1.02.2009 um 19.03 Uhr - von B. Z. - Was die Belange des AMS betrifft kann mensch sich anscheinend gar nicht umfangreich genug informieren.

Zum Gästebucheintrag "Widerrechtliche Krankenkassen-Abmeldung" von G. W. Mir schwant Fürchterliches. Möglicherweise war ich während meiner sechswöchigen Bezugssperre der Notstandshilfe im Herbst des Vorjahres auch von der GKK abgemeldet. Und ich wusste es gar nicht bzw. weiß es bis heute nicht. Am Tag nach meiner Bezugssperre hatt ich in einer Niederschrift eidesstattlich (so wortwörtlich in der Niederschrift festgehalten) zu erklären bzw. zu unterschreiben, dass ich während der Dauer der Bezugssperre nicht im Krankengeldbezug stand. Ich fand das ziemlich sonderbar, zumal ich mich gar nicht mehr daran erinnern kann, wann ich in den letzten Jahren je krank gewesen wäre. Auf meine dahingehende Frage, weshalb diese Niederschrift erforderlich sei, erhielt ich lediglich die Antwort, dass dies im AMS so üblich sei. Nach Lesen des Gästebucheintrags von G. W. und den weiterführenden Links von SoNed wage ich gar nicht daran zu denken, in ! welche Kalamitäten ich geraten hätte können, falls mich das AMS für die Dauer meiner damaligen Bezugssperre von der GKK abgemeldet hat. Ich bin wieder ein Quäntchen klüger. Was die Belange des AMS betrifft kann mensch sich anscheinend gar nicht umfangreich genug informieren.

1.02.2009 um 18.57 Uhr - Presseaussendung von AMSand Winterzeit - Delogierungszeit - Nachbarn in Not

Absender: AMSand-Rechtsbüro/Mag.a Maria Hintersteiner, Emil Binder Amerlinghaus Stiftgasse 8 1070 Wien amerlinghaus@inode.at Herr Jozef Katona hat Donnerstag mit Familie in unserer Beratung vorgesprochen und uns mitgeteilt, dass er, seine Frau Zabrelova und ihre 2 Kinder – Frau Zabrelova ist mit Zwillingen hochschwanger – morgen Montag, 2. Februar um 12h aus der Einrichtung „Wieder Wohnen GmbH“ (Fonds Soziales Wien), Haus Kastanienallee, dzt. Gänsbachergasse 3, hinausgeschmissen wird, weil sich bisher kein Kostenträger für diese Einrichtung gefunden hat und die genannte Einrichtung sich nicht mehr als zuständig erklärt. Die für das Haus zuständige Sozialarbeiterin, Frau DSA Ulrike Plöckinger, meint sinngemäß, dass ihr die Hände gebunden seien. Wir ersuchen Sie, diese Sache als Anlass zu nehmen, in Ihrem Medium der freien Meinungsöffentlichkeit diesen Sachverhalt zur Kenntnis zu bringen. Die Stadt Wien ist offensichtlich nicht in der Lage, diese dramatische Entwicklung abzuwenden und für eine geregelte, dauerhafte Absicherung der Familie zu sorgen. Durch eine private Spontanspende von € 500 seitens der Einrichtung „Amerlinghaus“ wurde zwar versucht, vorerst die Notfallsituation zu lindern, was aber in keiner Weise eine Verzögerung der Delogierung per 2.2. um 12h gewährleistet. Alle Sicherungen, die für Wohnungslose vorzunehmen sind, haben in eklatanter, existenziell bedrohlicher Weise versagt. Dieses Versagen führt die politische Haltung der Armenverwaltung der Gemeinde Wien in exemplarischer und kennzeichnender Weise vor: Die unter dem Titel „Fonds Soziales Wien“ firmierende Magistratsabteilung 40 (Sozialamt) zieht sich auf eine scheinbare Rechtsposition zurück, die sie ihrer Pflicht, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um diesen und ähnlichen Fällen Rechnung zu trage, entheben würde. Sie lehnt es ab, die Unterbringungskosten zu übernehmen. Das gilt natürlich auch für die Einrichtung „Wieder Wohnen“ (Fonds Soziales Wien) „Betreute Unterkünfte für wohnungslose Menschen gemeinnützige GmbH“. Mit der Salamitaktik der Ausgliederung öffentlicher Bereiche in die Privatwirtschaft wird die politische und staatliche Verantwortung für humane Katastrophen wie diese ausgehöhlt. Die Zuständigkeit kann so geschickt nebulos gehalten, von einer Einrichtung zur anderen weitergespielt und der Handlungsauftrag durch Bedingungsauflagen dieser oder jener Art verschleiert werden. Dass eine/r sich ein Obdachlosenquartier erst leisten können muss, ist eher als trauriger Witz zu betrachten. Das Einziehen von nachgerade beliebigen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme einer Obdachloseneinrichtung verstößt darüber hinaus gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung ! Die Sache ist jedoch völlig eindeutig und rechtlich klar: Wenn sich eine Hilfseinrichtung als solche bezeichnet, im Anlassfall dann aber nicht handelt, sondern die Notlage der hilfsbedürftigen Klientel womöglich noch herbeiführt oder sogar vergrößert, dann veruntreut diese ihren Widmungszweck, und die Spender und/oder die Steuerzahler werden um den wahren Wert ihrer Beiträge betrogen. Trotz öffentlicher Dotierung und Subventionierung betteln diese Institutionen zur Identitätspflege nach wie vor mit hohem Werbeaufwand und exzellenten Marketingstrategien (Licht ins Dunkel...) um Spenden. Bei Familie Zabrelova-Katona ist aus diesem großen Spendentopf nicht ein einziger Cent angekommen ! Dabei wird die Goldene Regel der Aufklärungsphilosophie – was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem anderen zu – verletzt. Für den hilfesuchenden (Obdachlosen) leitet sich ein „Rechtsanspruch“ qua Bestehen der Einrichtung ab. Eine Obdachloseneinrichtung hat für Obdachlose da zu sein, egal, ob es einen Kostenträger gibt oder nicht. Die Einkommensfrage darf kein Kriterium für die Unterbringung sein. Wer mit den Wiener U-Bahnen unterwegs ist, kennt die Lautsprecherdurchsage: „. . . Leisten Sie dem Betteln keinen Vorschub, sondern spenden Sie an eine anerkannte Hilfsorganisation!“ Wenn sich nach Kants Kategorischem Imperativ alle AdressatInnen so verhalten, dass dieses Verhalten Allgemeingut wird, dann spenden alle an die genannten Hilfsorganisationen und diese wiederum an sich selbst (dass es Allgemeingut werde) - die Betroffenen schauen dabei durch die Finger.

