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17.06.15 um 16.48 Uhr - Massive Kritik an der Volksanwaltschaft von drei hochrangigen Menschenrechtsexperten!

"Die Volksanwaltschaft wird ihrer Rolle als Menschenrechtshaus Österreichs nicht gerecht" und übe Zensur in den eigenen Reihen. Diese Kritik an den drei Volksanwälten kommt von drei hochrangigen Menschenrechtsexperten, die im Rahmen der Volksanwaltschaft tätig sind. Manfred Nowak, Ernst Berger und Heinz Patzelt wollen auch keine Berufspolitiker als Volksanwälte mehr. Berger, Nowak und Patzelt fordern das Aus für den parteipolitischen Bestellungsmodus der Volksanwälte: Politiker seien der falsche Auswahlpool. Hier gehe es um Menschenrechtskompetenz. - mehr ORF.at . Anmerkung: Auch Arbeitsloseninitiativen kritisieren die Volksanwaltschaft! >"Runder Tisch in der Volksanwaltschaft" Soziale Menschenrechte kommen in Österreich nicht zur Anwendung! Veränderung kann`s nur von unten ausgehend geben! (8.06.2015) + Ing. D. K. (Zum Alten Eisen) zum runden Tisch "Das Treffen war interessant, aber ergebnis- und damit sinnlos" Es wurde versucht, die Diskussion auf die VA als VA (österr. Gesetzeslage & event. Verfehlungen) und NICHT als „Haus der Menschenrechte“ zu konzentrieren.(10.06.2015) >"Die österreichische Volksanwaltschaft als “Menschenrechtsinstitution“?" "Die Volksanwaltschaft erfüllt ihren Auftrag zum Schutz und Förderung der Menschenrechte nicht" (26.03.15)

17.06.15 um 15.41 Uhr - von Wolfgang Thiel - "Meine Sachverhaltsdarstellungen an den Bundesminister für Justiz wurde an die Oberstaatsanwaltschaft Wien weitergeleitet" >Sachverhaltsdarstellungen siehe selbes Eintragsfenster - vom 15.05.15 >Nach mehrmaligen Schreiben an den Minister u.a. wurde nun die Oberstaatsanwaltschaft eingeschaltet!

