22.07.2008 um 1.56 Uhr - von K. - Kritische Dokumentation über die Kronen Zeitung

Kritische Dokumentation über die Kronen Zeitung, Dichand und seine Machenschaften!!!

Dieser Film würde NIE VOM ORF gesendet und in Österreich vom ORF sogar verboten. Durch die Dokumentation erhält der Zuseher einen Blick hinter die Kulissen der Kronen Zeitung.

Nachdem die Dokumentation im deutsch-französischen Kultursender ARTE gesendet worden war, entschied sich die Kronen Zeitung kurzerhand dazu, den Sender aus ihrem Fernsehprogramm zu nehmen. 2005 wurde der Film auch in ATVplus gezeigt. Eine weitere Änderung des Fernsehprogramms erfolgte danach jedoch nicht. Die Tatsache, dass der Film nicht im ORF ausgestrahlt wurde, sehen Kritiker als Zeichen für den Einfluss der Kronen Zeitung.

Youtube Video Teil 1 bis 6 der Dokumentation über die Machenschaften von Dichand und seine Politikerfreunde. (Korruption ?)

http://www.youtube.com/watch?v=yAUYaweNQME

Die Dokumentation ist 6-teilig und alle 6 Teile sind dort zum ansehen.

21.07.2008 um 14.42 Uhr - von K. G. - Wahltag ist Zahltag !

wenn nur ein AL, einer dieser Parteien wählt, die sich in ihrem Reichtum suhlen und die schlimmsten Gestzte gegen die AL im Parlament beschließen, hat es 1. anders nicht verdient und 2. durch Schaden wird vielleicht der AL auch klug, was nicht unbedingt zu erwarten ist, aber die Hoffnung darf nicht aufgegeben werden.
Die kommende Wahl ist die erste Möglichkeit etwas zu verändern, und das die etablierten Parteien nicht wählbar sind ist doch ganz klar! Also, wählt einmal ganz anders! Es kann uns nur helfen, nicht schaden. Den Schaden haben wir schon von den letzten Regierungen (VP/FP/BZ; SP/VP). (20.07.08)

22.07.2008 um 0.25 Uhr - von Ka. aus Wien - ungültig wählen
Gehts alle UNGÜLTIG wählen und aus!! In der österreichischen Diktatur kann man nur seinen Protest kundtun indem man UNGÜLTIG wählen geht, also den Zettel dort ungültig macht. Damit sinkt der Anteil der möglichen Mandate für unsere Nordkorea-Österreich-Regierung und sie verlieren den Anteil an der Wahlförderung. Und die internationale Blamage ist meine Freude. Nur wenn man überhaupt nicht zur Wahl geht schadet man sich selbst weit mehr !! Also besser ungültig hinschreiben !

Antwort:
Richtig, eine Form von Protest! Dann wäre ich eher dafür die Stimme ev. einer "sozialen" Kleinstpartei zu geben und darauf zu hoffen, dass das Vertrauen gerechtfertigt ist!

22.07.2008 um1.01 Uhr - von D. A. - Flagge in den Farben Rot, Blau, Grün.
Eritrea hat die Flagge in den Farben Rot, Blau, Grün.
Er bezog sich also auf die Flaggenfarben dieses Landes, ein zugegebenermaßen unglücklich gewählter Vergleich (aber denken Sie an die angedachte Jamaika-Koalition, auch in Jamaika ist es nicht so lässig wie man es sich in Europa denkt).

21.07.2008 um 5.58 Uhr - von So. - Deppenkurs stört Betreuung

Hallo, vielleicht kann mir wer helfen. Ich habe morgen einen AMS Termin und fürchte, dass ich wieder in einen Kurs gesteckt werde. Momentan ist das nämlich schlecht, da ich im August die Betreuung meiner Oma für einige Tage übernehmen muss, damit meine Eltern endlich einmal kurz auf Urlaub fahren können. Ist dies ein triftiger Grund um einen möglichen Kursbeginn aufzuschieben? Sollte ich nämlich in diesen Tagen dann nicht zuhause sein, kann niemand meine Oma betreuen und meine Eltern nicht in den lang verdienten Urlaub fahren! Ich bin echt verzweifelt, denn ich denke, dass die mir sogleich das Geld sperren wollen. Mit der Arbeitssuche hätte ja das nichts zu tun, ich schreibe ja weiterhin Bewerbungen und fahre zu Vorstellungsgesprächen (falls eines zustande kommen sollte), nur kann ich nicht stundenlang außer Haus sein, was bei einem Kurs ja wäre. Achja, um was anderes als einen Deppenkurs kann es sich eh nicht handeln.

Antwort:
Warten sie mal ab, ob es zu einem Kurs kommt!
Es kommt auch darauf an, welches Verhältnis sie zur BetreuerIn haben und wie diese menschlich eingestellt ist! diesen Spielraum dürfte sie haben um die Angelegenheit in ihrem Interesse zu lösen! Ansonsten würde sich anbieten einige Tage vom Bezug/"Arbeitslosigkeit" anmelden! Aber auch hier wäre vorteilhaft, dies vorher mit der BetreuerIn zu besprechen!