1.02.2009 um 18.01 Uhr - von Ernstl aus Wien - Anrechnung des Partnereinkommen

Ich finde deine seite mehr als toll. Auch ich werde bald wieder arbeitslos sein, da mein befristetes Verhältnis dieses Monat endet. Ich bin schon über 50 bekomme ich auch Notstandshilfe und wieviel darf das Einkommen meiner Gattin betragen auch diese geht ab April stempeln. Danke für die Antwort Antwort: Wenn sie Arbeitslosengeld oder Notstand bezogen haben und die Anwartschaft für eine weitere Inanspruchnahme des Arbeitslosengeldes nicht erfüllt ist, bekommen sie Notstandshilfe! Ab Notstandshilfe wird das Einkommen des Partners angerechnet! Der Richtsatz beträgt ca. 1150 Euro. Verdient der PartnerIn weniger gibt es die Differenz auf diesem Betrag! Verdient der PartnerIn mehr, gibt es nichts! (ohne Gewähr) Anrechnung des PartnerIneinkommens möglicherweise EU-rechtswidrig Mit Muster Anträge der AK Für Lebensgemeinschaften: Kostenlose Mitversicherung von Lebensgefährten Pensionsversicherungszeiten wenn die PartnerIn zuviel verdient!

1.02.2009 um 17.22 Uhr - von Wolfgang Lambrecht - AMSEL Beleidigung Arbeitsuchender durch AMS-Stmk-Chef Snobe

Einseitiger Artikel über Arbeitsuchende (Erwerbsarbeitslose) in steirischer Gratis-Wochenzeitung In diesem Artikel wurde ÄUSSERST EINSEITIG und in BELEIDIGENDER Weise von AMS-Steiermarkchef-Chef Mag.SNOBE über die - unfreiwillig!! - Arbeitslosen hergezogen, was seitens unseres Vereins AMSEL (s.o.!) nicht unwidersprochen bleiben darf. Erstens machte Mag.Snobe darin mehr oder weniger die Arbeitsuchenden selbst zu Schuldtragenden dafür, keine "Jobs" zu bekommen: diese stell- ten sich oft "BLÖD" (sic!) bei Bewerbungsgesprächen an um so eine An- stellung zu vereiteln! Dies sei auch ein Hauptgrund für die bis zu acht(! Wochen dauernde Sperre des Arbeitslosengeld-/Notstandshilfe- Bezugs seitens des AMS, was in sehr vielen Fällen dann zu neiner AKUTEN EXISTENZBEDROHUNG führt. Dass es in Zeiten "wie diesen" für sehr viele Arbeitsuchende fast nicht möglich ist, aus der Arbeitslosigkeit heraus einen neuen "Job" auf dem "ersten" Arbeits"markt" zu bekommen (vor allem für Ältere oder Menschen mit psychischen bzw.physischen Beein- trächtigungen!), OBWOHL DIESE meist VERZWEIFELT einen solchen suchen, wird von Mag.Snobe natürlich NICHT ERWÄHNT!! Zweitens meinte Mag.Snobe, dass wegen der jetzt in der Wirtschafts- krise immer angespannteren Arbeits"markt"lage und durch die immer rigoroser werdenden Zumutbarkeitsbestimmungen des Arbeitslosenversi- cherungsgesetzes, welches ja vom AMS "exekutiert" wird, die "Arbeits- moral der Arbeitsuchenden" angehoben werde - ALS OB die verzweifelt eine