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9.07.2020 um 3.22 Uhr - von L*. - "Mir wurde mein Notstands-Bezug gesperrt"

Grüß Sie Herr Moser, Sie wurden mir bereits im Jahr 2000 empfohlen! (MR. Dr. S.-S.) So eine tolle Seite! jetzt habe ich ein Problem! Bitte; mir wurde mein Notstd Bezug gesperrt, weil ich als geringfügig Beschäftigte in der Probezeit (lt DG Vertrag dürfen beide Seiten kündigen) gekündigt habe. Erst als ich kein Geld bekam, erfuhr ich, das mich Rewe Vollzeit angemeldet hat. Viele Ü Stunden sagten sie! Dann; weil Stunden bei Feiertagen und Nm Dienst anders gerechnet werden. Ich muss vertrauen und mich darauf verlassen können, das der DG mir die richtige Stundenanzahl gibt, denn ich bin keine Lohnverrechnerin! Habe keinen Bescheid über die Sperre bekommen!!! Einen Brief mit Paragraph 11 - Nachsichtigkeitsgründe oder gesundheitliche. Bin in NÖ zuhause, Firmensitz ebenso, Arbeitsort war Wien. Soll ich einen Feststellungsbescheid fordern? Ich telefoniere seit Tagen herum. Bitte um Rat! Danke Antwort: Sie verlangen sofort vom AMS den schriftlichen Sperr-Bescheid, auf den sie dann Berufung einlegen. (Bescheid schriftlich verlangen - kommt der Bescheid nicht innerhalb eines Monats, so muss das Geld ausbezahlt werden! - Ev. eingeschrieben oder Abgabe im AMS auf einer Kopie bestätigen lassen - mit Datum! Bezugs-Einstellung unverzüglich mitteilen - mit Muster für eine Zahlungsaufforderung) Sie müssen versuchen nachzuweisen, dass ein geringfügiges Arbeitsverhältnis ausgemacht war bzw. sie zurecht der Meinung waren, es handelte sich um ein solches! Wenn es einen Vertrag gibt, dann wurde das eh darin festgehalten - oder? (Widersprüche der Parteien beim Vorstellungsgespräch "Sperren, wegen fragwürdigen Rückmeldungen potentieller Dienstgebern ans AMS, erschwert!" - 20.11.2011) Bei einem geringfügigen Arbeitsverhältnis kommts zu keinen Sanktionen! Frage: Wie lange brauchten sie zum Arbeitsort? Bei Vollzeit darf die Wegzeit ca. 2 Stunden, bei Teilzeit ca. 1,5 Stunden betragen. (hin und zurück) Falls, wäre das auch eine Berufungsbegründung, so sie länger unterwegs waren! (Zumutbarkeit von langen Arbeitswegen) (Ohne Gewähr)

7.07.2020 um 9.57 Uhr - von S. - "Einladung zur Teilnahme eines Förderangebots"

Lieber Herr Moser, ich bin so froh, dass es Sie gibt und ich hoffe, es geht Ihnen gut. Nach längerem Krankenstand habe ich jetzt eine Einladung zur Teilnahme eines Förderangebots „ECDL“ bekommen. Da ich chronisch krank bin und ich den ECDL 2004 schon einmal absolviert habe, finde ich einen Besuch dieser Maßnahme nicht zielführend (Wahrscheinlich zur Beschönigung der Statistik. Momentan sind die Zahlen der Beschäftigungslosen aufgrund von Covid-19 wieder gestiegen. Da werden nicht vermittelbare Personen in Kurse geschickt.) Zudem fühle ich mich körperlich und psychisch nicht in der Lage, diese Maßnahme ohne gesundheitliche Folgen zu überstehen. Laut berufskundlichen Gutachten seitens der PVA, kann ich nur mehr leichte Tätigkeiten ohne großen psychischen Druck ausführen, wie z.B. Portier. Bin dadurch psychisch schon angeschlagen. Kann ich ablehnen und mich auf das berufskundliche Gutachten berufen. Vielen, lieben Dank für Ihre Bemühungen. S (6.07.20) Antwort: Computerführerschein ist nicht der schlechteste Kurs. Aber, die Teilnahme müsste freiwillig sein. Fragen sie nach. Falls – können sie auch ihre gesundheitliche Angeschlagenheit anführen und ev. Unterstützung von ihrem Haus- Vertrauens-Arzt einholen. Ohne Gewähr