29.06.2008 von AMS-Mitarbeiter3 - Kursunterbrechung wegen Urlaub/ (Betreuung)
na da wäre ich aber sehr vorsichtig!:
mit einer sanktion hat zu rechnen, wer "durch sein verhalten den erfolg einer maßnahme vereitelt"
ich würde versuchen, das mit dem/der AMS-beraterIn vorweg zu besprechen. notfalls würde ich mich auch an die landesgeschäftsstelle wenden

24.07.2008 um 13.21 Uhr - von C.S. - Deppenkurs stört Betreuung
Sie können Versuchen, sollte es zu einem Kurs kommen, einen späteren Einstiegstermin auszuverhandeln. Wenn manche FREIWILLIG früher Einsteigen können, so sollte es wohl auch kein Problem sein, einen späteren Einstieg zu erwirken. Konsequenzen sollte das auf keinen Fall nach sich ziehen!

Wenn sie tatsächlich in einem Deppenkurs landen, so meine Erfahrung, wird schon darauf Rücksicht genommen wenn sie Betreuungsaufgaben haben. Das hängt natürlich vom Anbieter ab, und vom Personal, da wird dann aber meist auch auf Urlaubsplanung Rücksicht genommen. Wenn ein paar Monate vorher Urlaub angemeldet wurde, wirds Berücksichtigt, und die Kurszeit wird bei Bedarf verlängert, so sind meine Erfahrungen damit.

Zusammenfassend:
Es hängt vom Personal ab, verlassen sollten Sie sich nicht darauf, daß darauf wirklich Rücksicht genommen wird, das sie Betreuungspflichten haben.
Sie können Versuchen, es als Praktikum verbuchen zu lassen, falls der Kurs dergestalt ausgelegt ist. Wenns eine Massenveranstaltung ist, will sagen, wenn niemand wirklich drauf Rücksicht nimmt, was wirklich wichtig ist, in dem Fall Ihre Oma, sollten sie Prioritäten setzen.
Melden sie sich von mir aus krank, und nehmen in der Zeit betreuungspflichten wahr, denn ein Menschenleben sollte doch wohl über dem Deppenkurs und dem Willen eines AMS stehen.
Ich wünsche ihrer Oma alles gute, und Ihnen viel Erfolg, wird schon schief gehen. :-)) (22.07.08)

Anmerkung:
Vorschlag zum Krankenstand sollte keine Aufforderung zum Versicherungsbetrug sein! Auch psychische Angeschlagenheit ist in den Augen vieler Ärzte eine "Krankheit" die behandelt gehört um schlimmeres zu verhindern!

19.07.2008 um 11.46 Uhr - von Ha. - Wahltag ist Zahltag !
- Zum Nachdenken empfohlen....

Liebe Mitstreiter,

gerade JETZT vor den Wahlen haben wie die EINMALIGE CHANCE daß unsere Interessen eine breitere Wirksamkeit in der Öffentlichkeit erfahren und die schwarze Wirtschaftspolitik der benachteiligten Bevölkerung publik gemacht wird.
Profitieren von der guten Wirtschaftslage tun ja erwiesenermaßen nur dir Reichen !
Ich werde mich z.B für eine Partei engagieren, die NICHT in der Regierung sitzt - Das ist meine Art des friedlichen Widerstandes und des öffentlichen Ungehorsams !
Bitte setzt - nach Eurer freien Entscheidung und Wahl - ebenso Aktionen, die unserer Bewegung dienlich sind !
Zeit genug sollten wir ja haben ?!

Und : glaubt Irgendjemand, daß der ORF in Vorwahlzeiten eine derartig kritische Sendung öffentlich zeigt ?
Hr. Lopatka hat mal einen Leserbrief - zur Wahl des ORF Stiftungsrates- so formuliert:
\"Das ist eine Eretria Koalition gegen die ÖVP\"
(Eretria : neben Äthiopien gelegen, Bürgerkrieg, Aids, Seuchen, Hunger ect)
Diesen Vergleich muß man sich auf der Zunge zergehen lassen !
Eine demokratische Wahl wird hier mit Krieg, Hungertod etc verglichen.
Das sagt doch einiges über die meinungsbildende Macht und die Propagandafähigkeit dieses Mediums aus !
Zum Nachdenken empfohlen.... (18.07.2008)

18.07.2008 um 12.20 Uhr - von Li. - Ehepartner nicht im gemeinsamen Haushalt

Hallo Christian!

Also wir sind jetzt ein glücklich verheiratetes Ehepaar!
Mein Mann war jetzt gestern beim AMS und hat bekannt gegeben, dass wir jetzt verheiratet sind aber nach wie vor (seit 5 jAHREN) nicht zusammen leben.
Also das jeder alleine seinen Unterhalt bestreiten muss.
Jedoch meinte die Dame am Ams, das es egal sei ob man zusammen oder getrennt lebt, denn sobald man verheiratet ist, muss man für einander aufkommen, somit wirde eine Anrechnung auf mein Gehalt gemacht und sobald ich mehr als 1000 bekomme, kriegt er gar nix mehr!!!
Sind jetzt total verzweifelt!!!!!! Danke MFG Li. (17.07.08)

Antwort:
Die Dame hat ein anderes Rechtsverständnis als der VwGH! Gehen sie zum Vorgesetzten und verlangen diese Auskunft schriftlich!
Oder/Ansonsten verlangen sie schriftlich einen Feststellungsbescheid!