Arbeit Suchenden und dabei durch die geringe Höhe des Arbeits- losengeldes (der Notstandshilfe) sowieso am Rande ihres finanziellen und existenziellen Abgrundes Stehenden bisher KEINE "ARBEITSMORAL" (welches Wort: erinnert ein wenig an den Haider'schen Sager von "ordentlicher Beschäftigungspolitik"...) - oder "MORAL" über- haupt?? - gezeigt hätten?? Drittens ist es einfach unerträglich für uns einzige "Lobbyisten" für (Erwerbs-)Arbeitslose in der Steiermark andauernd von AMS-"Chefs" bzw. auch anderen "Repräsentanten der <österr.> Staatsmacht" niederge- macht, abqualifiziert, als arbeitsunwillig u. sogar jeder "Moral" ledig bezeichnet zu werden - D A S haben wir als HAUPTSÄCHLICH die Folgen der komplett verfehlten und inhumanen Arbeitsmarkt- und Wirtschafts- politik (natürlich NICHT NUR in Österreich!) der letzten Jahre, die ja mit zu dem furchtbaren Absturz des Wirtschaftslebens bei uns und praktisch in aller Welt seit dem Herbst 2008 beigetragen hat, wahrlich NICHT VERDIENT!! Wolfgang Lambrecht - Sprecher des Vereins AMSEL E.-H.-Str.7 (Arbeitslose Menschen Suchen Effektive Lösungen) 8052 Graz Mobil: ***

31.1.2009 um 15.30 Uhr - von G. W.- Widerrechtliche Krankenkassa-Abmeldung

Sehr geeherter Herr Moser, ich möchte noch einmal kurz nachfragen, weil ich einiges nicht verstehe. Ich hatte die Zuweisung zur psychatrischen Untersuchung durch meine Beraterin bekommen. Ohne mir mitzuteilen warum. Ich habe sie um einen Bescheid gebeten, das hat sie aber als Weigerung interpretiert und am 23.dez meinen Bezug vorrübergehend eingestelt wegen Weigerung. In der Begründung der Erst Instanz gab es keine Erklärung, nur der Standartbrief. Ich habe Einspruch erhoben und ich bin sicher das der Bescheid positiv sein wird. Was ich aber nicht verstehe das ich dennoch nicht versichert bin, ich müsste zumindest 8 wochen versichert sein. Ich bin aber laut Auskunft der Krankenkasse den ganzen Monat Jänner 2009 nicht versichert. Obwohl bei der Niederschrift mir mitgeteilt wurde das ich versichert bin auch ohne Bezug. Wie kann ich mich rechtlich nun Wehren das ich wieder Versichert bin. Gibt es möglichkeiten?. Kann ich mich in Straßburg beschweren? Ich hätt zumindest Informiert werden müssen. Ich danke Ihnen für Ihre Zeit und Hilfestellung. Mit freundlichen gruß Antwort: Was ist zu tun bei widerrechtlicher KK.Abmeldung? schreiben sie zumindest eine beschwerde an den Volksanwalt - ist wichtig da jedes jahr ein bericht erstellt wird - post@volksanwaltschaft.gv.at ; Anmerkung zur widerrechtlichen KK:-Abmeldung 1.02.2009 um 11.15 Uhr - von G. W. - DANKE Herr Moser ,das hilft mir schon sehr...Freundlichst (31.01.09)

