"Working Poor in Wien"
Bestandsaufnahme von SozialhilfebezieherInnen mit parallelem
Erwerbseinkommen
Armut ist ein zentrales Problem unserer Gesellschaft. AK

Anmerkung: "Die Arbeitsmarktpolitik als Verursacher"?
"Wenn der Verursacher nicht genannt wird ist eine Lösung des Problems nicht möglich!
Wenn die politische Absicht nicht Thema wird
- aus welchen Gründen auch immer ev. Couragelosigkeit, oder weil der Working Poor-Haupt-Verantwortliche gleichzeitig die Geldquelle des Studien-Erhebers ist und sein Existieren sichert? = mehr oder weniger der gekaufte Studien-Durchführer? oder weil der Studien-Auftraggeber wie Studien-Durchführer auch Teil des TäterInnen-Systems sind? -
kann es keine Korrektur dieses menschenverachtenden ungerechten Systems geben!
Jeder Versuch Gerechtigkeit zu schaffen endet dann in einer Symptom-pfuscherei und meidet die Ursache!"

"Mit dieser Arbeitsmarkt-Politik ist kein Staat zu machen"
Pimperl- statt-Traumjob - Wie der Arbeitsmarkt Verlierer schafft (derstandard.at)
"Stattdessen haben die Aktivierungspolitiken zur Ausdehnung unsicherer und niedrig entlohnter Beschäftigung geführt: Sie vertiefen also gerade jene Verwerfungen, die sie zu bekämpfen suchen."

Finanziert aus den Mitteln des waff?
Diesen WAFF`S etwa?

WAFF-Projekte für den Arbeitsmarkt / step2job

"Die derzeitige \"Wiedereingliederungsmaßnahme\" step2job stellt alles dagewesene in den Schatten:
Diese drei Stunden an Schikane, persönlicher Entwertung, abfälligen Bemerkungen, Beleidigungen reichen für den Rest der Woche!" (28.08.12)

"step2job-Bericht"
>"Hundstorfers "SPÖ?" Arbeitsmarktpolitik der persönlichen Entwertung und Psychoterrors auf Grundlagen von Realitätsverweigerung und individueller Schuldzuweisung!"
>"Die Volksanwaltschaft liefert Betroffene dieser Farce aus?"
>"Geheuchelte Demokratie"
mit der Antwort:
"Hundstorfers (SPÖ?) - über Lügen/"Betrug" legitimierte - Schweinereien"
= gleich Lohn und Sozialdumping!" (15.06.12)
"Lasse in der Sache natürlich nicht locker! Außerdem habe ich u.a. die Krone Zeitung Redaktion “Ombudsfrau” Barbara Stöckel kontaktiert" (18.06.12)

Aktive Arbeitslose - Presseaussendung
Mindestsicherung: Massiver Rechtsbruch bei Vorzeigeprojekt step2job / "team 4"
„Team 4": Ein ausgelagertes AMS im rechtsfreien Raum?" (3.12.10)

(Anm.: 31.08.12)

Hallo Herr Moser

Ich bin schon des längeren arbeitslos und versuche vergeblich in der IT eine Arbeit zu finden. Was ich bis jetzt gemacht habe waren einige deppenkurse wo ich auch ehrlich dazusagen muss ein paar mal für mich was interessantes dabei war, aber für die arbeitssuche nichts brauchbares.

Das einzige was ansatzweise brauchbar war eine Ausbildung im Systemadministrations bereich in einer BFI Schule. Dazu muss ichsagen das ich mir diese Schule selber finanziert habe (Meine Eltern haben mir dabei geholfen)

Diese Schule habe ich von 2008-2009 besucht. Anfangs dachte ich mir: Wow eine super schule,und ich habe gute vermittlungschancen. Leider kam es dazu nie das ich weitervermittelt wurde weil der Lehrer ein A******** war indem er nie lust hat beim öfteren Fragen etwas zu beantworten (Ich bin ja eine Person die etwas länger braucht um was zu verstehen), oder er hat hinter dem rücken anderer schüler über bestimmte schüler gelästert.

Naja wie auch immer. Deshalb dachte ich mir ich mache doch besser in der anderen gruppe beim anderen Lehrer eine Programmiererausbidung. Programmierer sind ja derzeit sehr gefragt.

Deshalb bin ich wie ein verrückter zum BFI gerannt,habe einen kostenvoranschlag geholt, habe mit meinem damaligen AMS-Berater gesprochen , bin auch zum Abteilungsleiter gerannt usw..

Die ganze rennerei war aber umsonst. denn ich bekam einen Brief das mein ansuchen um die Bezahlung meiner gewünschten Ausbildung abgelehnt wurde.

Danach habe ich mich beim Wiener Ombutsmann gemeldet und er rief mich 1 Tag später an und meinte laut Arbeitslosengesetz ist es nicht erlaubt eine Schulische Ausbildug zu finanzieren und das es ihn leid tut.

Na toll,ich möchte also eine Ausbildung machen, wo ich außerdem (Und ich weiß das dieser Lehrer sicher fleißige schüler weitervermittelt) eine Vermittlungschance habe, und diese wird mir nicht bezahlt?
das komische ist das es damals auch schüler gab die auch eine finanzierung vom AMS bekamen. Und ich bekomme keine?

