprojektes einräumen, so ist der Schluss zu ziehen, dass dies letztendlich vom Gesetzgeber so gewollt ist. Aus der Sicht der VA sollte ein rechtspolitischer Diskurs dahingehend geführt werden, ob alternative Modelle und Vermittlungsmechanismen möglich wären, die für die Betroffenen eine humanere Alternative darstellen könnten. Arbeitslosenversicherungsleistung mit Rechtsanspruch führt in die Armut Nach den aktuellen Wahrnehmungen der VA verlieren die Geldleistungen aus der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung zunehmend ihre existenzsichernde Funktion. Sie stellen vor allem bei Langzeitarbeitslosigkeit keinen nachhaltigen Schutz vor Verarmung dar. Diskurs über Humanisierung der Rechtslage wäre nötig VA-Bericht 2011 Abschliessend zur Volksanwaltschaft: "Der Volksanwalt muss Menschenrechtsverletzungen schonungslos anprangern und vehement dagegen vorgehen! Die Volksanwaltschaft darf Gesetze die Menschenrechte verletzten auf keinen Fall dulden oder gutheissen! Wird erkennbar dass behördlicher Psychoterror notwendig ist um Gesetze - die Menschen u.a. in die Armut führen - umzusetzen/einzuhalten bzw. Gesetze viele Menschen in die psychische Erkrankung wie Suizid-Gedanken treiben (Wieviele den letzten Schritt in den Suizid gehen muss untersucht werden!) , so hat der Anwalt des Volkes mit allem was im zur Verfügung steht einzuschreiten. Und die menschenvernichtende Politik in die Schranken zu weisen! Erst recht, wenn - so wie der Untersuchungsausschuss aufdeckte - Gesetze von bestimmten Interessen gekauft werden konnten/können! "Über aufrichtige Aufklärung/Informations-politik wird das Volk auch hinter dem Volksanwalt stehen! Der so die Macht bekommt, gegen die politischen und behördlichen Schweinereien wie sie gerade passieren, vorgehen zu können. - Um der "tatsächlichen" Demokratie wegen!" Unvereinbarkeit: Wie zum VA-Bericht 2010 wiederhole ich! Dieses sehr wichtige Kontrollorgan einer Demokratie darf nicht mit PolitikerInnen (der Verursacher-Parteien) besetzt werden." ------------------- --------------------- ----------------------------- Dr. Pochieser - "Befristete DV. bei Gemeinden ein Umgehungsgeschäft/Scheingeschäft" "Dass gerade die öffentliche Hand, Stadt-Gemeinden, an Geschäften, die entweder als Schein- oder Umgehungsgeschäfte zu qualifizieren sind, mitwirken, ist besonders verwerflich:…« (30.04.12) "Wurde die menschenverachtende-ausbeutende AlVG-Novelle bei einer Jagd ausgeschnapst?" - "Wem kommt nicht die Galle hoch?" (1.04.12) "Hat sich die Industriellenvereinigung die AlVG-Novelle von der ÖVP gekauft?" (21.03.11) Sozialbericht / E-Mail an den Bundespräsidenten, Politik wie ca. 122 Medien! "Wahnwitzige Umverteilung birgt enormen sozialen Sprengstoff in sich!" ORF: 10 - 20% der BürgerInnen erhalten 75% am Einkommen? Dies ermöglicht(e) ein AMS als Lohndumping-Instrument! (16.12.10) Lohn- und Sozialdumping-Gesetz "Ist dieses Gesetz auch bei den willfährigen AMS-Handlanger SÖB, SÖBU und GBP-Unternehmen, die mit Hilfe der menschenverachtenden "Zwangs"-Arbeitsmarktpolitik Lohn- und Sozialdumping betreiben, anwendbar?" (8.03.11) "Überwältigender Erfolg des AMS” "Schon ca. "2,5" Millionen Menschen in den NiedrigLohnSektor gedrängt" (12.01.12) "SPÖ Kanzlerschaft löst den ersten Arbeitsmarkt auf" (15.07.2009) Der Begriff: "Schmarotzer", anhand Kopf`s (ÖVP) Forderung der Arbeitspflicht für Arbeitslose, neu definiert! (1.11.08) Warum wird im Zusammenhang mit SÖB-Betrieben von Menschenrechtsverletzungen gesprochen? (10.12.09) Die ÖVP Konstruktion der "zukünftigen" Gesellschaft! Eine Arbeitsmarktpolitik gestaltet von der neoliberalen Elite, die Personen aus ihren Reihen/Unternehmen in die Politik senden und so ihre Interessen in Gesetze "schmieden" lassen und über dafür erzeugte politische Rahmenbedingungen umsetzen lassen, um die Menschen u.a. in Niedriglohn-Stellen zu zwingen / Lohndumping zu betreiben! Als Beispiel Finanzminister Grasser, Wirtschaftsminister Bartenstein! KALKÜL dieser Arbeitsmarktpolitik, "Selbstgeführtes-Interview - Christian Moser von SoNed" zu Hundstorfer! Ex-Gewerkschaftschef? und jetziger Sozial-Minister? (18.08.2009) Ist die SPÖ nicht schlimmer als die ÖVP? (6.06.10) etc. etc.