31.1.2009 um 11.15 Uhr - von Moser Christian - Kriminalfall um AMS-Gelder in Millionenhöhe! - Wie soll der/die Täter Unrechtsbewusstsein erzeugen? Er / sie orientierte sich nur am AMS-Gebaren!

Das private Kursinstitut "Venetia", dem illegal die Schuldscheine der Republik ausgestellt wurden, hat früher im Auftrag für das AMS Kurse für Arbeitslose angeboten! Das Unternehmen ist mittlerweile in Konkurs! Quelle: ORF Teletext Im Finanzministerium dürfte ein Millionen-Skandal aufgedeckt worden sein: Wie das Nachrichtenmagazin profil berichtete, wird ein hoher Beamter der Bundesbuchhaltungsagentur verdächtigt, Arbeitsmarktservice-Gelder in der Höhe von 17 Millionen Euro von den Konten der Republik an private Empfänger verschoben zu haben. Zudem soll der Mitarbeiter einem privaten Schulungsinstitut widerrechtlich Schuldscheine im Wert von 43 Millionen Euro ausgestellt haben. AMS-Chef Erwin Buchinger hat Anzeige erstattet. Dass es sich tatsächlich um einen 60 Millionen-Coup handelt, konnte Harald Waiglein, Sprecher von Finanzminister Josef Pröll (ÖVP), nicht bestätigen. Das Ministerium wisse nur von 16 Millionen. Da der Fall aber bei der Staatsanwaltschaft liege, könne es durchaus sein, dass sich mittlerweile eine größere Summe herausgestellt habe. Klar gestellt wurde von Waiglein, dass seitens der Bundesbuchaltungsagentur sofort Ermittlungen eingeleitet wurden, als die ersten Verdachtsmomente hochkamen. Ferner wies er darauf hin, dass es sich um keinen Skandal des Ministeriums handle, da die Agentur eine ausgegliederte Gesellschaft sei. Quelle: Kurier Skandal im Ministerium: Harald Waiglein, Sprecher von Finanzminister Josef Pröll, betonte, dass es zwar sehr wohl einen Hinweis des Rechnungshofes gegeben habe, dass eine Sicherheitslücke im System bestehe. Quelle Profil Anmerkung: Jetzt offenbart der AMS-Sumpf wozu die Gelder der systematisch rechtswidrigen Bezugs-Sperren gebraucht wurden! Bis zur faschistoiden AIVG-Novelle mit 1.1.08 wurden Arbeitslosen bei Weigerung der "Zwangs"massnahmenteilnahme, die laut VwGH nur über Freiwilligkeit zumutbar war, die Bezüge bewusst rechtswidrig gesperrt! "Venetia" beteiligte sich an forderster "Front" an dieser Menschenverachtung, Die in häufigen Fällen zu gesundheitlichen Schäden der Betroffenen führt(e) Wirbel um AMS-Schulungspartner Venetia - Zahlungsschwierigkeiten Ein Klima der Rechtsstaatlosigkeit - Verbannung von Moral, Ethik, Charakter, Anstand führt nun zum Millionenverbrechen! Wie soll der/die Täter Unrechtsbewusstsein erzeugen? Er / sie orientierte sich nur am AMS-Gebaren! Anstatt Läuterung gibt es für Menschenrechtsverletzung einen Menschenrechtspreis Anmerkung als Leserbrief auch an Profil (Für den Beamten der schon gestanden hat, wie auch für den 2. Verdächtigen. - Beide wurden verhaftet - gilt die Unschuldsvermutung! ORF) (19.40 Uhr) Arbeitsmarktsumpf 31.1.2009 um 20.46 Uhr - von L. - Umfangreicher Bericht von Josef Barth Der Reihe nach. ... Quelle: Profil.at 1.02.2009 um 11.25 Uhr - von - Karl Stehlik - Rücktrittsaufforderung: Offener Brief an den AMS