Was kann ich also Herr Moser tun um eine gewünschte Finanzierung zu bekommen? Ich kann mir selber diese Ausbildung nicht leisten, und meine Eltern können mir genauso nicht helfen.
Ich hoffe das sie auch mir wie all den anderen Leuteh hier helfen können.
Ihr Webseite ist nähmlich wirklich toll und auch Informativ. mfg

Antwort:
Auf tatsächliche Ausbildung Qualifikation besteht kein Rechtsanspruch!
Nur die Pflicht zu Deppenkurse!
Ich kann ihnen nur raten weiter lästig zu sein! Ev. auch immer wieder mit einer Begleitperson zu Vorgesetzten/zum Geschäftsstellenleiter-In zu gehen und eine Ausbildung zu verlangen!
"Deppenkurse in Summe kommen auch nicht billiger (?)" (jährlich werden so hunderte-Millionen-Euro beim Fenster hinaus geworfen!)

Und auch vorsichtig sein bez. Eigen-Finanzierung! Besucht jemand einen selbstfinanzierten (tatsächlichen) Qualifikations-Kurs so wird ihm/ihr das Arbeitslosengeld/die Notstandshilfe entzogen, weil er/sie nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht!

Zu selbst gewählter Ausbildung / Formalweg!
Beschreiten sie den Formalweg / Legen sie alle Daten den Kurs betreffend bei!

Bei selbstgewählten "Kurs"/Ausbildung/"Studium" - Begehren, für Instanzenweg, abgeben!
Tipp vom Ombudsmann an Michael M. zu Ausbildungswunsch.
Ombudsmann Buchgraber von der LGS-Steiermark riet mir, den Formalweg zu berschreiten und mir ein Begehren zusenden zu lassen. Dann gäbe es einen Instanzenweg von der Geschäftsstelle über den Regionalbeirat bis zum Landesdirektorium.
("Instanzenweg für Ausbildung ohne Rechtsanspruch?" 7.09.11)

Anmerkung: "Kuriosität Arbeitsmarkt-Politik"
Heisst das? Die österreichischen StaatsbürgerInnen/FacharbeiterInnen werden bei Existenzvernichtungsdrohung (Bezugssperre) in den Niedriglohnsektor/Hilfsarbeiter-Stellen gedrängt / besser gezwungen! (*)
Um im selben Moment FacharbeiterInnen aus anderen Staaten in die österreichischen "Qualitäts"-Arbeitsplätze zu holen? ("Sind die ev. billiger?")
unter: "Arbeitslosigkeit steigt - aber auch Beschäftigung / DV"? (6.08.12)

Hallo an alle Leidensgenossen und Leidensgenossinnen.

Bin ja schon seit längeren Arbeitslos und versuche einen Job in der IT Branche zu bekommen, was halt leider nicht so wirklich klappt. Gehe immer zu meinen Terminen beim AMS und bekomme auch immer wieder diverse Jobangebote, die nicht wirklich immer so passen, aber was solls, ich lese sie mir durch und melde mich dann bei den Firmen und schaue was so kommt und bringe die Meldeabschnitte dann immer zum AMS inklusive Eintrag beim eAMS Konto. Letztens hab ich ein Jobangebot bekommen was super klingt ( vom Verdienst her ) aber leider mit meinen Qualifikationen nicht so ganz übereinkommt - Senior Projekt Manager, der ich aber nicht bin. Nur weil ich eine Projektmanager BASIC Prüfung habe bin ich ja noch lang keiner und internationale Erfahrungen hab ich auch keine da ich ja "nur" in Österreich - Wien bis Salzburg bzw. Steiermark unterwegs war , aber meiner "BERATERIN" ist das eher Wurscht und da eh kein Meldeabschnitt dabei war habe ich auch keine Rückmeldung gemacht und jetzt !
hat es mich auch erwischt, jetzt haben sie mir den Bezug gestrichen.
Andererseits habe ich mir einen Fortbildungskurs "erkämpft" beim AMS, der sogar schon im Begehren drinsteht, aber da schaffen sie es nicht die Anmeldung fürs WIFI fertig zu machen, obwohl dort die Anmeldefrist mal schnell endet ( 3 Wochen kann man den Platz beim WIFI reservieren, aber nicht länger ) und dann kannst du Pech haben und es ist nix mehr frei. Da denk ich mir doch die wollen dass das ganze unter dem Tisch fällt und der "Kunde" ist eh zu blöd und braucht den eh nicht, der soll sich lieber irgendeinen Job suchen.
Jetzt frage ich mich was das soll, da willst du etwas für deine Zukunft machen, denn den Fortbildungskurs kann ich in mein CV/Lebenslauf schreiben und dann streichen sie dir die Bezüge obwohl das Jobangebot nicht einmal annähernd meiner Qualifikation entspricht nur weil die "BERATERIN" sich irgendwas einbildet und dir so Fragmente des Jobangebotes vorliest wo du eh schon sagst "Das ist aber nicht ganz das was ich habe und suche!" sie druckt es trotzdem aus und dann hast den Salat.
Gehe jetzt mal morgen in die Info Zone und werde mal wegen dem Schei.. ( Sorry ) nachragen und hoffe das es abgeklärt wird. Sollte es aber nicht klappen was kann ich sonst machen?
Weiter so und Danke für deine/eure Hilfe
Yo

Antwort:
"Sie müssen wissen, dass sie nach 3 Monaten Arbeitslosigkeit jede Arbeit annehmen müssen! Ja?
Deshalb immer auch vorstellen gehen! Sollte es sich um einen Job handeln der eine Qualifikation verlangt, die sie nicht haben, ist davon auszugehen, dass sie nicht genommen werden! Aber das Nein muss von der Firma kommen!

