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Die ÖVP und ihre Politik!
Im Umgang mit Arbeitslosigkeit / den Arbeitslosen zeigt die Schüssel - ÖVP ihr wahres Gesicht! - asozial, unchristlich, familien-kinderfeindlich!
Die ÖVP setzt nur eigene "wirtschaftliche" Interessen um und macht das AMS zum Handlanger ihrer asozialen/antichristlichen Politik und Rechtswidrigkeit zum Alltag.
Durch die Vorgaben, die Statistikbeschönigung und Niedriglohnpolitik zum Inhalt haben, entstehen dem Staat/der Gesellschaft enormer finanzieller und schlimmer noch gesundheitlicher /psychischer / sozialer Schaden.
Die Politik der ÖVP ist einzig auf Vorteile und Gewinne ihres Klientel der Unternehmer ausgerichtet. Sie versteht sich als Besitzer des Staates und ist der Meinung, dass sie sich nicht an Gesetze halten muß.
Hier ist eine Schulung über fehlende "Kenntnisse" des Rechtstaat`s und der Fairness angesagt.
- Ein Volk wählt Vertreter die die Geschicke des Staates leiten und die steuerlichen Einnahmen gerecht verteilen. -
Spätestens in der Regierung muss eine Partei ihre Politik an alle Österreicher ausrichten und darf nicht mehr nur die Interessen des eigenen Klientel umsetzen.
Eine sachlich/fachlich fundierte Ausbildung alleine reicht bei weitem nicht um regieren zu können.
Viel wichtiger ist die schwere Schule die zu einer humanen Einstellung führt. Diese Verbunden mit sachlicher Kenntnis garantiert nachhaltig gerechte Politik die Umweltschutz und dadurch Gesundheit miteinbezieht.
Fehlender Humanismus wird durch Erscheinung wettgemacht. Eine gechniegelte gestriegelte geschneutzte Person im Anzug mit Krawatte gleicht charakterliche Defizite aus. Übrigens bedienen sich mehrere Menschen / Gruppen dieser Taktik um das Volk zu blenden - auch Zuhälter!
Der ÖVP geht`s um Macht und materiellen Vorteil. Umgesetzt wird dies mit Ausgrenzung, Unterdrückung, Abhängigkeit. Eine kurzsichtige Politik die die sozialen Unterschichten benachteiligt, kriminalisiert und für die eigenen Interessen ausbeutet.
(Weit entfernt von christlich-sozialer Einstellung)
Bis Dato noch erfolgreich weil die Erziehung der Bevölkerung auf materielle Gewinne und Vorteile gegenüber Anderen ausgerichtet ist und immer noch gelehrt wird. Es wird uns suggeriert, dass jeder die Chance hat eine führende Position einzunehmen. Verschwiegen wird natürlich, dass in den letzten Jahren der ÖVP-FPÖ-BZÖ Regierung die Konzentration auf eine Zweiklassen-Gesellschaft gelegt wurde und gerechte Aufstiegschancen verhindert werden.
Die Konsequenzen dieser Politik.
Der Neoliberalismus mit seinem Leistungsprinzip entsolidarisiert und erzeugt Druck bei Arbeitnehmer und Arbeitslose. Enorme psychische und körperliche Erkrankungen wie z. Bsp. Burn Out Syndrom durch Überforderung und Verlust des Selbstwertgefühls mit Depressionen bei einem immer grösser werdenden Bevölkerungsteil sind die Konsequenzen.
Angst vor Kündigung wird zur Produktionsteigerung missbraucht. Aus diesem Grund wird auch auf Krankenstand verzichtet.
Fehlende soziale Absicherung nötigt zur Bereitschaft und Umsetzung gesundheitsschädlicher Arbeitsleistung. - Steigende Kosten im Gesundheitsbereich!
Eine Kriminalisierung der Menschen mit erhöhten Kosten im Sicherheitssektor wird ebenso in Kauf genommen.
Die erzeugte Unzufriedenheit fördert und bildet rechtsradikale - nationalsozialistische Strömungen und Parteien.
Bewusstseinsbildung wird wegen Sicherung der Macht und Profit verhindert.
Das führt zu einer beklemmenden Stimmung in unserer Bevölkerung und fördert die Feindbildpolitik mit ihren negativen Auswirkungen.
Auch würde eine Bewusstseinsbildung das lenken und ausbeuten der Massen erschweren!
Ps.: Die derzeitige Politik kennt keine Aufrichtigkeit. Das trifft auf fast alle Parteien zu. Wenn es um entmenschlichte Politik und Unglaubwürdigkeit geht, teilt sich die ÖVP mit den zwei rechten Parteien die Vorherrschaft.
Zahlen vor Menschen.
Zum Beispiel ist Arbeitslosigkeit ein internationales Problem . Der globale Neoliberalismus verursacht nationale Arbeitslosigkeit.
Will die Politik das Problem ein wenig verringern, muss sie mit geeigneten Maßnahmen entgegen steuern. Keine Partei kann unter den jetzigen Umständen/Rahmenbedingungen für Vollbeschäftigung sorgen. Diese Behauptungen / Lügen dienen in Wahlkampfzeiten der Stimmenmaximierung, verharmlosen das Problem und verhindern nachhaltige Lösungen. Das führt zu schweren Belastungen der Betroffenen denen so die gesellschaftliche Verantwortung auferlegt wird. So entsteht das Feind-Bild "Arbeitsunwillige".