30.04.12 um 19.58 Uhr - von R. - "I drau mi sch gar nicht mehr auf das AMS bitte um Hilfe"

guten tag meldete mich am 27.4 krank ams behauptet steif und fest das ich krankengeld bezogen habe krankenkasse sagt nein was auch stimmt rufe meinen sogenanten berater an geld bekommst erst wenn du dich wieder hier meldest am 24.4 bekam ich den bescheid leistungsart nostandshilfe vom 25.4.12-23.4.13 heute brief bis ab 29.4 ams sagt ich habe krankengeld bezogen was nicht stimmt ich habe bis jetzt nur umkosten meine nerven sind am ende hahe am mittwoch 25.4 denn schrie von der krankenkasse gezeigt das stimmt nicht sagte man mir de krankenkasse ist ok i drau mi sch gar nicht mehr auf das ams bitte um hilfe (28.04.12 um 9.40 Uhr - von R*. - "Bin nervlich am Ende") Antwort: "Lassen sie sich nicht einschüchtern" lassen sie sich das von der KK bestätigen (schriftlich) und gehen sie zum AMS - gehen sie ev. zum vorgesetzten. wenn möglich mit begleitperson - wirkt wunder und lassen sie sich nicht einschüchtern - genau das ist der plan - auf das sie angst haben und wegbleiben - wäre ein arbeitsmarktpolitischer erfolg - darauf gibts prämie für beraterInnen. also erst recht keine angst zeigen - setzen sie ZUDEM eine beschwerde auf (schriftlich) die senden sie dann an die geschäftsstellenleitung und zusätzlich ev. an mehrere adressen drehen sie den spiess um 1.05.12 um 7.30 Uhr - von R. - ok danke

30.04.12 um 12.49 Uhr - von RA. Dr. Pochieser. - "Mit Recht gegen Armut: SÖB / GBP - VwGH-Erkenntnis zur Begründungspflicht bei Sperrungen nach § 10 AIVG" "Befristete DV. bei Gemeinden ein Umgehungsgeschäft/Scheingeschäft" "Dass gerade die öffentliche Hand, Stadt-Gemeinden, an Geschäften, die entweder als Schein- oder Umgehungsgeschäfte zu qualifizieren sind, mitwirken, ist besonders verwerflich:…«