Wie das Bundesministerium für Justiz mir mitteilte wurden meine Sachverhaltsdarstellungen betreffend: 5060 falsche PVA-Gutachten alleine 2010, Willkürurteil am Sozialgericht Wr. Neustadt, gefälschtes Gerichtsgutachten, widerrechtliche Einstellung einer Untersuchung gegen einen Gerichtsgutachter, an die Oberstaatsanwaltschaft Wien weitergeleitet. Ich bin sehr neugierig ob diese Staatsanwaltschaft etwas findet was eine Untersuchung rechtfertigt und werde berichten! Es gilt die Unschuldsvermutung. Es wäre ein Lebenszeichen einer freien Medienlandschaft wenn sich ein Medium findet welches diesen Skandal, welcher für tausende Österreicher dramatische Folgen hat aufgreift. Das bisher gehandhabte Totschweigen, ja sogar Zensurieren zeigt kein Verständnis für die Aufgabe freier Medien, des Rechtsstaates und der Demokratie! Wolfgang Thiel - „fb-Gruppe: Sozialgerichte Österreich“ 15.05.15 um 12.19 - von Wolfgang Thiel - Beschwerde nach EMRK 6 und EMRK 13 an Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter (erging auch an ca. 50 Adressen - darunter zahlreiche namhafte Medien) Gibt es noch ein Medium in diesem Land welches den „Fall Wolfgang Thiel“ zu thematisieren wagt? Wolfgang Thiel B.-g. *** **** B. 11.5.2015 Herr Dr. Wolfgang Brandstetter Bundesminister für Justiz Persönlich Museumsstr. 7 1070 Wien Betreff: Meine Beschwerde nach EMRK 6 und EMRK 13 Sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. Brandstetter Nach nunmehr 6, an Sie persönlich gerichteten Beschwerden wegen Verletzungen nach EMRK 6 und 13 durch unsere Gerichte und Staatsanwaltschaften kann ich nicht feststellen, dass diese Beschwerden wirksam sind (EMRK 13, Recht auf wirksame Beschwerde). Ich habe keine einzige Antwort von Ihnen persönlich erhalten. Eine Antwort eines Ihrer Mitarbeiter ist unbefriedigend. Es kommt nach wie vor zu nicht fairen Verfahren – unter Verletzung des umfassenden Willkürverbots, Verstöße gegen OGH-Judikaturen, Verstöße gegen Gesetze (§§ 537,534 ZPO). Ich habe nach wie vor keine Information von Ihnen erhalten an welche Staatsanwaltschaften Sie meine 4 Sachverhaltsdarstellungen gegeben haben. Wenn das nicht geschehen sollte, könnten möglicherweise mögliche Straftäter begünstigt werden. Wenn es in diesem „Fall Wolfgang Thiel“ nicht endlich zu korrekten Verfahren/Wiederaufnahmeverfahren zum Schutz des Rechts kommt, besteht die Gefahr von Verjährungen! Die Methode, nichts zu finden was Untersuchungen rechtfertigt (eine glatte Lüge), schlagende, schlüssige, unwiderlegbare Beweismittel zu negieren (Verstoß gegen das umfassende Willkürverbot), Beweisaufnahmen per Beschluss zu verhindern (Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz und OGH-Judikaturen), immer wieder rechtlich unzulässige Einstellungen (Verdacht auf mögliche Begünstigung), wissentlich rechtlich unzulässige Gutachten zu verwenden – ja in einem Fall wissentlich die Würdigung eines offenkundig falschen/gefälschten Gutachtens als schlüssig, sind meinem Rechtsverständnis und auch dem Gesetz folgend möglicherweise strafrechtlich relevant! Mit diesen o.a. Methoden wird eine Aufklärung von möglicherweise kriminellen Sachverhalten verhindert. Was im Besonderen folgende Sachverhalte betrifft: So wird verhindert aufzuklären wie es bei der PVA alleine in 2010 zur Erstellung von 5.060 falschen Gutachten kommen konnte. Von den abertausend ebenfalls falschen Gutachten die von den IV/BU-Pensionswerbern nicht per Klage untersucht wurden will ich hier gar nicht erst schreiben. So wird verhindert die imponierende Auffälligkeit am Arbeits- und Sozialgericht Wiener Neustadt zu untersuchen, welches nach einer Auswertung von AK Zahlen das SG mit der erschreckend niedrigen Anerkennungsquote von rund 11% - im Gegensatz zu dem Durchschnitt von etwa 50% bei den anderen untersuchten SG`s . Mein Vorschlag statistische Methoden zu benutzen um auffällige Sozialgerichte/Richter/Gutachter festzumachen wurde bisher mit äußerster Anstrengung negiert. So wird verhindert aufzuklären wie es im Verfahren 9 Cgs 360/08z zu einem derart negativ imponierenden Willkürurteil kommen konnte und wie es möglich war, dass das auch vom Berufungsgericht und dem OGH durchgewunken wurde. So wird eine Untersuchung wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch gegen diese erste meiner Richterinnen mit großem Aufwand verhindert. So wird verhindert, dass die Herren Staatsanwälte, welche eine Untersuchung gegen einen Gutachter, welcher möglicherweise sein Gutachten fälschte möglicherweise unrechtmäßig, unter Gesetzesbruch einstellten, vor ihren Richter kommen.5 St 423/09p. So wird verhindert, dass der Gutachter, welcher möglicherweise ein Gutachten fälschte, Dokumente dem Sozialgericht unterschlug und auch Dokumente vernichtete, vor Gericht falsch aussagte, vor seinen Richter kommt und die im Gesetz vorgesehene Gefängnisstrafe erhält, 5 St 423/09p. So wird verhindert, dass mögliche Nebentäter, welche diese möglichen kriminellen Handlungen deckten ein entsprechendes Verfahren erhalten. So wird verhindert, dass untersucht wird wie es im Justizministerium zu einem Geheimverfahren (internes Verfahren – welche aber eindeutig nicht intern sein kann, da es gegen mich als Außenstehenden gerichtet war) kommen konnte! Sehr geehrter Herr Bundesminister Ich fordere zum Schutz der Gesetze und des Rechts, dass Sie persönlich einschreiten und diese möglicherweise ungesetzliche Vorgangsweise von Justizbediensteten untersuchen und auch dem Gesetz entsprechend sanktionieren. Ich fordere, dass im Besonderen die Auffälligkeiten am Landesgericht Wiener Neustadt untersucht und auch sanktioniert werden Ich fordere, dass alle Verfahren, welche auffällige Gerichte/Richter/Gutachter geführt haben untersucht und wieder aufgenommen werden. Hochachtungsvoll Wolfgang Thiel Menschenrechtsverteidiger gem. UN Res. 53/144 Öffentlicher Brief HCHR Natürlich steht es Ihnen zu, diese, vom Gesetz als strafrechtlich relevant in den entsprechenden §§ definierten Vorkommnisse ebenso wie es unsere Justiz tut zu verleugnen. Aber das – so wie es unsere Justiz tut – ohne eine tiefergehende Untersuchung zu tun sehe ich als fragwürdig. Sie können sich auch dem Resultat des illegalen Geheimverfahrens (als internes Verfahren getarnt) unseres Justizministeriums anschließen, welches ausschließlich zu dem Zweck abgeführt wurde um mich zum Schweigen zu bringen. Aber auch das wäre fragwürdig. Nehmen Sie sich ein Beispiel am Fall Mollath! Auch da hat dann die Presse/die Medien letztendlich mitgeholfen dieses Unrecht einzustellen. MFG Wolfgang Thiel ps.: aus gesundheitlichen Gründen bin ich bis Ende August nicht zu erreichen. Sie sind eingeladen in meiner (noch ungeordneten) fb-Gruppe „Sozialgerichte Österreich“ nähere Informationen zu schöpfen. --------------- -------------------- --------------------- In selbiger Angelegenheit: "Verstößt unsere Justiz gegen Menschenrechte ?" von Wo. Th. (20.12.14) + "CHRONOLOGIE EINER HINRICHTUNG" von Stephan Hiesböck (21.12.2014) >"Vorsicht Betrugsverdacht" von Wo. Th. "Falsche PVA-Begutachtungen - gewolltes "möglicherweise kriminelles" System?" "Fehler-Quote bei "zukunftsbestimmenden" Gutachten von ca. 20 - 25%?" (26.05.14) Weiter Links zum Thema: >"Gekaufte Gutachter" - Anmerkung zum Eintrag von Chr*. aus Montreal - „Will so manchen Leuten der PVA, ASG und Gutachtern das Handwerk legen." "Hier in Kanada wundert man sich nur was da in Österreich vor sich geht." (6.08.12) >"Fürchtet euch"! >Empfehlenswert: "Gutachterunwesen" / "BRD mit Österreich vergleichbar" Die Gutachterrepublik - Wenn Rechtsprechung privatisiert wird - YouTube (17.06.15)

17.06.2015 um 10.55 Uhr - von H*. - "Betreuungspflichten: Falschinformation wäre überhaupt das Ärgste"

