19.11.13 um 11.12 Uhr - von P. J. - "Jetzt wird der Staat echt grauslich zu seinen Leuten" - "Ist das nicht ein Wahnsin?"

2014 - Jetzt wird der Staat echt grauslich zu seinen Leuten Sg. herr Moser. Es gibt ab 2014 kein richtiges soziales Sicherungsnetz mehr für Invalide und chronisch kranke und der Staat wird dann wirklich grauslich zu seinen Leuten, und die Leute werden ausgesackelt und finanziell ausgenommen wie eine Schlachtgans !! Erstens wird bekanntlich die Invaliditätspension abgeschafft, und die Leute müssen stattdessen Rehabilitationsgeld beantragen bei der PVA, ausgezahlt wirds aber von der Krankenkasse. Somit verlieren die Leute schon mal das 13. und 14. Gehalt, weil das Rehageld wird nur 12 mal ausgezahlt werden, und die Höhe wird berechnet wie beim Krankengeld, was bei chronisch kranken sowieso unter der Mindestsicherungsgrenze ist. Also super wenig. Im schlimmsten Fall muss man dann erst recht wieder Mindestsicherung dazubeantragen, und kann all seine Lebensersparnisse abgeben.. Zusätzlich müssen die Leute in sogenannte rehabilitative Deppenkurse gehen, mit strenger Anwesenheitskontrolle, und die behinderten müssen sich dort auch noch sekkieren lassen von den gestörten Trainer. Das wird schon grauslich genug. Und dort sind die Leute dann jahre bis jahrzehnte gefangen wie im nationalsozialismus bis sie entweder plötzlich gesund werden, oder Alterspension beantragen können, oder einfach sich v! on der Versicherung abmelden und verschwinden. Dass heisst, genauso wie früher die Deppenkurse entstanden sind, so werden jetzt neue Reha-Deppenkurs-Firmen geschaffen. Vorher müssen die zu rehabilitierenden Kranken aber alles ersparte Vermögen hergeben. Wie beim Nationalsozialismus wo die Leute ausgesackelt wurden. Diese Reha-Deppenkurs-Firmen werden wie die Schwammerl aus dem Boden schießen ab 2014!! ZWEITENS: Dauerleistung vom Sozialamt in Wien: Wenn man zu schwach ist für das Rehabilitationsgeld, und da nicht fit genug ist mitzumachen, dann gibt es tatsächlich noch ein zweites soziales Sicherungsnetz. Und zwar kann man sich beim Amtsarzt in Wien arbeitsunfähig schreiben lassen für über ein Jahr. Auch hier werden die Leute schlechter gestellt als früher, weil früher hat es gereicht wenn man lediglich 6 Monate arbeitsunfähig ist. Jetzt muss man aber mindestens 1 Jahr vorraussichtlich arbeitsunfähig sein!! Also viel mehr! Und wenn er es genehmigt, was allerdings mittlerweile eh sehr selten der Fall ist, dann bekommt man Mindestsicherung für Arbeitsunfähige (Dauerleistung). Die wird 14 mal ausgezahlt mit 13. + 14. Gehalt. Und auch die Mietbeihilfe ist etwas erhöht in dem Fall (Mietbeihilfe für Pensionisten/Dauerleistung ist inkludiert in der Berechnung) Das klingt zwar viel schöner. ABER, das ist in wirklichkeit noch viel grauslicher als Rehageld !!! Einerseits muss man auch hier das Vermögen und Ersparte abgeben weil! es ja eine Art der Mindestsicherung ist. Andererseits gibts noch die grausliche Überraschung dass man bei dieser Dauerleistung (für Arbeitsunfähige) erst gar nicht mehr in die Pensionsversicherung eingezahlt bekommt, und die Dauerleistung zählt dann eben NICHT als Ersatzzeit in der Pensionsversicherung!!!!!!!! Hier muss man furchtbar aufpassen! Das heißt, man bekommt dann im Alter keine Alterspension mehr weil man die Jahre nicht zusammenbekommt !! Man fällt damit dann komplett aus dem Pensionssystem heraus und man wird eventuell keine Alterspension bekommen können! Und auch im Alter darf man dann KEINE ERSPARNISSE haben weil man dann ja erst recht wieder von der Mindestsicherung leben muss! Die Dauerleistung wird NICHT für die Alterspension angerechnet !!!!! Das ist der neue Trick von der Regierung !! Und auch bei der Dauerleistung ist allerdings auszugehen dass die Leute genauso in rehabilitative Deppenkurse gehen müssen, weil es gibt noch eine perverse Neuerung. Laut der aktuellen Novelle der Wiener Mindestsicherung, sollen alle die krank sind in rehabilitative Kurse gehen.. Was das heißt darf man gespannt sein, es werden die gleichen Reha-Deppenkurse sein wie beim Rehageld von der Krankenkasse. Mein Fazit: Die Leute werden dann in beiden Systemen in Reha-Deppenkurse sekkiert bis zum geht nicht mehr, müssen alle Ersparnisse hergeben, und bekommen im Fall der Dauerleistung auch keine Alterspension mehr... Ist das nicht ein wahnsin ?? (18.11.13) Anmerkung: "Die kranken, invaliden Menschen werden verCAPt" Keine Rücksicht auf Kranke und Invalide - weil ja für die eigenen Leute aus der Partei Versorgungsposten (Siehe Cap "SPÖ?") geschaffen werden müssen, damit ein z.Bsp. 8000 Euro Einkommen um ca. 6000 Euro auf ca. 14 000 Euro "gedeckelt" werden kann. Die betroffenen Kranken, Invaliden werden u.a. von Hundstorfer "SPÖ?" "verCapt" ("Zwangsrehab und Sanktionenregime fuer Invalide" "Novelle Wiener Mindestsicherungsgesetz verletzt massiv Menschenrechte!" - 16.11.13) "Nun werden auch Kranke zum Feindbild erklärt und dem menschenverachtenden / menschenvernichtenden AMS ausgeliefert" „Ab 2014 keine befristete Invaliditätspension mehr" (28.07.12) >"Wann jagen wir diese heuchlerische, "unsoziale" SPÖ, mit einem nassen Fetzen, zum Teufel?" (23.10.12) >"Selbstgeführtes-Interview - Christian Moser von SoNed" zu Hundstorfer! (18.08.2009) >Österreich braucht schleunigst eine "tatsächliche" soziale-humanistische Partei! Lasst sie uns wählen! Eine solche Partei gründen! Gründungen unterstützen! ("Grundsatz: alle Einträge ohne Gewähr")

18.11.13 um 11.47 Uhr - von F*. - "Zum 3. Mal in Deppenkurs gesteckt?"