In dem beiliegenden Kenntnis Z. 2009/08/0271 gibt der Verwaltungsgerichtshof Standards für die Begründungspflicht von § 10-AlVG-Sperren vor: (Der angefochtene Bescheid wird wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben.) 1. mein »Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 45 Abs. 2 AVG) bedeutet nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht, dass der in der Begründung des Bescheides niederzulegende Denkvorgang der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle nicht unterliegt.« 2. »Wenn die Behörde den Ausführungen der Partei keinen Glauben schenkt, hat sie die Gründe dieser Beweiswürdigung im Bescheid auszuführen.« 3. Der Verwaltungsgerichtshof weist darauf hin, dass bereits in der Berufung gerügt wurde, dass dem Beschwerdeführer vom AMS der Angegebenenstelle unter anderem keinerlei Information über die Art der Beschäftigung und den Gehalt erhalten zu haben. Ferner bemängelt der VwGH, dass Feststellungen zum Verhalten des Beschwerdeführers beim Vorstellungsgespräch wie auch zur Frage, ob die Zumutbarkeit der gegenständlichen Beschäftigung im Hinblick auf die geltend gemachten Sorgepflichten dabei behandelt wurden, fehlen. Zu bemerken ist, dass in der Beschwerde, wie auch in der mündlichen Verhandlung vor dem VwGH, geltend gemacht wurde, dass die Zuweisung zur Beschäftigung ein Umgehungsgeschäft/Scheingeschäft darstellt: »… Ganz unverblümt stellt die belangte Behörde fest: »Im Regelfall findet das Vorstellungsgespräch in der Gemeinde statt, im Falle der Eignung des Bewerbers und vereinbarten Arbeitsaufnahme kontaktiert die Gemeinde in weiterer Folge den Verein ,,Jugend und Arbeit - Projekt "Job 2000". Dieser tritt in Dienstgeberfunktion auf, wobei die Entlohnung der kollektivvertraglichen Vereinbarung des jeweiligen Beschäftigers entspricht, der Arbeitsvertrag für maximal sechs Monate geschlossen wird und eine Übernahme in ein unbefristetes Dienstverhältnis angestrebt wird.« Diese Methode, zu prüfen, dass bei einem potentiellen Dienstgeber eine Beschäftigungsmöglichkeit besteht und ein Arbeitsloser beschäftigt werden könnte und wenn dies der Fall ist, einen sozialökonomischen Betrieb (SÖB) oder ein gemeinnütziges Beschäftigungsprojekt (GBP) zur Hintanhaltung eines Regelbeschäftigungsverhältnisses ist ein grober Missbrauch des Gesetzes im vorliegenden Fall. Die belangte Behörde zu, dass der Verein ,,Jugend und Arbeit - Projekt "Job 2000" nur als Dienstgeber fungiert, das heißt einfach zwischen einen konkreten Dienstgeber und den zu beschäftigenden Arbeitslosen zwischengeschalteten wird, ohne dass erkennbar wäre, welchen sachlichen Grund dies hat, außer, dass sich sie Stadtgemeinde Groß Enzersdorf eine Festbeschäftigung ersparen und hintanhalten wollte. Dass gerade die öffentliche Hand, eine Stadtgemeinde Groß Enzersdorf, an Geschäften, die entweder als Schein- oder Umgehungsgeschäfte zu qualifizieren sind (Koziol/Welser, Bürgerliches Recht13 I (2006) S. 146 f) mitwirkt, ist besonders verwerflich:…« nicht eingegangen ist. Der Beschwerdeführer argumentierte auch, dass durch derartige Konstrukte eine Prekarisierung von Beschäftigungsverhältnissen stattfindet: reguläre Beschäftigungsverhältnisse werden abgebaut, um Kurzzeit- und nur befristete Beschäftigungsverhältnisse – mediatisiert durch sogenannte Projekte, wie das gegenständliche Projekt "Job 2000" und einen dafür geschaffenen Verein – herzustellen. Dass dies gerade bei Gemeinden der Fall ist, ist besonders bedenklich. Die Steiermark betreffend hat der VwGH diese Vorgangsweise genehmigt. Diese Beschäftigungsprojekte werden von der Arbeitsmarktsverwaltung häufig als Vorzeigeprojekte zur Wiedereingliederung präsentiert, allerdings ohne die Vorgeschichte, wie es zum Abbau von regulären Beschäftigungsverhältnissen kam. Durch das "Angebot" von Beschäftigungsverhältnissen über gemeinnützige Beschäftigungsprojekte und sozialökonomische Betriebe findet ein hat Bau von Regelbeschäftigungsverhältnissen statt, da man Arbeitnehmer anderweitig über die AMS-Zuweisungen billiger bekommen kann. Bei den einseitigen Diskussionen, dass man Arbeitslose doch irgendwie in Beschäftigungsverhältnisse zwingen können müsse, wird von sogenannten Interessensvertretern der Arbeitnehmerseite bedauerlicherweise übersehen, dass dadurch ein Kreislauf in Gang gesetzt wird, der bestehende ordnungsgemäße Regelbeschäftigungsverhältnisse gefährdet und letztlich über kurz oder lang weitestgehend beseitigt. Dieses Thema brennt daher weiterhin unter den Nägeln. Mit freundlichen (kollegialen) Grüßen Rechtsanwalt Dr. Pochieser