7.07.2020 um 5.34 Uhr - von Ö*. - "Fahrtkosten zur Schule?"
	Hallo. Ich erhalte zurzeit das "Fachkräftestipendium" vom AMS und wollte nachfragen, ob man da auch zusätzlich die Fahrtkosten zur Schule vom AMS übernehmen lassen kann ? Antwort: Ev. ja, ab einer gewissen wegstrecke (entfernung) Sie müssen darum "rechtzeitig" ansuchen. - dann ist es ev. möglich - ohne gewähr

5.07.2020 um 11.56 Uhr - von M*. - "Die geschützte Bemessungsgrundlage"

Frage zur geschützten Bemessungsgrundlage wieder mal… Hallo Christian, werde heuer 48 Jahre und bin derzeit noch in einem Teilzeitjob mit 922.- brutto in der Arbeitswelt, welches einem Einkommen von 782.- netto entspricht. Vor meinem 45. Geburtstag war ich bereits in der Notstandshilfe und mir war eine Bemessungsgrundlage von 2.368,60.- gegönnt. Joblos war ich etwa ein halbes Jahr bis nach meinem 45. Geburtstag, als ich den Teilzeitjob anfing. Da ich nun aus gesundheitlichen Gründen meinen Job aufgeben muss, welches Arbeitslosengeld in welcher Höhe erwartet mich dann? Berechnet aus dem Letztverdienst oder der doch geschützten höheren Bemessungsgrundlage? Heißt dass, dass das Arbeitslosengeld somit dann höher ist, als mein jetziges Nettoeinkommen? Danke für die tolle Homepage, kenne sie seit mehr als 10 Jahren… Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat bereits verloren! Schönes Zitat, aber nach einem halben Leben mag man nicht mehr kämpfen, weder in der Arbeitswelt noch wenn stets die Gesundheit einem Dauerschmerz zufügt. Mann muss akzeptieren, dass man zu schwach ist. Mit freundlichen Grüßen M (4.07.20) Antwort: Die Bezugshöhe, die sie nach ihrem 45. Geburtstag erhalten haben, ist geschützt! Diese kann durch eine neue Bemessungsgrundlage nicht mehr niedriger werden! Siehe: geschützte Bemessungsgrundlage

4.07.2020 um 16.38 Uhr - von S. - "Vollzeit UND Teilzeit"

Erste Betreuungsvereinbarung: kommt per Mail. Ich diskutiere Wegzeit (ich war Teilzeitkraft). Wegzeit 45Min+45Min; klaro. Jedoch mailt mir das Ams zusätzlich: es dürfe mich Vollzeit UND Teilzeit vermitteln, weil ich etwa kein minderjähriges Kind habe. ich WAR Teilzeit! ich kann nicht vollzeit. Wo im AlVG steht, dass ich VZ zur verfügung stehen muss? bis dato musste man VZ nur, wenn man auch von VZ kam! (ich war aber 25h/W). neue Regelung? Paragraph? (3.07.20) Antwort: Ein Teilzeit DV. ab 20 Wochenstunden und ein Vollzeit DV. sind Pflicht. Eine Weigerung wird mit Bezugssperre sanktioniert, ausser sie können in der Betreuungsvereinbarung mit ihrer BeraterIn etwas ausschliessen und schriftlich festhalten. Wenn sie darin festhalten können nur Teilzeit arbeiten zu müssen, könnten sie ein Vollzeit-DV., ohne Sanktionen, verweigern. - oder umgekehrt. Nur wird das die AMS-BeraterIn nicht tun - ev. in seltenen Fällen? Vollzeitbeschäftigung ist eine gesetzliche kollektivvertragliche Regelung! Vollzeitbeschäftigung liegt vor, wenn wöchentlich 40 Stunden (gesetzliche Normalarbeitszeit) oder eine im Kollektivvertrag bestimmte kürzere wöchentliche Normalarbeitszeit (z.B. 38,5 Stunden) gearbeitet wird. Wird diese Zeit unterschritten, liegt Teilzeitbeschäftigung vor. oesterreich.gv.at/lexicon Ein zumutbares DV. beginnt ab 20 Wochen-Stunden = Teilzeit siehe: AlVG § 7. (7) (Ohne Gewähr)