Hallo, Herr Moser. Ich bin nun leider schon seit 1 jahr arbeitslos gemeldet, und wurde jetzt zum dritten mal in den kurs \"Neu Starten \" zugewiesen. Zuletzt bei der bit Schulungscenter Nfg Gmbh... vom 24.06 - 26.07.2013. Diesesmal vom 4.11 - 19.12.2013 bei update training GmbH. Ich war heute mit der Teilnahmebestätigung vom vorigen Kurs bei der Infoveranstalltung, und habe dem Trainer erklärt, dass ich den exakt gleichen kurs bereits abgeschlossen habe, und bevor ich mich erst mit meinem Berater reden möchte ob diese Masnahme den wirklich nötig ist da ich ja bereits über die dort vermittelten Fähigkeiten verfüge. Der Trainer hat daraufhhin eine bestätigung das ich da war auf die einladung gekritzelt, und dazugeschrieben: Auf Wunsch des Kunden Hr..... zurück zum Ams da er Kurs schon im Sommer bei Bit gemacht hat. Ich werde noch heute mit dieser Einladung zurück zum Ams gehen und vermutlich einen Termin bei meinem Berater bekommen. Was ist jetzt zu tun? können sie mir irgendwie helfen? MfG Antwort: Bereits besuchte Deppenkurse müssen nicht nochmals besucht werden - so der politische Verantwortliche - das "Sozialministerium" Falls, Kopie des Link-Textes mitnehmen! "Erkenntnis des Sozialministeriums: "keine bereits absolvierten Deppenkurse besuchen müssen" / "keine mehrmaligen Deppenkursbesuche?" (27.09.13) Zur Info: "Rechtswidrige Sperrdrohung ist Nötigung / Amtsmissbrauch" Muster-Schreiben als Voraussetzung um - im Falle - die handelnden AMS-MitarbeiterInnen wegen "schwerer" Nötigung und Amtsmissbrauch anzuzeigen / ev. zu verklagen! (17.01.10)

17.11.13 um 11.43 Uhr - von M. S. - "zwei hilfreiche Tipps"