29.04.12 um 11.39 Uhr - von C. Sc. - "Partnerschaftseinkommen wird angerechnet!" "Kann meiner Ausbildung nicht nachkommen weil ich durch dieses existenz-zerstörende AMS wieder schwer an Depressionen leide "

Hallo Christian Zuerst mal danke für deinen ganzen Tipps! Heute habe ich einen RSB Brief vom AMS bei der Post abgeholt in dem die Antwort auf meine zahlreichen Berufungen bezüglich der Anrechnung des Partnerschaftseinkommens stand: Meinen Berufungen wurde vom Ausschuss für Leistungsangelegenheiten nicht stattgegeben! Die begründung dieses Ausschusses: Ich trage zur bezahlung der Miete bei, dies wiederrum bedeudet das bedeudet laut AMS das wir gemeinsam wirtschaften! Ist doch klar das ich Miete zahlen muss aber beim AMS sitzen anscheinend nur Inkompetente Voll...... die so etwas nicht kapieren! Jedenfalls kann ich gegen diesen Bescheid keine Berufung einlegen sondern nur Beschwerde beim Vwgh innerhalb von 6 wochen gegen 220 euro. Was noch sehr komisch ist in diesem Bescheid ist noch eine Auflistung der Einkommen und die wissen aus irgendeinen Grund genau was andere Personen in dieser Wohnung verdienen! Naja jedenfalls habe ich/konnte ich in den letzten 2 Monaten keine Miete bezahlen insgesamt 660 euro und musste mein Konto mit 200 belasten wobei ich jetzt im minus bin und dafür bezahlen muss und so schnell nicht mehr raus komme! Keine Angst es geht noch weiter... Wie gesagt konnte ich keine Miete zahlen und werde es auch in nexter Zeit nicht können daraus folgt das ich aus der WG geschmissen wurde ( warum sollte man jemanden gratis wohnen lassen wenn man Wohnbeihilfe beantragen kann ohne mich) sodass meine ganze Existenz im Arsch ist und ich jetzt zwangsweise mit meinen Alter zu meiner Mutter ziehen kann bis ich diese Schulden abgebaut habe und mir Geld für eine neue Wohnung erspast habe!!! Wobei es ja jetzt noch weiter geht... Wenn ich mich jetzt bei meiner Mutter melde kann ich wieder herumstreiten wegen meinen Geld weil das AMS dies dann sicher so interpretieren wird das ich mich nur wo anders gemeldet habe um der Anrechnung zu entkommen! so sieht mein Leben aus: Mein Geld wird mir in einer Tour genommen, Ich bin zum zwieten mal in 1,5 Monaten im Krankenstand und kann meiner Ausbildung nicht nachkommen weil ich durch dieses existenz zerstörende AMS wieder schwer an Depressionen Leide und ich werde auch in zukunft sicher nicht zu meinem Geld kommen! Ich hoffe du kannst mir weiter helfen Mit freundlichen Grüßen (28.04.12) Antwort: "Hundstorfers Politik/Behörde erzeugt Armut!" Über Verfahrenshilfe besteht die Möglichkeit die VwGH-Beschwerde "ohne" eigene Kosten zu erheben. Aufgrund der Sachlage entscheidet der VwGH ob eine Beschwerde Sinn macht bzw. ob Erfolg zu erwarten ist - so die Verfahrenshilfe zuerkannt wird, oder nicht. Grundsätzlich: "Es gilt den VwGH von der Existenz von Wohngemeinschaften, die es für das AMS "anscheinend" nicht gibt, zu überzeugen!" Fragenkatalog zur Lebensgemeinschaft AMS OÖ Es sind also doch ein paar Fragen zur Partnerschaft zu stellen? Auch wenn sich Hundstorfers "SPÖ" Anweisungen durchsetzen und das AMS die Betroffenen oft erfolgreich in die Armut treibt, sollte der Kampf für ein würdevolles Leben und gegen diese unglaubliche Schweinerei weitergeführt werden. Weitere Links unter Politik erzeugt Armut (ohne Gewähr) >(Wie der Notstand zur echten Not wird (Standard) "Die SPÖ (Hundstorfer) steht für Armut!" 23.04.12)