Legen sie die Kopie des Links vor
Was, wenn der Ehepartner nicht im gemeinsamen Haushalt lebt?

An der Antwort vom Eintrag am
18.06.2008 um 10.43 Uhr - von Li. - Notstandhilfe trotz Heirat
hat sich nichts geändert

18.07.2008 um 11.08 Uhr - von Ing. O. I. - Wer hat schon Erfahrung mit Remax?

Hallo!
Ich (53 Jahre alt) bin derzeit Arbeitslos,seit 1 Jahr. meine Arbeitslose auslauft
am 05.08.08.Ich habe schon eine Termin für Antrag stellen für Notstandhilfe am 19.8.08 (es ist nicht zu Spät?)
Habe auch schon eine (verpflichtende) Einladung für \"JSI Job Suche Intensiv mit EDV für 969\" (6 Wochen lang). ab28.07.08. Diese Intensiv Jobsuche würde mich ja nicht stören, aber mir ist zimmlich schleierhat was dahinter steht.
Andereseits war ich auf eine Infoabend beim Immobilienfirma REMAX, wo eine Ausbildung wurde angeboten zum Immobilienmakler.Angeblich die Ausbildungskosten könnte die AMS übernehmen, und besteht laut Remax Info, die Möglichkeit , das die Arbeitslosengeld für die Übergangszeit weiter bezahlt wird.
Meine Frage: wie schaut es aus in die Realität, wer hat schon Erfahrung mit Remax gemacht? Ob es da nicht nur um eine Verdrängungsprozess geht in die unsichere, zum sowieso zum scheitern verurteilte \"Selbständigkeit\"? (17.07.08)

18.07.2008 um 11.00 Uhr - von M. Th. - Ehemaliger AMS-Berater engagegiert sich gegen Schimmelwohnungen!

Wer ist Faymann (17.07.2008)

16.07.2008 um 15.12 Uhr - von Ernstl - Bisher nette Berater gehabt

Auch ich bin seit November arbeitslos da ich schon älter bin bald 52 Jahre kann ich nur sagen so mies wie jetzt war die Arbeitsmarktlage noch nie.
Zur zeit bin ich am Samstag als Verkäufer Teilzeitbeschäftigt und auch in dieser Firma sind die meisten nur Teilzeit. Auch wurde mir erzählt und es dürfte wirklich stimmen, damit viele Firmen nur zum schein eine Anoce aufgeben in Wahrheit suchen sie gar niemanden. Betr. Arbeitsamt kann ich nur sagen bisher habe ich noch keine schlechte Erfahrung gemacht sondern eher nette Berater gehabt.

15.07.2008 um 14.10 Uhr -von ArbeitslosensprecherIn an folgende Adressen- S. H.-
Existenzvernichtung durch Zuweisungen!

S..... H.....
L...................
..00 ..............

Betreff: Vorgangsweise von Projekten wie Job-Transfair, LEA, J_ETZT in
Verbindung mit AMS und Wien Sozial zum Ziele der existenziellen Vernichtung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich wurde vom Projekt J_ETZT und vom Projekt Job-Transfair zu einem
Informationstag am 23. Juni 2008 in den Räumlichkeiten der gemeinnützigen
Arbeitskräfteüberlassung Job-Transfair in die Markgraf Rüdigerstraße
eingeladen.
Ich traf um 8.30 bei Job-Transfair ein und wurde sogleich von 2 Damen, die
sich bei mir nicht vorstellten, in Empfang genommen. Sie legten mir ein
Datenblatt eines Projektes LEA zur Ausfüllung und Unterschrift vor: dieses
Projekt wurde mir aber nicht weiter vorgestellt. Ich wusste weder, für
welches der Projekte (Job-Transfair, J_ETZT, LEA), welche im Rahmen dieser
Zuweisung im Spiel waren, ich mich vorstellen sollte, noch welche der 2
Damen welches Projekt repräsentierte. Die Damen stellten mir einige
Fragen, darunter die Frage, ob ich ein Handy besitzen würde. Ich
verneinte, wies aber darauf hin, dass ich über das Handy meiner Mutter
erreichbar sei. Zum Abschluss des Gesprächs teilten mir die Damen mit,
dass sie mich telefonisch informieren würden, ob eine Übernahme möglich
sei. Von der Annahme einer Weigerung meinerseits war nicht die Rede.