Bundesvorstand: Herr Dr. Herbert Buchinger und Dr. Johannes Kopf Sehr geehrte Herren, wie war es möglich dass Ihnen Im Jahre 2008, auf Grund von Zahlungen an die Bildungseinrichtung Venetia, einfach so: 17 Millionen abhanden kommen. Zu Ihrer Erinnerung: das Bildungsinstitut Venetia war bereits Anfang 2008 insolvent. (Hier auf dieser HP nachvollziehbar) Zum Vergleich: Ihr Budget für 2009 (aktive Arbeitsmarktpolitik) beträgt lt. APA 964 Millionen Euro. Mailaussage Herr Dr. Buchinger v. 07.01.09: .. Ihre Gattin mag sich während der Arbeitslosigkeit fortbilden, aber sie darf die Dauer der Arbeitslosigkeit nicht auf Kosten der Versicherungsgemeinschaft verlängern, ... Werter Herr Buchinger, meine Gattin belastet durch Ihre Bildungsmaßnahme die Versicherungsgemeinschaft lt. aktueller Bezugsbestätigung : mit 14,22 Euro/tägl. Die Ungereimtheiten von AMS Venetia Zahlungsanweisungen belasten die Versicherungsgemeinschaft mit 46. 575,34 Euro/tägl. Meine Herren, bei solch Ungereimtheiten Sie sind beide für die Aufgabe eines AMS Vorstandes ungeeignet! Deshalb wird es Zeit die Versicherungsgemeinschaft von solch Führungsqualitäten wie die Ihre, zu befreien. Reichen Sie deshalb zum Wohle dieser, Ihren Rücktritt ein. Hochachtungsvoll Karl Stehlik 4600 Wels Anmerkung: Wenn irgendwer der Versicherungsgemeinschaft Schaden zufügt, dann diejenigen die diese Arbeitsmarktpolitik umsetzen sowie dafür verantwortlich sind und dabei hunderte Millionen Euro für Deppenkurse verschwenden! Auch über mehrmaligen Zwangsvermittlungen in "soetwas", zur psychischen Belastung nicht selten auch zur psychischen Krankheit Betroffener beitragen, der Lohndumping dienen! Auf das nach jahrelangem durchführen dieses inkompetenten Unsinns, auch genannt "Qualifizierung", nach fehlenden Facharbeitern gerufen wird! Facharbeitermangel Diesen menschenverachtenden Schwachsinn auch noch "Qualifizierung" zu nennen zeigt blanken Hohn und Zynismus! Wieviel muss man verdienen um das Schamgefühl wie die Ehre völlig ablegen zu können? Diese Vorgehensweise schadet nicht nur der Versicherungsgemeinschaft, sondern der gesamten Gesellschaft! 2.02.2009 um 10.53 Uhr - von Wiener - Betrug in größerer Dimension Sehr geehrter Herr Moser, ich bitte sie diese unabhängige Seite durchzulesen. Der Inhalt stimmt und der Betrug ist in Wirklichkeit noch in viel größerer Dimension geschehen. Allerdings wird das AMS der BUND wie üblich alles abstreiten. http://josefbarth.com/bei-knopfdruck-geld Anm. Der Bericht im Profil von Josef Barth - siehe oben ist ident! 14.02.09 Der Buchhaltungs-Skandal mit AMS-Millionen zieht weitere Kreise. AMS lässt jetzt Aufträge an Venetia bzw. dessen Geschäftsführer prüfen? Auch der Rechnungshof prüft und startet nun eine spezielle Prüfung der Konten des AMS und der Arbeitslosenversicherung auf etwaige Unregelmässigkeiten berichtet Profil! Anm. Endlich! Millionen-Skandal: AMS wusste schon seit November von der Buchhaltungs-Affäre Öllinger: Auch Wirtschaftsministerium wusste Bescheid! AMS will das Wirtschaftsministerium informiert haben! Quelle News