Wenn sie nur den Abschnitt nicht ausfüllen lassen haben - bzw. den Vorstellungstermin nicht bestätigen lassen haben, dann legen sie auf den Sperr-Bescheid Berufung ein! Und versuchen nachzuweisen, dass sie sich vorgestellt haben! Nehmen sie ev. nochmal Kontakt mit der Firma auf!"

Sperren immer berufen! Beim alleinigen Grund der fehlenden Qualifikation sind die Chancen auf Erfolg ev. gering! Trotzdem versuchen!

Werter Herr Moser,

vor einem Monat habe ich Ihnen meine Unterstützung zugesagt und an sämtliche Institutionen geschrieben.

Nun habe ich die Reaktion der Volksanwaltschaft erhalten. Falls Sie jene interessiert, so können Sie sie im Anhang sehen.

Natürlich habe ich nichts dagegen, wenn Sie das anonymisiert auf der Homepage für alle AMS-Opfer veröffentlichen möchten.

Viele Grüße
C. N. (28.08.12)

("Unterstützung im Kampf gegen die Ungerechtigkeit"
"Schreiben an verschiedene Stellen (Rechnungshof, Ombudsmann) etc."
"Im Namen von Tausenden Opfern der menschenverachtenden AMS Methoden frage ich, ......
Und wer übernimmt die Verantwortung für all jene, die den Schikanen nicht gewachsen sind und krank werden oder im worst case nur mehr im Suizid(versuch) einen Ausweg aus ihrer Verzweiflung sehen?" - 25.07.12)


Herrn
Mag. C. N.

>Bez. Feedback-Bögen über Deppenkurse!
Die Volksanwaltschaft appelliert an die Betroffenen, hier entsprechend realistische Rückmeldungen zu geben.


Dr. Peter Kostelka
Volksanwalt
Sachbearbeiter/-in: Geschäftszahl: Datum:
Mag. He. Tr. VA-BD-SV********* 27. August 2012

Sehr geehrter Herr Mag. N.!
Ich beziehe mich auf Ihre elektronische Eingabe vom 24. Juli 2012 (Stichwort: Probleme mit dem AMS). Sie weisen in diesem Zusammenhang auf 3 Problemkreise hin. Ich möchte dazu aus Sicht der Volksanwaltschaft folgendermaßen Stellung beziehen:

Zunächst zur Problematik der sogenannten Wiedereingliederungsmaßnahmen, von Ihnen auch als „Deppenkurse“ bzw. „Mobbingkurse“ bezeichnet:

Vorausschicken möchte ich, dass sich die Volksanwaltschaft hier bereits seit Jahren sowohl gegenüber dem AMS als auch gegenüber der zuständigen Aufsichtsbehörde, aktuell dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, dafür einsetzt, dass bei AMSKursen bzw. Wiedereingliederungsmaßnahmen qualitätssichernde Maßnahmen gesetzt werden
und insbesondere verstärkt darauf Bedacht genommen werden sollte, zielgruppengerechte Maßnahmen vorzusehen bzw. anzubieten. Tatsächlich ist es auch so, dass seitens des AMS Bemühungen im Hinblick auf eine verbesserte Qualitätskontrolle gesetzt werden, wobei der Volksanwaltschaft natürlich bewusst ist, dass es immer noch vielfach Defizite gibt und diese Bemühungen des AMS für arbeitslose Menschen oftmals nicht wirklich erkennbar sind.

Für die Volksanwaltschaft ist es oftmals schwer, effektiv gegen bestimmte Kurse bzw. Wiedereingliederungsmaßnahmen vorzugehen und auf deren Stornierung bzw. Abschaffung zu drängen, zumal sich immer wieder zeigt, dass die Evaluierung der einzelnen Wiedereingliederungsmaßnahmen recht gute Ergebnisse bringt. Vor allem ist hier auf die Ergebnisse von Feedback-Bögen zu verweisen, die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Wiedereingliederungsmaßnahmen, soweit ersichtlich, regelmäßig auszufüllen sind. Hier hat sich immer wieder gezeigt, dass die überwältigende Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein sehr gutes bis gutes Feedback geben und in diesen offiziellen Rückmeldungen Defizite nicht wirklich aufzeigen.
Somit sind wir sehr oft mit der Situation konfrontiert, dass sich nur einzelne Teilnehmerinnen und Teilnehmer über bestimmte Maßnahmen beschweren und auf Defizite hinweisen, die ganz überwältigende Mehrheit aber ein positives Urteil abgibt. Seitens der Volksanwaltschaft wurde dieser Umstand auch bereits im Rahmen von Zusammenkünften bzw. Gesprächen mit Interessensgruppen von Arbeitslosen angesprochen.
Es wurde gegenüber der Volksanwaltschaft bestätigt, dass viele arbeitslose Menschen tatsächlich gute Bewertungen im Rahmen der Feedback-Bögen ankreuzen, obwohl tatsächlich scheinbar eine Unzufriedenheit gegeben ist. Es wurde daher an die Betroffenen seitens der Volksanwaltschaft der eindringliche Appell gerichtet, hier entsprechend realistische Rückmeldungen zu geben.