Der Rückruf von Seiten der GesprächspartnerInnen erfolgte zwar nicht, doch
hatte offenbar eine Kontaktnahme mit dem AMS über meine Beraterin Frau
N. stattgefunden. Frau N. überraschte mich mit der Information, dass
ich bei dem Vorstellungstermin ein vorgeschlagenes Projekt "LEA" nicht
angenommen hätte.
Ein Telefonat mit meiner Beraterin Frau S. vom Sozialamt
Favoritenstraße ergab, dass sich in meinem Akt ein Fax befindet, welches
von Frau N. an die Leitung des Sozialamtes geschickt wurde. In diesem
Fax steht laut Aussage von Frau S., dass ich bei dem beschriebenen
Bewerbungsgespräch weder eine Arbeitsstelle noch einen Kurs angenommen
hätte. Frau S. teilte mir mit, dass aufgrund des Tatbestandes eine
Kürzung oder Einstellung meiner Sozialhilfe vorgenommen werden würde.

Nun gibt es 2 Möglichkeiten der Interpretation: Falls diese "Information"
auf eine Rückmeldung meiner GesprächspartnerInnen über den Verlauf des
Bewerbungsgesprächs an Frau N. zurückzuführen ist, würde es sich hierbei
um eine grob falsche Darstellung meines tatsächlichen Verhaltens im
Bewerbungsgespräch handeln, die die Tatsachen auf den Kopf stellen würde.
Ich hatte bei Job-Transfair wiederholt mein Interesse an der Teilnahme an
einem Arbeitsprojekt bekundet.

Ein willkürliches nachträgliches Hineininterpretieren einer solchen
Weigerung mit anschließender Existenzvernichtung durch Personen, die mir
nicht bekannt sind, stellt einen eklatanten Rechtsbruch dar.

Die 2. Möglichkeit der Interpretation dieser Vorgänge beinhaltet eine
bewusst falsche Wiedergabe der Rückmeldung, welche das AMS bzw. in
Vertretung des AMS Frau N. durch die 2 Damen erhalten hatte.

Um Aufklärung über den tatsächlichen Inhalt der von J_ETZT an das AMS
übermittelten Informationen zu erhalten, ist:

1.festzustellen, wer am 23.6.2008 mit mir das Bewerbungsgespräch geführt
hatte

2.eine inhaltliche Darstellung des tatsächlichen Gesprächsverlaufs am
23.6.2008 durch diese beiden Personen einzufordern

3.Frau N. über den Inhalt der erhaltenen Mitteilung durch diese beiden
Personen einzuvernehmen

4.eine öffentliche Verhandlung im Beisein aller beteiligten Parteien
(Job-Transfair, J_ETZT, LEA einerseits, AMS und Sozialamt Favoritenstraße
andererseits) anzusetzen.

Falls das Verhalten der beteiligten Parteien zu keiner Aufklärung der
Situation führt und es tatsächlich zu einer Einstellung des
Rechtsanspruches auf Sozialhilfe oder Aussteuerung kommt, werden wir gegen
jede einzelne der an diesem Spiel beteiligten Personen gerichtlich
vorgehen.

Dieses Schriftstück wird auf einen EDV-Verteiler "Bedarfsorientiertes
Grundeinkommen" gestellt.

Elektronisch gefertigt
Gesendet am Mo, 14.07.2008, 16:47
An: ams.geiselbergstrasse@ams.at; herbert.buchinger@001.ams.or.at
landessekretariat@volkshilfe-wien.at; office@caritas-wien.at; gernot.mitter@akwien.or.at; Josef.WALLNER@akwien.at; ulrich.schoenbauer@akwien.at; office@bdv.at; eugen.bierling-wagner@armutskonferenz.at; schenk@diakonie.at; "Renate" Csörgits@akis.at; franz.riepl@parlament.gv.at; rudolf.hundstorfer@oegb.or.at; auge@ug-oegb.at; ug@ug-oegb.at; paiha@ug-oegb.at; Erwin.Buchinger@bmsg.gv.at; wien@gruene.at; kampagne@lists.gewerkschaftsplattform.org; ra@hpochieser.at; werner.amon@parlament.gv.at; Alfred.Gusenbauer@spoe.at; sekretariat@ksoe.at; teresa.arrieta@orf.at; innenpolitik@kurier.at: peter.rabl@kurier.at; thurnher@falter.at; klenk@vienna.at; horaczek@falter.at; redaktion@news.at; redaktion@profil.at; innenpolitik@apa.at; akin.buero@gmx.at; office-wien@glocalist.com; redaktion@augustin.or.at; martin.bartenstein@bmwa.gv.at; mirene.brickner@derStandard.at; gerlinde.hinterleitner@DerStandard.at

16.07.2008 um 6.18 Uhr - von Ku. H. - Frotzelei
bei diesem fall handelt es sich eindeutig um frotzelei.
ich würd hier bei so einer geschichte auf jedenfall eine anzeige überlegen auf schadenersatz und die beiden gesprächsdamen, anzeigen, da eindeutig die kompetenz überschritten wurde.
als arbeitsloser bzw. NH-empfänger, kann man getrost einen anwalt nehmen und verfahrenshilfe beantragen, die meist auch bewilligt wird.
zeitgleich würde ich um rat bei der volksanwaltschaft suchen und die geschichte dort schildern.
dieses job-transfair kann sich nur bessern, je mehr sich darüber beschweren an öffentlicher stelle, wie volksanwaltschaft und beim AMS-Chef Johannes Kopf.