3.07.2020 um 10.45 Uhr - von U*. - "Kinderbetreuung"

Hallo, ich habe eine Frage zur Notstandshilfe. Meine Frau bezieht momentan Notstandshilfe und hatte bis jetzt in Ihrer Betreuungsvereinbarung eine mögliche Arbeitszeit von 20 Stunden/Woche (Teilzeit)angegeben. Wir haben 2 Kinder unter 10 Jahren, die in den Kindergarten gehen. Ich bin Vollzeit beschäftigt. Gestern hat die AMS Betreuerin meiner Frau, eigenständig die Betreuungsvereinbarung geändert und die Arbeitszeit von 20 (Teilzeit) auf 25-30 Stunden/Woche (Voll-/Teilzeit) geändert. Daraufhin hat ihr meine Frau geschrieben, dass Sie das bitte auf 20-25 Stunden (Teilzeit) ändern soll. Heute bekam sie die Änderung. Und zwar steht jetzt 20-30 Stunden/Woche (Voll-/Teilzeit). Und folgende Info hat die Betreuerin unter anderem dazugehängt: "Auch sieht die Rechtslage vor, wenn Notstandshilfe bezogen wird, dass Voll- und Teilzeitstellen gesucht werden. Es liegt auch hier in Ihrer Verantwortung, Ihre Kinderbetreuung gesichert zu haben. Die Mindestverfügbarkeit muss im Rahmen der üblicherweise auf dem Arbeitsmarkt angebotenen Beschäftigung gegeben sein (zwischen 07:00 und 19:00 Uhr bei üblicher Arbeitszeitverteilung)". Mich würde es jetzt interessieren, ob es stimmt, dass man auch Vollzeit Stellen annehmen muss, wenn man Notstandshilfe bezieht? Weil es heisst ja, dass es ausreicht, wenn man dem Arbeitsmarkt 20 Stunden zur Verfügung steht, wenn man Kinder unter 10 Jahren hat. Verliert meine Frau den Anspruch, wenn Sie darauf besteht nur Jobs im Rahmen von max. 25 Stunden/Woche zu akzeptieren? Und ist es zumutbar, dass Sie Jobs annimmt, die von 7:00 Uhr bis 19:00 Uhr gehen? Kindergärten haben ja nicht so lange geöffnet. Bitte um einen Ratschlag. Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort zu diesem Thema. mfg Antwort: Ihre Frau muss 16 - 20 Stunden die Woche zur Verfügung stehen. Betreuungspflichten! AlVG § 7. (7) Personen mit Betreuungsverpflichtungen für Kinder bis zum vollendeten zehnten Lebensjahr oder behinderte Kinder, für die nachweislich keine längere Betreuungsmöglichkeit besteht, erfüllen die Voraussetzung des Abs. 3 Z 1 auch dann, wenn sie sich für ein Arbeitsverhältnis mit einer wöchentlichen Normalarbeitszeit von mindestens 16 Stunden bereithalten. Was die Zeitverteilung betrifft, so gilt der Rahmen von 7 - 19 Uhr. Sollte es diesbez. mal Probleme geben, so soll sie mit dem potentiellen Arbeitgeber darüber sprechen - ob das DV. wegen der Kindergartenöffnungszeiten vormittags sein kann. Falls, sollte der Dienstgeber ablehnen! Nie selbst schon im vorhinein eine Arbeit ablehnen. - Leicht möglich, dass jemand Anderer bevorzugt / genommen wird! Und sollte es bez. der Betreuungspflichten ("Schikanen") Probleme mit der AMS-BetreuerIn geben - so soll ihre Frau (mit Begleitperson, wenn möglich) den Vorgesetzten / Geschäftsstellenleiter besuchen und die Angelegenheit dort klären! Ansonsten gäbe es immer noch die Möglichkeit, eine "rechtswidrige" Bezugs-Sperre mit einer Berufung zu bekämpfen! (Ohne Gewähr)

1.07.2020 um 17.13 Uhr - von S*. - "Ich benötige eine Auskunft zum Projekt Trendwende"