Letztendlich ist es auch nur dann möglich, effektiv für Verbesserungen einzutreten bzw. für die Abschaffung bestimmter, gänzlich untauglicher Maßnahmen, gegenüber dem AMS zu plädieren.

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Anmerkung: "Die Volksanwaltschaft ist sich der "Angst/Feigheit" der Betroffenen bewusst!"
"Diese gewährleistet die versichertengemeinschaftsschädigenden Deppenkurse / Mobbingkurse!

Weil die Betroffenen die Deppenkurse / Mobbingkurse in den Beurteilungsbögen mit sehr gut bis gut beurteilen, kann die Volksanwaltschaft nicht gegen diese versichertengemeinschaftsschädigenden Deppenkurse vorgehen?!

- Selbst die Krankenstands-Flucht vor diesen Mobbingkursen führt trotz hervorragender Beurteilung in den Deppenkurs-Feedback-Bögen zu keinen Rück-Schlüssen?
Auch dann nicht, wenn die Zufriedenheit auf den Feedback-Bögen Zuständen gegenüber stehen, die mit dem Ausdruck "Horror" bezeichnet werden dürfen?

siehe: "AMS-MitarbeiterInnen: Beschimpft, bedroht, geschlagen"
>"Immer mehr Krankenständen wegen Burnout; mitunter sei oft nur noch die halbe Belegschaft im Kundenbereich vertreten!"
>("Mit dieser Politik ist kein Staat zu machen")
>"Die Erniedrigten, persönlich Entwerteten, z.T. rechtswidrig Behandelten, dem Psychoterror ausgesetzten, in die Armut gehievten wehren sich" (18.08.12)

"Falschheit, Verlogenheit, Heuchelei kennt keine Grenzen!"
In den folgenden Links zum Thema gehe ich auf diese Umstände ein!

"Kurs"-Beurteilungsbögen ein Arbeitsmarktpolitik-Kriterium?"
>In Anlehnung auf ein, am Donnerstag den 20.01.11 erhaltenes elektronisch signiertes, Schreiben aus dem Sozialministerium, das mir die Arbeitsmarktpolitik beschreibt und zum Ausdruck bringt, dass bez. den Massnahmen "zusätzlich" die TeilnehmerInnenzufriedenheit erhoben und als relevantes Erfolgs- und Bewertungskriterium herangezogen wird.
>AMS-Umsetzungs-Methoden werden ignoriert!
Zufriedenheit der "Kunden" zeigt sich anhand der Beurteilungsbögen (Note1,6 ?)

Empathie-Hilfe um die hervorragende Benotung zu verstehen! (25.01.11)

Zur Zufriedenheit der AMS-Kunden trotz Krise weiter gestiegen? (15.04.10)

"Kurs"-Beurteilungsbögen werden aus Angst falsch ausgefüllt und dienen dehalb der Rechtfertigung dieses psychisch-krankmachenden millionenteuren Unsinns! (22.09.09)

Erwerbspotenzial in der Sozialhilfe
Studie der Bedarfsorientierten Mindestsicherung in Wien
Ich hoffe diese Studie bringt das AMS / Hundstorfer bez. Umgangsform zum Denken und vielmehr zum Handeln!
Auch was eine kompetente Arbeitsmarktpolitik, die sich derzeit hauptsächlich über Deppenkurse/Mobbingkurse definiert, betrifft , weil nach eigenen Angaben des Sozialministerium bei ("Zwangs") Massnahmen die TeilnehmerInnenzufriedenheit als relevantes Erfolgs- und Bewertungskriterium herangezogen wird.
Diese Studie ergibt nämlich keine "1,6"? als Massnahmen-Benotung,
sondern ein 4-5, wenn nicht eine glatte 5! (1.03.11)"
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Zur Frage der vorläufigen Einstellung der Notstandshilfe bzw. des Arbeitslosengeldes:
Die Praxis der sogenannten vorläufigen bzw. vorsorglichen Leistungseinstellung durch das AMS wurde tatsächlich über Jahre hinweg ohne geeignete gesetzliche Grundlage ausgeübt. Seitens der Volksanwaltschaft wurde dies auch mit Nachdruck kritisiert. Mittlerweile erfolgte hier im Jahr 2008 eine entsprechende Gesetzesänderung. Konkret wurde die Regelung des § 24 Abs. 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AlVG) novelliert.
Der Gesetzgeber hat damit eine formal-gesetzliche Grundlage für eine vorläufige
Leistungseinstellung ohne sofortige Bescheiderlassung geschaffen.

Wörtlich heißt es in § 24 Abs. 1 AlVG: „Wenn eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld wegfällt, ist es einzustellen; wenn sich eine für das Ausmaß des Arbeitslosengeldes maßgebende Voraussetzung ändert, ist es neu zu bemessen. Die bezugsberechtigte Person ist von der amtswegigen Einstellung oder Neubemessung unverzüglich durch Mitteilung an die zuletzt bekannt gegebene Zustelladresse in Kenntnis zu setzen. Die bezugsberechtigte Person hat das Recht, binnen 4 Wochen nach Zustellung der Mitteilung einen Bescheid über die Einstellung oder Neubemessung zu begehren. Wird in diesem Fall nicht binnen
4 Wochen nach Einlangen des Begehrens ein Bescheid erlassen, so tritt die Einstellung oder Neubemessung rückwirkend außer Kraft und die vorenthaltene Leistung ist nachzuzahlen.
Ein späterer Widerruf gem. Abs. 2 und eine spätere Rückforderung gem. § 25 werden dadurch nicht ausgeschlossen“.