29.04.12 um 11.30 Uhr - von V*. - "Fahrtgeld"

Sehr geehrter Herr Moser, In der nächsten Zeit steht bei mir ein AMS-Kurs von angeblich 12 Wochen an. Nun habe ich das Problem, die Kosten für die Fahrt nicht vorstrecken zu können. ich beziehe Notstandszahlung und Mietbeihilfe; wenn die Fixkosten bezahlt sind bleibt mir noch nachweislich ein Hunderter übrig. Wir bekommen zwar einen Teil erstattet, doch sogar den Rest habe ich nicht. Meine Frage an Sie: gibt es die Möglichkeit vom Sozialamt oder einer anderen Stelle dafür Hilfe zu erhalten? ich wohne in Niederösterreich. Danke im Voraus, herzliche Grüsse, V. F. (27.04.12) Antwort: ev. probieren sie es beim sozialamt - legen sie ihre berechnung vor ansonsten wäre caritas eine möglichkeit (ohne Gewähr) 28.04.12 um 12.52 Uhr - von V*. Hallo, ja ok und danke für die schnelle Antwort, Liebe Grüsse, V.F.

28.04.12 um 13.46 Uhr - von La*. - "Zwangsarbeit? / Zwangsdeppenkurs?"

Guten Tag, Ich habe Zuweisung zum Informationstag New Skills Fachkurs Bereich Büro erhalten. Nun habe ich gehört, dass man nach einigen Kurswochen gezwungen wird, ein Schreiben zu unterfertigen, dass man nach Kursende als Leiharbeiter einer Firma zugeteilt wird und dort auch arbeiten muss, ob es einem passt oder nicht. Was muss ich tun, damit ich den Kurs nicht besuchen muss? Weiters habe ich gehört, dass Notstandshilfeempfänger nun alle 3 Monate irgend einem Kurs zugeteilt werden? Vielen Dank für Ihre Information. Ich ersuche meine Mailadresse nicht zu veröffentlichen. (27.04.12) Antwort: Das AMS muss Betroffene über Defizite, wie den Kurs, der diese ausgleichen muss, aufklären! Parteiengehör steht den Betroffenen zu! fehlende Belehrung Kosten müssen gerechtfertigt sein! Verwaltungsgerichtshof Erkenntnis 1 *Massnahme wenn Kenntnisse nicht ausreichend sind! *Kosten sind nur dann gerechtfertigt, wenn Fähigkeiten fehlen! *Nur dann zumutbar wenn sie erfolgversprechend erscheint! Deppenkurse/Mobbingkurse = Bewerbungskurse / zu SÖB mit vorgeschaltenen Deppenkurs : / Unterschrift im Zwangs-Massnahmen-Vertrag verweigern! Bei Sperre wegen Weigerung Berufung einlegen! AMS sperrt auch rechtswidrig! (ohne Gewähr)

28.04.12 um 13.40 Uhr - von F. S. - "Die Hauptsache der Arbeitslose fühlt sich schuldig"