Guten Tag, ich benötige eine Auskunft. Es geht darum, dass ich heute von meiner AMS-Beraterin ein Nachricht per EAMS-Konto erhalten habe, dass Sie für mich einen Platz für das Projekt „Trendwende“ reserviert hat. Ohne mein Wissen, ohne meine Zustimmung!! Ich bin nicht damit einverstanden, dass meine Beraterin, einfach ohne meine Wissen mich irgendwo zu bucht. Nun ist meine Frage, ob dies überhaupt rechtlich korrekt ist? Wäre Ihnen dankbar für eine Auskunft und was ich nun dagegen tun kann! Danke! Mit freundlichen Grüßen (30.06.20) Antwort: Grundsätzlich geniessen sie nur die ersten drei monate in der arbeitslosigkeit (ARBEITSLOSENGELD) einen gewissen schutz (berufsschutz / einkommensschutz - Zumutbarkeitsbestimmungen (3) Dann müssen sie jedes zumutbares DV - wenn nach KV entlohnt wird - oder viele massnahmen (gegen ein paar kann man sich ev. wehren) annehmen. Ich - sie brauchen noch genaue infos zum Inhalt. Um was geht’s da? welche massnahme ist das? Ich habe gerade gegoggelt und einen hinweis auf freiwilligkeit erhalten - wenn`s das ist? >Trendwende“: ein freiwilliges Angebot für Langzeitarbeitslose< Wir lassen niemanden am Arbeitsmarkt zurück!“ Facts & Figures zum Projekt Trendwende (AMS) - ist das dieser kurs? Infos bez. verschiedener kurse - links durchgehen "Auszug bzw. Zusammenfassung zum "geringen" Schutz vor SÖB-Zwangsmassnahmen- und Deppenkurse" ohne gewähr - Alles gute! 1.07.20 um 16.52 Uhr - von S*. - "Projekt ist freiwillig" Guten Tag Hr. Moser, vielen Dank für die Rückmeldung! Ja genau es geht um das Projekt Trendewende. Ich wurde nicht darüber informiert, dass dieses Projekt freiwillig ist. Ich hatte keine Gelegenheit mich dazu zu äußern und das geht gar nicht. Meine Beraterin hat mir mitgeteilt, nachdem ich mehrfach gefragt habe, ob dies freiwillig ist. Ihre Antwort war, dass eine aktive Mitarbeit erforderlich ist-mehr nicht. Nachdem ich dann immer wieder nachgehakt habe, kam heute dann die Rückmeldung, dass es freiwillig ist. Naja, inwieweit diese „Freiwilligkeit“ ausgelegt ist, muss ich mir noch genauer ansehen. Lg Antwort zur Belehrung / Aufklärungspflicht der Behörde Sie müssen über ihre Defizite, wie den Kurs der diese ausgleichen muss, aufgeklärt werden! AUSNAHME: "Vorsicht - Fehlende Belehrung! (Ohne Gewähr)

1.07.2020 um 14.30 Uhr - von M . - "Einladung zum telefonischen Beratungsgespräch"

Hallo Herr Moser, ich habe ebenfalls vom AMS eine Einladung für ein telefonisches Beratungsgespräch erhalten. Für mich ist das neu...wissen Sie zufällig, was mich da im Unterschied zu einem Kontrolltermin erwartet? Laut Einladung solle ich mir mind 20 min Zeit nehmen. Das Infoschreiben bzgl Start von Kursen und SÖBs habe ich auch erhalten. Antwort: Kein Grund zur "zusätzlichen" Sorge! Das AMS möchte einfach die Corona-Ansteckungsgefahr (für alle Beteiligten) so gering wie möglich halten, weshalb es von telefonischen Beratungsgesprächen Gebrauch macht. Eine Kooperation ist auch über telefonischen Wege möglich - "sinnvoll" Sollten sie verunsichert sein bzw. falls es sich für sie um eine wichtige Angelegenheit handelt, so könnten sie ev. um eine schriftliche Zustellung per Post bitten. (ev. bez. Bewerbungsvorschläge; Massnahmenzuweisung; " etc.") (Ohne Gewähr) 1.07.2020 um 16.56 Uhr - von M . - "Dank" Hallo Herr Moser, vielen Dank für Ihre schnelle und erfreuliche Antwort! Mit freundlichen Grüssen

1.07.2020 um 14.18 Uhr - von P* . - "Zumutbare Wegzeit?"