Gem. § 38 AlVG gilt diese Regelung nicht nur für den Bereich des Arbeitslosengeldes, sondern auch für den Bereich der Notstandshilfe.

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Anmerkung: "Verletzung grundlegender rechtsstaatlicher Anforderungen"
"Auch die VA weiss ("bin ich mir sicher"), dass oftmals willkürlich die Bezüge eingestellt werden und es oft auch so ist, dass Betroffene erst auf die Sanktion(Bezugssperre) stossen, wenn ihnen am 10. des Monats kein Geld auf die Bank überwiesen wurde! Also auch keine Mitteilung über eine Sperre erfolgte!

Kommt hinzu, dass die faschistoide AlVG-Novelle in manchen Punkten auf die Verfassungsrechtmässigkeit (*Menschenrechte) abgeklärt werden müsste!
- Da ein Gesetz oder eine Gesetzestextänderung wie hier im AlVG durchaus eine Verletzung grundlegender rechtsstaatlicher Anforderungen in sich tragen kann!
Nicht nur M. M. nach wird hier mit der vorläufigen Einstellung der Notstandshilfe bzw. des Arbeitslosengeldes das Verfassungsgesetz (Unverletzlichkeit des Eigentum) verletzt!

* "VfGH: EU-Grundrechtecharta hat Verfassungsrang" (6.05.12)"

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Zu der von Ihnen angesprochenen Problematik der „überraschenden Niederschrift“:
Nach den Wahrnehmungen der Volksanwaltschaft werden Niederschriften im Sinne des § 14 AVG vom AMS im Zusammenhang mit dem Nichtzustandekommen von
Beschäftigungsverhältnissen, im Zusammenhang mit der Erfüllung von Nachweisen der Eigeninitiative, im Zusammenhang mit der Versäumung von Kontrollmeldeterminen oder im Kontext mit Fragen einer parallel ausgeübten (geringfügigen) Beschäftigung oder der Erhebung der Einkommenssituation des Ehegatten oder Lebenspartners (relevant für den Bereich der Notstandshilfe, wo eine Einkommensanrechnung vorgesehen ist) aufgenommen.
Es geht hier durchwegs um behördliche Verfahren zur Überprüfung des versicherungsrechtlichen Anspruchs auf Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe, wobei diesfalls die Aufnahme der Niederschrift dazu dient, beweisrelevante Tatsachen festzustellen. Eine solche Tatsachenfeststellung im Rahmen einer Niederschrift stellt – abgesehen von der vorangegangenen Vorladung – den ersten verfahrensrechtlichen Schritt dar. Dass es hier zu Missbräuchen käme, kann durch die Volksanwaltschaft derzeit nicht bestätigt werden.
Einzuräumen ist freilich, dass arbeitslose Menschen offensichtlich die aufgenommene Niederschrift nicht immer im Detail durchlesen und dann überrascht sind, was sie letztendlich unterschrieben bzw. durch ihre Unterschrift bestätigt haben. Hier ist aber meiner Meinung nach der einzelne Arbeitslose gefordert, der sorgfältig darauf zu achten hat, dass seine Angaben auch vom AMS-Sachbearbeiter ordnungsgemäß dokumentiert werden und allfällige Missverständnisse von vornherein ausgeräumt bzw klargestellt werden.
Gegebenenfalls ist hier auf eine Richtigstellung der Niederschrift zu drängen und es kann selbstverständlich die Unterschrift verweigert werden, wenn eine entsprechende Richtigstellung nicht vorgenommen wird. In einem solchen Fall ist die Beweiskraft der Niederschrift in verfahrensrechtlicher Hinsicht eingeschränkt.

Abschließend möchte ich Ihnen, sehr geehrter Herr Mag. N., für Ihre informativen
Schilderungen recht herzlich danken. Letztendlich ist die Volksanwaltschaft auf solche Schilderungen bzw. Rückmeldungen angewiesen, um ein einigermaßen abgerundetes, realistisches Gesamtbild zu erhalten.

Sollten Sie aktuell von einem konkreten behördlichen Missstand im Rahmen des AMS betroffen sein, so kann ich Ihnen anbieten, diesfalls ein volksanwaltschaftliches Prüfverfahren einzuleiten und auf entsprechende Abhilfe hinzuwirken, sollte tatsächlich eine rechtswidrige Vorgangsweise des AMS im Einzelnen objektivierbar sein.

Mit freundlichen Grüßen
Volksanwalt Dr. Peter Kostelka e.h.

VA-Tipp an arbeitslose Menschen
Die aufgenommene Niederschrift immer im Detail durchlesen und dann erst unterschreiben!
Arbeitslose haben darauf zu achten, dass ihre/seine Angaben vom AMS-Sachbearbeiter ordnungsgemäß dokumentiert werden!
Gegebenenfalls kann selbstverständlich die Unterschrift verweigert werden, wenn eine entsprechende Richtigstellung nicht vorgenommen wird.