Geschätzter Herr Moser! Hier zwei hilfreiche Surftipps (von Aktive Arbeitslose-Newsletter): http://www.dossier.at/ Dossier - Plattform Journalismus gegen Korruption und für investigativen Wäre eine gute Gelegenheit JournalistInnen auf die Machenschaften der Kursindustrie und Armutsindustrie rund ums AMS hinzuweisen! http://www.fixanstellung.at/ Fixanstellung - neue Jobbörse Stelleninserate nur direkt von den ausschreibenden Firmen, also ohne Personalvermittler und Leiharbeitsfirmen! Schöne Grüße MS 18.11.13 um 10.18 Uhr - von L. H. - "Schwerpunkt auf eine andere Themensetzung legen" zu M.S. Danke für den Tipp mit Dossier! Das ist ein sehr wertvoller Tipp. Ich würde aber den Schwerpunkt auf eine andere Themensetzung legen, die an die breite Öffentlichkeit eher "zu verkaufen" ist (wobei aus Aktualtätsgründen das dritte wohl derzeit am ehesten im Mainstream der öffentlichen Diskussion liegt): Die Statistikfälschung beim AMS , die Geldverschwendung durch die privaten Kursinstitute und durch diverse Förderungen, die meist keinen langfristigen Erfolg haben (Aktivierungsbeihilfe, Come Back, Kombilohn, Lehrlingsförderungen, Arbeitsplatzprämien und Investitionshilfen durch Gemeinden und Länder) und vor allem die Verlogenheit rund um das Thema ältere und/oder kranke Arbeitnehmer und deren Aktivierung! (Wenn man die Leute länger in Beschäftigung halten will, dann braucht man auch die Jobs dafür - die nur durch ein Wirtschaftswachstum entstehen könnten, das wir nicht haben; man bräuchte altersgerechte Arbeitsplätze und Arbeitsplätze die für kranke und behinderte Menschen zugeschnitten sind - all das ist nicht wirklich üppig bis gar nicht vorhanden, von der steuerlichen Vorteilen bei der Kündigung älterer Arbeitnehmer mal ganz abgesehen - warum sollten Betriebe ihr Verhalten da kurzfristig ändern?). Wir leben in einer neoliberalen Welt und als diese Parolen, von wegen "Gehts, der Wirtschafts gut, geht es uns allen gut" sind tief in den Menschen verankert! Auch der Glaube, dass jeder etwas findet, wenn er nur will! Jahrelang wurden langzeitarbeitslose Menschen als Schmarotzer punziert und das hat durchaus gewirkt! Vor allem aber, kann man sich das alles überhaupt nicht vorstellen, wenn man das nicht selbst erlebt hat!!! Hätten ich vor vielen Jahren soned.at schon gekannt und manches gelesen, hätte ich das nicht geglaubt und ich hätte die Leute als Querulanten und arbeitsscheu betrachtet; weil ich mir nie vorstellen hätte können, dass das was bei Ämtern und in Kursen tatsächlich geschieht, in einem Rechtsstaat existiert! Daher hätte ich nicht glauben können, dass die Schilderungen in diversen Foren der Realität entsprechen. Und genau das ist die Schwierigkeit: Die Menschen, die das AMS nur kurz in Anspruch nehmen mussten oder überhaupt noch nie Kontakt hatten, machen diese tiefgründigen Erfahrungen ja meist nicht und haben daher kein Verständnis dafür! Und die Journalisten: Die kommen heute fast ausschließlich (aufgrund der Professionalisierung gibts es kaum noch Quereinsteiger wie frühe) aus einer Gesellschaftsschicht, wo man im schlimmsten Fall vielleicht am Beginn des Arbeitslebens Prekariat kennen lernt, aber aufgrund der vorhandenen Netzwerke selten wirklich die Abgründe von Sozialämtern und des AMS selbst erleben muss. D.h. Die Frage ist doch immer, wie ticken die Leute, die man dazu animieren will, dass sie sich einer Geschichte annehmen? Für einen Teil dieser Mittelschicht ist es schick sich für Themen wie Asyl zu engagieren, um das eigene soziale Gewissen zu beruhigen, aber für Arbeitslose, da schaut das schon ganz anders aus! Vor allem sind die Leute, die größtenteils knapp über 20ig bis 30ig sind, in einer Welt aufgewachsen, wo ihnen permanent vermittelt wurde, das was ich tue, muss einen Nutzen für mich haben - bis in den NGO-Bereich hinein! Und da bin ich überzeugt, dass alles rund ums Thema Arbeitslosigkeit nicht so gut geeignet ist, weil, das keine Zeitung wirklich interessiert! Ganz im Gegenteil, mit Ausnahme vielleicht vom Falter, manchen Straßenzeitungen ist es ganz massiv schwierig ein Thema zu platzieren, dass in unserer auf Werbeschaltungen fixierten Zeitungslandschaft, so einer Thema unter zu bringen (oftmals schon 2/3 der Werbung einer Zeitung kommt aus der Werbung). Conclusio: Ja, ich meine, man sollte die jungen Leute rund um Klenk kontaktieren, allerdings mit einem realistischen Fokus! Bedienen wir uns doch auch der Logik dieser neoliberalen Welt und weisen wir darauf hin, welcher finanzieller Schaden eintritt durch das Agieren von AMS und anderen! Gerade in einer Zeit, wo man sensibler wird gegenüber große Verschwendungen und Ineffizienzen, wäre das ein möglicherweise besserer Ansatz! Auf die rechtliche Aspekte würde ich dabei nicht wirklich massiv hinweisen - aus einem einfachen Grund: Solange die Stimmung in der Bevölkerung gegenüber arbeitslosen Menschen mit derart vielen, negativen Vorurteilen existiert , wird der Gesetzgeber weiterhin im rechtlichen Bereich immer neue kleine Gemeinheiten erfinden und Schlupflöcher schließen können - ohne mediale Gegenwehr oder einen Aufschrei der Zivilgesellschaft fürchten zu müssen! Nicht vergessen sollte man dabei auch, dass man das Problem auf deshalb völlig falsch einschätzt, weil viel arbeitslose Menschen es nicht gewohnt sind, für ihre Recht zu kämpfen, damit meine ich das Gros der schlecht ausgebildeten, erwerbslosen Menschen. Dazu kommt dann noch das geschickte Spiel in vielen Kursen und zum Teil auch in der Presse mit Schuld und Scham bei arbeitslosen Menschen! Der Eindruck, der daher in Öffentlichkeit entsteht ist folgender: Es kann ja nicht sol viele Probleme geben, wenn der überwiegende Teil vermeintlich zufrieden zu sein scheint"! Was mir auch ganz wichtig erscheint, ist nicht zu vergessen, dass Medien über Emotionen funktionieren. Also bitte keine Elaborate über irgendwelche rechtlichen Aspekte - dem kann man nur folgen, wenn man sich in der Materie schon recht gut auskennt! Nein, ich würde eher ältere, kranke, einfach strukturierte Menschen suchen, die bereit sind, über ihr Leben und ihren Problemen zu berichten! Und wenn man Materialen übergibt, unbedingt mit Fotos, die die Emotion der Verzweiflung auch rüberbringen! Wir menschen sind Augentiere - auch Journalisten - das ist ja der Grund, warum manche Geschichte aufgegriffen wird und viele andere eben nicht nicht! Was ich mit Emotion meine: Nun, es gibt in D und Ö x-Leute, die sich in dem Bereich engagieren und Tolles leisten, aber nur ganz wenige (wie in allen Bevölkerunggruppen), die Emotionen gut transportieren können und die Masse der Menschen ansprechen - ein positives Beispiel dafür ist dieser Betroffene aus Deutschland anbei. D.h. mein Tipp ist, beim Material zu allererst Videomaterial zu haben, wo Leute, die Emotionen ansprechen über ihre Erfahrungen beispielsweise im Kreislauf von AMS, PVA, BBRZ etc. sprechen... http://www.youtube.com/watch?v=GMae01upExg Lg H. Einwände: "Einzelfälle dienen als Alibi" "Materielle, finanzielle Schäden auflisten und aufzeigen - ja unbedingt! Vorsicht aber bei der Präsentation von Einzelfällen - Wie die Erfahrung zeigt, werden solche Einzelfälle in der Öffentlichkeit (per TV) zu Gunsten des Einzelnen erledigt! - (Einzelfälle als Alibi verwendet!) So dreht sich der Spiess um. - Die Behörde steht als sehr sozial da! Und der Rest der Menge wird weiter unterdrückt, erniedrigt, in den Niedriglohnsektor gedrängt - der Ausbeutung zugeführt etc. - Einzelfälle kann und soll man natürlich vorstellen, aber unbedingt im Zusammenhang präsentieren. Wichtig ist auf das menschenverachtende System hinzuweisen! Ein solches aufdecken! "Krankmachende Wachstum-Ideologie" Und um zu einer Änderung zu gelangen, müssen wir vom krankmachenden Wachstum Abschied nehmen! Den brauchts - ohne ein Ende - nur, um die Gier der Millionäre zu befriedigen! Die wollen auch noch Milliardäre werden! Der krankmachende Wahnsinn nur als Realität von Wachstums-Gehirn-Gewaschenen-Personen / PolitikerInnen / Parteien / Bescheidenheitslose Zeitgenossen! Bei gerechter Um-Verteilung in einer Gesellschaft die auch eine gewisse Bescheidenheit lehrt und umsetzt, kann die krankmachende Wachstums-Ideologie eingedämmt / entsorgt werden! Dann können wir uns ein gesundes, ab und zu auch ruhendes / ausruhendes Leben mit Sinn-Inhalt -(en) gestalten! Das geht natürlich nicht, will jeder Millionär bzw. Milliardär werden! Was sich übrigens auch mit einem EWIGEN Wachstumsstreben nicht ausgeht! Es hetzt uns in die Krankheit / Zerstörung! >Und wenn auch von Wachstum zu sprechen ist, so auf keinen Fall unter derzeitigem Verständnis - Als heilbringende Ideologie! - Das Gegenteil ist der Fall!" Statt Wachstum brauchts gerechte Um-Verteilung - auch von Arbeit! z.Bsp.: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich! "Immer-wieder-kehrende Auseinandersetzung mit der krankmachenden persönlichkeitsentwertenden Wachstums-Ideologie!" >Wachstum: verlogener, krankhafter Weg ins Verderben! (3. - 6.11.2011) >Hier ist auch eine/die Andockstelle zum "Burn-out-Syndrom" / "Depressionen"! >"Kontrollierte GEORDNETE Rezession" (10.-12.11.2011 / 20.02.2012) >Wachstum ( Irrsinn ohne Grenzen! ) (1.08.2007) >WACHSTUM! Ausrede, Ansporn, Rettung - Umweltvernichtung? (27.12.2006)