Hallo an alle =) Ich bin momentan fast am Ende meines Studiums und momentan arbeitslos gemeldet. Am liebsten wäre mir schon ein Job in meiner zukünftigen Branche, für die ich studiert habe. Da ich aber neben dem Studium Teilzeit im Lebensmittelhandel gearbeitet habe, bekomme ich vom AMS ausschließlich Stellenausschreibungen im Handel oder irgendeine Art Verkaufsstand etc (einmal auch in einer Bäckerei obwohl ich für die Stelle garnicht qualifiziert bin). Nun gut, ich habe schon fleißig selbst Bewerbungen für meine Zielbranche verschickt, und auch schon 2 Firmen gefunden die Interesse an mir bekundet haben. Es wurde schon beim ersten Telefonat gesagt, dass ich dann evtl ab August anfangen könnte und sich in den nächsten Tage nochmal jemand bei mir melden würde. Jetzt hatte ich heute ein Bewerbungsgespräch im Handel außerhalb von Wien von einer Stelle die ich vom AMS bekommen habe. (ich MUSS ja..) Ich dachte ich könnte mir vielleicht zumindest mal für den Juli (weil ich ja hoffentlich ab August wo anders arbeite) das Auto von meiner Mama ausborgen um dort hin zu kommen (20-30 Minuten), falls sie mich erstmal nehmen würden und dann kann man ja weiter schauen ob/wann ich eine Stelle in der Zielbranche bekomme. Das geht allerdings doch nicht mit dem Auto ausborgen und ich müsste 1-1,5 Stunden für eine Strecke mit den Öffis fahren, dabei 2-3x umsteigen & zum Schluss ca 2km zu fuß zur Filiale gehen (außer ich fahre eine Station weiter mit dem Zug und von dort mit dem Bus in den Ort, dann brauche ich aber fix 1,5 Stunden). und das dann nach der Arbeit natürlich nochmal heim. Unter 1h10min komme ich nicht, auch wenn ich xmal umsteige um den kürzesten weg zu nehmen und nicht den angenehmsten mit wenig umsteigen. Das sind dann ca 2-3 Stunden Weg am Tag bei 30h Arbeit. (je nachdem welcher Zug zu welcher Zeit usw) Fällt das dann noch in die zumutbare Wegzeit? Muss ich befürchten, dass mir das AMS das Geld (knapp 400€) streicht wenn ich die Stelle evtl. doch ablehne weil mir der Weg ohne Auto einfach zu lang und kompliziert ist? (& als würde es nicht genug Handelsketten in Wien, teilweise sogar nur 10Min von mir zu Hause entfernt, geben..) Auf der AMS Seite steht: "Teilzeit-Beschäftigung: Für die Hin- und Rückreise sind jedenfalls 1,5 Stunden täglich zumutbar." Ich bin jetzt total verunsichert ob das pro Strecke oder für beides zusammen gilt, weil diesen Satz irgendwie jeder anders versteht.. Der Filialleiter hat angekündigt sich morgen noch mal telefonisch zu melden und ich weiß nicht ob ich ihm und dem AMS das so sagen kann oder ob ich dann kein Geld mehr bekomme.. Könnt ihr mir helfen? (30.06.20) Antwort: "Bei einer Teilzeit-Arbeit darf die Wegzeit "ca." 1,5 Stunden betragen - (hin und zurück)" - siehe: Zumutbarkeit von langen Arbeitswegen Sollte es zu einer "rechtswidrigen" Sperre kommen, so legen sie auf den schriftlichen Bescheid Berufung ein / erheben Beschwerde! (Ohne Gewähr)

30.06.2020 um 13.30 Uhr - von L* . - "Telefonischer Beratungstermin"