15.07.2008 um 12.11 Uhr -von Jo. Ho. - Im AMS: Wos woinsn do "jeden Tag" tuan? Es gibt ka Oabeit!

Hallo schönen guten Abend,

allen arbeitswilligen Personen in Österreich eine hoffentlich baldige Verbesserung der tristen Lage.
Meine aktuellen Kontrolltermine beim AMS St. Pölten (nach Konkurs meines letzten Dienstgebers im März 2001):
25. Oktober 2007
10. April 2008
19. Juni 2008
2. September 2008
Mittlerweile habe ich meinen 3. (!!!) Berater.
Da ich kein Mensch bin, der sinnlos in einem meist verrauchten Lokal die Zeit totschlagen will, habe ich bereis beim AMS darum gebeten, jeden Tag hinzukommen.
Die Antwort: \"Wos woinsn do tuan? Es gibt ka Oabeit!\" (14.07.08)

16.07.2008 um 8.34 Uhr -von Jo. Ho. - Wie wird die Arbeitslosenrate gesenkt:
Schönen guten Morgen!
Wie wird die Arbeitslosenrate (nur auf den 1. Blick) gesenkt:
Kurz vor Landtags- und Gemeinderatswahlen werden arbeitslos gemeldete Personen, welche bereits einen Pensionsbescheid haben (!!!), zur Teilnahme an Kursmassnahmen gezwungen.
Ist wohl nicht nachvollziehbar, wenn ein Mensch der ohnehin bereits, in Kürze den wohlverdienten Ruhestand antreten kann, zu zwingen noch etwas zu erlernen (bspw. EDV). Liebe Grüße, Jo.

15.07.2008 um 11.07 Uhr -von Gisi - Wöchentlich unsinniger Termin ohne Hilfsmöglichkeit?

War kurz arbeitslos für 4 Monate. Danach hatte ich für 10 Monate eine Beschäftigung und verlor diese aus unglücklichen Umständen.
Meine Frage: Es wird nun zur Bemessungsgrundlage das Jahr 2007 herangezogen, wo ich 4 Monate damals arbeitslos war.
Wie wird das mitberechnet????
Ich hatte 8 Monate einen super Gehalt und 4 Monate wenig Arbeitslosengeld. Wie berechnet sich das??

2. Frage: Ist es üblich, dass Ams-Berater 2-wöchentlich jemanden \"einladen\", ein 5min. Gespräch führen, welches einem nichts gebracht hat, geschweige denn, dass einem Stellen angeboten wurden.
Kann man sich dagegen verwehren, wenn ich selbst engagiert bin und mir die AMS-Beratung nichts bringt, das auf längere Abstände auszudehnen? Meine Erfahrung brachte es mitsich, dass die AMS-Beratung leider wirklich unnütz war.
danke im voraus für die Frage (14.07.08)

Antwort: "Anreiz" im Umkehrschluss interpretiert! - Einer Sanktion / Schlechterstellung auskommen!
Im politischen faschistoiden ÖVP Geist werden "Anreize" über repressive / negative Behandlung / Umstände definiert! Dies zeigt sich z.Bsp. in ihrem Argument, eine Inflationsanpassung/ALGeld-Aufwertung zu verwehren, weil sich keiner in der Hängematte wohl fühlen und von sich aus, am besten morgen, eine Arbeit suchen/haben soll!
Dass diese Forderung nur über Realitätsverweigerung, die mit falsch erhobener Statistik untermauert wird, gestellt werden kann, zeigt sich, indem mit keiner politischen Massnahme auf die Entlassungen hunderte bis tausende MitarbeiterInnen trotz Rekordgewinne der betroffenen Firmen, reagiert wird!
Im Gegenteil treibt die ÖVP diese ihre Politik mit äusserster Brutalität voran, sorgt sie doch über Ausbeutung der unteren sozialen Schicht für ihren/ auch persönlichen Wohlstand!
Diese Politik / (Kalkül) in die einzelnen Bereiche zerlegt, ergibt eine Arbeitsmarkt-, Arbeitnehmerpolitik, die in Unvereinbarerweise vom Wirtschaftsministerium aus gestaltet wird und per Unterdrückung für Lohndumping, Entrechtung / Profit sorgt!

In diesem Sinne müssen sie Fr. Gisi ihre Behandlung verstehen! Der politische Geist erlaubt es den AMS-Handlangern sie zu schikanieren und zu demütigen! In diesem Fall rechtens!
Aber auch vor Rechtswidrigkeit, psychische Erkrankungen und Suizid schrecken sie nicht zurück!

Eine realistische Sicht der Dinge können sich die verantwortlichen politischen Kräfte nicht erlauben, weil das ihre Politik in Frage stellt und ihr Gewissen auf`s Schlimmste belasten würde!
Zumindest einigen Personen könnte das passieren! Heisst, dann würde es anfangen zu bröckeln und das muss verhindert werden!