Hallöchen! Ich bin gerade wieder ein Mal pro Woche bei \'itworks\' und muss sagen, dass die \'Beraterinnen\' null Ahnung vom Arbeitsmarkt haben. Ich muss mich schon wundern. Die derzeitige Betreuerin liest mir einfach vom PC ein Stellenangebot wie Programmierer vor, obwohl ich null Ahnung davon habe, geschweige denn einen Abschluss einer HTL oder Ähnliches besitze. Genauso gut könnte man meine Mutter als Tiefbauingenieurin zu vermitteln versuchen. Dann muss ich jedesmal fragen, wie hoch der Lohn ist, Vollzeit oder Teilzeit ..? Das ist wie im Kasperltheater. Da sitzen teilweise Zombies und Zombienen hinter den Schreibtischen. Die wollen mir helfen, einen Job zu finden? Sind übrigens mehr Frauen als Männer. So viel zur Chancengleichheit am Arbeitsmarkt. Viele Männer kommen ja nicht mal ins Büro rein. So viel nur zum Nachdenken. Ich habe auch den Artikel von 2010 zu \'Fit für den Job\' gelesen. Da merkt man wieder einmal, wie man verarscht wird bzw. wie dämlich die Politbonzen sind. Wenn sich 300 Menschen für eine Stelle bewerben, ist es doch egal, ob 1 oder 10 oder 100 fit sind oder gar keiner. Es bleibt immer nur 1 Stelle zu besetzen. Na hoffentlich bin ich als ausgebildeter Fitnesstrainer, der 4-5 Mal die Woche ins Fitnesscenter geht, fit genug. Immernhin hat man mir in einem Fitnesscenter mal einen Vollzeitjob um 900 Euro Netto angeboten! Das war mir dann doch zu viel. Zu viel Geld verdirbt ja bekanntlich den Charakter. Es geht nur darum, das Volk klein zu halten. Immer ist der Arbeitslose schuld: Du hast zu wenig Schulbildung, und wenn du studiert hast, dann das falsche oder Noten hätten alle Einsen sein müssen oder du hättest rechtzeitig ein Netzwerk aufbauen müssen, müsstest fitter sein, dir fehlt das Alter, die Berufserfahrung etc. pp. Die Hauptsachen der Arbeitslose fühl sich schuldig. Aber immerhin darf man sich als AkademikerIn in der Gesellschaft mit Herr Magister und Frau Doktor anreden lassen. Man ist ja etwas Besseres. Die Menschen sind halt IdiotInnen. MfG F. S. (26.04.12)

28.04.12 um 13.14 Uhr - von Li. - "Was soll ich machen, wenn ich wegen meiner psychischen Krankheit nicht in den Deppen-, Mobbingkurs gehen kann?"

Hallo, habe zum zweiten mal bei PVA Antrag auf vorrübergehende Berufsunfähigkeit gestellt, abgelehnt. Mein Krankengeld ist ausgeschöpft. Wenn ich zum AMS zurück komme und wieder einen längeren Eingliederungskurs machen soll, aber nicht hingehen kann, wegen meiner psychischen Krankheit, woher bekomme ich dann Krankengeld? Wie bezahle ich meine Miete und alles? Weiss wer Rat? Krankenkasse kann mir nix sagen, Sozialamt kann mir nix sagen, Arbeiterkammer kann mir nix sagen. lg.Li (26.04.12) Antwort: Reden sie mit ihrem Vertrauensarzt/Hausarzt. Lassen sie sich eine Deppenkurs-Befreiung von einiger Zeit schreiben! Ev. ist ein Facharzt/Psychologe nötig - Vom Hausarzt Überweisung holen! "Aussteuerung: Nicht mit selber Krankheit länger als. 26 Wochen innerhalb eines Jahres krank sein! - Bezugsdauer: WICHTIGER HINWEIS! bezüglich AUSSTEUERUNG: (Ohne Gewähr)

28.04.12 um 10.07 Uhr - von Ri. - "Durch das AMS noch kränker als vorher." "Ich bin jetzt ein nervliches Wrack" "Möchte oft alles rausschreien, manchmal bin ich schon so aggressiv und weiss nicht mehr weiter."