Ich habe eine Frage zum ALVG Österreich. Bin beim AMS gemelde und habe eine Tochter die im August 10 wird. Lt. meinen Informationen (Folder, Internet) steht im ALVG zum Thema Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt: Beim einem Kind ab dem vollendeten 10 Lebensjahr muß ich für ein Mindestmaß (bzw. zumindest) für 20 Stunden den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Bedeutet daß, wenn ich 20 Stunden arbeiten will habe ich die Bedingungen erfüllt, oder muß ich auch Jobs darüber, mit zB. 30 Stunden oder mehr annehmen, damit mir das AMS das Geld nicht streicht? Ich finde nirgendwo Angaben das ich mehr als 20 Stunden bereit sein muß, damit ich beim AMS bleiben kann, bzw. finde ich nirgendwo eine Gesetzes Text, daß ich von 20 bis 38,5 Stunden verfügbar sein muß. Das behauptet aber meine AMS-Beraterin. Ich möchte aber nur 20 Stunden arbeiten, damit ich Zeit für meine Tochter habe. Zwangsverflichtung ist eine Frechheit und Falschinformation wäre überhaupt das ärgste. Danke im voraus für die Hilfe! Antwort: Sie haben recht - Bei Betreuungspflichten müssen sie dem Arbeitsmarkt nur 20 Stunden die Woche zur Verfügung stehen! Nehmen sie sich - wenn möglich eine Begleitperson zu Terminen mit - und machen sie auch darauf aufmerksam, dass es nur 20 Stunden sind und sie bei absichtlicher Falschinformation eine Aufsichtsbeschwerde aufsetzen werden. (Ev. den Vorgesetzten / Geschäftsstellenleiter kontaktieren werden.) Zur Info: Mobbing durch das AMS / Schlechte Behandlung: Bei richtiger Vorgehensweise sind auch Schmerzensgeldforderungen möglich! 19.06.2015 um 11.05 Uhr - von H*. - "Bin jetzt total erleichtert!" Lieber Herr Moser, herzlichen Dank für Ihre Information! Sie haben mir sehr geholfen. Bin jetzt total erleichtert, dass sie mir das bestätigen, was ich von anfang an unter dem Gesetztestext verstanden habe. Die Beraterin, bzw. andere beim AMS kennen sich anscheinend selber nicht aus oder sie machen das bewußt. Danke noch mals, liebe Grüße H.

16.06.2015 um 15.56 Uhr - von A*. "BBRZ-Reha Planung"