1. von AMS-Mitarbeiter3
Bei Antragstellungen bis 30.6. wird die Bemessungsgrundlage des vorletzten Jahres herangezogen.
Bei Antragstellungen ab 1.7. jene des letzten Jahres.

Liegt in den entsprechenden Jahren keine Bemessungsgrundlage vor), ist so weit zurückzugehen, bis man auf ein Jahr kommt, in dem es eine Bemessungsgrundlage gibt.
Wenn man nach Erreichen des 45. Lebensjahres einen neuen Anspruch erwirbt (also eine neue Anwartschaft erfüllt), ist die Bemessungsgrundlage dieses Anspruches geschützt (es sei denn, es ergibt sich in der Folge eine höhere Bemessungsgrundlage).

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit zur Valorisierung
(Anfrage von Herrn W.)
Sehr geehrter Herr W*,

im Auftrag von Frau Staatssekretärin Marek darf ich Ihre e-mail-Nachricht vom 11. Juli 2007 wie folgt beantworten:

Eine Valorisierung einmal zuerkannter Leistungen nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz - wie zB das Arbeitslosengeld oder die Notstandshilfe - finden dzt - wie Sie erwähnen - nicht statt.

Dies hat aber seinen Grund darin, dass eine regelmäßige laufende Aufwertung einen geringeren Anreiz zur raschen Beschäftigungsaufnahme bieten würde. Eine laufende Aufwertung würde daher tendenziell auch längere Arbeitslosigkeitsperioden fördern.

Darüber hinaus sind im Arbeitslosenversicherungsrecht Mechanismen vorgesehen, die eine gewisse Mindestabsicherung für die Leistungsbezieher/-innen bieten (wie Familienzuschläge und der Ergänzungsbetrag beim Arbeitslosengeld); andererseits darf das Arbeitslosengeld aber nicht 60% (bei Familienzuschlägen max 80%) des der Bemessungsgrundlage entsprechenden täglichen Nettoeinkommens übersteigen, um einen Anreiz zur Beschäftigungsaufnahme zu wahren.

Wir sind uns darüber im klaren, dass die Tatsache, dass es bei Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung zu keiner Valorisierung kommt, in Diskrepanz zu den von Ihnen erwähnten Erhöhungen bei Gütern des täglichen Bedarfs steht. Im Sinne einer Absicherung der von Arbeitslosigkeit betroffenen Personen sowie der Verfolgung des Ziels einer möglichst baldigen Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt auf der einen und der generellen Finanzierbarkeit des Systems auf der anderen Seite erscheint die derzeitige gesetzliche Lage aber adäquat.

Mit freundlichen Grüßen

C. Kuhaupt

Mag. Christian Kuhaupt
Kabinett Staatssekretärin Christine Marek
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Federal Ministry of Economics and Labour
A-1011 Wien, Stubenring 1
Tel.: +43/1/71100/5649
Fax.: +43/1/71100/5542
mailto: christian.kuhaupt@bmwa.gv.at

15.07.2008 um 11.00 Uhr - von Lisu. -Wann kommt der Bemessungsbescheid?

Hallo, erstens mal ein großes Danke für diese Seite und Hrn. Moser! Also ich habe vor einer Woche einen Bemessungsbescheid verlangt, bis jetzt ist noch nichts gekommen, wie lange sind ca. die Wartezeiten? DANKE LG Lisu (14.07.08)

Antwort:
Rechnen sie mit ein paar Wochen! (ohne Gewähr)

14.07.2008 um 11.07 Uhr -von D. R. - Warum nicht mehr versichert?

Darf ich einmal fragen wenn man am 28. März 2008 seinen Notstand beantragt und somit beim AMS versichert ist, wie es dann sein kann das von der GKK ein schreiben kommt das meine pflichtversicherung per 04.07.2008 endet?

Das war schon einmal der fall vor 1 Jahr da hat das AMS anscheinend vergessen mir mitzuteilen das Notstand nur ein Jahr gibt und es danach verlängert werden muss. Egal aber wie kann es sein das nach 4 monaten das gleiche von vorne beginnt?
Und zum Kontrollarzt den ich hier mal namentlich erwähnen werde darf ich auch noch Hr. Dr. K. H. der sich meiner meinung nach für den Gott über die Menscheit hält. Und meine Deppressionen nicht anerkennen will.

Daher also meine Frage wie kann es sein das ich nicht mehr versichert bin?
Muss morgen zu meinem Psychologen das 1 mal weils ein neuer ist und ohne versicherung wird das teuer. LG Daniel

Antwort:
Wenn sie Notstand beantragt haben, dieser über einen Bescheid bestätigt wurde, müssen sie versichert sein! Selbst während einer Sperre besteht eine Schutzfrist für diese Zeit!
Besuchen sie mit dem Notstand-Bescheid die Krankenkassa und lassen das in Ordnung bringen!

14.07.2008 um 7.46 Uhr -von Helga - ARBEITSLOSE SIND KEINE MONSTER!

