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10.02.2009 um 14.30 Uhr - von Ing. W.W. - Schreiben an den Bundesminister für Soziales Hundstorfer bez. der PRESSEAUSSENDUNG - Mindestsicherung!


BMS - PRESSEAUSSENDUNG OTS0227 2009-01-28/13:52

Sehr geehrter Herr Bundesminister,

Ich finde es gut wenn was missbrauchsfester wird.
Auch wenn jemand zuviel hat oder bekommt sollte davon ein Beitrag geleistet
werden (Optionen, Bonifikationen).
Den Banken und Managern schiebt man's hinein!

Allerdings wenn jemand zuwenig hat, dieser Person die finanzielle
Lebensgrundlage zu entziehen, ist mit den Menschenrechten nicht vereinbar.
Da muss man sich andere Sanktionen ausdenken.

In diesem Sinn wünsche ich mir Solidarität und mehr Arbeitsplätze von denen
man leben kann (und daher viel Sozialversicherung und Steuern zahlt).

Mit freundschaftlichen Grüßen
Ing. W. W.
Initiative "Arbeit los!"

Erging um 10.41 Uhr an
(ue.) rudolf.hundstorfer@bmsk.gv.at; norbert.schnurrer@bmsk.gv.at;
a*.k* @salzburg.com; p*.r* @kurier.at; a*.h* @orf.at;

Anmerkung: Von der Mindestsicherung zur Gefahr der Gewalt!
Sozialpolitiker mit fragwürdigen Menschenbild sind ein grosses Unglück!
Trotzdem, durch die Kapital/Wirtschaftskrise, weitere 10 000ende Arbeitslose hinzukommen "werden", wird den Betroffenen für die es zum Grossteil jetzt schon keine Arbeit gibt, Arbeitsunwilligkeit, Schmarotzertum, Missbrauch unterstellt!

Ist das nur die Vorbereitung um den Wirtschaftszweig Zwangsmassnahmen/Deppenkurse weitere hunderte Millionen / einige Milliarden Euro in den Rachen zu werfen! Profitiert ja auch, das Hundstorfer-ÖGB/AK - Kind, das Bfi in mehrstelliger Millionenhöhe davon!

KALKÜL dieser Arbeitsmarkt-, Sozialpolitik

Der Begriff: "Schmarotzer", anhand diesen Politikerschlags neu definiert - (Kopf ÖVP-Forderung)!

Krisenbewältigung!
Ein Ansatz um der Krise Herr zu werden ist Teilung, auch der Arbeit!

Auch muss die Wertschöpfungsabgabe eingeführt werden!

"Meine Definition von bedingungslosen, bedarfsorientierten Grundeinkommen!"
/ Grundeinkommen


Klar dies würde auch die Herrschaften treffen, die unsere Politik gestalten! Deswegen werden die notwendigen Schritte "noch" verhindert!
Damit die Verhinderung funktioniert wird die Realität, über falsch erhobener Statistik, gefälscht um so auch ein Feindbild/Schuldigen zu schaffen, dass vom "unehrenhaften" Motiv der agierenden Politiker ablenkt, ihr Gewissen vor der Bevölkerung reinhält, ihnen die Macht / Vorteile und hohe Einkommen mit verbundenem Wachstum, sichert!

Die soziale Sicherheit wird so gefährdet, da die (prekäre) untere soziale Schicht, die Bluten soll, verdeckt durch Statistikfälschung weiterwächst, mit ihr die Ungerechtigkeit, Demütigung, Erniedrigung, Entwertung der Person und der Frust, dass in sich die Gefahr der Gewalt birgt! Wir brauchen emotional intelligente, gerechte Politiker um Ausgleich zu schaffen!

Fragen zur Gewalt werden vom AMS nicht beantwortet!

Soziale Unterschiede darf es geben, aber die unterste soziale Schicht muss abgesichert sein!
Menschenbilddefinition:
Es gibt keinen faulen Menschen, es gibt nur demotivierte, erkrankte Menschen!

14.02.2009 um 11.10 Uhr - von Ing. D. K. an den Sozialminister
Sehr geehrter Herr Sozialminister!

Arbeitslosengeld und Notstandshilfe sind in Österreich deutlich niedriger als in anderen europäischen Ländern und wurden außerdem NICHT der hohen Inflation angepasst.
Arbeitslosengeld und Notstandshilfe liegen im Schnitt weit unter der Armutsschwelle.
Die genannten Umstände haben schon im Jänner 2006 zu einer Rüge der Regierung Schüssel durch das UN-Komitee für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte geführt (E/C.12/AUT/CO/3 vom 25.1. 2006).

Konjunkturpakete und Steuerreformen haben für arbeitslose Menschen keinen einzigen Eurocent Entlastung vorgesehen, die Banken erhalten dagegen Milliarden!

Wir fragen daher an, mit welchen Maßnahmen Sie kurzfristig die Notlage Erwerbsarbeitsloser zu korrigieren gedenken und in welcher Form Sie als Mitglied der Regierung Faymann für die Umsetzung von ratifizierten Menschenrechtskonventionen Sorge tragen werden.

Mit freundlichen Grüßen
D.K.
Initiativgruppe
ARBEITSLOSIGKEIT

10.02.2009 um 12.59 Uhr - von Lilli - Jobtransfair


Sehr geehrtes Team, ich habe heute von meiner Beraterin einen \"Termin\" bei Jobtransfair bekommen - ich hatte bereits vor 3 Jahren mal die Ehre - mit sehr sehr schlechten Erfahrungen (Psychoterror,ect!) Habe meiner Beraterin gesagt das ich da nicht hin möchte - sie hat nur gemeint ah da hat sich ja so viel geändert - was ich aber nicht glaube - wollte mich informieren wie das aktuell aussieht? Wie lange ist mann verpflichtet? diesen \"sinnlosen\" wasauchimmer zu ertragen? Muß mann den Vertrag unterschreiben? Ich weiß von damals das bei bewerbungen außerhalb von jobtransfair die firmen dankend abgelehnt haben - wie schaut es rechtlich aus darf mann das ablehnen? bitte um dringende Info - fange schon innerlich zu roteren, und frustfressen an - weil ich nicht weiß was mich wieder erwartet. lg lilli

Antwort:
Weiterführende Links gut durchlesen!
Vorsicht: Verleihfirmen, Zwangsmassnahmen und Deppenkurse / Zum Thema

Die Gründung eines Betriebsrat würde SÖB sehr nervös machen!

Aufsuchende Vermittlung, laut AMS-Abteilungsleiter, freiwillig! (ohne Gewähr)

Anmerkung: Information an Betroffene!

10.02.2009 - von H. Kopriva - AMS- SCHOCKer
- Tipp von WARAP um der AMS-Willkür Einhalt zu gebieten!


Im Anhang liegt eine WORD Datei zur Veröffentlichung und Benutzung, welche jedermann mit ausdrücklicher Genehmigung gebrauchen kann. (sollte!)

Diese Art der Transparenz schockt mit Garantie jeden AMS`ler und zwingt zu schriftlichen (somit nachweisbaren) Stellungsnahmen und
Zustellungen und nimmt gleichzeitig jegliche Möglichkeit, Betreuungsvereinbarungen "diktatorisch" bei Beratungsterminen
gegen den Kundenwillen zu verfassen!

Der Copyright-Hinweis steht nur für unsere eigenen Marketinginteressen darauf und übernehme ich daher auch für den Inhalt die rechtliche Verantwortung.(Winkeladvokat - Winkelschreiberei)Das Rechtsquellenverzeichnis ist darauf absichtlich angeführt.

Zur Veröffentlichung und Kenntnisnahme (9.02.09)

Mfg Heimo
--
Ihr Team - WARAP
www.warap.at.lv

9.02.2009 um 21.10 Uhr - von Sch - Kurskosten / Partnerschaftseinkommen


Hallo!
Ich (25) bezieh seit einiger Zeit Notstandshilfe (13,23 Euro/Tag). Ist jetzt schon schwer damit auszukommen, da ich aber eine Eigentumswohnung hab, hab ich keine Chance Wohnbeihilfe zu bekommen. Ein Freund ist bei mir eingezogen und daher kann es sein, dass mir jetzt mein Notstand gestrichen wird. (warte noch auf die neue Berechung)
Meine Frage: ab Märze besuche ich bis Ende Mai einen Wifi Kurs (8-14 Uhr), wird vom Ams bezahlt. Bekomme ich während des Kurses dann wieder Geld, wenn ich keinen Notstand mehr bekomme? Oder wird der Notstand mehr, falls sie ihn mir nicht streichen? Und wie ist das mit den Prüfungen die ich beim Kurs mache? Falls ich sie nicht schaffe, kann es sein das ich die Kurskosten dem Ams zurückerstatten muss? Lg (6.02.09)

Antwort:
Sie bekommen während des Kurses DLU - Deckung des Lebensunterhalts ist ca. soviel wie sie vor dem Notstand Arbeitslosengeld bekommen haben!
Fragen sie beim Kursanbieter nach, ob sie die Kurskosten ersetzen müssen, sollten sie die Prüfung nicht schaffen! Kommt vor!
Anrechnung des Partnerschaftseinkommen ist rechtswidrig!
Sollte ihnen der Notstand aus diesem Grund gestrichen werden, sie gegenüber dem Mitbewohner keinen Unterhaltsanspruch haben und ihr Mitbewohner keinen regelmäßigen Lebensunterhalt leistet, so legen sie Berufung ein!
Kopieren sie den verlinkten Eintrag der Grünen und legen sie ihn vor!
In Salzburg wird darauf jetzt Rücksicht genommen! (ohne Gewähr)

9.02.2009 um 18.24 Uhr - von Moser Christian an Mag. Andrea Puschl / Thema
Thema wird den Beitrag entgegen allen Zusagen und Verschiebungen nicht senden!