hallo, ich muss beim bbrz die reha planung machen mit möglickeit einer ausbildung. nun meine frage muss ich einer ausbildung zustimmen ohne gesperrt zu werden? da ich keine ausbildung machen möchte. danke und lg a. (15.06.15) Antwort: eine ausbildung ist eine freiwillige angelegenheit. gäbe es nicht einen beruf den sie lernen wollen? eine gewünschte ausbildung wäre toll - oder? alles gute! 15.06.15 um 19.09 Uhr - von A*. - "Da ich mir erlaubt habe etwas zu sagen wurde ich prompt der Reha Planung zugewiesen" hallo, danke für die antwort! ich mache gerade privat eine ausbildung in einem wochenendkurs den ich mir selbst finanziere.diese habe ich nicht mit dem ams abgesprochen aufgrund folgender schwierigkeiten.da ich mir erlaubt habe etwas zu sagen wurde ich prompt der reha planung zugewiesen und natürlich pflegt meine derzeitige beraterin menschenwürdigen umgang sowie ist ein beraterwechsel derzeit nicht möglich. danke und lg Sehr geehrte Frau B., vielen Dank für Ihre rasche Antwort und Auskunft! Wie erfolgt die persönliche rückmeldung nach einem Krankenstand-gehe ich hier direkt zu meiner Beraterin oder zum Servicebereich im Erdgeschoss? Sie schrieben: ,, Offen geblieben ist im Februar auch die Frage nach einer möglichen Ausbildung beim BBRZ'' Es gab im bezug zu Ausbildungen bereits mehrere Diskussionen mit Frau S. und davon leider auch unschöne. Im letzten Jahr erwähnte ich das ich gerne die Prüfung zur Pharmareferentin machen würde jedoch dazu einen individuellen Kurs benötigen würde der ca. 2000 Euro kostet. Frau S. sehr nett und hilfsbereit wenn ich Ihr Kostenvoranschläge bringe könnte sie versuchen ob mir ein solcher Kurs bewilligt und bezahlt wird. Ich natürlich voll motiviert und sehr erfreut über die Hilfe von Frau S. besorge alle Unterlagen in der Hoffnung ich bekomme den Kurs bezahlt. Bei meinem darauffolgenden Termin bei Frau S. hatte ich alle Unterlagen mit. Frau S. meinte dann zu mir ob ich sicher bin das ich diese Ausbildung machen wolle weil ich vom AMS nur einmal diese Chance bekomme und mir nur einmal solch ein Kurs bezahlt wird. Des weiteren sprach Frau S. meine psychischen Probleme an die ihr ja aufgrund der BBRZ-Feststellung bekannt sind und ich aufgrund meiner Erkrankung eine solchen Ausbildung nicht schaffen werden. Ich verließ meine Beraterin an diesem Tag entmutigt und wir verblieben so das ich es mir nochmal überlege. Der nächste Beratertermin verlief dann so das sie mir sagte ob ich wiese wie ein Pharmareferent gekleidet ist!? Ich war bei meiner Beraterin in Jeanshose und Weste meine Kleidung war gewaschen und ich war auch geduscht-trotzdem kam ich mir vor als ob ich wie ein Obdachloser aussehe. Ja ich weiß wie manche Pharmareferenten gekleidet sind und nein ich werde dennoch nicht in Businesskleidung zu Frau S. gehen. Frau S. sagte ich solle mir vom Erdgeschoss eine Liste holen da stehen alle Berufe drauf die ich für Frauen in die Technik machen kann und wir besprechen das beim nächsten Termin. Habe ich natürlich gemacht und ich habe gesehen das man Hufschmied lernen kann. Antwort Beraterin das geht nicht! Ich habe daraufhin mehrmals Frau S. gesagt das ich einen Job suche und eine Berufsbegleitendeausbildung werde ich mir dann mit diesem selbst finanzieren. Weil all meine Bemühungen endeten mit schaff ich nicht kann ich nicht geht nicht! Nach der Feststellung vom BBRZ bin ich für den Verkauf und die Reinigung nicht zu verwenden. Frau S. frage mich warum nicht Reinigung und ich sagte ihr das ich es 2 Monate bei der Firma ISS versucht habe jedoch aufgrund meiner Hausstaubmilbenallergie nicht möglich sei. Daraufhin lachte mich Frau S. laut aus und sagte:,, jeder 2.hat eine solche Allergie und die Feststellung vom BBRZ sei nocht mehr gültig da von 2012.'' Das war der moment wo ich das erste mal bei einer Beraterin in Tränen ausbrach. Muss ich mich auslachen lassen? Muss ich mir sagen lassen wie ich gekleidet bin? Frau S. sprach auch meine geringfügige beschäftigung an und sagte:,, eigentlich habe ich genug Geld pro Monat warum sollte ich da arbeiten wollen?'' Ich bekam dann eine Niederschrift diese gilt bis **.6.2015 (!) das ich zwei Bewerbungen pro woche machen muß. Diese habe ich bis dahin auch immer gemacht war auch in der Betreuungsvereinbarung so vereinbart. Frau S. sagte aber darauf zu mur da weiß sie ja nicht ob die im eAMS konto gespeicherten Firmen auch stimmen. Sprich ich habe mich gar nicht beworben! Ich war erleichtert wie Frau S. im letzten Jahr sagte sie werde schauen das ich einen anderen Berater bekomme. Seit dem warte ich eigentlich auf einen Beraterwechsel. Muss ich mir diese menschenunwürdigen Aussagen und unterstellungen als Kundin des AMS wirklich gefallen lassen aus Angst vor einer Sperre? Die Kernprozeßrichtlinie "Arbeitskräfte unterstützen", die vom AMS 2009 herausgegeben wurde, weist ihre BeraterInnen an, mögliche Ängste und Bedenken ihrer KundInnen ernst zu nehmen und zu besprechen und im Ganzen auf einen wertschätzenden Umgang zu achten (Seite 11). Ich vermisse dies Kernprozeßrichtlinien bei Frau S.! In der Hoffnung auf Beraterwechsel, verbleibe ich mit freundlichen Grüssen A. um 22.53 Uhr - "Antwort auf meine Mail" hallo, als antwort auf meine mail erhielt ich nur das unten stehende und ja ich habe mich dann gegen die ausbildung zur pharmareferentin entschieden aber nur aufgrund dessen da mich meine beraterin als unfähig hinstellte diese ausbildung zu schaffen. zur angesprochenen Ausbildung als Pharmareferentin fand ich folgende eams-Nachricht von Ihnen an Fr. S. am *.6.2014: sehr geehrte frau s., nach unserem gespräch vom letzten montag habe ich intensiv über die ausbildung zur pharmareferentin nachgedacht. ich bin zum entschluss gekommen das es jetzt vielleicht doch nicht der richtige zeitpunkt dafür ist. (...) Die Empfehlung des BBRZ lautet REHA-Planung über das BBRZ mit der Möglichkeit dort eine Ausbildung zuabsolvieren. FIT wurde Ihnen als Alternative angeboten. Ich habe einen Platz ab *.8.2015 für sie gebucht, das Einladungsschreiben sowie Infoblatt erhalten Sie beim Termin am **.6.2015. Es ist Aufgabe unserer BeraterInnen, auch unangenehme Dinge anzusprechen, wenn sie vermittlungsrelevant bzw. für die Verwendung von Fördermitteln relevant sind. Eigenbewerbungen niederschriftlich zu vereinbaren ist eine gängige Vorgangsweise beim AMS und nicht gegen sie persönlich gerichtet. Ihrem Wunsch nach einem BeraterInnenwechsel kann zur Zeit nicht entsprochen werden, aufgrund interner Umstellungen wird dies aber voraussichtlich mit Mitte September der Fall sein. Frau S. pflegt stets einen menschenwürdigen (Umgangs-)Ton mit Ihren KundInnen und ist diesbezüglich hier im Haus sehr geschätzt. Auch hält sie sich bei Ihrer Tätigkeit stets an Richtlinien und Vorgaben des AMS. Sie ist jedoch auch auf die Kooperationsbereitschaft Ihrer KundInnen angewiesen. Mit freundlichen Grüßen E. B. liebe grüße und danke a. Antwort: lassen sie sich von ihrer beraterin nicht einschüchtern. versuchen sie sich die frage nach der "selbst"-einschätzung bez. lernfähigkeit - welche ausbildung liegt im bereich des möglichen, auch was das durchhaltevermögen / disziplin betrifft - so aufrichtig wie möglich selbst zu beantworten. bei der entscheidung der AMS-beraterinnen spielen auch andere komponente, als die tauglichkeits-einstufung ihrer person, eine rolle - wie zbsp. finanzielle aspekte oder qualifikationen die der arbeitsmarkt einfordert - "oder ev. auch keine "ausbildung"? - weil gerade niedriglohn-arbeitsplätze frei sind. trauen sie sich ruhig was zu und ganz wichtig ist das die gewählte ausbildung ihr interesse ansprechen soll - dann steigert sich das durchhaltevermögen um ein vielfaches! BeraterInnenwechsel ist auf Grund eigenen Wunsches fast ein Ding der Unmöglichkeit! + RA. zu schlechtem AMS-BeraterIn-Verhalten + Formalweg / Begehren bei Ausbildungswunsch Der Verwaltungsgerichtshof schiebt den Methoden des Arbeitsmarktservice, schematisch wöchentlich eine bestimmte Anzahl von Bewerbungen vorzuschreiben, einen Riegel vor. Eine bestimmte Zahl von Bewerbungen nachweisen. das eAMS-konto erhöht nach derzeitigem gebaren die ausgeliefertheit bzw. erhöht auch die gefahr von sanktionen - sollte man nicht andauernd einen blick drauf werfen und ev. einen eintrag auch mal übersehen. drum eAMS Konto löschen da ihnen SoNed-Inhalte "jetzt" bekannt sind, ersehen sie, dass es Methode des AMS ist, die unschuldigen Betroffenen als Feindbilder hinzustellen. daraus können sie ableiten, dass ihnen das geschwätz ihrer beraterin, das sie diskreditieren soll - (das selbstwertgefühl beschädigen soll - damit sie alles mit sich machen lassen und der beraterIn selbst bei grössten widerlichkeiten kein schlechtes gewissen befällt) - beim arsch vorbei gehen kann! nehmen sie sich in zukunft - wenn möglich - eine begleitperson zu Terminen mit (sie werden sehen das "wirkt wunder") alles gute

15.06.2015 um 22.51 Uhr - von K*. - "Pro-Mente-Arbeitstraining im Gastgewerbe?"