An Betroffene: "Es braucht ein wenig Mut, um eine Veränderung herbei zu führen!"
"Eine Veränderung muss auch von unten kommen!
Es ist beabsichtigt, dass den Betroffenen / Euch (überLügen, Unseriösität, Statistikfälschung/"Betrug") das Selbstwertgefühl zerstört werden soll/wird, auf dass er/sie alles mit sich machen lässt! Und auch noch "Danke" sagt, wenn er/sie ein paar Krümel hingeschmiessen bekommt!
Es steht niemanden zu, euch das Rückgrat zu brechen, den Selbstwert zu zerstören! Schon gar nicht wegen Umstände für die ihr nichts könnt!

Die Arbeitslosigkeit beruht nicht auf einer individuellen Verantwortung!
Die ist ein gesellschaftliches, wirtschaft-politisch verursachtes Problem!
Es gibt nicht mehr für alle eine (angemessen entlohnte) Arbeit!
Die derzeitigen neoliberalen politischen Gestalter nutzen diese (selbst verursachte) Situation um Menschen auszubeuten!
Sie mit System (und Psychoterror) in (die Armut, Abhängigkeit) den Niedriglohnsektor zu zwingen!
Dazu wurde das AMS zu deren Handlangern um-gestaltet!

Von diesen "elitären" Kräften ist eine Veränderung nicht zu erwarten! Das Gegenteil ist der Fall!
Deshalb lasst euch nicht mehr zum Feindbild abstempeln! Durchschaut diese widerlichen Machenschaften! Das ist der erste Schritt zurück zum Selbstwert und zur Forderung nach Gerechtigkeit!

Die möglich ist, ohne jemanden Schaden zuzufügen! Die Lösung heisst gerechte
Um-Ver-Teilung! (Ohne Anstand, Ethik und Moral ist kein Staat zu machen!)

Wer kämpft kann verlieren! Wer nicht kämpft hat bereits verloren!

Was beabsichtigt diese Politik?
Die ÖVP Konstruktion der "zukünftigen" Gesellschaft!

Wohin führt uns diese neoliberale nach Egoismus und Gier ausgerichtete Politik!
(Der Ruin der Gesellschaft steht uns bevor! Bleiben die Kräfte einer kranken Ideologie am Ruder! "bzw. gibt es keine Läuterung")

Was wären politische Lösungsansätze! (u.a.)
Zur menschenfreundlichen gesunden Gesellschaft! Um-Verteilung / auch von Arbeit! (29.09.10)

liebe grüsse stephan

Lieber Herr Moser,
Danke dass es Sie gibt! Sie sind meine einzige Rettung!
Ich bin Mindestsicherungsempfänger, gemeldet beim AMS. habe allerlei Kurse schon besucht, von diversen Massnahmen Bewerbungstarinigs bis zu \"Coachings\" . Ich war schon bei ibis acam, team4, bifi für EDCL. Die derzeitige \"Wiedereingliederungsmaßnahme\" step2job stellt alles dagewesene in den Schatten: Die berüchtigte Gesellschaft für Aus- und Weiterbildung\" in Wien in der Wiedner Hauptstraße. Wir sind eine kleine Gruppe die sich einmal in der Woche trifft - aber diese drei Stunden an Schikane, persönlicher Entwertung, abfälligen Bemerkungen, Beleidigungen reichen für den Rest der Woche! Seit dem ich dort hingehe, habe ich Angstzustände, weine fast jeden Tag, kann mit meiner Familie nicht normal umgehen. Auf meine Frage warum wir bis 17 Uhr Mo-Fr erreichbar sein müssen, antwortete der Kursleiter lapidar: Sie sollten verfügbar sein dem Arbeitsmarkt wie bei einer Vollzeit-Stelle\". Auf meine Frage \"Ich bin beim AMS nur für 18 Stunden in der Woche gemeldet\" kam KEINE ANTWO!
RT. Fragen werden einfach ignoriert. Ich ließ nicht locker und wollte wissen an welchen Tagen genau von wieviel bis wieviel Uhr ich für ihn erreichbar sein sollte - er wechelte das Thema! In weiterer Folge erklärte uns dieser Hinterhofgartenzweg in ungewaschener Jeans , daß - sollte einer von uns es wagen nicht zum Montagstreffen zu erscheinen - die MINDESSICHERUNG zu 100%GESTRICHEN WIRD !!! Er führte das Beispiel eines Teilnehmers der nicht mehr kommt.
Auf meine Frage, wer trägt die Fahrtkosten, kam die Antwort \"Kaufen Sie sich dorch die Jahreskarte!\" Ist es nicht so, das AMS ist verpflichtet, die Fahrtkosten zum Kursort zu tragen - das war bisher imer so. Diese MObilpass habe ich nicht bekommen - irgendwie ist der Brief verschollen, passiert. Ich habe den vollen Preis bezahlt. Wie soll ich mit 714 ? im Monat plus 200 Alimente am Monatsende die Fahrscheine kaufen? Und meine Kinder haben nichts zu essen?
\"Die Sozialhilfe ist da, um Ihnen auch Fahrtkosten zu ermöglichen damit Sie sich bewerben gehen.\" Bei ihm ist nie Rede von \"Mindestsicherung\".
Jeder wurde einzeln ausgefragt - ob und wo er/sie sich beworben hat, warum nichts gefruchtet hat. Leuten ohne Internetanschluß wurde im forschen Ton feindselig gesagt \"Was ist mit hingehen?!! Beine haben Sie! gehen Sie hin zu den Firmen und stellen sich vor\"! ,
Wenn jemand aufmupfte, die Jobangebote würden nicht zu ihm passen, kam die Antwort: \"Sie kosten einen Steuerzahler das Dreifache\". Mehr kostet es den Steuerzahler daß solche Id..... wie du einen Job haben (ist mir leider in dem Moment nicht eingefallen)