31.1.2009 um 7.48 Uhr - von G. W.- Fachärztliche Untersuchung

guten Tag Hr Moser, ich habe eine Frage: Die Notstandshilfe wurde vom AMS auf \"ruhen\" gelegt, bedeutet, dass ich keine Krankenversicherung mehr habe ? ich hatte einen Termin beim AMD den ich erst wahrnehmen werde wenn mir das AMS schriftlich erklärt warum ich mich psychologisch Untersuchen lassen soll.Zuweisung kam aussschließlich über meine Bereuerin. Mir ist das zu wenig. MeineFrage: muss das AMS nicht eine schriftliche Begrüngung geben bevor so eine Zuweisung erfolgen kann? Und bin ich wirklich ohne Krankenvericherung wenn vorübergehent der Bezug ruhnedgestellt ist. wer kommt für Artzkosten auf wenn ich welchen brauchen? da ich berufen habe wegen der vorrübergehenden Bezugs Einstellung, müsste ich solange keine Entscheidung getroffen wurde Versichert sein. Danke für Die Antwort. mit gruß G. W. (29.01.09) Antwort: Fachärztliche Untersuchung Arbeitsloser Die Partei ist aber in jedem Fall über die Gründe für eine Zuweisung zu einer Untersuchung zu unterrichten, dazu zu hören und über die Sanktion für den Fall der Verweigerung der Untersuchung zu belehren. (VwGH) AMS-Mitarbeiter3 guten morgen! § 8 AlVG regelt: Wenn sich Zweifel an der Arbeitsfähigkeit ergeben, hat sich der Arbeitslose auf Anordnung des AMS (amts)ärztlich untersuchen zu lassen. (die Begründung besteht also in den Zweifeln an der Arbeitsfähigkeit) Weigert er sich, besteht für die Dauer der Weigerung kein Anspruch auf Arbeitslosengeld (Notstandshilfe). Es besteht dann aber auch nach Auslaufen der Schutzfrist (6 Wochen) kein Krankenversicherungsschutz mehr. Das Ergebnis der Untersuchung ist dem Arbeitslosen zur Kentnis zu bringen. Eine Einstellung des Bezuges mangels Arbeitsfähigkeit kann erst ab dem Tag erfolgen, an dem das Untersuchungsergebnis dem Arbeitslosen zur Kenntnis gebracht worden ist. Sollte bei der Untersuchung zwar Arbeitsfähigkeit, aber Vermittlungseinschränkungen festgestellt werden, hat das AMS bei der Vermittlung auf diese Einschränkungen Rücksicht zu nehmen. Fachärztliche Gutachten hat der Arbeitslose auf Aufforderung beizubringen, allfällige Kosten dieser Gutachten übernimmt das AMS.

29.1.2009 um 13.06 Uhr - von B.Z. - Menschenrechtspreis für den Verein ERfA ?