Guten Tag Ich wurde von der ANTI Ams Initiative informiert, dass ich mich mit meinem Problem an Sie wenden könnte. Es geht um folgendes. Am *** bin ich zu einem Erstgesprech bei "pro mente" eingeladen, die in meinem Bezirk ein Gasthaus führt. Dort arbeiten soweit ich weiß Menschen, mit psychischen Behinderungen bzw. Beeinträchtigungen. Hier sind zwei Links: promentesteiermark.at / promentesteiermark-koeflach-gasthaus Zitat: Unser Arbeitstraining ist ein Angebot für Menschen mit psychosozialen oder psychischen Problemen, denen es alleine schwerfällt, am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Reale Arbeitsaufträge von Kundinnen bereiten sie gezielt auf den Wiedereinstieg ins Berufsleben vor. Ich war letztes Jahr Anfang Mai ein paar Tage in einer Nervenklinik wegen einer Depression und habe zwei Medikamente bekommen, die ich täglich nehmen sollte. Eines dieser Medikament nehme ich noch bis Ende August, dass andere, niedrig dosierte noch bis zu meinem nächsten Termin beim Neurologen im November. Jetzt will mich das AMS in so eine Schublade stecken, als hätte ich psychische Probleme bzw. eine Beeinträchtigung, obwohl ich sehr gut zurecht komme. Ich bin seit Mai 2012 arbeitslos und somit hat mein Aufenthalt in der Klinik auch ncihts damit zu tun, dass ich noch keine Arbeit gefunden habe. Außerdem wurden mir Anfang 2014 bereits zweimal ein Arbeitstraining angeboten (in einer anderen Firma), ich hab beide male abgelehnt und mir wurde das Arbeitslosengeld deswegen für 6 Wochen und dann für 8 Wochen gestrichen. Dies droht mir wohl auch diesmal, weil ich nicht umsonst arbeiten möchte und schon garnicht im Gastgewerbe, wo ich doch eine Stelle in der Produktion / Lager suche. Soweit ich weiß, beläuft sich das Arbeitstraining hier auch auf 12 - 18 Monate. Was kann ich Ihrer Meinung nach tun bzw. an wen kann ich mich wenden für einen Widerruf, falls mir das ALG gestrichen wird? mfg K. (14.06.15) Antwort: VORSICHT! wenn ihnen das geld weiter gestrichen wird besteht die gefahr der andauernden bezugseinstellung wegen arbeitsunwilligkeit. - dann gibts - mit ziemlicher sicherheit - auch keine mindestsicherung. sie hätten bei jeder sperre berufung einlegen müssen. was der "zwang" ins gastgewerbe betrifft, so können sie sich ev. dagegen wehren. GESUNDHEIT Zum Thema: "Besondere gesundheitsorientierte Problematik" In einer Küche dürf(t)en wegen gesundheitlicher Bedenken nur freiwillige MitarbeiterInnen aufgenommen werden! zur info auch Arbeitstraining – Beim Zwangs-Arbeit-straining ist das letzte Wort noch nicht gesprochen! ohne gewähr - alles gute 15.06.2015 um 17.26 Uhr - von K*. - "Habe keine Beeinträchtigung" Guten Tag Der Grund ist ja, ich habe keine Beeinträchtigung und dieses Arbeitstraining von pro mente zielt genau auf diese Gruppe hin. Muss ich mir das vom Arzt bestätigen lassen? Wie kann ich eigentlich Berufung einlegen? mfg Antwort: sie müssten ev. belegen / ("bestreiten"), dass bei ihnen die voraussetzung, einer psychischen - psycho-sozialen beeinträchtigung, nicht gegeben ist. - wäre ev. auch eine möglichkeit zur weigerung. weiters sehe ich aus dem link dass anscheinend nicht nach KV entlohnt wird sondern es DLU gibt? es muss nach KV entlohnt werden (ein 9 oder 18 monatiges arbeitstraining darf es nicht geben?? "nur freiwillig") - "nächster weigerungsgrund". siehe link zum vergleich - promente-arbeitstraining "Zwangsmassnahmen auch bei Pro Mente"? "Soziales Unternehmen will nicht nach KV entlohnen" / "Bewerbungsgespräch: Ich wurde behandelt wie ein Volltrottel. Der Anruf beim AMS ergab, keine Sperre keine Belehrung usw." "Super dieses Forum ist einfach Spitze - einfach mega-cool" (22.02.11) fragen sie ev. vor zeugen - bei promente wie ev. beim AMS - nach, ob es sich um eine freiwillige teilnahme handelt? wenns zur sperre kommt wird eh eine niederschrift aufgenommen und der bezug eingestellt! worauf sie einen bescheid bekommen - ev. sofort verlangen - auf den sie dann innerhalb 2 wochen berufung einlegen müssen. aber versuchen sie die angelegenheit vorher und ohne sperre zu klären. ev. den Vorgesetzten / AMS-geschäftsstellenleiter besuchen - wenn möglich mit begleitperson als zeugen! ohne gewähr - alles gute!

15.06.2015 um 12.27 Uhr - von M*. - "ausschließlich Vollzeitstellen ?"

Hallo, ich wollte nachfragen, ob es stimmt, dass man in der Notstandshilfe kein Anrecht mehr darauf hat, ausschließlich Vollzeitstellen vermittelt zu bekommen. In meiner Betreuungsvereinbarung ist nämlich festgehlaten, dass ich eine Vollzeitstelle suche und trotzdem bekomme ich jetzt laufend absurde Angebote von Halbtagsstellen zugeschickt, bei denen ich mich bewerben soll. Laut Auskunft des AMS ist das so auch in Ordnung. Aber wozu gibts dann eigentlich die Betreuungsvereinbarung, wenn sie für das AMS nicht bindend ist? Antwort: Sie sind verpflichtet jedes DV über 20 Wochenstunden, das nach KV bzw- "branchenüblich?" entlohnt wird, anzunehmen. Wurde in ihrer Betreuungsvereinbarung aber eine Vollzeitstelle ausgemacht - die AMS-MitarbeiterIn also verabsäumt hat auch Teilzeitstellen festzuhalten - so können sie, sollte es deswegen zu einer Sperre kommen, dagegen ("erfolgreich") berufen! Obwohl m.M. die Betreuungsvereinbarung, die oft auch von einem AMS-Kollegen unterschrieben wird, weil der Betroffene die Unterschrift verweigert, im Grossen und Ganzen für die Würst ist! Dazu die AK: Wurde beispielsweise vereinbart, dass Sie nur auf Vollzeitstellen vermittelt werden, sind zugewiesene Teilzeitstellen für Sie nicht zumutbar. unter Anm.: BETREUUNGSVEREINBARUNG (ohne Gewähr)

15.06.2015 um 10.21 Uhr - von H*. - "Arbeitsmarktpolitischer Bericht / PVA-BBRZ?"