Hallo, es freut mich so,dass es Eure Seite gibt. Auch wenn es nicht immer im eigenen Fall hilft... aber man ist nicht allein. Möchte oft alles rausschreien, manchmal bin ich schon so aggresiv und weiss nicht mehr weiter. Das schlimmste ist, wenn man mit der Zeit durch das AMS noch kränker wird als vorher und keiner kann helfen. Eigentlich hätte Ruhe von ein paar Monaten vielleicht gereicht um mich psychisch zu fangen und keine Existenzängste ständig zu haben. Wenn ich mir Fotos von mir, von vor 3 Jahren anschaue muss ich weinen, weil nichts mehr von der Frau da ist. Genötigt vom AMS in Kurse zu gehen, die ich nicht schaffe, da ich oft zitter und nicht mal vor die Tür gehen kann. Zuviel Krankenstand, jetzt kein Anspruch mehr auf Krankengeld! Und jetzt? Von PVA abgelehnt für vorrübergehende Berufsunfähigkeit, da kein Grund vorliegt! Klagen? Ich schaff das nervlich glaub ich nicht. Kein Facharzt, der mir etwas klares vernünftiges in einen Befund geschrieben hätte, ausser Wechsel der Tabletten. Voriges Jahr Baby in der 8. Woche verloren, worauf meine Frauenärztin gemeint hatte...schauen Sie, sie konnten sich jetzt Jahre nicht konzentrieren auf Familiengründung wegen Ihrem Stress mit dem AMS, vergessen Sie das! Darf das alles sein? Ich bin jetzt 41, hatte Ziele war hübsch und jetzt, ein nervliches Wrack. Ein Wrack,dass oft nichtmal den Haushalt schafft, Albträume hat, weil im Schädel nur Sorgen sind wie es weitergeht. Dabei wollte ich mich vor Jahren nur etwas fangen und es ist eskaliert in einen grossen Albtraum! (27.04.12) Antwort: "Hundstorfers "SPÖ?" menschenvernichtende Politik!" Es tut mir leid! Zuschauen zu müssen wie PolitikerInnen und Behörden-MitarbeiterInnen Menschen gezielt (psychisch) vernichten und dabei schwer/nicht eingreifen zu können! Stresst mich sehr! Auch meine Wut (leider sogar oft Richtung Hass) wächst hier ins "krankmachende"! (Kommentar: "Hass" und Gewalt! bez. Korrupte PolitikerInnen) Ich werde alles dafür tun, dass die verantwortlichen "Gfraster", früher oder später, die Verantwortung auch zu tragen haben! Auch diejenigen, die sich als SOZIAL vorstellen und mit einem Grinsen Menschen vernichten - nachdem sie genügend an ihnen verdient haben! ("Österreichische Mentalität?") >Ja Vorsicht, gehen sie nicht mehr mit dem "selben Grund" in den Krankenstand! Gehen sie nur mehr mit Begleitperson zu AMS-Terminen. Holen sie sich von Ärzten punktuell Unterstützung. Ev. von einem Facharzt für eine Zeit lang Deppen-, Mobbing-Kurs untauglich schreiben lassen. etc. Und danke, dass sie den Mut haben und die Kraft aufbringen hier zu schreiben wie es ihnen geht! Die tatsächliche Realität zu zeigen ist die Voraussetzung um gesellschaftliche Änderung herbei zu führen. Auf das wir die Verantwortlichen mit einem nassen Fetzen aus ihrem Verantwortungsbereich jagen! Dazu braucht es ev. neue soziale-humanistische Parteien! Lasst sie uns wählen! 2.05.12 um 11.45 Uhr - von Ri. - "Da beisst sich der Hund aber in den Schwanz." "Vielleicht sollte eine Partei \"So Ned\" gegründet werden!" Hallo, danke für die Antwort und Anteilnahme. Bin die mit dem verlorenen Baby in der 8.Woche. Ich hoffe, ich finde einen Facharzt, der mir etwas für das AMS schreibt! Vielleicht sollte eine Partei \"so ned\" gegründet werden! Das perverse ist ja, das wichtigste ist die Gesundheit. Bei der Seele fängt es an! Das wird aber nicht gesehen oder verstanden von den regierenden Menschen. Da beisst sich der Hund aber in den Schwanz. Jeder Mensch hat eine andere Leidensgrenze oder Bedürfnisse. Aber nur funktionieren ist angesagt,ob man dabei zu Grunde geht oder nicht. Eine Ausbildung oder Kurs,der einen interessiert und vielleicht wieder Sinn gibt wird ja grundsätzlich vom AMS nicht bewilligt. Wenn man sich ausrechnet, wieviel reingepulvert wird in Kurse die keiner braucht und will, nur weil es das AMS für sinnvoll hält. Zum xten mal einen Computerkurs auf drei Monate z.B., oder Eingliederungskurs auf sieben Monate, mit Bewerbungsschreiben ect. Wo soll ich mich eingliedern? Bin doch ein Mitglied, das einen Job hatte und gerne gearbeitet hat. Danach viel Pech, Mobbing, Bandscheibenvorfall, ect., durch das AMS dann komplett nervlich hinüber. Kein Thema, es gibt die sogenannten schwarzen Schafe. Nur, die werden hier eher kaum schreiben, oder einen Kurs beantragen,der ihnen vielleicht hilft, doch noch im Leben beruflich etwas hinzukriegen. Das gleiche mit Gehältern. Wenn Menschen sich das Leben noch leisten könnten, wären sie auch motivierter.Jeden Tag den Euro umdrehen und grad irgendwie die Fixkosten zahlen können? Geht auf die Seele! Da gäbs ja noch vieles und dann wundern sich alle, dass psychische Probleme zunehmen? Um einen Therapieplatz kannst aber raufen, weils fast keine gibt, oder ganz gestrichen von der GKK, ausser du legst länge mal breite ab, von was? Da gäbs ja noch soviel,aber dann sollst auch noch wissen, wenn du wählen gehst, is ein Scherz! Kinder sollten auch mehr her, ja nur wer kann sich eine Kinderewunschklinik leisten, wenns einfach nicht funktioniert und aber das Herz dran hängt! Rauchen sollst nirgends, Auto fahren sollst nicht mehr, aber die Einnahmen sind dann schon wieder recht! Es ist zum Haare raufen!!! Bald wird sich jeder 4 Fernseher leisten können und sich dann damit unter der Brücke zudecken können,weil Miete ist nicht mehr leistbar.Alles verkehrt! lg.