16.11.13 um 14.54 Uhr - von E. - "Daten beim AMS löschen lassen?"

Hallo Christian!, nachdem ich vom AMS in die Korridorpension gewechselt bin (Gott sei Dank) hätte ich dazu eine Frage: besteht die Möglichkeit die angesammelten Daten beim AMS löschen zu lassen?oder bleiben die dort auf ewig und immer erhalten. Danke im voraus für die Antwort Liebe Grüße E. (15.11.13) Antwort: Ich denke, erst wenn die Pension gesichert zuerkannt wird und es feststeht, dass der Betroffene auch zukünftig nichts mehr mit der Behörde zu tun hat, könnte es möglich sein die Daten gänzlich löschen zu lassen? Die Frage stellen sie besser der Datenschutzkommission, dsk@dsk.gv.at oder bzw. und ARGE DATEN webmaster@argedaten.at, dort bekommen sie eine kompetente Antwort! Ev. auch der Solidaritätsgruppe: info@solidaritaetsgruppe.org Starten sie den Versuch: Stellen sie aus genannten Gründen einen Antrag ans AMS auf Löschung sämtlicher Daten! (ohne Gewähr) Danke für Rückmeldung nach Antwort auf Antragstellung bzw. falls sie nachfragen! 3.12.13 um 11.31 Uhr - von E. - Antwort der Datenschutzkommission Hallo Christian, hier die Rückmeldung über meine Anfrage (Im Anhang) bei dsk@dsk.gv.at zwecks Löschung meiner AMS-Daten im Zuge der Pensionierung am 1.11.2013. Bitte dich trotzdem bei weiterer Verwendung um Anonymität. Liebe Grüße und schöne Feiertage REPUBL IK ÖSTERRE ICH e-mail: dsk@dsk.gv.at DATENSCHUTZKOMMISSION Sachbearbeiter: Mag M. S. Rechtsauskunft durch die Datenschutzkommission Löschung von Daten beim AMS (Anfrager: E.....) Antwortschreiben Herrn E. per E-Mail: @E Betrifft: Ihr Auskunftsersuchen vom 25. November 2013 Sehr geehrter Herr E! Grundsätzlich (§ 6 Abs. 1 Z 5 des Datenschutzgesetzes 2000 – DSG 2000) dürfen personenbezogenen Daten solange verwendet (das heißt u.a. gespeichert) werden, als dies für die Erreichung der Zwecke, für die ermittelt wurden, erforderlich ist. Ausnahmen, die eine längere Verarbeitung ermöglichen, kann das Gesetz vorsehen, wobei insbesondere an Dokumentations- und Archivzwecke zu denken ist. Sie können das Recht auf Löschung ihrer Daten (bzw. auf Widerspruch gegen die Verwendung ihrer Daten) beim Arbeitsmarktservice geltend machen, das binnen acht Wochen entscheiden und ihnen mitteilen muss, ob und inwieweit ihrem Verlangen entsprochen wird (§ 27 Abs. 1 und 4, § 28 Abs. 1 DSG 2000). Da die Datenschutzkommission bzw. ab 1. Jänner 2014 die Datenschutzbehörde im Fall einer verweigerten Löschung dafür zuständig wäre, über eine entsprechende Beschwerde (§ 31 Abs. 2 DSG 2000) zu entscheiden, muss um Verständnis dafür ersucht werden, dass darüber hinaus keine Aussage betreffend ihren konkreten Anspruch auf Löschung ihrer Daten gemacht werden kann. In der Hoffnung, Ihnen mit dieser Auskunft geholfen zu haben, 2. Dezember 2013 Für das geschäftsführende Mitglied der Datenschutzkommission: S. (2.12.13)

16.11.13 um 14.25 Uhr - von Aktive Arbeitslose - "Zwangsrehab und Sanktionenregime fuer Invalide" "Novelle Wiener Mindestsicherungsgesetz verletzt massiv Menschenrechte!" "Menschenrechtsprüfung - Arbeitslose erheben erstmals ihre Stimme vor der UNO"