Werde versuchen es so kurz wie möglich zu halten Nach Ende meines Arbeitsverhältnisses Jänner 2014 und Krankenstand bis März 2014 wurde ich von der Kontrollärztin der NöGbkk zum AMS geschickt wegen einer möglichen Umschulung, Antrag bei der PVA auf Berufsunfähigkeit wurde negativ beschieden, Zuweisung durch AMS zum BBRZ wegen Abtestung und Arbeitsmedizinischer Untersuchung ab 10.11.2014. Berufsausbildung als Koch nicht mehr möglich, das wusste ich allerdings auch selber, Elektrotechnik vom Arbeitsmediziner, BBRZ, abgelehnt, Büro keine Alternative für mich, Einigung auf Augenoptikerausbildung in LINZ ab *.03.2015. ( mittlerweile im Notstand) Alle Test`s ( Fachrechnen etc. positiv) Leider war es mir nicht möglich einen Praktikumsplatz von *.06.2015 bis *.07.2015 zu bekommen. Vom BBRZ LINZ, trotz eigener Firmen Kontakter, keinen Praktikumsplatz bekommen. Letzte Absage eines Praktikumsplatzes am *.06.2015 eingegangen. Hatte dann am *.06.2015 beim Leiter der Optik in Linz wo mir eine andere Ausbildung empfohlen wurde da der Arbeitsmarkt in Wohnortnähe ( 50 km) nicht gegeben ist. Dann gab es ein Telefon Gespräch (auf Lautsprecher geschalten) zwischen BBRZ und meiner AMS Beraterin wo eine neuerliche Abtestung vom AMS abgelehnt wurde. Meine AMS BeraterIn, Frau M.F. war der Meinung das alles weiter zwischen BBRZ und AMS ausgemacht wird , obwohl ich im BBRZ anwesend war und hat auf Nachfrage vom BBRZ über die weitere Vorgehesweise die Umschulung abgebrochen. Dann wurde das Ende mit 07.06.2015 festgelegt und ich hätte mich binnen 5 Tagen zu melden und müsste in meinem alten Beruf wieder arbeiten. War am 09.06.2015 am AMS, BeraterIn hatte keine Zeit, einen Termin für 10.06. 2015 bekommen, BeraterIn nicht anwesend, neuer Termin am 23.06.2015 Für weiter Fragen oder Unklarheiten stehe ich gerne per E-Mail zur Verfügung aktuell (14.06.15) Antwort: Danke für ihren Bericht! Leider gibt es auf tatsächliche Qualifikation / Ausbildung keinen Rechtsanspruch - nur die Pflicht bzw. den Zwang zu Deppenkurse / SÖB-Massnahmen - drum müssen sich Betroffene dem - so ziemlich allem was daher-kommt - beugen / zBsp. KV-entlohnter 20 Stunden-Hilfsarbeitsplatz. >Lassen sie nicht den Termin verstreichen und - wenn möglich - nehmen sie sich eine Begleitperson zum Termin mit! "Und immer acht geben, dass der Antrag zwischenzeitlich eh nicht ausläuft." >Bei selbstgewählten "Kurs"/Ausbildung/"Studium" - Begehren, für Instanzenweg, abgeben! Ombudsmann Buchgraber von der LGS-Steiermark rät Betroffenen, den Formalweg zu berschreiten und sich ein Begehren zusenden zu lassen. Dieses ausfüllen und eingeschrieben zurück zu senden oder Abgabe im AMS auf einer Kopie bestätigen lassen. Dann gäbe es einen Instanzenweg von der Geschäftsstelle über den Regionalbeirat bis zum Landesdirektorium. "Instanzenweg für Ausbildung ohne Rechtsanspruch?" Zur Info: "BBRZ: Verbotene Doktorspiele?" / "PVA-Fürchtet euch" Praktikum - keine Gratisarbeit - (Schnuppertage statt Probetage) (ohne Gewähr) 18.06.2015 um 10.21 Uhr - von H. - "Ohne Begleitperson gehe ich schon lange nicht mehr zu einem AMS Termin!" Danke für die Antwort, sollte 2015 heißen, halte sie selbstverständlich auf dem laufenden und ohne Begleitperson gehe ich scjon lange nicht mehr zu einem AMS Termin lg. (16.06.15) Anm.: 2016 wurde durch 2015 ersetzt/geändert.

13.06.2015 um 10.44 Uhr - von A*. - "Auslandsbesuch im Krankenstand?"