Zur Vorgeschichte !
Ein ORF Sender ersuchte über ArbeitslosensprecherIn, AMSand Mag. M.H. um ein Interview die M. mit folgender Begründung ablehnte!

25. 01 2009 um 22:24 Uhr von Mag. M. H.
Sehr geehrte Frau V.,

Zu Ihrem Wunsch, mich zum Thema "Arbeitslosigkeit" zu interviewen bzw. in
der Rechtsberatungsstelle AMSand Aufnahmen zu machen, muss ich Ihnen
mitteilen, dass wir derzeit zu keiner Zusammenarbeit mit dem ORF bereit
sind. Der Grund ist folgender:

Wir haben bereits letztes Jahr mit dem Journalisten W. St. für die
"Thema"-Redaktion einen Beitrag vorbereitet, welcher die Vorgänge in den
mit dem AMS verbundenen sozialökonomischen Betrieben aufdeckte. Dieser
Beitrag, der den Titel "Moderne Arbeitssklaven" trug, sollte am 26. Mai -
wie im Programm angekündigt - ausgestrahlt werden. Zu unserem Erstaunen
wurde er jedoch kurzfristig und kommentarlos abgesetzt und durch einen
weniger brisanten Beitrag ersetzt. Und dabei blieb es. Wir warten bis
heute auf die Ausstrahlung des Beitrags durch den ORF !
Proteste darüber versuchte die Redaktion A. P. mit dem in solchen
Situationen eher verdächtigen Qualitätsvorwand zu entkräften: Das Material
sei in der vorliegenden Form nicht sendbar.
St. hat in verantwortungsvoller Weise von Anfang der Dreharbeiten an
Wert darauf gelegt hat, auch diejeinigen, denen von den interviewten
Arbeitslosen schwere Vorwürfe gemacht wurden, ausreichend zu Wort kommen
zu lassen. Allein der Umstand, dass die angeblich qualitativen
Unzulänglichkeiten des Beitrages der Redaktion offenbar erst kurz vor der
Ausstrahlung aufgefallen waren, zeigt, wie fadenscheinig das gebotene
Argument war.

Bei uns blieb der Eindruck massiver politischer Intervention in den
Redaktionsräumen. Wir wissen nicht, durch wen, können uns aber die
involvierten Personen zusammenreimen.
Der Stoff war allzu explosiv - die Betroffenen hatten sich kein Blatt vor
den Mund genommen. Auch wir nicht.

Als öffentlich rechtlicher Sender ist der ORF zur Herstellung von
Meinungsöffentlichkeit verpflichtet. Das mündige Publikum hat ein Recht,
über Vorgänge in Einrichtungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik umfassend
und wahrheitsgemäß informiert zu werden. Dies umso mehr, als die
öffentliche Berichterstattung auch als Anwaltschaft derer fungieren
sollte, die ansonsten keine Stimme haben.

Als 4. Gewalt im Staate kann die mediale Berichterstattung den Verdacht
der politischen Zensur nicht auf sich sitzen lassen.

Wir von AMSand fordern daher als Vorbedingung für jede weitere
Zusammenarbeit mit dem ORF die Ausstrahlung des Beitrags "Moderne
Arbeitssklaven" in der für den 26. Mai vorbereiteten Fassung.

Mit freundlichen Grüßen

M. H.

6.02.2009 um 11.52 Uhr von Mag. Andrea Puschl / Thema an
From: <andrea.puschl@orf.at>
To: <office@arbeitslosensprecherin.at>
Cc: ; ;

Darauf meldete sich am Freitag, February 06, 2009 Mag. Andrea Puschl
und wies über herabwürdigender Kritik W. St. die Schuld/Verantwortung für die Nicht-Ausstrahlung des Berichts zu!
Die gedrehten Aufnahmen von W. St. waren zu "unproffessionell"!
Ps.: Wie wir uns noch erinnern können, wurde die Sendung trotz Ankündigung mit Inhaltsangabe kurz vor der Ausstrahlung abgesetzt!
Es ist bei Thema üblich den Beitrag kurz vor der Sendung zu schneiden!
In diesem Fall anscheinend auch zu sichten und zu entscheiden ob der Beitrag gesendet wird?!

Dies ist mir zuviel, weswegen ich ihr heute folgendes E-Mail zukommen liess!

9.02.09 um 12.01 Uhr von Moser Christian
An Andrea Puschl / ORF

Ich finde es schäbig, wie sie sich an Herrn St. abputzen!

Es hat keinen St. gebraucht um Emotionalität zu erzeugen oder íns Bild zu
bringen!

Hier geht es für viele Menschen um verursachte psychische Erkrankungen über
Demütigung, Entwertung ihrer Person, und immerwährenden sich verstärkenden
psychischen Druck ohne Lösungsmöglichkeiten!
Heisst, richtet sich auch danach wie oft diese Deppenkurse oder
Zwangsmassnahmen (SÖB) besucht wurden!
5 - 10 maliger Besuch diesen Unsinns sind keine Seltenheit! Und sind sie
nicht gestorben/verreckt, werden sie weiter in diesen Unsinn gezwungen!
Wieviele Menschen sterben, kann man nur erahnen - über die Suizidstatistik
vermuten!

Fragt ihr euch gar nichts? zBsp.
Man stelle sich nur vor, dass in den letzten Jahren Milliarden an Euro für
Deppenkurse wie Zwangsmassnahmen ausgegeben wurden, sie (AMS) diese, Hohn und Zynismus lebe hoch, auch noch als Qualifizierung bezeichnen, auf das wir einen Facharbeitermangel feststellen mussten/müssen???!
(In denen (Deppenkursen) man sich wieder und wieder von ungebildeten
"Primitivlingen" bei Bezugssperre/Existenzvernichtung fürs Leben coachen
lassen muss! Welch Erniedrigung!)

Ihr tragt zu dieser Menschenverachtung insofern bei, als das ihr ORF euch
anscheinend "gerne als Propaganda-sprachrohr missbrauchen lässt"

Ihr unterstützt die Realitätsverweigerung mit der Verbreitung gefälschter
Statistiken! Heisst: gefälschte Realität über bewusst falsch erhobener
Statistik"
In der Statistik scheinen z.Bsp. nicht auf!
Schulungsteilnehmer, Pensionsvorschussbezieher, Arbeitslose im
Krankenstand, Arbeitslose mit Bezugssperre. Lehrstellensuchende und
Übergangsgeldbezieher/innen. Wie auch die wegen PartnerInneneinkommen von
der Notstandshilfe rechtswidrig Ausgeschlossenen!
(Dazu auch die Grünen- Anrechnung des Partnerschaftseinkommen ist rechtswidrig! )
Wieviele sich aus Gründen der Erniedrigung nicht mehr an-melden! kann nur
vermutet werden!
dazu mein Text
Arbeitslosenstatistikfälschung ist Menschenzerstörung!

Sie werden vielleicht auch mitbekommen haben, dass mit 1.1.08 die
faschistoide AIVG-Novelle beschlossen wurde die Unrecht zum Recht machte und sämtlich VwGH Erkenntnisse für irrelevant erklärte,
(Über die AIVG-Novelle werden jetzt Personen in die Armut gezwungen!
(Studie angeblich unter BMWA-Verschluss)
Arbeitsmarktpolitik zwingt die Menschen in die Armut!

(bis zu dieser faschistoiden AIVG-Novelle wurden Arbeitslosen die Bezüge
(Versicherungsleistung) systematisch rechtswidrig gesperrt! Jede Sperre im
Zusammenhang mit SÖB-Vermittlungen / zum Teil auch die der Deppenkurse waren bis zum 31.12.07 rechtswidrig!
Das kann wie vieles andere auch ein Journalisten-Lehrbub/Mädchen recherchieren!!)

Nach wie vor pfeift das AMS auf den Rechtsstaat!
AMS hält an Rechtswidrigkeit fest!
(Antwort des Abteilungsleiter - aufsuchende Vermittlung freiwillig - bestätigt Lüge und Nötigung der MitarbeiterIn)

Sie erzählen mir von ihrer 20 jährigen Erfahrung und setzen den angekündigten Beitrag erst kurz vor der Ausstrahlung ab??
Sie hängen das an einer nicht nachweisbaren Aussage bezüglich Bewerbungsbögen-beschönigung/fälschungen auf??
(>z.B. über 70 Bewerbungen, in die sie vom Berater diktierte falsche Fakten
schreiben mussten<
Die diktierten Änderungen der Bewerbungen passieren, gedacht als Hilfe, in
den Deppenkursen!
Wäre eine solche nicht schriftlich nachweisbar, dann gäbe es dafür denn
Schnitt! - Das brauche ich einen Profi nicht erzählen - oder?)