Offener Brief an die Mitglieder des Sozialausschußes des Wiener Gemeinderates Wien, 15.11.2013 Anmerkung zur Sprachlosigkeit; Nicht etwa SCHWARZ-BLAU regiert in Wien, Nein es ist ROT-GRÜN! "Anscheinend findet sich die schlimmste Form der Menschenverachtung - im Zusammenhang mit der Mindestsicherungs-Vergabe - im ROT-GRÜNEN Wien\" (11.01.2012) 16.11.13 um 21.45 Uhr - von Aktive Arbeitslose - "Menschenrechtsprüfung - Arbeitslose erheben erstmals ihre Stimme vor der UNO" "Menschenrechtsprüfung Österreich 20.11.2013 in Genf - Arbeitslose erheben erstmals ihre Stimme vor der UNO" Der Verein "Aktive Arbeitslose Österreich" ist auch in der Delegation vertreten, womit erstmals auch Arbeitslose vor der UNO ihre Stimme gegen die massiven Menschenrechtsverletzungen durch das von Sozialminister Rudolf Hundstorfer weiter verschärfte neoliberale Aktivierungs- und Arbeitszwangregime erheben. Unser Statement entnehmen Sie bitte unserer Homepage: Mit freundlichen Grüßen Mag. Ing. Martin Mair Obmann "Aktive Arbeitslose Österreich" FIAN - ZUR LAGE WIRTSCHAFTLICHER, SOZIALER UND KULTURELLER MENSCHENRECHTE IN ÖSTERREICH Mitte November 2013 wird der österreichische Staatenbericht über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vor dem zuständigen UN-Komitee in Genf geprüft. Das NGO-Bündnis WSK-Rechte Forum hat aus diesem Anlass einen Schatten- oder Parallelbericht als zivilgesellschaftliche Gegendarstellung zum Regierungsbericht erstellt. (fian.at) (14.11.13) 21.11.13 um 19.45 Uhr - von Martin Mair-Aktive Arbeitslose - "Erfolgreicher Auftritt" So wie es ausschaut, waren wir erfolgreich. Das von der FIAN vor Ort organisierte zusätzliche Lunch-Briefing mit den interessierten Mitgliedern der UN Kommission für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hat es absolut gebracht. Wir konnten die Themen AMS-Sanktionen sowie Abschaffung der befristeten Invaliditätspension erfolgreich lancieren. Die Kommissionsmitglieder fragten die Regierungsdelegation dazu mehrmals und bekamen sehr ausweichende bzw. unglaublich dumme antworten, wie zum Beispiel, dass die Sanktionen das allerletzte Mittel seien .... Ein Kommissionsmitglied (Portugal, eine Frau die sehr viel gefragt hat und zu uns sehr freundlich war) fragte sogar von sich aus, ob denn Arbeitslose bei der AMSPolitk einbezogen werden. Auch die Mindestsicherung bekamm einiges an Kritik wegen zu geringer Höhe ab. Wir vermuten, dass da was in die Empfehlungen rein kommen wird. Insgesamt machten die VertreterInnen der österreichischen Regierung - durchwegs nur Beamte der Ministerien, keine Verantwortung tragenden Regierungsmitglieder - einen grossteils schlechten und auf unsere Frage nicht gefassten Eindruck, weshalb die Chance gut stehen, dass die Regierung da eine nette Kritik bekommen wird. Wenngleich nicht alle Kommissionsmitglieder sich rasend interessiert zeigten, so waren sie doch alle sehr freundlich und es war daher ein für uns sehr erbaulicher Aufenthalt. LG Martin (20.11.13) 7.12.13 um 21.45 Uhr - von Aktive Arbeitslose - "UNO stellt schwere Mängel fest" "Besorgnis äußerte das Komitee über die hartnäckig anhaltenden strukturellen Menschenrechtsdefizite in Österreich." Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte in Österreich: UNO stellt schwere Mängel fest Wien 5.12.2013: Die vierte Prüfung Österreichs durch das UN WSK Komitee ist abgeschlossen. Mit 25 Empfehlungen reagierte das ExpertInnengremium der UNO auch auf den zivilgesellschaftlichen Parallelbericht des WSK Rechte Forums unter Federführung von FIAN Österreich. Besorgnis äußerte das Komitee über die hartnäckig anhaltenden strukturellen Menschenrechtsdefizite in Österreich. Die fehlende direkte Anwendbarkeit des Wirtschafts- und Sozialpaktes ebenso so wie das fehlende unabhängige nationale Menschenrechtsinstituts sind nur zwei Beispiele. (Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte in Österreich:) Statement der Aktiven Arbeitslosen in Genf samt weiterer Links Fotos aus Genf: (6.12.13) Antwort-Anmerkung: BRAVO! 9.12.13 um 17.04 Uhr - von Aktive Arbeitslose - "Soziale Menschenrechte: UNO kritisiert AMS-Sanktionen, niedrige Mindestsicherung und fehlende Mitbestimmung der Betroffenen" "Sozialminister Hundstorfer ein Menschenrechtsverletzer ersten Grades" Petition: An die kommende Regierung in Österreich: Soziale Menschenrechte jetzt umsetzen, nicht irgendwann!" Auszug: Massive Kritik an der mangelhaften Umsetzung der sozialen Menschenrechte äußerte das UN-Komitee für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte bei seiner bereits 4. Staatenprüfung, die alle 8 Jahre von der UNO in Genf durchgeführt wird. Erstmals wurden auch die Existenz gefährdenden Bezugssperren beim AMS kritisiert, die nach den Verschärfungen durch die AlVG-Novellen 2004 und 2007 das Menschenrecht auf FREI GEWÄHLTE ARBEIT verletzen. Die UNO kritisiert auch die Bedingungen unter denen Bezugssperren verhängt werden (Verhängung auf reinen Verdacht hin, kein faires Verfahren, keine Rechtshilfe für Betroffene) und drängt daher darauf, dass durch Bezugssperren nicht das Recht auf frei gewählte Arbeit verletzt wird, also dass durch die permanente Sanktionsdrohung niemand in Arbeit gezwungen werde, die er/sie nicht selbst ausgesucht hat. Die UNO drängt auch darauf, dass es einen regulären und offenen Dialog des AMS mit den betroffenen Arbeitslosen gibt. >Regierung und Justiz missachten soziale Menschenrechte auch prinzipiell >Österreichs Auftritt in Genf: Eine Blamage für die Regierungsdelegation >Sozialminister Hundstorfer ein Menschenrechtsverletzer ersten Grades Sozialminister Hundstorfer ist für die Vollendung des neoliberalen Aktivierungs- und Arbeitszwangsregime durch verschärftes Sanktionenregime durch die Mindestsicherung und Abschaffung der befristeten Invaliditätspension plus Einführung der menschenrechtswidrigen Zwangsrehabilitation verantwortlich. Im schlimmsten Falle sind diese Zwangsbehandlungen z.B. bei psychiatrischen Erkrankungen durch Zwangsmedikation im Sinne der UN-Konvention gegen Folter sogar als Folter zu bezeichnen. Rudolf Hundstorfer muss sich daher den Vorwurf gefallen lassen unter den bisherigen Sozialministern der Zweiten Republik der größte Menschenrechtsverletzer zu sein. Menschenrechtlichen Argumentationen gegenüber zeigte er sich ja bislang völlig unzugänglich. Aktive Arbeitslose fordern in Online-Petition die volle Umsetzung der sozialen Menschenrechte "Petition: An die kommende Regierung in Österreich: Soziale Menschenrechte jetzt umsetzen, nicht irgendwann!" (avaaz.org) Ausführlich auf Aktive Arbeitslose:

16.11.13 um 14.12 Uhr - von U*. - "Muss meinen gesamten Bezug vom Jänner zurück erstatten"

Lieber Herr Moser, da ich durch meine Suche bis jetzt leider keine Antwort gefunden habe, möchte ich hier gerne nachfragen, wie ich vorgehen kann/soll/darf: Im August 2011 bis Jänner 2012 habe ich Arbeitslosengeld bezogen und ab Dezember 2012 zusätzlich noch geringfügig gearbeitet. Im Jänner 2012 musste ich angeordnete Mehrleistungen erbringen die jedoch erst im Februar und März 2012 verrechnet wurden. Aus diesem Grund ist mir der Bezug von mehr Gehalt im Jänner auch nicht aufgefallen und wurde von mir auch nicht als solcher wahrgenommen, da mir für meine monatlichen Lebenserhaltungskosten im Jänner auch nicht mehr Geld zur Verfügung gestanden ist. Nun habe ich einen Bescheid erhalten, dass ich innerhalb von 2 Wochen meinen gesamten Bezug vom Jänner 2012 (insgesamt ? 850) zurück erstatten muss. Auszug aus Bescheid: "Gemäß § 24 Abs.2 Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (AlVG), BGBl. Nr. 609/1977 in geltender Fassung, wird der Bezug des Arbeitslosengeldes für den nachstehend angeführten Zeitraum widerrufen bzw. die Bemessung rückwirkend berichtigt und gemäß § 25 Abs.1 AlVG werden Sie zur Rückzahlung des unberechtigt empfangenen Arbeitslosengeldes in Höhe des nachstehend angeführten Gesamtbetrages verpflichtet." Bin ich nach über einem Jahr zur Rückzahlung verpflichtet, obwohl es sich nicht um eine wissentliche falsch Angabe von Fakte gehandelt hat? Vielen Dank für Ihre Hilfe und liebe Grüße (15.11.13) Antwort: Ja, da sie anscheinend dieses Monat gearbeitet haben bzw. über die Geringfügigkeitsgrenze dazu verdient haben holt sich das AMS den Bezug zurück! (Ist in einer Frist von 5 Jahren möglich) Aber trotzdem sollten sie ev. Einspruch / "Berufung" erheben und ihre Sicht der Dinge darlegen! (ohne Gewähr)

15.11.13 um 0.47 Uhr - von Su*. - "Mindestsicherung gekürzt"

Lieber Herr Moser, ich habe heute einen Brief von der Ma40 bekommen, wo drinnen steht, daß die Mindestsicherung für einen Monat 25% gekürzt wird, weil ich eine Amsmaßnahme nicht in Anspruch genommen haben soll. Mir ist aber nicht bewußt, was ich nicht gemacht haben soll! 1. kann es sein, daß ich 5 von 7 Sitzungen bei einem Rechacoach gemacht habe? also nicht alle 7. Dies hat man mir aber gemeint sei freiwillig!! 2. kann es sein, daß ich einmal für ein Stellenangebot vom Ams nicht beworben habe? dies sind die zwei möglichen Gründe die mir einfallen. Was passiert bei einer Berufung? muß ich dann vor Gericht? muß ich mich für eine Stelle bewerben, wenn sie mir einfach absolut nicht zusagt? danke liebe grüße Antwort: Die Berufung wird ohne ihrer Anwesenheit bearbeitet / entschieden! Auf dem Brief / Bescheid, legen sie die Berufung ein - (eingeschrieben oder Abgabe auf einer Kopie bestätigen lassen!) Erst recht, wenn sie nicht wissen warum die Mindestsicherung gekürzt wurde! Sie müssen "fast" jede Stelle - "ab 20 Wochenstunden" und "KV-Entlohnung" oder "branchenübliche Entlohnung"?" - annehmen, aber hier geht es anscheinend um eine AMS-Zwangs-Massnahme. > bei einer berufung hat das sozialamt die möglichkeit, die sache gleich an den unabhängigen verwaltungssenat (uvs) zur entscheidung weiter zu leiten, oder aber binnen zweier monate eine so genannte berufungsvorentscheidung zu fällen. passt diese, ist alles ok. passt diese nicht, hast du die möglichkeit, binnen zweier wochen einen so genannten vorlageantrag zu stellen. bedeutet, dass die sache dem uvs vorzulegen ist < siehe: "Berufungsweg bei der Mindestsicherung und der Frage der Mietbeihilfe" + "Sozialamt mus ein eigenes Ermittlungsverfahren einleiten, solange die Sperre nicht rechtskräftig gültig ist! - z.Bsp bei "rechtswidriger" Einstellung des AMS-Bezugs" (8.08.13)