Guten Tag, habe grade diese Seite entdeckt und bin begeistert! Tolle Sache, dass man hier so gezielte Auskunft bekommt. Ich habe eine Frage bezgl. AMS und Krankenstand. Und zwar beziehe ich Arbeitslosengeld bzw. seit einiger Zeit Krankengeld, da ich im Krankenstand bin. Nun bin ich aktuell wieder für einen Monat krankgeschrieben, ich bin nicht bettlägrig und habe tagsüber Ausgehzeiten. Nun ist meine Schwester, die sehr krank ist, in eine Klinik gekommen (schon vor einigen Wochen), sie wohnt allerdings in Norddeutschland. Lange Rede, kurzer Sinn: Ich würde sie gerne für eine Woche besuchen, so lang, weil eine einfach Fahrt mit der Bahn schon einen Tag dauert. Nur, wie läuft das mit der Genehmigung? Meine Bekannten sagen zwar, da wird kaum kontrolliert (also von der Krankenkasse aus), aber ich würde mich doch nicht wohl fühlen dabei. Muss mein Arzt, der die Krankmeldung bescheinigt hat, eine Genehmigugn erteilen? Oder muss ich mich an die Krankenkasse wenden? Bin dankbar für jede Auskunft! Viele Grüße, A. (12.06.15) Antwort: Ich denke im Krankenstand ist der Ausland-besuch ungünstig. Falls, würde es nicht schaden, wenn sie mit der Krankenkassa darüber reden und sich das okay / die Erlaubnis holen. Eine bessere Möglichkeit wäre es, sich ev. nach Gesundschreibung für die Auslandreise vom AMS abzumelden! (Urlaub) Noch besser! Kann in Ausnahmefällen auf ein Ruhen der Bezüge bei Auslandaufenthalt verzichtet werden - bis zu drei Monate, wenn dies der Arbeitssuche dient oder aus familären Gründen! Wäre bei ihnen der Fall! Sie müssen aber mit der AMS-BeraterIn oder Vorgesetzten reden! Begleitperson mitnehmen, wenn möglich! - Erst nach dem Krankenstand! >Ev. ist ein Antrag notwendig? Bei Problemen besuchen sie vorher ev. auch den Geschäftsstellenleiter! Auf ein Ruhen wegen Umstände, die auf zwingenden familiären Gründen beruhen, verzichten. Siehe § 16 Abs. 3 AlVG: unter: Auslandsanspruch / Formular E303 wie auch Formulare. (ohne Gewähr) 13.06.2015 um 16.25 Uhr - von H. - "Domizilwechsel" Wegen Auslandsaufenthalt im KS Man kann ev. im KS ins Ausland fahren, allerdings muss bei der GKK ein Domizilwechsel, beantragt werden. Befürwortet und begründet muss dieser vom behandeltem Arzt werden. Dieses Schreiben legt man dann dem Kontrollarzt vor und dieser entscheidet darüber.

12.06.2015 um 11.26 Uhr - von M*. - "Krankenstand verlängert Arbeitslosengeld-Dauer?"

Hallo Soned, Super seite, Danke für alles. ich bin momentan arbeitlose und gesundheitlich nicht ok,meine frage ist wenn ich in Krankenstand gehe,verlängen meine arbeitlose dauer wenn ich in Krankenstand bin?oder mit lauf mit Krankengeld zusammen. Vielen Dank und schönen tag noch. Antwort: Der Arbeitslosengeld-Anspruch verschiebt sich um die Krankenstands-Zeit nach hinten. (AL-Geld verlängert sich um diese Zeit) AMS: Während des Bezuges von Krankengeld ruht zwar der Arbeitslosengeldbezug, dies hat jedoch keine Auswirkung auf die zuerkannte Bezugsdauer, es kommt dadurch nur zu einer zeitlichen Verschiebung.

12.06.2015 um 11.26 Uhr - von R*. - "Rechtswidrige" Sperre wegen einer SAP Buchhaltung-Infoveranstaltung"

Sg. SoNed! Vielen Dank das es Dich gibt! Ich war am Montag zu einer Infoveranstaltung SAP Buchhaltung vom AMS geladen, hab mich dort verspätet und ich durfte am Einstufungstest nicht mehr teilnehmen ... der Kursleiter meinte, ich soll mir vom AMS einen neuen Termin zuweisen lassen. Nun behauptet das AMS, ich war NICHT an der besagten Infoveranstaltung anwesend und stellt mir die Bezüge per Montag ein. btw. es steht extra in der Kursbeschreibung: Schulische (HAK, HASCH) oder berufliche Vorkenntnisse in der Buchhaltung unbedingt erforderlich. Trifft auf mich alles nicht zu. Was soll ich / kann ich tun ? Vielen Dank! Antwort: Schau, dass du deine, wenn auch verspätete, Ankunft / Anwesenheit nachweisen kannst. Lass dir vom Kursleiter bestätigen, dass er dich zum AMS zurück geschickt hat! Vielleicht gibt es weitere Zeugen - für eine ev. Berufung - die deine Behauptung bestätigen. In der Berufung kannst du (falls es zu einer Sperre kommt) dann auch angeben, dass es sich um eine verfehlte Zuweisung handelt, weil die Kursbeschreibung schulische Vorkenntnisse einfordert, die bei dir nicht anzutreffen sind, weswegen du für diesen Kurs ungeeignet bist. Ps.: Sperr-Bescheid sofort verlangen! Ev. eingeschrieben - kommt dieser nicht innerhalb eines Monats muss das Geld überwiesen werden! (ohne Gewähr)

12.06.2015 um 10.43 Uhr - "Zur Innenpolitik wie dem damit verbundenen Menschenbild" "Die neue Zeit"