28.04.12 um 9.40 Uhr - von R*. - "Bin nervlich am Ende"

nur schikannen vom ams korneuburg sperre von nostand wegen angeblicher vereitelung einer arbeitserprobung dann kontroltermin ich war pünklich dort mann sagte der berater sei auf schulung musste dann unterschreiben §49 Abs.1 AIVGmann meinte kommen halt ein anders malmann meinte es roch nch alkhohol war am gleichen tag bei einen arzt vielleicht war das nur eine produzierung oder brauch dringent hilfe bin nervlich am end BITTE HELFEN SIE MIR (27.04.12) Antwort: Wenn sie den Sperr-Bescheid bekommen legen sie innerhalb 14 Tage Berufung ein! - "Bescheid verlangen und sogleich Berufung einlegen! Begründung: 30.11.2011 - VwGH-Erkenntnis Zl. 2009/08/0294-7 / Eingegangen 21.11.11 Eine bloße Arbeitserprobung ist nicht als eigenständige Wiedereingliederungsmaßnahme zulässig - und insbesondere nicht nach $ 10 Abs. I des Arbeitslosenversicherungsgesetz sanktionierbar. (Im Bescheid steht die Sperr-Begründung - An die hält sich die Berufung)) Wenn möglich nehmen sie zu Terminen die im Zusammenhang mit der faschistischen-menschenverachtenden Arbeitsmarktpolitik stehen, Begleitperson mit! Mobbing durch das AMS / Schlechte Behandlung: Bei richtiger Vorgehensweise sind auch Schmerzensgeldforderungen möglich! Lassen sie sich nicht provozieren. Sollte es zu Bezugssperren kommen immer Berufung / VwGH-Beschwerde einlegen! "Da beim AMS Rechtswidrigkeit/Sittenwidrigkeit, Menschenrechtsverletzung zum Alltag gehören" Und wenn es ihnen nervlich sehr schlecht geht gehen sie zu einem Facharzt! - Vom Hausarzt Überweisung holen! Viele Fachärzte wissen über die Mobbing-Behörde AMS und seinen Zwangsmassnahmen schon bescheid! 29.04.12 um 9.43 Uhr - von R*. - ich danke ihnen hochachtungsvoll r. (28.04.12) (30.04.12 um 19.58 Uhr - von R. - "I drau mi sch gar nicht mehr auf das AMS bitte um Hilfe")