Nochmals an alle:
ARBEITSLOSE SIND KEINE MONSTER!
liebe Grüße und alles Gute

Anmerkung:
Umso mehr, als das jetzt öffentlich wird, dass Konzerne trotz Rekordgewinne tausende ArbeitnehmerInnen entlassen!
So erklärt sich auch die EU-Ablehnung!

Das Projekt EU muss weiter betrieben werden und mit sozialer Absicherung versehen werden! Die neoliberale politikgestaltende Elite verhindert eine solche Absicherung, da sie der Garant zur Ausbeutung ist!
Es ist auch richtig, dass die EU grosse Vorteile für die Menschen in Europa bringt!
Nur die Vorteile teilen sich ein paar wenige auf und lassen das Volk bluten!
Es gilt also nicht die EU abzuschaffen, sonder die politische Klasse ohne emotionale Intelligenz, die für Vernichtung aus Habgier steht, die die Ausbeutung über politische Rahmenbedingungen ermöglichen, auszutauschen / gewaltlos zu bekämpfen / zu entfernen!

Die Monster sind in einer anderen sozialen Schicht zu finden!
Ein kleiner Hinweis: "Sie tragen meist Anzüge"!

13.07.2008 um 22.35 Uhr - von U - Trendwerk 2008

halloooooo,erstmal danke für euer durchhaltevermögen und beistand .habe einladung zu arbeitstraining für trendwerk 2008 sozialökonomischer betrieb bekommen.was passiert mir wenn ich dort nicht hingehe und statt dessen am selben oder nächsten tag aufs ams gehe.dann wird mir nur ein tag gestrichen oder?habt ihr vielleicht einen tipp für mich ,bitte?

Antwort:
Irrtum! Dann wird das Geld für 6 Wochen gesperrt! Die nächste Sperre 8 Wochen und dann droht die "existenzielle" Vernichtung! Aussteuerung!
Der Weg wäre, diesen Wahnsinn über Berufung / Beschwerde an den VwGH zu bekämpfen!
Da die neoliberale faschistoide ÖVP/gusenbauer-spö Regierung über die AiVG Novelle Unrecht zu Recht erklärte ist der Weg mit Risiko verbunden aber unbedingt notwendig! Es stellt sich die Frage? Welche der "aufgehobenen" Erkenntnisse haben noch Gültigkeit!

Wie ich mitbekomme gibt es eine neue Bezeichnung "Trendwerk 2008"
Das 2008 steht anscheinend für: "So nach der AiVG-Novelle könnt ihr euch nicht mehr helfen und wir können mit euch jetzt legal machen was wir wollen und brauchen das nicht mehr "illegal" wie bis 31.12.2007 tun! (HiHi)"

Siehe auch Antwort unten!

14.07.2008 um 10.01 Uhr - von V. W. - kann mir nicht vorstellen, dass Trenkwerk illegal gewesen sein sollte!
Also ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass Trenkwerk wirklich einmal illegal gewesen sein sollte. Mir wurde vor wenigen Jahren das Geld gestrichen, weil ich bei Trendwerk \"kündigte\". Der Einspruch wurde abgelehnt!!!! Letzten November (2007) verweigerte ich einen weiteren Besuch bei Trendwerk. Diesmal legte ich sämtliche Ausdrucke dieser Seite vor, dennoch wurde mir das Geld gestrichen, Einspruch zwecklos!

Antwort:
Sie bestätigen gerade die Rechtswidrigkeit! Natürlich konnte Trendwerk das Geld nicht selbst sperren! Sie beteiligten sich "wissentlich" an dem rechtswidrigen System!
Sperren der AMS Regional-geschäftsstelle wurden in der Berufungen von der AMS-Landesgeschäftsstelle bestätigt! (Eine skandalöse Unvereinbarkeit die den Rechtstaat mit Füssen tritt)
In solchen Fällen hätte jeder Beschwerde an den VwGH erheben müssen! Und jeder hätte Recht bekommen!
Also lassen sie sich gesagt sein! Ihnen wurde der Bezug rechtswidrig gesperrt!
Da sie aber die Fristen zur Berufung/Beschwerde nicht eingehalten haben oder auf eine Beschwerde verzichtet haben, haben sie zugleich "freiwillig" auf ihr Recht und das ihnen zustehende Geld verzichtet!

Transitarbeitsplatz nicht unter der Sanktion des § 10 AlVG.
(§10 = der Sperrparagraph) Deswegen wurde das AIVG mit 1.1.2008 novelliert, damit Arbeitslose weniger/bis keine Rechte mehr haben und Sperren nicht mehr illegal durchgeführt werden müssen!

14.07.2008 um 12.32 Uhr - von V. W. - Ich habe keine Frist versäumt und auch nicht freiwilig verzichtet!
Nachtrag bezüglich Trendwerk: Als mir das Geld wegen der \"Kündigung\" vom AMS gesperrt wurde, habe ich sehr wohl Berufung eingelegt, wurde aber abgelehnt. 2007 hab ich schon vorher alle möglichen Ausdrucke vorgelegt, hat aber nichts genützt und eine Berufung auch nicht. Ich habe keine Frist versäumt und auch nicht freiwilig verzichtet!