Ja und glauben sie noch immer, dass es sich bei der Ausrichtung, nach diesen
unglaublichen Vorwürfen an das AMS/Zwangsmassnahmen, um Ethik und Moral
handelt!

Auf die Absetzung des Beitrags bin ich in den Veröffentlichungen zu(m) Thema
schon eingegangen und erspare mir jetzt die Nervenbelastung!

Nachzulesen in SoNed
Offener Brief an Thema (ORF):
Thema (ORF) weiss und schweigt! - Arbeitslosenbericht ohne Erklärung abgesetzt?!

Sie haben die Hoffnung, auf eine öffentliche Verbreitung dieser
Menschenverachtung / rechtswidrigen Schweinereien, die viele Menschen
zugrunde richtet
- die enorme Nervenbelastung der die Interviewteilnehmer ausgesetzt waren, die enorm viel Mut bewiesen haben - wenige sind dazu bereit -
aufs Gröbste enttäuscht - alleine gelassen! In letzter Konsequenz auch verraten!

Sie sind jetzt am Zug das wieder gut zu machen, indem sie - wie Magistra
M. H. schon fordert - den Bericht ausstrahlen!

Wenn sie über den AMS-Wahnsinn nicht öffentlich aufklären, müssen sie sich
als Mitverantwortliche betrachten!

Steigen sie ab von ihrem hohen Ross und sehen sie sich mal das Gästebuch von
SoNed durch! Und Kübel bereit stellen, falls sie kotzen müssen!

Ps. ansonsten können sie ja auch über den verliehenen Menschenrechtspreis an
eine Zwangsmassnahme berichten!
Diesem Ereignis werden sie bestimmt mehr abgewinnen können!
Menschenrechtspreis für Menschenrechtsverletzung
An den Landeshauptmann sowie an die Landesregierung von Steiermark, den
Bundespräsidenten und den österreichischen Politikern, wie den Medien! (31.01.09)

Moser Christian
A.Brucknerstr.23
5280 Braunau
www.soned.at (Erwerbsloseninternetplattform)

seit Okt. 2004 über 681 000 Visiten - momentan ca. 750 am Tag
ca. 2 300 000 Seiten aufgerufen! An die 3000 Forum Einträge
handeln von Rechtsstaatlosigkeit im AMS,
"verursachten" psychischen Erkrankungen wie auch Suizid!

09.02. 2009 um 12.12 Uhr von Mag. Andrea Puschl an
From: <andrea.puschl@orf.at>
To: <office@arbeitslosensprecherin.at>
Cc: ;
Sent: Monday, February 09, 2009 12:12 PM
Subject: WG: Frage wegen Interviewabsage

Sehr geehrte Frau H.,

Ich habe Ihnen angeboten, unter seriösen Bedingungen einen Bericht zum Thema
zu produzieren, denn ich halte es nach wie vor für äußerst wichtig und
aufzeigenswert. Wenn ich solche mails bekomme, wie unten, muss ich
allerdings an der Seriosität Ihrer Arbeitsloseninitiative zweifeln und
denke, dass auch die KollegInnen vom R*** andere AnsprechpartnerInnen
finden sollten.

Mit freundlichen Grüßen
Andrea Puschl

Mag. ANDREA PUSCHL
Sendungsverantwortliche ORF I THEMA
Telefon I ********
Mobil I ***********
Email I andrea.puschl@orf.at


Um 12.45 Uhr meine Rückantwort an alle ohne Anrede und Gruss

SIE DEFINIEREN ERST MAL "SERIÖS"!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!


Ps. Ich möchte mich ganz herzlich bei Herrn W. St. bedanken, der mit vollstem Einsatz für die Ausstrahlung des Berichts eintrat! Und selbst grosse Schwierigkeiten in Kauf nehmen musste! Alle Achtung!
Erst die Begründung von Mag. Puschl und ihre Kritik an Herrn W. St. zeigten mir, mit welchem Einsatz Herr W.St. für die Anliegen der Betroffenen kämpfte!
Ich wünsche ihnen alles Gute

3.05.09 Moser Christian
Meine Enttäuschung/Unmut wegen der Nichtausstrahlung des seinerzeitigen schon fertiggestellten Berichts wurde durch den Sende-Beitrag "Sinnlose AMS-Massnahmen" am 20.04.09 minimiert!


9.02. 2009 um 21.28 Uhr - von St. - Wer Unrecht sieht und nichts dagegen unternimmt, befürwortet es!!
UNTERDRÜCKUNG DER MEINUNGSFREIHEIT SOWIE ZENSUR VON MEDIEN MIT DEM ZIEL MENSCHENVERACHTENDE PRAKTIKEN VON DER ÖFFENTLICHEN KENNTNIS FERNZUHALTEN SIND WERKZEUGE DES FASCHISMUS!!!!
Was braucht es noch für beweise um zu erkennen,dass wir uns mitten im faschismus befinden??
Ich halte diese herabwürdigende verharmlosung seitens unserer politiker,wenn man das verbrechen beim namen nennt,schon nicht mehr aus.

DAS VERBRECHEN HAT IMMER NAMEN UND ADRESSE
B.BRECHT

Eines der unwiderlegbaren beweise ist die vorgehensweise des orf im dunstkreis der thema sendung.
Wie ich christian bereits damals schrieb war die reaktion des sendeverantwortlichen auf sein berechtigtes kritikschreiben wegen kommentarloser absetzung des beitrages,die eines ertappten TÄTERS.
Auch die neuerliche rechtfertigung der schreibtischtäterin A.PUSCHL zeigt,dass man sich in keinster weise mehr dem objektiven journalismus verpflichtet fühlt,sondern nurmehr dem gesetz, die hand nicht zu beissen die einen füttert.
Und zu behaupten dies würde nicht auf intervention von mächtigen hintermänner/frauen beruhen,glaubt noch nicht einmal mehr der grösste dummkopf.
Sogar bei der ausstrahlung unserer radiosendung auf "radio orange" vom 17.2.07 zum anhören und downloaden auf meiner homepage www.hilfsbereit.at.tt unter rubrik information,wurde von seiten des ams-pressesprechers dr.nosko aber aufs schärfste interveniert, was auch beweisbar ist.
Nur ist der kleine sender radio orange noch nicht derartig von parteileichen- (ergo) bonzen verseucht wie unser diktatorische staatsfunk orf,nur dadurch konnten wir unsere unzensierte version über den äther schicken.
Wie die pressezensur funktioniert, hat ein bericht aus deutschland am Sonntag 8.2.09 gezeigt, wo berichtet wurde wie von seiten der diskonter aldi,liedl,plus etc. auf öffentliche medien eingewirkt und negative berichte über die haltlosen sklavenzustände sowie die verweigerung von betriebsräten,verhindert wird.
Wenn man negativ (WAHR) berichtet werden eben die annoncen-gelder anderswo angelegt.

Auch die bezeichnung der arbeitslosen als sozialschmarotzer ertrage ich schon nicht mehr.
Wir sollten erkennen wo die WAHREN sozialschmarotzer sitzen,nämlich im parlament.
Damit mich jetzt niemand falsch versteht,ich bin niemand etwas neidig,aber die gegenwehr auf diese herabwürdigende verleumdung der arbeitslosen erscheint mir legitim.

Auch das herabwürdigende verhalten von frau puschl gegenüber dem redakteur ist derartig schäbig,dass es schon weh tut.

Man tritt den mut und die zivilcourage der menschen die sich aufgerafft haben damit an die öffentlichkeit zu gehen mit füssen,was noch schäbiger ist als die schuld dem untergebenen zuzuschieben.

Statt dessen ist es ja viel "cooler" in society-seitenblicken ehrenpreise an weitere TÄTER zu verteilen,die haben ja viel mehr einfluss und kohle die einem zugute kommen könnte.
Dagegen können arbeitslose nie mithalten und da wir ja genug davon haben,was macht es schon wenn ein grossteil der betroffenen VERRECKT.

Und das weitaus grössere verbrechen ist,dass sämtliche institutionen zum schutz der bürger wie verwaltungs-und verfassungsgerichtshof,volksanwaltschaft,ak,gewerkschaften etc. obwohl sie wissen was hier passiert dazu schweigen.

Wir sollten,unsere unterschiedlichkeit respektierend,gemeinsam auftreten und dieses verbrechen bekämpfen,denn nur wir betroffene können es,alle anderen lassen uns im stich,selbst wenn sie uns auch in gaskammern schicken,weil die verbrecher aus dem holocaust gelernt haben und heute viel hinterhältigere ausgefeiltere strategien anwenden.

WER UNRECHT SIEHT UND NICHTS DAGEGEN UNTERNIMMT,BEFÜRWORTET ES!!

10.02. 2009 um 14.21 Uhr - von D. S. - habe meine zeit investiert und mitgemacht und alles belegen können
danke frau puschl
auch ich war dabei bei dem thema moderne arbeitssklaven und habe meine zeit investiert und mitgemacht und alles belegen können und auch nachher als er hies sie haben die lebensläufe schlecht drauf hab ich sie nochmal per mail geschickt
herr st. hat sogar rechachiert bei trendwerk und div kursinstituten und alles entsprach der wahrheit
aber in so einen staat hat ma es schwer mit der wahrheit umzu gehen na ja lieber orf sendet weiterhin den müll im tv was ihr schon seit jahren macht
ein sehr entäuschende d. s.