Ein ehrlicher Umgang ist unbedingt erforderlich um die Betroffenen für die es keine Arbeit gibt zu entlasten und Armut zu vermeiden.
Die getätigten wahltaktischen Lügen treiben viele Menschen in größte existenzielle Not, in psychische Krankheiten und in den Suizid!
21.-23.09.2006
Österreich hat gewählt!
und wünscht sich soziale Sicherheit!
Wenn das Wahlergebnis keinen Anlass zur grossen Freude vermittelt so sorgt es doch für Erleichterung.
Wir werden sehen ob die neue Politik den Druck auf uns Arbeitslose reduziert.
Ob eine SPÖ geführte Regierung die realistische Lage am Arbeitsmarkt akzeptiert und neben dem Interesse die Arbeitslosigkeit zu minimieren, auch die Menschen für die es keine Arbeit gibt sozial absichert und vor Armut schützt.
Ein auf freiwillige Hilfe ausgerichtetes AMS würde sich nicht zuletzt selbst helfen, die Arbeitsbedingungen entspannen und die Burn Out Gefahr bei SachbearbeiterInnen und TrainerInnen bannen.
Wenn das Budget Zweckgebunden und nicht mehr mehrheitlich zur Statistikbeschönigung verwendet wird, kann es zu einer positiven Betreuung und effizienten Vermittlungsarbeit kommen!
Es sind um ein vielfaches mehr "arbeitswillige" Arbeitslose wie freie Arbeitsstellen vorhanden. Eine Bestrafungspolitik für Arbeitslose ist daher unangebracht.
Diese hat neben der Statistikbeschönigung, durch verschiedene u.a. menschenfeindlichen Massnahmen, auch das besetzen der Niedriglohnstellen zum Ziel.
Eine sozial ausgerichtete Partei muss dieser Arbeitsmarktpolitik, die Menschen demütigt, erniedrigt und Armut erzeugt, eine klare Absage erteilen!
Erste Schritte müssen sein:
Verbot der Bezugssperre!
Ende der Zwangsmassnahmen!
Freiwillige qualifizierte Ausbildung!
Keine Partnerschaftsanrechnung in der Notstandshilfe.
Weitere Schritte die Grundsicherung und das bedingungslose Grundeinkommen
( Im Bewusstsein, dass Erwartung die Nahrung der Entäuschung ist! )
1.10.2006
Gusenbauer`s Grundsicherung contra ÖVP
Gusenbauers Vorschlag 800 Euro Grundsicherung einzuführen sichert neben der materiellen Existenz auch die menschliche Würde*.
Es ist zu wünschen, dass die jetzige Führung der ÖVP, Schüssel, Bartenstein und wie sie alle heissen mögen, bald der Vergangenheit angehören und sich diese Partei auf ihre christlich-sozialen Werte besinnt, so ihnen diese überhaupt zuzurechnen sind.
Das Argument die Grundsicherung ist nicht finanzierbar ist ein vorgeschobenes.
In Wahrheit möchte die ÖVP den Profit ihres Klientel der Industrie und Konzerne sichern und dafür sorgen, dass die Niedriglohnstellen weiter zwangsbesetzt werden können.
5.10.2006
( *Diese Behauptung setzt das Wissen über das Kleingedruckte voraus!
Naiv anzunehmen es gäbe kein Kleingedrucktes. 6.10.)
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Austrian Social Forum von 15. - 17. Juni in Graz
Grüne, KPÖ und SPÖ verwundert:
ÖVP gegen Austrian Social Forum in Graz
Im Sozialausschuss des Landtags am Dienstag, 07.03.2006, wehrten sich die
ÖVP-Abgeordneten gegen eine von den steirischen Grünen beantragte
Unterstützung des "Austrian Social Forum". Es handelt sich dabei um eine
Konferenz zu sozialen Themen, die im Juni in Graz abgehalten wird.
"Die Konsequenz, mit der die ÖVP sich gegen alles stellt, was
'Sozial' im Titel trägt, ist beschämend", bedauert Grünen-Klubobfrau Ingrid
Lechner-Sonnek das ÖVP-Nein.
Ähnlich KPÖ-Sozialsprecherin Claudia Klimt-Weithaler: "Schade, dass
eine so wichtige Konferenz ohne Unterstützung der Volkspartei stattfinden
wird."
Der Antrag wurde von der SPÖ/KPÖ/Grün-Mehrheit angenommen,
Sozialreferent LH-Stv. Kurt Flecker wird die beantragten EUR 10.000 also mit
dem "Sanctus" des Landesparlaments auszahlen können: "Es handelt sich beim
Sozialforum um eine hochkarätige Konferenz zu allgegenwärtigen sozialen
Themen in unserer Landeshauptstadt, mit ihrer Verweigerung schadet sich die angeblich
christlich-soziale ÖVP vor allem selbst."
Bernd Hadler
Pressesprecher
Landtagsklub der Grünen Steiermark Jungferngasse 3/1 A-8010 Graz
10.03.2006
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