Hallo zusammen! Ich 26 Jahre alt, seit November 2019 Arbeitslos. Ich habe die nächsten Tage einen telefonischen Beratungstermin & werde ab Oktober anfangen zu studieren. Nun meine Fragen: Ist das AMS berechtigt mich bis Oktober noch in eine Zwangsmaßnahme/ÖSb (ja ich habe die Email "Schulungsbetrieb läuft wieder" bekommen ) zu stecken, bzw. ist meine Betreuungsvereinbarung am 15.3.2020 abgelaufen. Ist mein Berater berechtigt, telefonisch(!) diese Vereinabrung mit mir zu verändern? Ist das AMS berechtigt mir den Bezug zu sperren wenn ich am Telefon bekannt gebe, dass ich mit einer Zuweisung einer Maßnahme nicht einverstanden bin, mit der Erklärung dass ich ab Oktober ein Studium beginne? Ich bedanke mich herzlichst für Ihre Unterstützung! ****** Wäre supper wenn auch andere Betroffene einer telefonischen Beratung Ihre Erfahrungen schildern. mfG (29.06.20) Antwort: Vorsicht: Sie können in eine "Massnahme" gesteckt werden. Drum in Erfahrung bringen, um welchen Inhalt es sich bei dieser Massnahme genau handelt? SÖB-Transitarbeitsplätze müssen nach KV entlohnt werden, erst dann sind diese zumutbar. Versuchen sie sich mit ihrer Beraterin dahingehend auseinander zu setzen, dass sie in Bälde ein Studium beginnen - "vielleicht ist eine zufriedenstellende Lösung möglich?". Bez. verschiedener "Zwangs"-Massnahmen - und ob man sich dagegen wehren kann - sehen sie sich folgende Links durch! "Auszug bzw. Zusammenfassung zum "geringen" Schutz vor SÖB-Zwangsmassnahmen- und Deppenkurse" "Bez. der Corona-Problematik brauchts und gibt's Alternativen zum persönlichen Kontakt wie eben das Telefonat, weswegen es aber dann zu keinen Sanktionen kommen sollte." Darüber hinaus existiert ein Judikat, dass sich mit telefonischer Beratung bzw. Aufforderung zur Bewerbung befasst. Siehe: VwGH: Keine Vereitelung! "Es genügt also nicht "am Telefon" nur zu sagen: "Bewerben Sie sich bei der Firma X."." "Verwaltungspraxis vermag erforderliche Ermittlung nicht zu ersetzen" (?) Kommt es nach telefonischen Kontakt zu Sanktionen, so bekämpfen sie diese ev. mit (Berufung) / Beschwerde an das Verwaltungsgericht. (Ohne Gewähr)

30.06.2020 um 13.03 Uhr - von K* . - "Das letzte Mal vor 5 Jahren beim AMS gemeldet "

Ich hätte eine Frage, ich war das letzte mal vor 5 Jahren beim AMS gemeldet und danach bis vor einem Jahr in Österreich nicht mehr versichert bzw. beschäftigt. Nun habe ich hier vor einem Jahr wieder zu arbeiten begonnen und es könnte sein dass dieser Job bald endet, meine Frage ist nun wie es in diesem Fall bzgl. des Arbeitslosengeldes aussieht? Habe ich überhaupt Anspruch und wenn ja, wie errechnet sich der Grundbetrag? (es können bei mir die letzten 2 Jahre nicht herangenommen werden). Vielen. Dank und LG (28.06.20) Antwort: Betroffene können sich innerhalb 5 Jahren wieder zurück in die Notstandshilfe melden! - Wäre das bei ihnen "noch" der Fall? Eine neuerliche Anwartschaft haben sie aber erfüllt, wenn sie in den letzten 12 Monaten 28 Wochen beschäftigt waren. Das ist auch die neue Bemessungsgrundlage - da fallen sie rein - oder? Siehe unter AlVG § 14. (2) Bei jeder weiteren Inanspruchnahme des Arbeitslosengeldes ist die Anwartschaft erfüllt, wenn der Arbeitslose in den letzten 12 Monaten vor Geltendmachung des Anspruches (Rahmenfrist) insgesamt 28 Wochen im Inland arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt war. Fortbezug Arbeitslosengeld § 19. (1) Arbeitslosen, die das zuerkannte Arbeitslosengeld nicht bis zur zulässigen Höchstdauer in Anspruch nehmen, ist der Fortbezug des Arbeitslosengeldes für die restliche zulässige Bezugsdauer zu gewähren, wenn die Geltendmachung innerhalb eines Zeitraumes von fünf Jahren, gerechnet vom Tag des letzten Bezuges des Arbeitslosengeldes, erfolgt ........ Fortbezug der Notstandshilfe § 37. Wenn der Arbeitslose den Bezug der Notstandshilfe unterbricht, kann ihm innerhalb von fünf Jahren, gerechnet vom Tag des letzten Bezuges der Notstandshilfe, der Fortbezug der Notstandshilfe gewährt werden, .... Ab dem 45 Geburtstag ist die Bemessungsgrundlage geschützt. (Ohne Gewähr)

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