18.05.20009 - Durch die Ausstrahlung des Beitrags AMS-KURSE: SINNLOSE BESCHÄFTIGUNGSTHERAPIE? am Mo, 20.04.2009 ist meine Enttäuschung wegen der Nichtausstrahlung dieses fertiggestellten Berichts minimiert!

8.02.2009 um 10.58 Uhr - anonymisiert - Scharfe Kritik an das AMS auch vom Kursanbieter!
Einige Gedanken zum AMS und zur aktuellen Situation


AMS Probleme aus anderer Perspektive:
Der Umgang des AMS mit seinen "Partnern"

Interessieren würde mich :
Ist folgende Vorgangsweise des AMS rechtens oder rechtswidrig:

Das AMS vergibt "Aufträge" an seine Partnerinstitute. Es bucht sogenannte Einzel- oder Gruppenmassnahmen, im Klartext Kurse über ein Thema für eine bestimmte
Person oder für bestimmte Personen über einen bestimmten Zeitraum.
Der Partner führt diese Kurse dann auftragsgemäß durch. Nach Beendigung
des Kurses, der zwischen einigen Wochen und einigen Monaten dauern kann, dürfen die Institute Rechnung für die erbrachte Leistung legen. Das bedeutet, dass das Partnerinstitut erst NACH Beendigung des Kurses für seine Leistung honoriert wird. In der Zwischenzeit muss das Institut TrainerInnen, Miete, Strom, Unterrichtsmaterialien, Reinigung, Instandhaltung, Steuern, Kredite, Kreditzinsen,
etwaige Gehälter, Sozialversicherung vorfinanzieren.
Soweit so gut, oder auch nicht so gut.
Daher die Frage: ist diese Vorgangsweise des AMS rechtmässig?

Jeden Kurse, den ich als Privatperson bei einem Institut buche, muss ich
selbstverständlich vor Kursbeginn bezahlen. Auch wenn manchmal Ratenzahlungen möglich sind. Aber die Bezahlung ist vor Kursbeginn und unabhängig vom tatsächlichen Kursbesuch fällig. Wenn ich plötzlich krank werde, ist der Kursbeitrag trotzdem fällig.

Nicht so beim AMS:
Fällt nun ein Kursteilnehmer wegen Erkrankung oder weil er vielleicht inzwischen sogar einen Job bekommen hat aus oder weil es sich um einen Asylwerber
handelt, der abgeschoben wird, verliert das Partnerinstitut die finanzielle Abgeltung
für diese Person für den nicht konsumierten Zeitraum. Das wäre vielleicht noch
okay, wenn die Abgeltung des AMS gegenüber den Partnerinstituten wirtschaftlichen Kriterien entspräche und es dann kein Problem wäre den Ausfall von KursteilnehmerInnen zu verschmerzen. So ist es aber nicht, denn das AMS gibt genau vor, wie viele Leute zu welchem Preis in einem Kurs sitzen dürfen bzw. müssen und welches Honorar dabei den TrainerInnen zu welchen Bedingungen zu bezahlen ist. Der Rahmen ist sehr eng bemessen und entspricht nicht der wirtschaftlichen Realität.
Ist die Vorgangsweise rechtens und rechtmässig?

Welche Möglichkeit haben kleine Kursinstitute? Wenn sie auf dem freien
Markt überleben wollen, werden sie kaum genügend Kursteilnehmer für einen Kurs
zusammenbekommen und so wären die Leiter-, Trainer- und MitarbeiterInnen die nächsten, die sich beim AMS um ein Arbeitslosengeld anstellen müssen, und Deppenkurse besuchen müssten, und sich von unqualifizierten ferngesteuerten
Zombies, die nur darauf trainiert sind, wie scharfe Hunde Menschen zerfleischen zu müssen, behandeln zu lassen.
Welche Vergeudung von wertvollen Ressourcen!!!!! Engagierte
fachlichqualifizierte Personen mit einer Berufsausbildung, die mit Menschen zu tun haben, müssen dann ihre Zeit, die sie sinnvoll und wertvoll einsetzen und im Dienst der Menschheit anwenden könnten, verschwenden, stempeln gehen und
müssen sich diesen "höheren" Machenschaften noch "höherer" Mathematik
und Politik unterwerfen.

Die kleinen Kursinstitute, von denen es ja kaum welche gibt, können sich
dagegen nicht wehren, denn sie müssen froh sein, Kunden zu bekommen. Warum: der Markt ist so zerstört und die Einkommenssituation der Menschen ( das brauch
ich auf dieser Seite wohl nicht extra zu erwähnen ) so darnieder, dass es eine Illusion ist zu glauben die Menschen könnten Kurse nach freiem Ermessen und freier Entscheidung und nach Beurteilung einer SINNHAFTIGKEIT besuchen und diese auch selbst bezahlen. Der einzelne hat das Geld nicht dafür. Es wäre gescheiter, die Leute bekämen vom AMS einen Bildungsgutschein und könnten sich den Kurs nach ihren Erfordernissen und bisherigem Lebenslauf selbst aussuchen und dem Werdegang ihrer Ausbildung entsprechend fortsetzen. Z.B. jemand hat eine gewisse fachliche Ausbildung und bräuchte einen Buchhaltungskurs nach neuestem technologischen Stand.
Dann sollte er/sie so einen Kurs besuchen können und nicht in einen Deppenkurs
gezwungen werden. Um Missbrauch zu verhindern, wäre es legitim am Ende des Kurses ein Nachweis über den absolvierten Kurs zu erbringen ( was wurde gemacht oder eventuell ein Abschlusstest, an den aber keine Konsequenzen gebunden sein dürften ). Als Kursinstitut müsste jeder anerkannt werden, der gewisse objektive
Kriterien erfüllt und nicht in Abhängigkeit von den Gnaden des AMS nach Ermessen des AMS-Beraters".

Heutzutage ist es ja bereits so, dass nicht einmal die grossen Firmen ihre eigenen
Schulungen und Mitarbeiter zur Gänze selbst finanzieren können oder müssen (?), denn auch diese haben die Möglichkeit "Förderungen" des AMS ( "AMS besucht
Betriebe" etc. ) oder Lohnzahlungszuschüsse für einen gewissen Zeitraum nach Ermessen des AMS in Anspruch zu nehmen. Förderung bedeutet aber natürlich Einflussnahme.

Daher ist es fast aussichtslos für Jobsuchende, die nicht in die geförderte Kategorie fallen, ( das ist das Gros der Arbeitssuchenden, also u.a. alle in der Mitte des
Lebens ), einen Arbeitsplatz auf dem freien Markt zu finden, ebenso wie es
aussichtslos ist für die Betriebe, insbesondere kleine Betriebe MitarbeiterInnen aufzunehmen, weil eben die Aufträge und ihre Bedingungen und der Markt diktiert werden. Es gibt kein faires Spiel von Angebot und Nachfrage.

Egal wie man es dreht und wendet, das AMS hat immer und auf allen Seiten
seine Hände im Spiel. Ist das rechtens und rechtmässig in einer sozialen Marktwirtschaft?

Gibt es überhaupt noch einen freien Wettbewerb, wo die einen Dienste
anbieten, eine Leistung erbringen und das Rechthaben dafür gerecht bezahlt zu
werden und die anderen die Möglichkeit haben diese Leistung anzunehmen und dafür zu bezahlen?
Und das ganze in einem menschenwürdigen Umfeld?

Ich will jetzt nichts Pro-Grosse Institute sagen, aber:
man liest nun, dass grosse Institute, die zigtausend Kurse pro Jahr durchführen
in Konkurs oder Fast-in-Konkurs gehen. Man fragt sich, wie ist das möglich? Eigentlich kann es gar nicht anders sein, wenn das AMS die Leute die Kurse bis zu einem halben Jahr oder länger vorfinanzieren lässt und inzwischen privat Miete, Strom, Trainerkosten, Verwaltungskosten, Administration, Gehälter, Kredite, Kreditzinsen, Reinigung, Instandhaltung, technisches Equipment, Wartung der technischen Geräte, vorfinanziert werden müssen.

Und wenn ich in der Homepage von Soned Angaben finde, welche Kurse das
AMS in welcher Höhe bezahlt hat, so sind das Grössenordnungen, die man
sich kaum vorstellen kann.
An Hand der Liste erkennt man auch, dass für manche die Kursförderung des
AMS "gleicher" ist, als für andere. Z.B. bei jenen Stellen, bei denen die Infrastruktur
sowieso schon öffentlich durch den Staat oder die Wirtschaft ( BFI, VHS, WIFI )
bezahlt wird und bei denen der Kursfinanzierungbeitrag ja dann nur den
engen Kursaufwand ( Trainerkosten ) betrifft. Da sieht die Sache natürlich anders
aus.