Lebensläufe hat er hingeschmissen, aufgestanden (vermutlich militärischer Hintergrund) und mich aufgefordert, ein neues Foto zu machen. Als ich sagte, ich hätte einige Fotos die ich auswechseln könnte, ließ er nicht locker - wieder keine Antwort nur glasiges hindurchschauen und IGNORANZ. Dermaßen eingechüchtert durch seine körperliche Präsenz, fast bedroht, es grenzte an sexuelle Belästigung wie der mir nahe kam und mich in das obere Stockwerk hinaufbugsierte. Dort knipste er drei vier Mal als ich sie sehen wollte, wieder tut er als ob er es nicht gehört hat.
So wurde ich zum neuen Foto genötigt.
Habe mich hier im Forum umgeschaut und werde eine Aufsichtsbeschwerde gegen Herrn L.H. einreichen.

Meine Frage:
DARF die \"Gesellschaft für Aus- und WEiterbildung\" Daten an die MA 40 schicken?
Darf das AMS die persönlichen Daten an diese privaten Schulungsfirmen weitergeben? (Familienstand, Kinder usw)
(Meinen richtigen Namen bitte für Sie zu behalten)
Liebe Grüsse
und weiter so (10.33 Uhr)

11.29 Uhr - Lieber Herr Moser,
Zu meiner vorigen Schilderung des Zusammenspiels von AMS, externen \"Beratungseinrichtungen\" und der MA40, habe ich etwas im Internet gefunden und möchte Sie fragen ob die rechtliche Seite noch aktuell ist:

\"Team 4\" will offenbar auch umfangreiche Daten erheben und an das Sozialamt weiter leiten: \"Nichteinhalten eines mit step2jobs vereinbarten Termins, Nichtantritt einer Beschäftigung, Nichtantritt einer mit dem AMS vereinbarten Schulungsmaßnahme, Nichtannahme einer zumutbaren Beschäftigung\". Damit maßt sich \"team 4\" behördliche Aufgaben an, die ihm nicht zukommen (=Amtsanmaßung). Das AMS darf jedenfalls Betreuungsdaten nicht an \"team 4\" weiter leiten, weil das eine Verletzung des Amtsgeheimnisses wäre.

12.24 Uhr - Weil Dr. Pochieser um Rückmeldungen bezüglich Auslagern von AMS Kontrollmeldeterminen an externe/ private Schulungsfirmen ersucht hat, bringe ich hier den Text des mir Ende Mai d.Jahres vorgelegten Vereinbarung

\"MBBE step2job für den -- Bezirk
M 16.....

Sehr geehrte Frau...

wir laden Sie zur Teilnahme an folgender Veranstaltung ein:
Bertaungs- und Betreuungseinrichtung step2job für den .. Bezirk
am .. .. 2012 um 1. .. Uhr
Veranstalter: Gesellschaft für Aus- und Weiterbildung
Veranstaltungsort: 1050 Wien

Der oben angeführte Termin ist ein Kontrollmeldetermin im Sinne des § 49 AIVG. Der oben angeführte Ort wurde von der Landesgeschäftsstelle mit Bekanntmachung vom 28.6.2006 als Meldestelle gem. § 49 AIVG bezeichnet. Wird der Kontrollmeldetermin an der oben angeführten Meldestelle ohne trifftigen Grund nicht eingehalten, so wird davon ausgegangen, dass Sie an einer weiteren Vormerkung nicht interessiert sind, und wird diese beendet.
Weiters wird darauf hingewiesen, dass die Weigerung an der Maßnahme teil zu nehmen nach den Bestimmungen des Wiener Mindestsicherungsgesetzes zur Kürzung, bzw, zum Wefall der Leistung zur Deckung des Lebensunterhalts führen kann.\"

Nach Meinung von Dr. Pochieser (hier in SoNed - erufung gegen die Rechtswidrigkeit) \"..darf das Meldewesen nach § 49 Arbeitslosenversicherungsgesetz nicht an sozialökonomische Betriebe delegiert werden, da diese keine Behörde sind. Es darf keine verdeckte Privatisierung der behördlichen Tätigkeit,
zu der das AMS berufen ist, stattfinden. (...) Sollte es zu
Kontrolltermin-Versäumnissen kommen, wäre gegen den Verlust des Arbeitslosengeldes bzw der Notstandhilfe mit den gebotenen rechtlichen Schritten vorzugehen.\"

Antwort: "Ja lassen sie sich diese Schweinerei nicht mehr gefallen!"
(Da sich Behörden wie die Blockwarts / Zwangsmassnahmen nicht an Gesetze/VwGH-Judikatur halten, wenn es sich um (die von ihnen künstlich erzeugten) Feindbilder handelt, ist es oft notwendig den Rechtsweg bis zum VwGH zu beschreiten!
Wenn es sich um derartige persönliche Entwertung / Beleidigungen handelt ist es aber unbedingt angebracht! Erst recht wenn es sich ev. bei der Mindestsicherung "nur" um eine Kürzung und nicht um eine gänzliche Sperre der Unterstützung handelt.)