14.11.13 um 11.15 Uhr - von H*. - "Trotz Bewerbung Bezug rechtswidrig eingestellt"

Nachdem ich durch meine Recherche keine Antwort gefunden habe, möchte ich hier gerne nachfragen, wie ich vorgehen kann/soll/darf: Das AMS hat mir gestern ein Schreiben zugestellt, wonach sich Fragen zu meinem Anspruch ergeben haben und ich diesbezüglich beim AMS vorsprechen soll. Habe dann geantwortet, dass ich keinen Anlass sehe, mir den Bezug zu sperren, da ich mich auf die Vermittlungsvorschläge (auch wenns schon die dritte Bewerbung für ein und dasselbe Unternehmen ist) beworben habe. Die Antwort kam dann eben so prompt vom AMS zurück: Der Bezug wird eingestellt, weil ich das AMS nicht über das Bewerbungsergebnis informiert habe. Ja ich habe keine Antwort von diesem Unternehmen erhalten, daher weiß ich nicht mal, worüber ich das AMS in diesem Sachverhalt informieren hätte sollen. Und wie gesagt, ich musste mich bereits zum dritten Mal bei ein und demselben Unternehmen bewerben, das erste Mal hieß es, sie halten mich in Evidenz, und jetzt bei der 2. bzw. 3. Bewerbung habe ich gar keine Antwort mehr erhalten. Muss ich diese Bezugssperre hinnehmen? Wie soll ich vorgehen? Welche Möglichkeiten habe ich? Antwort: Vorsicht, das AMS sieht es als arbeitsmarktpolitischen Erfolg an, auch wenn die ihnen den Bezug rechtswidrig sperren lassen! - Wird mit Prämie belohnt! Deswegen häufen sich auch "Schweinereien"! Hier handelt es sich nicht um Seriosität, sondern um eine künstlich gestaltete Feindbild-Politik! Gehen sie mit einer Begleitperson als Zeugen zum Geschäftstellenleiter und klären sie diese Angelegenheit! Da sie den Bewerbungen nachgekommen sind wurde der Bezug "rechtswidrig" eingestellt. Sie müssen aber versuchen die Bewerbung nachzuweisen. Ev. durch eine Bestätigung der Firma oder ev. schriftlichen Nachweis! Fax, ev. E-Mail oder Kopie des eingeschriebenen Briefes, ev. Zeugen - "Telefonnachweis" etc. Also unbedingt zum AMS gehen und denen die Bewerbung "glaubhaft machen/versichern"! Ich weiss ist eine schwierige Situation, aber vielleicht können sie sich von der Firma im Nachhinein bestätigen lassen, dass sie sich beworben haben! Oder selbst versichern, dass, wenn die AMS-MitarbeiterIn dort anruft, die Bewerbung bestätigt wird! 15.11.13 um 18.59 Uhr - von H*. - "Sie kann meinen Bezug nicht einstellen" "Ich war heute mit Begleitperson beim AMS und habe mit meiner Betreuerin über den Sachverhalt gesprochen. Nachdem aus meiner Betreuungsvereinbarung hervorgeht, dass ich einen Teilzeitjob im Ausmaß von max. 20 Wochenstunden suche, sie mir aber im Vermittlungsvorschlag eine 25 Stundenstelle angeboten hat, war klar, dass sie meinen Bezug nicht einstellen kann, auch wenn ich ihr kein Ergebnis der Bewerbung zukommen lasse." Vielen Herzlichen Dank, nochmal!!! 17.11.13 um 17.12 Uhr - von L. H. - "Tipp zu Bewerbungen" zu H_Tipp ganz generell: Auch wenn man zum x-ten Mal diesselbe Stelle angeboten bekommt und/oder die Anforderungen nicht mit der Qualifikation überhaupt nicht übereinstimmen - egal! Wenn Sie weniger Zores mit den Bürokraten vom AMS haben wollen - die für jede Sperre eine Prämie bekommen - dann bewerben Sie sich trotzdem und zwar immer schriftlich via Mail oder Fax!!! (nie telefonisch - immer schwer nachzuweisen). Und egal wie die Response des Unternehmens ist, oder ob die überhaupt nicht reagieren. Bewerben Sie sich zeitnah wenn Sie die Stellenanzeige erhalten haben und schreiben Sie sofort danach ein Mail an ihr AMS oder ihren Betreuer. Ich habe mich am ..... bei..... beworben. Wichtig für die Zuordnung des Bewerbungsnachweises ist dabei ihre SV-Nummer und die ADG-Nummer der Bewerbung - beides immer angeben! Eher diesbezüglich nicht die Serviceline anrufen oder die Bewerbungskästen verwenden, weil da immer wieder Fehler entstehen! Es geht nicht darum, wie sinnvoll es ist, sich zum dritten Mal zu bewerben - zuviel nachdenken, bereitet da nur Kopfschmerzen! Das AMS hat gerade jetzt kaum Jobs, d.h. viele Stellenangebote sind bereits vergeben, wenn die an die Arbeitssuchenden geschickt werden oder die Leute bekommen dassselbe zum x-ten Mal, einfach um Sie auf Trab zu halten. Sinnvoll ist das Ganze nicht, außer insofern als viele arbeitslose Menschen falsch reagieren, weil Sie sich \"verarscht\" fühlen. Machen Sie dem AMS nicht den Gefallen Ihnen die Grundlage für eine Sperre in die Hand zu geben!!! Denn selbst wenn Sie das erfolgreich abwenden können, was mit den bewährten Infos von C.Moser der Fall sein sollte; Es bedeutet jede Menge an Ärger und verursacht viele Folgeprobleme. Vermeiden Sie diese zukünftig, indem Sie den Aufwand des schriftlichen Bewerbungsnachweises investieren und zwar immer - das spart letztendlich viel Zeit und Nerven! (14.11.13)

14.11.13 um 11.10 Uhr - von B. - "Von gemeinnützigen Einrichtungen durchgeführte Arbeitsvermittlung fällt nicht in den Anwendungsbereich der Gewerbeordnung?"