Gibt es eine gerechte Lösung für den Ausweg aus diesem Dilemma, der sowohl

>den Arbeitssuchenden, als auch
>den KursveranstalterInnen, als auch
>den Steuerzahlern gerecht wird,
und
> in dem Arbeit endlich gerecht bewertet wird
> Erziehungsarbeit der eigenen Kinder als Arbeit anerkannt wird
> eigene Betreuungstätigkeiten genauso anerkannt werden, wie fremde und
vor allem:
>in dem der *Missbrauch der Steuergelder, der durch die Vorgangsweise
des AMS betrieben wird, endlich beendet wird.* ( Dann hätten wir zwar ein paar
arbeitslose AMS Beamte, aber ich bin sicher es gäbe dann einen freien Arbeitsmarkt, bei dem diese ihre Fähigkeiten ohne Psychoterror von oben anderweitig einsetzen könnten ).

Anmerkung:
Ev. wird die Vorgehensweise des AMS in diesem Bereich in der Verhandlung des Kriminalfalls um AMS-Gelder in Millionenhöhe gerichtlich behandelt, da der mitangeklagte Chef von Venetia Konkurs anmelden "musste*"!

*Zum Glück für die betroffenen Zwangszugeteilten! Dies sollte allen Menschenverachter-Massnahmenanbieter passieren!

6.02.2009 um 12.34 Uhr - von L*. - Anrechnung des Partnerschaftseinkommen ist rechtswidrig!
Bund und Länder prellen Sozial- und NotstandhilfebezieherInnen um ihr Geld


Bund und Länder prellen Sozial- und (www.gruene) NotstandhilfebezieherInnen um ihr Geld
Die Grünen verlangen bei der Berechnung von Ansprüchen aus der Sozialhilfe beziehungsweise der Notstandshilfe Verbesserungen für BezieherInnen in Lebensgemeinschaften. Denn Sozialhilfebehörden und AMS würden den Begriff "Lebensgemeinschaft" regelmäßig zum Nachteil der Anspruchsberechtigten interpretieren, erklärte die Grüne Arbeitnehmer-Sprecherin Birgit Schatz am Freitag auf einer Pressekonferenz. Ein etwaiges Partnereinkommen senke die Ansprüche der Antragsteller bei Sozial- bzw. Notstandshilfe, so Schatz. Denn bejaht man bei der Antragstellung, dass ein Einkommen des Partners in der Lebensgemeinschaft vorliegt, so reduziert sich der Anspruch auf Sozial- oder Notstandshilfe oder entfällt gänzlich.

Diese Vorgangsweise widerspricht jedoch der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofs, verwies Schatz auf ein aus einer Klage resultierendes Urteil aus Salzburg aus dem Jahr 2004. Die Situation sei nicht nur "unhaltbar", sondern auch widerrechtlich.. Laut VwGH-Urteil können Einkommen anderer in der Wohnung lebenden Personen nur dann bei der Berechnung der Sozial- bzw. Notstandshilfe einbezogen werden, wenn der Antragsteller gegenüber dieser Person entweder einen Unterhaltsanspruch hat oder tatsächlich regelmäßig Unterhaltsleistungen - auch ohne Anspruch - erfolgen. Bei der Antragstellung wird die Frage nach den Unterhaltsansprüchen oft mit Ja beantwortet, obwohl dies gar nicht den Tatsachen entspreche, so Schatz.

Die Grünen fordern daher die für die Sozialhilfe zuständigen Landessozialreferenten bzw. den für die Notstandshilfe zuständigen Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) auf, per Verordnung für eine "rechtskonforme Vollzugsänderung bei Sozial- und Notstandshilfe" zu sorgen. In der kommenden Nationalratssitzung will Schatz einen entsprechenden Entschließungsantrag betreffend der Notstandshilfe einbringen.

Konkret verlangt die Grüne Konsumentensprecherin, dass Sozialhilfebehörden und AMS die allgemeine Frage nach einer Lebensgemeinschaft durch zwei Fragen ersetzen: Erstens müsse gefragt werden, ob der Antragsteller gegenüber dem Mitbewohner oder der Mitbewohner einen Unterhaltsanspruch hat. Zweitens, ob der Mitbewohner regelmäßig zum Lebensunterhalt des Antragstellers beiträgt. Nur wenn eine der beiden Fragen positiv beantwortet wird, liege ein Einkommen vor, das bei der Berechnung des Ansprüche einzurechnen sei, ansonsten nicht, so Schatz. In Salzburg hätten die Behörden auf Druck der Grünen "seit wenigen Tagen" die Vollzugspraxis bereits umgestellt, zeigte sie sich erfreut.

Anmerkung:
Wie wir nicht nur aus der Vergangenheit wissen pfeift das AMS auf den Rechtsstaat!
Danke an den Grünen und gratuliere! Ich hoffe die anderen Bundesländer machen es Salzburg nach!

Wer glaubt den Regierungsparteien die Armutsbekämpfung noch!
Sie beschliessen nicht nur Gesetze, mit denen sie Menschen in die Armut zwingen! Sie lassen auch die rechtswidrige Armutserzeugung zu!

Arbeitsmarktpolitik zwingt die Menschen in die Armut!

Ps.: Ausserdem muss man nicht nur als Betroffener dieser Horrormühle zum Schluss kommen, dass die Verantwortlichen des AMS inkompetente Handlanger einer partei-interessens-orientierten Arbeitsmarkt-Politik sind und keinen bis sehr wenig Wert auf eine sachliche Problemlösung im Sinne einer funktionierenden gerechten Wirtschaft/Gesellschaftt legen!

Man stelle sich nur vor, dass in den letzten Jahren Milliarden an Euro für Deppenkurse wie Zwangsmassnahmen ausgegeben wurden,
sie diese, Hohn und Zynismus lebe hoch, auch noch als Qualifizierung bezeichnen, auf das wir einen Facharbeitermangel feststellen mussten/müssen???!

Wichtig ist ihnen anscheinend nur ihr gesichertes hohes Einkommen und nicht der Schaden den sie der Versichertengemeinschaft wie der Gesellschaft verursachen!

Richtigstellung: 20.03.2009
Änderungen im Bereich des Sozialhilfevollzuges,
!!!!!!!! nicht im Bereich der Notstandshilfe. !!!!!!!1111 < Grüne Info!

Im Zusammenhang mit der Grünen Aussendung, war ich der Meinung es gab eine Änderung im Bereich der Notstandshilfe! Entschuldigung!

Zu meinen, "Dass eine AMS Landesorganisation entgegen der übrigen Landesorganisationen und der österreichischen AMS Leitung soziale Gesinnung zeigen könnte" ist mir unangenehm?

Ich glaube wohl noch an den Weihnachtsmann?!


20.03.2009 um 10.39 Uhr - Dialogbüro der Grünen
Lieber Christian Moser,

wir haben zwar gehört, dass es Änderungen im Sozialhilfevollzug in
Salzburg gibt, wissen aber noch nicht genau, wie sich dies in der Praxis
auswirkt. Da das AMS aber eine Bundeseinrichtung ist, hat dies leider
keine unmittelbare Auswirkung auf die Berechnung der Notstandshilfe.
Derzeit haben die Grünen eine Anfrage an den Sozialminister und einen
entsprechenden Entschließungsantrag quasi in der Pipeline (erstere wird
im nächsten Monat beantwortet werden müssen).

Grundsätzlich gilt die Gesetzeslage in der Auslegung der Judikatur des
VwGH. Wer also einen Antrag stellt, kann sich darauf berufen und muss
gegebenenfalls gegen einen falschen Bescheid in Berufung gehen.

Wir arbeiten weiter an der Etablierung eines rechtlich einwandfreien
Vollzugs in allen Bereichen, sind aber realistisch genug, zu wissen,
dass das Zeit braucht. Zusätzliche Unterstützung in Form konkreter
Beschwerden/Einsprüche und Berufungen sind da hilfreich. Wir sind auch
gerne bereit, hier konkrete Beratungsarbeit zu leisten.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Dialogbüro der Grünen

Außerdem noch ein Link zu unserer Anfrage:

und zu unserem Antrag: / ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Dialogbüro
Grüner Klub im Parlament
1017 Wien
www.gruene.at

23.03.09 um 8.38 Uhr von Birgit Schatz / Grüne sucht Betroffene

Sg. Herr Moser!

Sollte ich ihr Mail richtig verstanden haben fragen Sie mich, ob mein Mail
richtig war. Und ja - ich bestätige das nochmals. Im Land Salzburg wurde die
Vollzugspraxis bei der Berechnung des Sozialhilfeanspruches im Falle von
Lebensgemeinschaften geändert. Was allerdings von der Landesregierung aus
großer Schritt und Korrektur eines rechtswidrigen Zustandes interpretiert
wird, ist definitiv für mich noch nicht befriedigend. Ich plane dazu eine
weitere Pressekonfernz in Salzburg Ende dieser oder Anfang nächster Woche.

Zur Notstandshilfe habe ich auf Bundesebene aktuell eine Anfrage an Minister
Hundsdorfer laufen, da er sich zu der Sache bisher nicht öffentlich geäußert
hat. Im Rahmen einer kurzen Frage dazu im Ausschuss hat er mir nur
geantwortet, dass das Problem durch die Einführung der Mindestsicherung bald
ohnehin hinfällig sei. Das ist in Anbetracht der nun schon wieder
eintretenden Verzögerung noch zynischer, als es ohnehin schon war. Weiters
habe ich auch einen Entschließungsantrag zum Thema eingebracht. Dieser wird
hoffentlich in einem der nächsten Termine des Ausschusses für Soziales und
Arbeit behandelt werden.