"Die neue Zeit" Burgenland / Steiermark / Innenpolitik: "Was die Bildung der Koalitionen anbelangt, so wird eine Politik und ein Menschenbild deutlich, das mit ungustiös noch harmlos beschrieben ist. Das Gute daran, ich brauche mich nicht mit einem umfangreichen Kommentar beschäftigen bzw. belasten, weil der Schock, über die innenpolitischen Geschehnisse, österreichweit hohe Wellen schlägt! Nur soviel: Darin findet sich auch (m)eine gewisse Hoffnung! Der Aufschrei über ein Wirken, das für Machtgewinn jedwedes moralisches-ethisches Handeln im WC runter spült, erlangt mittlerweile derartige Dezibel, so dass dessen Belastung, schon bei einer sehr grossen Anzahl an Personen, Tinnitus verursacht! Viele der Leute, die, noch vor nicht zu langer Zeit, eine widerliche Strategie, die zur Macht und Vorteil führt(e), als sehr geschickt bzw. klug beurteilten, graut mittlerweile vor Charaktere die über solchem Wege "Erfolge" verbuchen! Diese Erregung sogar Abscheu vieler Menschen vor solchen Handlungen ist für mich ein Zeichen, dass eine neue Zeit anbricht. Eine Zeit in der Rückgrat, Aufrichtigkeit / Ehrlichkeit, einer Linie treu bleiben zählt. In der Menschen, erst recht wenn sie für die Politik eines Landes zuständig / verantwortlich sind, moralische-ethische Werte leben werden bzw. wollen und nicht wie jetzt nur Fähnchen im Wind darstellen, die zu nichts anderes stehen, als auf Machtpositionen die finanziell, materiell befriedigen. Es ist mir, in der ORF Diskussion über die Steiermark-Koalition, schon so vorgekommen, dass der Verantwortliche für die strategische Verhandlungsführung (Lopatka ev. auch die ÖVP) noch immer nicht ahnt, dass ein so widerliches Verhalten - auch was den "erkauften" Parteienwechsel einiger Stronach-Abgeordnete zur ÖVP betrifft - der Grund sein könnte warum sich die Menschen bei Wahlen mit Grauen von solchen Personen und Parteien abwenden! (Betrifft auch die "SPÖ?", die ebenfalls Politik der Macht und eigenen Interessen wegen betreibt! Bsp. Burgenland SPÖ/FPÖ-Koalition) Was "schön" ist, gleichzeitig aber auch eine Katastrophe, wenn diese Stimmen zur FPÖ wandern - Eine Partei, die in vielen Bereichen schlimmer als die "abgewählten" Parteien "SPÖ?" / ÖVP ist. Eine Partei mit niedrigster emotionaler Intelligenz - die den "Hyper"-Egoismus vor der Menschlichkeit reiht. Und es ist mir kein Trost, wenn es sich bei vielen dieser FPÖ-Stimmen um Proteststimmen handelt! ("Weil`s etwa nicht`s Wählbares gibt?") Dieses Ereignis, dass die FPÖ wächst wenn die SPÖ? / ÖVP verliert / abgewählt wird stellt natürlich ein Paradoxon bez. meiner optimistischen Theorie dar. Aber meine Hoffnung besteht darin, dass es ev. "eines Tages" schnell gehen kann, und zwar dann, wenn sich eine tatsächlich soziale-humanistische Partei gründet, die es ev. auch schafft, die NichtwählerInnen (regional schon bis zu 40%) anzusprechen! Was einem Turbo gleich kommen würde, der endlich für die Änderung zum Guten sorgen "könnte/wird"! (Eine Politik die sich u.a. nach den Menschenrechten ausrichtet und alle Menschen schützt - auch sozial Schwache!) Wie lange es auch noch dauern mag! Die neue Zeit wird ev. gerade eingeläutet und definiert sich über eine Gesellschaft / Politik, die moralisch-ethische Werte über den Opportunismus / Machtgeilheit stellt. - Eine Gesellschaft, der humanistische Grundsätze das Um und Auf sind! (Eine Bewusstseinsbildung, die Voraussetzung dafür, erfordert aber noch eine gewisse Dauer) Greifen diese Werte aber um sich, wird Politik für den Menschen gemacht und nicht mehr hauptsächlich fürs Kapital und Macht! Diese Wandlung betrifft / formt auch das (zukünftige) Menschenbild, welches die jetzt in der Politik wirkende Hülle - die das Scheinen über eingefügte Oberflächlichkeits-Stützen perfektionierte - hinter sich lassen würde! Was sehr erfrischend auch gesund für Mensch und Gesellschaft wäre / sein wird!" *Oberflächlichkeits-Stützen: Gschneizt, gestriegelt, Anzug und Krawatten-verschweisst / Heuchelei, Unaufrichtigkeit, Lüge etc. (12.06.15) (Österreich braucht endlich soziale-humanistische Parteien)

11.06.2015 um 19.00 Uhr von F*. - "Bewerbungen mittels Bewerbungsliste vorweisen"

Sehr geehrter Christian, beim letzten AMS Termin bekam ich von meinen Betreuer eine Bewerbungsliste und eine Niederschrift vorgesetzt, in dem ich verpflichtet wurde bis zum 31.10. 2015 pro Woche mindestens dem AMS zwei Bewerbungen glaubhaft zu machen. Leider unterschrieb ich dieses Niederschrift, wollte aber nach 5 Minuten meine Unterschrift zurückziehen, worauf der AMS Betreuer meinte, dass das keinen Unterschied mache ob unterschrieben oder nicht und ich müsse die Bewerbungen ab jetzt mittels dieser Bewerbungsliste vorweisen. In der Niederschrift heißt es das ich meine Bewerbungen durch Bekanntgabe der Personen bei denen ich mich beworben habe glaubhaft machen müsste. Da ich Akademiker bin, und da Jobausschreibungen für Akademiker meistens anonymisiert sind oder fast nur über Personalistin laufen, sehe ich hier ein Problem. Auch meine Ich das es in Datenschutzbestimmungen stößt wenn das AMS Daten über meine Bewerbungen sammelt und auch verarbeitet. Meiner Betreuerin sagte ich, dass es keinen was angehe wann, wo, wieso, warum und aus welchen Grund ich mich wann und wo bewerbe und ich fand es datenschutzwidrig wenn das AMS z.B. weiß das ich mich bei meiner letzten Bewerbung z.B. Damenwäschefirma beworben habe. Ich habe schon ein bisschen auf dieser Seite bezgl. Dieses Themas recherchiert aber bezgl. Datenschutz noch keine Einträge gefunden. Kann es zu Sanktionen kommen wenn ich beim nächsten Termin meine Unterschrift zurückziehe und ich Daten über meine Bewerbungen durch die Bewerbungsliste dem AMS verweigere? Lg. Antwort: Es gibt keine Sanktionen, wenn sie die Unterschrift zurückziehen - Wie die Betreuerin aber sagt - völlig Wurst - siehe die Anm.:dazu! Bez. des Datenschutzes bräuchte es ev. den Rechtsweg bis zur letzten Instanz um zur Erkenntnis zu gelangen, ob`s bei der "Datenverarbeitungsermächtigung" mit rechten Dingen zugeht?! Auf alle Fälle würde aber die totale Verweigerung den Bewerbungen nachzukommen zur Bezugssperre führen, obwohl Einschränkung zu beachten sind! Der Verwaltungsgerichtshof schiebt nämlich den Methoden des Arbeitsmarktservice, schematisch wöchentlich eine bestimmte Anzahl von Bewerbungen vorzuschreiben, einen Riegel vor. Eine bestimmte Zahl von Bewerbungen nachweisen. Falls es wegen Bewerbungen ev. zu einer Sperre kommt, obwohl sie sich bei Firmen beworben haben, so legen sie auf den Sperr-Bescheid Berufung ein (bzw. erheben sie Beschwerde) ! (ohne Gewähr) alles Gute!