Hallo Herr Moser Ich sende Ihnen die Antwort der Stadt Graz bezüglich BRIOS und ALEA zwecks Gewerbeberechtigung! Ganz schlau werde ich allerdings nicht daraus, hat das zu bedeuten, dass jedermann sich als“ gemeinnütziger“ Personalüberlasser betätigen darf und dafür nicht einmal einen Gewerbeschein benötigt? Ich finde das schon etwas eigenartig, schießlich handelt es sich um eine Firma, jeder Personaldienstleister benötigt einen Gewerbeschein um diese Tätigkeit ausüben zu dürfen! Kann es sein das diese gemeinnützigen ( Geldgierigen) Personalüberlasser das dürfen da sie von der Regierung geschützt sind? Unter welchem Aspekt? Welcher § gibt ihnen dazu die Berechtigung? Ich fühle mich mehr als nur verarscht! Im Übrigen, bis heute hat sich was meine Notstandshilfe anbelangt nichts getan, und der OMBUDSMANN D.K. scheint nicht für die „Kunden“ da zu sein, habe ihn mehrmals diesbezüglich kontaktiert, Rückmeldung trotzt Verspechen jemand würde sich bis 08.11.2013 vom AMS bei mir melden nicht gehalten. Mittlerweile habe ich festgestellt das ich mit 30.10.2013 auch als ARBEITSUCHEND abgemeldet wurde vom AMS, wie kann ich mich dagegen wehren. Einerseits sollte es nämlich so sein, das ich ohne Bezug war, arbeitsuchend vorgemerkt bin und mir dadurch meine Pensionsversicherungszeiten sichern kann ebenso sollte angeblich eine Krankenversicherung darin inkludiert sein. ( Info bekam ich von den Frauen der SPÖ) Mit freundlichen Grüßen B. ------------ ------------- --------------- -------------------- Von: E. K. @stadt.graz.at Gesendet: Montag, 11. November 2013 14:10 An: B. Betreff: Anzeige Firma alea&partner und BRIOS Sehr geehrte Frau *! Da Sie nicht Partei im Verwaltungsstrafverfahren sind, können Ihnen keine konkreten Auskünfte erteilt werden. Mitgeteilt wird, dass die vom Arbeitsmarktservice oder gemeinnützigen Einrichtungen durchgeführte Arbeitsvermittlung und Berufsberatung nicht in den Anwendungsbereich der Gewerbeordnung fällt. Mit freundlichen Grüßen Mag. E. K. BürgerInnenamt Stadt Graz Antwort: Mir sind keine Gesetze bekannt, mit Hilfe derer sich die ersten Arbeitsmarkt-Firmen im wirtschaftlichen Wettbewerb gegenüber den "gemeinnützigen Schmarotzerfirmen" derart benachteiligen lassen müssen?! Ich denke es handelt sich um eine Hundstorfer bzw. Ministeriums-Sonderbestimmung? Weswegen hier der Rechtsweg`s bis zur letzten Instanz beschritten werden müsste um eine Judikatur zu erhalten! Ein Ergebnis wäre interessant. Hat sich noch niemand gefunden, der dies voran treibt! (Rein meine Vermutung bezogen auf meinen momentanen Wissensstand - also ohne Gewähr) >Ja sie müssen über die Arbeitslosmeldung die Pensionsversicherungszeiten erhalten. Zumindest Pensionsversicherungszeiten gibts durch Arbeitslosmeldung Erledigen sie das eingeschrieben! Muss dann per Bescheid, der zu berufen ist, bearbeitet werden! >(Das AMS / "Sozial"-Ministerium (Hundstorfer "SPÖ?") diskriminiert Frauen! VwGH: Anrechnung des Partnerschafts-Einkommen: >Verlust der Pensionsversicherungszeiten ist eine nicht zu rechtfertigende Diskriminierung - 28.06.11)< Besuchen sie AMSEL - dort gibts HIlfe/Unterstützung! "Denn der Ombudsmann ist eine Alibi-Einrichtung des AMS!" Dazu: "Schamgefühl-lose Ombudsmann-Antwort!" 13.03.13 15.11.13 um 10.52 Uhr - von M. S. - "Unternehmenstätigkeiten" Hallo Herr Moser! Schreibe wegen B. - \"Von gemeinnützigen Einrichtungen durchgeführte Arbeitsvermittlung fällt nicht in den Anwendungsbereich der Gewerbeordnung?\" Vielleicht ein nützlicher Link: Unternehmenstätigkeiten (bmwfj.gv.at) Bundeseinheitliche Liste der freien Gewerbe (bmwfj.gv.at) Hoffe das B. und allen anderen Betroffenen damit geholfen werden kann. MS 24.11.13 um 18.03 Uhr - von B. - "Hab noch etwas Interessantes gefunden" Hallo Herr Moser! Hier hab ich noch etwas interessantes gefunden, denke das ist schon brauchbar?Hab mal gegooglt: gemeinnützigen Einrichtungen durchgeführte Arbeitsvermittlung und Berufsberatung und das kam raus. Mit lieben Grüßen (19.11.13)