Antwort:
Wie oben beschrieben hat sich das AMS in der Berufung eine rechtswidrige AMS Bezugssperre selbst bestätigt! Sie hätten Beschwerde beim VwGH erheben müssen! Dann hätten sie Recht und Geld/Bezug bekommen!
Tut mir leid, ihnen wurde der Bezug rechtswidrig gesperrt!
Es handelte sich um einen Transitarbeitsplatz! Lesen sie den Link!

Weisung von Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit an den Vorstand des Arbeitsmarktservice Österreich!

BMWA.-Dienstanweisung: Gemeinnützige Personalüberlasser

14.07.2008 um 12.33 Uhr - von U - Nochmal Trendwerk 2008
hallo christian

Nochmal, aber konkreter zu meiner anfrage betreffs SÖB(Trendwerk 2008)

aus dem schreiben des AMS betreffs arbeitstraining trendwerk 2008 geht (fuer mich) hervor, dass es sich bei dem (ersten) termin um einen kontrolltermin nach §49 handelt.(siehe anhang pdf datei)

eventuell war mein erstes schreiben missverstaendlich formuliert, weil mir bewusst ist, dass eine weigerung/vereitelung/usw. zu einer (6woechigen) sperre fuehrt.
konkret wollte ich aber informationen darueber ob und welche sanktionen ich zu erwarten habe wenn ich diesen (ersten) termin nicht wahrnehme, der wie gesagt lt. schreiben ein kontrolltermin lt. §49 ist.(...wird der kontrollmeldetermin an der oben angefuehrten meldestelle ohne trifftigen grund nicht eingehalten, so verlieren Sie vom tag der versaeumten kontrollmeldung an bis zur persoenlichen geltendmachung des forbezuges bei der zustaendigen regionalen geschaeftsstelle des AMS den anspruch auf die leistung aus der arbeitslosenversicherung) - siehe pdf (anhang)

lt. information eines "betroffenen" der in einer aehnlichen situation war, ("einladung" zu einem SÖB) erste "einladung" (kontrolltermin lt. §49) nicht wahrgenommen - am folgenden tag am ams persoenliche vorsprache und geltendmachung des fortbezugs (mit hinweis auf §49 - "habe meinen kontrolltermin versaeumt") nicht sanktioniert wurde (keine geldsperre oder aehnliches) dieser "vorgang" wiederholte sich insgesamt 4 (vier) mal ( einladung SÖB, versaeumter kontrolltermin, geltendmachung des fortbezugs ...) ohne jegliche folgen (keine sperre oder aehnliches)

herzlichen dank,für eure bemühungen und aufwand den ihr betreibt anderen aus der patsche zu helfen!

Antwort:
Versäumen sie einen Kontrolltermin (unentschuldigt) verlieren sie bis zur Wiedermeldung das Geld!
War der Betroffene jedesmal in den Krankenstand?
Den es steht zu befürchten, dass das Geld auch gestrichen werden kann, weil sie keinen Willen zeigen/nicht mithelfen Arbeit zu suchen!

14.07.2008 um 14.21 Uhr - von S. K. - Was bringt es, wenn man um sein Geld kämpft
Was bringt es, wenn man um sein Geld kämpft wenn es gesperrt wurde? Garnichts, denn wenn man das gesperrte Geld bekommt, wird man sofort in einen anderen Deppenkurs vermittelt, davon gibts ja bekanntlich viele verschiedene. Mindestens eine Sperre pro Jahr ist so und so fällig, ob jetzt, ob später ist egal. Spreche da aus Erfahrung! Die wissen, dass ich Deppenkurse grundsätzlich nicht besuche, werde jedes Jahr mind. 1x danach gefragt, ich denke mir dann immer: Oh die jährliche Sperre ist wieder fällig!

Antwort:
3. Schön für sie, wenn ihnen eine "rechtswidrige" Geldsperre nichts ausmacht!
2. Nervt mich diese Einstellung! - Wenn`s egal ist und man mit Menschen alles machen kann! Mit der Einstellung gäbe es dann übrigens SoNed und andere Initiativen auch nicht!
Und
1. Wundern sie sich nicht, wenn sie ev. nach der dritten Sperre wegen Arbeitsunwilligkeit jede soziale Unterstützung verlieren!

14.07.2008 um 19.37 Uhr - von Ju. B. - meinen Senf bezüglich diverser Sperren dazugeben:
Ich muss jetzt auch meinen Senf bezüglich diverser Sperren dazugeben: Ich bin seit 6 Jahren arbeitslos, es ist tragisch genug und mir wird auch mind. 1x im Jahr ein Deppenkurs \"angeboten\", damit sie mir das Geld sperren können. Aber ich lasse mich in so einem \"Kurs\" nicht zu einem Psychokrüppel machen. Habe nämlich auch ohne AMS schon viel zu viel mitmachen müssen. Wenn ich Berufung einlege, wird sie immer abgelehnt, aber ich denke mir auch, wenn stattgegeben wird, bieten mir die sofort einen anderen Kurs an! Ich hatte insgesamt schon 4 (!) Sperren.