Sollten Sie über Ihre Netzwerkarbeit Kontakt zu direkt von der
Lebenspartnerschaftsregelung Betroffenen haben, die bereit wären mir und
vielleicht auch den Medien zu sprechen, wäre ich Ihnen sehr dankbar.

MfG Birgit Schatz

27.03.2009 um 15.39 Uhr - Anrechnung des Partnerschaftseinkommen
Kein Thema im Sozialministerium

Aus dem Sozialministerium heißt es dazu gegenüber derStandard.at, es sei schwer nachzuprüfen, ob der Partner tatsächlich freiwillige Unterhaltsleistungen bezahlt oder nicht. So könnte zum Unterhalt auch in Form von Sachmittel, beigetragen werden. Für den Bezug der Notstandshilfe sei das Vorliegen einer Notlage schlagend. Zieht jemand mit einem Partner zusammen, der ein gewisses Einkommen bezieht, wird nicht mehr davon ausgegangen, dass eine Notlage besteht. Das Problem sei also nicht so einfach zu lösen. Eine Änderung der Regelung stehe derzeit auch nicht zur Debatte. (burg/derStandard.at, 7. März 2009)

Anmerkung:
ASozialminister Hundstorfer verhindert mit seinem "fehlenden" Handeln Familienbildung!
NotstandshilfebezieherInnen können wegen Armutsgefahr nicht zusammenziehen!
Merkwürdige Rechtsauffassung!
Auch spielt für das Sozialministerium die Frage ob es sich um Rechtsstaatlichkeit oder Rechtswidrigkeit handelt keine Rolle!

Im Zweifelsfall gegen den Angeklagten ähh, mhh? Arbeitslosen!

6.04.09 - B.G. - >somit geben "Behörden" zu, ohne rechtliche Grundlagen zu handeln


6.02.2009 um 10.39 Uhr - von G*. - Verleihfirmen / Armutsgefahr


hallo! ich habe eine frage.mir wurde vom ams eine arbeit von einer personalleasingfirma zugeteilt. ich aber von solchen firmen nichts halte (aus verschiedenen gründen.)meine frage!darf ich leasingfirmen ablehnen?darf mir deswegen das geld gestrichen werden?letztens habe ich zwar meine beraterin gefragt ob ich das nehmen muß sagte zwar nein,bin mir aber nicht sicher denn sie hat mir wieder so was runtergeschoben und meine ich müßte mich bei allen vorstellen gehn sonst wird mir das geld gestrichen.also was ist jetzt richtig?bitte um eine dringende antwort.ahja habe da noch eine frage!darf man auch berater wechseln?wenn ja wie geht das vorsich.? danke! lg.

Antwort:
ja seit der faschistoiden aivg-novelle dürfen sie auch in die verleihfirmen/Armut-sgefahr gezwungen werden!
arbeits-rechtliche beszimmungen müssen eingehalten werden!
Weiterführende Links gut durchlesen!
Vorsicht: Verleihfirmen, Zwangsmassnahmen und Deppenkurse / Zum Thema

für den beraterwechsel brauchen sie eine gute begründung! da die menschenverachtende behandlung im auftrag der AMS-führung, bzw. im politischen geist dieser regierung, geschieht!

sollte es mit ihrer beraterin nicht mehr gehen, sprechen sie beim vorgesetzten vor! ist dies unbefriedigend senden sie eine beschwerde an mehreren stellen
ams oesterreich ; martin.bartenstein@bmwa.gv.at; / service@bmwfj.gv.at; Infoteam ÖVP ; infopool@gruene.at ; info@akooe.at ; briefkasten@bmsk.gv.at ; spoe@spoe.at ; office@rechnungshof.gv.at ; post@volksanwaltschaft.gv.at ; office@vwgh.gv.at

Arbeitsmarktpolitik zwingt die Menschen in die Armut!

Eine bestimmte Zahl von Bewerbungen nachweisen.

6.02.2009 um 8.24 Uhr - von Manfred F aus Nürnberg. - vorbildliches Engagement


Bitte um zusendung Ihres Newsletters. Finde Ihr Engagement vorbildlich.
Mit besten Grüßen Manfred F.

5.02.2009 um 15.45Uhr - von T*. - Phönix gleich Erniedrigung!


hallo,
ich bin seit jänner 09 im projekt phönix über das ams * sonst der bezug sofort eingestellt wird. die art, wie der jobworker mit uns umgeht, macht mich sprachlos.
"Ihr seid hier, weil eine jede maßnahme an ihnen gescheitert ist. das ist die letzte möglichkeit" wir mussten vollständig unsere daten bekannt geben. wir haben keinen berufsschutz mehr, und sind verpflichtet jede tätigkeit egal welche branche annehmen.
weiters bekommen wir jobvorschläge, wo oft die qualifikation nicht vorhanden ist. bei den gruppentreffen dürfen wir nur reden, wenn wir gefragt sind. die stimmung ist erdrückend, da sich der jobworker unbeschreiblich unfreundlich, herablassend gibt.
ich habe fragen, vielleicht wissen sie mehr.
Das Projekt phönix ist von * initiiert, gibt es hier eine verbindung nach wien?
vorerst danke, ich warte schon auf baldige antwort

Antwort:
Sie sitzen, wenn es sich um eine aufsuchende Vermittlung handelt freiwillig drin!
Lassen sie sich doch so einen Umgang nicht gefallen!!!
Geben sie diese Information auch ihren Kurskollegen weiter!

Bei Phönix handelt es sich um eine aufsuchende Vermittlung, die ist nur freiwillig möglich! (Zur Anfrage/Antwort vom 21.01.09) (ohne Gewähr)

AMS hält an Rechtswidrigkeit fest!
(Antwort des Abteilungsleiter - aufsuchende Vermittlung grundsätzlich freiwillig - bestätigt Lüge und Nötigung der MitarbeiterIn)

Anmerkung: Information an Betroffene!
Lassen sie sich die Auskunft zu Vermittlungen an Zwangsmassnahmen/aufsuchende Vermittlung / "Phönix" , als Verpflichtung bei sonstiger Bezugssperre, schriftlich geben, auch vom "Coacher"! (Mit Unterschrift!)
Somit ist die Gelegenheit gegeben die AMS-MitarbeiterIn zur Verantwortung zu ziehen und eine Anzeige wegen Amtsmissbrauch wie schwerer Nötigung. zu erstatten, sowie wegen Nötigung gegen den Coacher!
Dies soll/muss dann auch aus Gründen der Gerechtigkeit und der Menschenwürde erfolgen!
Eine andere Möglichkeit wäre, die Auskunft mit einem Zeugen einzuholen!
Indem sie für ihr eigenes Recht kämpfen, kämpfen sie zugleich für das Recht aller Leidensgenossen!

Wichtig: Gleichzeitig/"Vorher" über "Rechtswidrigkeit" aufklären! Ev. mit Muster-Schreiben (17.01.10)

Weiterführende Links gut durchlesen!
Vorsicht: Verleihfirmen, Zwangsmassnahmen und Deppenkurse / Zum Thema

6.02.2009 um 8.24 Uhr - von Karl Stehklik
Dies soll/muss dann auch aus ... Gründen der Gerechtigkeit und der Menschenwürde erfolgen!
Eine andere Möglichkeit wäre, die Auskunft mit einem Zeugen einzuholen!

BRAVO !!!
nur: wenn der Weg einer Starfanzeige eingeschlagen wird, ist ein Zeuge fast unumgänglich. Informiere diesbezüglich.
karl ideen.als@liwest.at
(Anm.: Falls kein schriftlicher Beweis vorliegt!)

5.02.2009 - von We*. - Mir geht wieder mal der Kropf hoch,


Liebe Leute, Leidensgenossinnen und - genossen !

Mir geht wieder mal der Kropf hoch, wenn ich hier das alles lese.
Unter der Tuchent ist es sicherlich noch schlimmer (Dunkelziffer) als es hier den Weg in die Öffentlichkeit findet, da bewusst Desinformationspolitik betrieben wird.

Wir haben JETZT vor den EU Wahlen wieder mal die grosse Chance auf unsere Anliegen aufmerksam zu machen !

Ich gebe sicherlich keine Wahlempfehlung ab - steht mir auch nicht zu.