Anhang zu meinem Kurzbeitrag zu ERfA - Erfahrung für alle. Dem Obmann des Vereins ERfA, Herrn Otmar Pfeifer, seit 40 Jahren Beamter im Sozialamt des Magistrat Graz, wurde für den Verein ERfA der Menschenrechtspreis des Landes Steiermark zuerkannt. Dies geht aus einem 2seitigen Artikel in der Kleinen Zeitung vom 25.01.2009 hervor. Ein Satz aus der Zeitung: Dort wird Langzeitarbeitslosen die Chance auf eine bezahlte Beschäftigung gegeben. Ja, so schauts aus! Die Stadt Graz ist verschuldet bis ins 3. Jahrtausend. Da ist es ja geradezu ideal, wenn ihm vom AMS kostenloses/-günstiges Personal , je mehr umso lieber, für die unzähligen zu bewerkstelligenden Aufgaben zur Verfügung gestellt wird. (28.01.09) Anmerkung: Ähnliches ist mir aus unserer Gegend auch bekannt! Der Hammer! Die menschenverachtende neoliberale Gruppierung schanzt sich "gegenseitig" Menschenrechtspreise zu! Beteiligen sich diese Massnahmen an der praktizierten Arbeitsmarktpolitik, die als System die freiwillige Teilnahme ausschliesst und bei Weigerung eine Bezugssperre verhängt, wie wir wissen bis zur AIVG-Novelle ab 1.1.08 im grossen Stil / systematisch rechtswidrig, so werden sie zu "Zwangs"-massnahmen und verstossen so mindestens gegen die Artikel 23 wie 22 der Menschenrechtsbestimmungen! Mich würde die Erklärung von Herrn Otmar Pfeifer als Menschenrechts-Preis-Inhaber über diese von ihm mitgetragene Menschenrechtsverletzung interessieren! Und was der, in meinen Augen hochrangige, *erstrebenswerte, Preis für ihn bedeutet! *erstrebenswerte Preis - hängt natürlich davon ab, wer diesen Preis vergibt!?! Solch ein Preis muss sich natürlich an ethisch-moralischen Kriterien richten! Ansonsten richtet er, als Vorbildwirkung, grossen Schaden an der Menschheit an! 31.1.2009 um 14.13 Uhr - von Moser Christian - Menschenrechtspreis für Menschenrechtsverletzung An den Landeshauptmann sowie an die Landesregierung von Steiermark, den Bundespräsidenten und den österreichischen Politikern, wie den Medien! Ich grüsse die Damen und Herren Ich möchte sie und die Verantwortlichen dieser Ungeheuerlichkeit - bezüglich Menschenrechtspreisverleihung - über den Eintrag und meine Anmerkung in www.soned.at (Gästebuch) informieren! Kompletter Eintrag von oben wurde mitgesendet! mit freundlichen Grüssen Moser Christian A.Brucknerstr.23 5280 Braunau www.soned.at (Erwerbsloseninternetplattform) seit Okt. 2004 über 650 000 Visiten - momentan ca. 750 am Tag ca. 2 300 000 Seiten aufgerufen! An die 3000 Forum Einträge handeln von Rechtsstaatlosigkeit im AMS, "verursachten" psychischen Erkrankungen wie auch Suizid! Erging an: heinz.fischer@hofburg.at ; To: franz.voves@stmk.gv.at ; landespressedienst@stmk.gv.at ; kurt.flecker@stmk.gv.at ; hermann.schuetzenhoefer@stmk.gv.at ; kristina.edlinger@stmk.gv.at ; hans.seitinger@stmk.gv.at ; bettina.vollath@stmk.gv.at ; helmut.hirt@stmk.gv.at ; manfred.wegscheider@stmk.gv.at ; christian.buchmann@stmk.gv.at ; redaktion@steiermark.at Cc: office@erfa-graz.at ;sabine.jammernegg@stmk.gv.at ; monika.drexel@stmk.gv.at ; h.fischer@stmk.gv.at ; redaktion@profil.at ; online@news.at ; irene.brickner@derStandard.at ; zib20@orf.at ; zib24@orf.at ; ORF ZiB2 ; thema@orf.at ; report@orf.at ; zeitimbild@orf.at ; spoe@spoe.at ; ams oesterreich ; zibflash@orf.at ; martin.bartenstein@bmwa.gv.at ; Infoteam ÖVP ; infopool@gruene.at ; info@akooe.at ; briefkasten@bmsk.gv.at ; office@rechnungshof.gv.at ; post@volksanwaltschaft.gv.at ; office@vwgh.gv.at ; wochenschau@orf.a ; religion.tv@orf.at ; pressestunde@orf.at ; kreuz&quer@orf.at ; am-schauplatz@orf.at ; mirene.brickner@derStandard.at ; gerlinde.hinterleitner@DerStandard.at ; klaus.weinmaier@derStandard.at ; alexander.mitteraecker@derStandard.at ; chefredaktion@diepresse.com ; leserbriefe@diepresse.com ; internet@diepresse.com ; michael.bachner@derStandard.at ; online.redaktion@derStandard.at ; irene.brickner@derstandard.at ; documentation@derStandard.at ; leserbriefe@derStandard.at ; chefredaktion@kurier.at ; leser@kurier.at ; redaktion@apa.at ; innenpolitik@apa.at ; leser@wienerzeitung.at ; mthurnher@falter.at ; politredaktion@falter.at wie an einigen Engagierten unter Bcc. Misslungener peinlicher Ausflüchte-Versuch der Erfa-Spitze wurde zum Eigentor!(26.02.09)