(Rechtswidrige Anordnung eines Kontrolltermins)
- Kommt es zur Sperre oder Kürzung der Unterstützung so muss das mit einen schriftlichen Bescheid mitgeteilt werden. Den berufen sie dann!

Tun sie sich mit ihren LeidensgenossInnen zusammen und setzen sie gemeinsam eine "Sammel"-Beschwerde / (eine Aufsichtsbeschwerde) auf.

(beschwerden ev. auch per e-mail an mehreren adressen senden)

Bei schlechter Behandlung durch den Berater: Anschreien, beschimpfen, Drohungen ausstoßen, Mobbing anderer Art: Die Drohung, durch Bezugssperre den Existenzunterhalt zu entziehen, stellt eine existenzielle Gefährdung dar. In diesem Falle ist eine schriftliche Aufsichtsbeschwerde mit Beschreibung des Vorfalles anzuraten.
Mobbing durch das AMS / Schlechte Behandlung:
Bei richtiger Vorgehensweise sind auch Schmerzensgeldforderungen möglich! (16.02.11)

"Es ist legitim nach dem Motto: Wie man in den Wald reinruft, so schallt es zurück! vorzugehen!"

Auch bei der Mindestsicherung müsste das AlVG zum Tragen kommen! (?)
Was hiesse: "Dieser Zwangs-Mobbingkurs ist freiwillig zu besuchen!
(Aufsuchende Vermittlung)
Fragen sie vor Zeugen nach der Freiwilligkeit bez. der Teilnahme! Oder schriftlich geben lassen! (Wenn freiwillig, dann handelt es sich um Nötigung, wenn mit Sperre oder Kürzung gedroht wird)

(Dann drehen sie den Spiess um und drohen sie mit Anzeige!)

Geben sie denen ja keine sensiblen Daten bzw. verweigern sie denen die Daten-Weitergabe ans AMS

(Datenverweigerung ist keine Kursvereitelung 5.10.10

Hallo Christian!

Ich lese mir deine ganzen Beiträge in soned durch und verstehe einfach nicht warum wird MINISTER HUNDSDORFER für diese Menschenverachtende und Rchtswidrigkeit nicht zur verantwortung gezogen und angezeigt ? Meine Kinder sitzen im selben Boot und müssen sich in Leihfirmen streiten Quasi jeden Job am Bau annehmen damit sie überleben können da sie am AMS schickaniert werden und auch wurde ihnen die Mindessicherung verwährt da sie mit ihnen jedes mal das Spiel gemacht haben sie haben noch was nach zu bringen obwohl sie es eh gebracht hatten das ging so lange bis sie Monate in Rückstand mit der Miete waren das sie jetzt am Bau stehen und sich krumm und dämmlich arbeiten für 1100 Euro sozu sagen sie sind Sklaven für alles dort. Wiso wird der verantwortliche nicht angezeigt ? Meinen Sohn haben sie nicht mal am Sozialamt geholfen wegen Möbelgeld er sitzt in seiner Gemeindewohnung nun ohne irgentwas weder Bett hat er noch Sesseln, er liegt auf einer Matratze am Boden und ich kann ihm nicht mal helfen da ich selbst in Pensionsvorschuß bin und kein Geld habe. Die caritas schickt ihm aufs sozialamt das sozialamt schickt ihm zur caritas sie drehen sich es wie es ihnen passt und mein Sohn hat keine perspektive sich Möbeln zu besorgen da er 3 Monate Mietschulden bezahlen muss damit er die Wohnung wenigstens nicht verliert. Wir leben doch in Österreich es kann doch nicht sein das wir nur Geld für Pleitestaaten haben aber für unsere eigenen Leute nichts da ist ? Was kann ich tun das mein sohn doch noch zu Möbeln kommt und warum VERKLAGT niemand HUNDSDORFER bzw. bringt diese Menschenverachdente AMS POLITIK nicht in die MEDIEN?

Mfg. G. Z. (27.08.12)

Antwort per E-Mail

Lieber Christian!

Bitte heftig veröffentlichen und weiterreichen, falls genehm:

Sehr geehrter Herr Sozialminister Hundsdorfer, so schaut´s aus:

Wir befinden uns derzeit nicht in Sparzeiten, sondern in Zeiten der Generalenteignung durch systematische Massenverarmung, welche Sie genau durch Ihre Politik (mit)verantworten.

Frage, wem oder was gegenüber schulden Sie Verantwortung?

Kein Cent der ESM-Zahlungen kommt z. B. beim griechischen Normalbürger an, jene hungern und leiden nach wie vor.
Die ESM-Zahlungen kommen ausschließlich den Banken und deren Nutzniessenden zu Gute und verarmen unsere eigene Bevölkerung unterm Strich gänzlich. - Das ist und hat System.

Zeit, daß Sie - sehr geehrter Herr Minister Hundsdorfer - aus der Politik austreten und in´s Häfen eintreten.
Die Menschen hier zu Land werden´s Ihnen danken!

Hofknicks: Ruzsicska

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