Und dennoch ist es UNSERE CHANCE wieder mal auf uns aufmerksam zu machen.
Vorschläge sind hier willkommen, sollten sich wirklich einige Leute für diese Initiative begeistern können, umso besser.
Willkommen sind alle Menschen, die sich von diesem menschenverachtenden System unterdrückt, ausgebeutet und in die Enge getrieben fühlen, der Lebensgrundlage und des Optimismuses beraubt - und vor allem an den Glauben, daß es wirklich noch Regierungspolitiker gibt die etwas für die Menschen tun ! (4.02.09)

5.02.2009 um 9.58 Uhr - von W. - Deppenkurs Intensiv


Hallo
Bräuchte eine dringende Auskunft. Meine Beraterin von AMS gab mir.
JSI Job Suche Intensiv mit EDV für 962. Ich soll das machen muss ich das überhaubt. MfG W (4.02.09)

Antwort:
Sollte es sich um eine aufsuchende Vermittlung handeln, was es wahrscheinlich ist so ist die Teilnahme freiwillig! - Siehe Antwort des AMS-Abteilungsleiters
AMS hält an Rechtswidrigkeit fest!
(Antwort des Abteilungsleiter - aufsuchende Vermittlung freiwillig - bestätigt Lüge und Nötigung der MitarbeiterIn)

Anmerkung: Information an Betroffene!
Lassen sie sich die Auskunft zu Vermittlungen an Zwangsmassnahmen/aufsuchende Vermittlung / "Phönix" , als Verpflichtung bei sonstiger Bezugssperre, schriftlich geben! (Mit Unterschrift!)
Somit ist die Gelegenheit gegeben die AMS-MitarbeiterIn zur Verantwortung zu ziehen und eine Anzeige wegen Amtsmissbrauch wie schwerer Nötigung. zu erstatten.
Dies soll/muss dann auch aus Gründen der Gerechtigkeit und der Menschenwürde erfolgen!
Eine andere Möglichkeit wäre, die Auskunft mit einem Zeugen einzuholen!
Indem sie für ihr eigenes Recht kämpfen, kämpfen sie zugleich für das Recht aller Leidensgenossen!

Weiterführende Links gut durchlesen!
Vorsicht: Verleihfirmen, Zwangsmassnahmen und Deppenkurse / Zum Thema
(ohne Gewähr)

4.02.2009 um 14.18 Uhr - von Wolfgang Lambrecht / AMSEL -
kritischer Kurzartikel über die - sehr HILFLOS wirkende - "Politik" des (halbstaatlichen) Arbeitsmarkt-service (AMS)


Glosse von LUISE UNGERBOECK z.Th. "Arbeitslosigkeit" m.d.Ü. "AUSSITZEN" im STANDARD vom 3.2.2009

Herzlichen DANK an Sie, Frau Ungerboeck und die STANDARD-(Chef-)
Redaktion, dass Sie o.g. kritischen Kurzartikel über die - sehr
HILFLOS wirkende - "Politik" des (halbstaatlichen) Arbeitsmarkt-
service (AMS) in Österreich geschrieben und abgedruckt haben!
Als Sprecher des steirischen Arbeitslosenvereins "AMSEL"
(=Arbeitslose Menschen Suchen Effektive Lösungen) - in der bundes-
weiten Arbeitslosenplattform vernetzt - kann ich nur ZU GUT BESTÄ-
TIGEN, was Sie da festgestellt (und angeprangert) haben, z.B.:

* Die AMS-"Maßnahmen" gegen Arbeitslosigkeit lassen sehr an TREFF-
SICHERHEIT ZU WÜNSCHEN ÜBRIG.
(Welchen Sinn soll es etwa haben, dass sehr gut - oft auch akade-
misch - qualifizierte Arbeitsuchende in SINNLOSE BEWERBUNGS- und
"Arbeitsdisziplin"-Kurse, und dies oft -zig Male hintereinander,
geschickt werden, wenn der "1." Arbeits"markt" solche Personen
einfach nicht "braucht"??)

* Bei den "wie aus einem Füllhorn ausgegossenen" Maßnahmen des
AMS ist EIN KLARES KONZEPT NICHT ERKENNBAR.
(Wie wahr: anstatt eh schon verzweifelt nach einem - oft nur
prekären - "Job" Suchenden, welche im Alter von 45+ ja in den aller-
meisten Fällen jede Menge Qualifikationen und VOR ALLEM LEBENSERFAH-
RUNG und MENSCHENKENNTNIS besitzen, etwaige noch nützliche Zusatz-
kenntnisse erwerben zu lassen, wie etwa ergänzende EDV-Kurse, sitzen
diese zusammen mit Arbeitsuchenden, die kaum Deutsch können bzw.
teils nicht einmal eine abgeschlossene Schulausbildung
haben, im selben AMS-Kurs - ist DAS nicht VERSCHWENDUNG WERTVOLLER
MENSCHLICHER RESOURCEN??)

* "KRANKE STRUKTUREN" in diversen Wirtschaftsbranchen werden
TROTZ KRISE beibehalten. Kurzarbeit verzögert nur den Verlust von
Arbeitsplätzen - diese LÖST ABER NICHT DAS PROBLEM. Nicht Aussitzen
oder Durchtauchen kann das Rezept jetzt sein - dazu ist die Lage
am - globalen - Arbeitsmarkt viel zu ernst.
(WARUM, fragen wir uns gut qualifizierte, meist schon für den
"1.Arbeitsmarkt" zu alte Arbeitsuchende, nützt man nicht UNSERE
Fähigkeiten, Kenntnisse und sicher weit PRAXISBEZOGENERE Vorschläge
zu einer effektiveren Arbeitsmarktpolitik als die von AMS-Angestell-
ten, welche Arbeitslosigkeit meistens nur vom "Hörensagen" bzw. von
Lebensgeschichten ihrer Kunden kennen??)

Wolfgang Lambrecht
(Verein AMSEL, Graz)

"AUSSITZEN" im STANDARD vom 3.2.2009 / Postings zu Aussitzen

4.02.2009 um 11.36 Uhr - von H. Kopriva - Anfrage des Vereins WARAP
Neues "Qualifizierungsprojekt" des AMS in Judenburg?
Mißbrauchversuch arbeitsloser Personen als billige Arbeitskräfte ?


ANFRAGE zu Arbeitsrelevanter Kompetenzförderung ?

Sehr geehrte Damen und Herren!

Diese Woche begann in Judenburg ein neues Projekt in Zusammenarbeit mit der AMS - Regionalstelle Judenburg.
Zu diesem "Projekt" wurde eines unserer Mitglieder, Fr. K* aus Zeltweg gesand.
Der diesbezügliche Vorwurf an ihre Organisation lautet:

Mangelndes Organisationsmanagement und
Mißbrauchversuch arbeitsloser Personen als billige Arbeitskräfte ?

Sachverhalt:
Am ersten Tag, als dieser "Kurs" begann wurde Fr. K* zur Mitarbeit angehalten, die verbliebenen Möbelstücke des Vormieters aus den Räumlichkeiten zu entsorgen und danach Reinigungstätigkeiten zu tätigen.
Am Tag 2 sollte sie die für PRO MENTE gelieferten Möbel montieren und aufbauen und wurde in weiterer Folge sogar von ihrem örtlichen Trainer aufgefordert für ihn einen Parkplatz frei zu schaufeln, da er einen Parkplatz benötigen würde.

Das AMS entlohnt sämtliche externen Schulungs- und Qualifizierungen, so das ausführende Institutionen die nötigen Räumlichkeiten gewerblich anmieten können und Investitionen und die damit zusammenhängende Instandhaltungstätigkeiten finanzieren können !

Daher nun meine konkrete Anfrage an Sie:
Warum wird dann von Ihrer Organisation eine junge Mutte, die gerade einmal ca. € 20.- pro Tag AMS - Unterstützung erhält, zu Tätigkeiten genötigt
wofür man den gleichen Betrag einen gewerblichen Monteur für max. eine Stunde bezahlen könnte.
(Gängiger Personabereittellungspreis für Monteur ab ca. € 20.- plus Ust)

Dieser Sachverhalt wird auch dem AMS in Kenntnis gebracht und wird diesbezüglich eine Entschuldigung ihrerseits an Fr. K* erwartet.

Zu Ihrer Kenntneisnahme

Ps.: Auch ersuche ich die Regionalstelle des AMS - Judenburg um ihre Stellungsnahme und einer Auskunft, welche Konsequenzen das AMS hieraus schließen werde ?

4.02.2009 um 10.39 Uhr - von Ge. H. - Arbeitslosengeld für Personen in Ausbildung


Seit 1. Jänner 2008 sind Studium oder Besuch einer die Gesamtdauer von 3 Monaten nicht überschreitenden Ausbildung kein Hindernis mehr für den Bezug von Arbeitslosengeld. Arbeiterkammer

Voraussetzung für Personen in Ausbildung ist, dass sie bereit sind, eine zumutbare Beschäftigung anzunehmen.
...damit kann in manchen Fällen ein Arbeitslosengeldbezug gewährt werden - auch wen Arbeitslosengeld nicht zusteht, dann wäre noch immer die Möglichkeit eines Familienzuschlags oder Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes zu beantragen.
Vorraussetzung ist ein Gespräch mit dem AMS-Berater und dessen \"Guter Wille dh. wenn er sich auskennt. Ein Anspruch besteht nicht.

Wer´s nicht probiert, wird nicht schlau! (28.01.09)

Aktuell: PensionsvorschußbezieherIn darf Österreich verlassen!

3.02.2009 um 11.17 Uhr - von K.K. - Leserbrief: AMS-Millionen


Sehr geehreter Herr Sozialminister !
Wie Buchinger & Kopf dieser Tage angedroht haben, sollen weitere 964 Millionen Euro (!) an AMS -nahe Privatfirmen ausgeschüttet werden, die dann mit sinnlosen "Umschulungen" versuchen sollen, möglichst viele Arbeitlosengeld-Berechtigte aus der Statistik zu bringen.
Als Vorwand dient die Konjunkturkrise.
Einen arbeitslosen Bauarbeiter kriegen Sie aber nicht durch die Buchhalterprüfung,und wenn doch , dann kriegt er wegen fehlender Praxis keinen Job.
Lassen Sie die 964 Millionen doch an die Leute verteilen, denen der Bezug unter fadenscheinigen Begründungen gestrichen wurde und an jene, die sich Strom und Heizung nicht mehr leisten können. (2.02.09)

Mit freundlichen Grüßen : K*** K******
Interessanter Link zu diesem Thema :
http://www.soned.at/themen___berichte___archiv/ams-alltag_fuers_schulheft

3.02.2009 um 9.50 Uhr - von RA. Dr. Pochieser - Armutsbericht für Österreich; Menschen hungern und frieren mitten in Europa, in Österreich!


Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,

verschämt berichten in Österreich die Medien (siehe z.B. "der Standard"):

»In Österreich wächst jedes zehnte Kind in einem Haushalt auf, der sich bei der Ernährung einschränken muss. Von den rund 1,7 Millionen Kindern und Jugendlichen sind etwa 90.000 von manifester Armut betroffen. Bei jeweils fünf Prozent der Kinder können sich die Eltern die Anschaffung neuer Kleidung und das Heizen nicht leisten.«

Was heißt: "bei der Ernährung einschränken".
Verklausuliert wird berichtet, dass Menschen, vor allem Kinder, mitten in Europa, in Österreich hungern und frieren müssen und keine ausreichende Bekleidung bekommen können (im angeblich so sozialen Wien bekommen Menschen pro Halbjahr zwischen 30 und 50 EUR Bekleidungsgeld). Es hat fast den Anschein, dass die Scham die Medien erfasst hat und diese nur verklausuliert über die in Österreich gegebene Armut berichten können. Schämen sich die Medien, über Armut zu berichten?

Armut bedeutet Scham. Diese Scham erfasst sogar die öffentliche Berichterstattung, die sonst wenig Zurückhaltung kennt.

Letztverantwortlich dafür sind Verfassungs-und Verwaltungsgerichtshof, die seit mittlerweile Jahrzehnten die Bundesländer bei der willkürlichen Festsetzung von Richtsätzen (die weit unter der Armutschwelle liegen) unbehelligt lassen und die Überprüfung eines gesetzmäßigen Vollzuges der SHGe verweigern.

Es muss bereits der Europäische Menschenrechtsgerichtshof angerufen werden, weil Österreich einen menschenwürdigen Vollzug der Sozialhilfe systematisch verweigert.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Dr. Herbert Pochieser eh.

2.02.2009 um 20.22 Uhr - von Li. - Getarnter Deppenkurs auf Englisch!
Jedesmal die Angst um die Existenz lähmt einen schon. Immer wieder unter falschen Angaben in Kurse gedrückt zu werden, was ist dass denn für eine Art!?


Sehr geehrter Herr Moser !

Ich war heute am Infotag für "Fit for Business - Englisch" bei BEST

Obwohl ich meiner AMS "Beraterin" gesagt habe, ich spreche kein Wort Englisch, schickt sie mich in diesen Kurs mit der Behauptung es sein an Kurs für Anfänger, so von der Pike auf.
Morgen haben wir einen Test um eingestuft zu werden, nach Sprachkenntnissen. Unter anderem einen Text in Englisch zu schreiben !? Telefonate führen in einer Sprache die ich nicht beherrsche !
Unbedingt sollten wir unsere Telefonnummer rausrücken. Da ich mich geweigert habe, holte die "Trainerin" den Chef. (Sie hätte von mir aus, den Bundespräsidenten persönlich holen können). Ich habe eine Geheimnummer die nicht mehr geheim wäre, wenn sie jeder bekommen würde. Es reicht das sie am AMS aufliegt. Dann wollte man mir meine E - Mailadresse auch noch herauslocken, auch die gab ich nicht her.
Morgen erwartet uns ein Gespräch mit einem Sozialarbeiter. Auf meine Frage wozu, bekam ich die Antwort für Probleme jeglicher Art. Schnüffeln im Privatleben, nenne ich das und werde auch hier keinerlei Auskunft über mein Privatleben geben. Ich habe nichts zu verbergen, trotzdem entscheide immer noch ich wem ich was erzählen mag. Ich ging mit dem Ziel dort hin, Englisch für Anfänger zu lernen und nicht über mein Leben zu reden.

Jeden Freitag werden wir für vier Stunden genötigt nach Jobs zu suchen und uns zu bewerben.

Ich werde mich diesem Test morgen stellen, danach das AMS aufsuchen und meine "Beraterin" fragen was das alles mit einem Englischkurs zu tun hat. Einen Fragebogen bekamen wir schon an der Türe : Muttersprache, Kinder wieviele, wie alt, Lehre, Berufliche Laufbahn etc........das kann denen alles egal sein, wenns denn rein nur ein ENGLISCHKURS wäre !!!! Ich habe das auch nicht ausgefüllt.
Abgesehen davon, das ich wieder einmal von meiner "Beraterin" angelogen wurde. Ich mich jedesmal blamieren muß weil ich ständig in Kurse geparkt werde, die für mich absolut unpassend sind. Ich dort dann natürlich auffalle, weil ich die Welt in dem Moment einfach nicht verstehe und das auch äussere. Wenn ich kein Wort Englisch spreche und verstehe, ich weiß nicht mal was Business heißt (werde gleich Googeln), was soll ich dann dort? Geschweige denn einen Text verfassen nach eigener Idee. Ideen hätte ich eventuell, aber in meiner Sprache, die ist nicht Englisch.

Meinen Sie, ich bekomme eine Bezugssperre wenn ich den Kurs abbreche? Jedesmal die Angst um die Existenz lähmt einen schon. Immer wieder unter falschen Angaben in Kurse gedrückt zu werden, was ist dass denn für eine Art!?

Danke für Ihre Zeit. LG.Li.

Antwort:
sollten sie wirklich eine sperre bekommen gehen sie in berufung!
sie wurden mit einer falschen aufklärung dorthin geschickt!
das AMS ist aber zur aufklärung verpflichtet!

wenn das nämlich der kurs wäre, wie angegeben, dann wäre die telephonnummer,
so sie diese nicht hergeben wollen nicht so wichtig, hier handelt es sich aber um
ein "verdecktes" coaching! daher würde ich in einer berufung gute chanchen auf erfolg sehen! (ohne gewähr)

bei weiteren problemen melden sie sich wieder!
und fragen sie ruhig was eine sozialarbeiterin in einem englischkurs
verloren hat! oder wurden sie nur falsch aufgeklärt?

Begründungspflicht gilt ganz allgemein!

Es braucht aktuelle VwGH-Erkenntnisse

* Deppenkurs auf "Englisch"! - Beim Anblick des Anbieter ist mir nur etwas übel geworden.

** Deppenkurs auf "Englisch"! Vom AMS kommt nur noch Lug und Betrug!!

*** Deppenkurs auf "Englisch"! My sister braucht laut "Trainerin" gar nix lernen, weil es eh wurscht ist?!

2.02.2009 um 13.41 Uhr - von M. Ne. - Sperre auf 8 Wochen! / neue Anwartschaft


Hallo Herr Moser!

Besuche derzeit einen Kurs bei einem SÖB und soll anschließend dort einen DV für sechs Monate unterschreiben (30 Stunden - 950 Euro brutto).
Meine Frage: Ab wievielen Monaten/Wochen in einem DV wird der Bezug vom AMS neu berechnet. Denn so wie es aussieht, hab ich ja nach den 6 Monaten eine niedrigere Bemessungsgrundlage, da ich noch nicht 45 bin. Hab ich nach den 6 Monaten wieder Anspruch auf Arbeitslosengeld oder krieg ich dann wieder Notstandshilfe?
Weiters hab ich gehört, dass eine zweite Bezugssperre innerhalb eines Jahres 8 Wochen dauert. War im August 2008 für 6 Wochen gesperrt. Gilt das \"innerhalb eines Jahres\" ab der ersten Sperre?
Wär toll, wenn Sie mir \"wiedermal\" helfen könnten!
Lg und einen schönen Tag noch!

Antwort:
Neue Anwartschaft ist erfüllt, wenn in den letzten 12 Monaten vor dem Antrag (Rahmenfrist-verlängerung) eine 28-wöchige Beschäftigungszeit vorliegt.

Nach der ersten Sperre (6 Wochen) verlängert sich jede weitere Sperre auf 8 Wochen!
Erst bei einer neuerlichen Anwartschaft geht es wieder von vorne los!

AMS-Mitarbeiter3
Bemerkenswert ist vielleicht noch, dass seit 1.1.09 die Rahmenfristerstreckungsfrist (also jene Frist, um die die Rahmenfrist bei vorliegen bestimmter Gründe erstreckt werden kann) und auch die Fortbezugsfrist (für ALG und NH!) von 3 auf 5 Jahre verlängert wurden!
(ohne Gewähr)

3.02.2009 um 10.21 Uhr - von Sabine
was genau soll das bitte sehr heißen, das die rahmenfrist verlängert werden kann??? ich komm da nicht ganz mit...

Antwort:
Es gibt Gründe, weswegen sich der Anrechnungszeitraum für das Arbeitslosengeld
verlängert! Die sind in der Rahmenfrist geregelt!


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